Quo vadis? Neue Afrika-Politik?

Mit der Amtsübernahme von Christian Wulff ergeben sich viele offene Fragen

(2010sdafrika-Redaktion)

© Horst Köhler, Bundespräsident a.D. (Quelle: BPA)

Am 30. Juni 2010 wurde Christian Wulff im dritten Wahlgang mit 625 Stimmen von 1.244 Mitgliedern der Bundesversammlung zum zehnten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschlands gewählt. Mit der Amtsübernahme tritt Wulff die Nachfolge von Horst Köhler an, der von 2004 bis 2010 das Bundespräsidialamt geleitet hatte. Die „Partnerschaft mit Afrika“, welche Köhler im November 2005 initiiert hatte, steht aus diesem Grund erstmal unter ungewissen Sternen. Noch ist unklar, ob diese Initiative durch Christian Wulff fortgeführt wird.

Der auf die deutsch-südafrikanischen Beziehungen spezialisierte Politikwissenschaftler Ghassan Abid spricht sich ausdrücklich für eine Fortsetzung der Initiative durch den neuen Bundespräsidenten aus Niedersachsen aus. Staatschefs, Intellektuelle, Unternehmer, zivilgesellschaftliche Repräsentanten und Journalisten aus Europa und Afrika erhielten im Rahmen dieser Partnerschaft die Möglichkeit eines Gespräches auf Augenhöhe; zu bildungspolitischen, wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Aspekten. So vertrat Köhler die Auffassung, dass auch Europa etwas von Afrika lernen könne.

Insbesondere der ehemalige Präsident Südafrikas, Thabo Mbeki, begrüßte diese Politik als Chance zum „wahren“ Dialog. Köhler untermauerte bei der Auftaktveranstaltung zur „Partnerschaft mit Afrika“ die Notwendigkeit eines Miteinanderredens: „Mir geht es um Mitmenschlichkeit in dieser einen Welt, um das Bewusstsein des aufeinander Angewiesenseins. Und ja, es geht mir auch um Moral und ein Weltethos. Wir müssen Fragen der sozialen Gerechtigkeit immer mehr im globalen Maßstab diskutieren, nicht allein im nationalen“.

© Logo „Partnerschaft mit Afrika“

Ob „Partnerschaft mit Afrika“ bestehen bleibt, unter welchen Voraussetzungen eventuell fortgeführt oder wie ausgestaltet wird, bleibt vorerst ungewiss. Das Bundespräsidialamt bestätigte auf Nachfrage der 2010sdafrika-Redaktion die ungewisse Zukunft dieser Initiative. Fest steht jedoch, dass die Internetpräsenz zur „Partnerschaft mit Afrika“ vorerst aus dem Netz genommen wurde – wohl kein gutes Zeichen!?


Bundespräsidialamt berichtet von „Partnerschaft mit Afrika“:

http://www.bundespraesident.de/-,2.627417/Auftaktkonferenz-der-Initiativ.htm

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Christian Wulff neuer Bundespräsident:

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/06/2010-06-30-bundesversammlung.html

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s