Präsident Südafrikas muss zittern

Ergebnisse zu Kommunalwahlen 2011 mit großer Spannung erwartet

(Autor: Ghassan Abid)

In Südafrika begannen mit der Wählerregistrierung am 18. Mai 2011 die Kommunal- und Regionalwahlen 2011. Die diesjährigen Wahlen werden der erste wichtige Stimmungstest für die Regierung von Jacob Zuma und seiner Partei African National Congress (ANC) sein. Denn die Bevölkerungsmehrheit im Lande ist äußerst unzufrieden mit ihren Repräsentanten.

© ANC vs. DA (Quelle: Wikimedia/ Collage durch 2010sdafrika-Redaktion)

Rund 17 Jahre nach dem Ende der Apartheid leben Millionen von Südafrikanern weiterhin in Blechhütten. In den Townships ist vielerorts kein Zugang zu Wasser, Strom, Telefon oder Internet vorhanden. Nach Angaben des Bundesentwicklungsministeriums (BMZ) würden 28 Prozent der Haushalte keinen Strom- und rund 5 Prozent keinen Wasserzugang besitzen. Das durch die Armut verursachte Leid erübrigt sein weiteres. Demnach lebten im Jahre 2009 rund 70 Prozent aller Kinder nach einer Studie des „South African Institute of Race Relations“ in ärmlichen Verhältnissen. Außerdem fehlt es weiterhin an Arbeitsplätzen, einer zuverlässigen lokalen Staatsverwaltung und Wohnungen. Positiv zu bewerten ist, dass die Regierungspartei ANC bislang 2,6 Millionen Häuser zur Verfügung stellen konnte.

Dennoch bevorzugen grundsätzlich viele Südafrikaner mit schwarzer Hautfarbe ihre Stimme dem ANC zu erteilen, der Partei des Nationalhelden Nelson Mandela. Doch der Unmut wächst mit jedem weiteren Tag. Von den positiven Effekten der WM ist entgegen der einstigen Regierungsmeldungen nichts (mehr) zu spüren, betonen viele Townshipbewohner. Die demokratischen Errungenschaften seit 1994 lassen für die Mehrheit der Gesellschaft immer noch auf sich warten. Stattdessen plant die Regierung die Regulierung der Berichterstattung und führende Persönlichkeiten der Politik verlieren sich in Skandalen sowie ANC-internen Machtkämpfen.

Bisweilen regiert der ANC in acht von neun Provinzen im Lande. Die größte Oppositionspartei Democratic Alliance (DA), unter der Führung der deutschstämmigen Vorsitzenden Helen Zille, lenkt eigenständig die politischen Geschicke am Westkap mit Kapstadt als Provinzhauptstadt. Vor allem Weiße und Farbige vertrauen sich dieser liberalen Parei an. Doch die DA wird zunehmend zum Sprachrohr jener Südafrikaner, die mit der Politik des ANC abgeschlossen haben – einbegriffen insbesondere Schwarze. Politische Beobachter wie Glenn Ashton vom renommierten Johannesburger Think Tank „SACSIS“ erwarten allerdings keinen großen Unterschied hinsichtlich der Leistungserbringung zwischen DA und ANC. Die Wählerenttäuschung dürfte dieser Annahme nach in den nächsten Jahren zunehmen.

Klar ist, dass der ANC bei den Kommunal- und Regionalwahlen 2011 trotz der zu erkennenden Stimmenverlusten die stärkste Partei bleiben wird. Das endgültige Wahlergebnis wird am Wochenende bekannt gegeben.

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