ANC verbannt Julius Malema

Nach dem Dolchstoß folgt der Überlebenskampf „um jeden Preis“

(Autor: Ghassan Abid)

Am vergangenen Mittwoch ist der Noch-Präsident der ANC-Jugendliga, Julius Malema, aus der Partei ausgeschlossen worden. Nach seiner fünfjährigen Suspendierung vom 10. November 2011 erweist sich die aktuelle Entscheidung als bisheriger Höhepunkt im Konflikt zwischen Julius Malema und dem Präsidenten sowie gleichzeitigem ANC-Vorsitzenden Jacob Zuma.

© Julius Malema kann auf die ANC-Jugendliga, Minenarbeiter und viele Township-Bewohner setzen. (Quelle: ANCYL)

© Julius Malema kann auf die ANC-Jugendliga, Minenarbeiter und viele Township-Bewohner setzen. (Quelle: ANCYL)

Trotz der Suspendierung konnte Malema laut Auffassung der Partei von seinen provokanten Stellungnahmen – der Verstaatlichung der Bergwerkindustrie, der Befürwortung des unrechtmäßigen Umgangs mit Farmern in Simbabwe, der fehlenden Distanzierung von gesungenen Kampfliedern aus Apartheidszeiten und der Forderung eines Wechsels des „Puppenregimes“ von Präsident Ian Khama in Botswana – nicht Abstand nehmen. Dementsprechend sah sich der ANC zu dieser Ultima Ratio gezwungen. Die Entscheidung ergibt sich aus dem Punkt 89 der öffentlichen Bekanntmachung des ANC-Disziplinarausschusses NDC: „Julius Malema is expelled from the ANC.“ Unterdessen begrüßten die Oppositionsparteien den Parteiauschluss Malemas.

Julius Malema ist trotz seiner Pleiten innerhalb der ANC-Gremien weiterhin gefragt. Die Proteste der Minenarbeiter von Rustenburg gegen ihren Arbeitgeber Implats hat der angehende Politikwissenschaftler für sich instrumentalisieren können. Die Minenarbeiter, viele Jugendliche und einfache Mitglieder des ANC halten nach wie vor zu „ihrem Genossen„. Genau hierbei setzt der Jungpolitiker an. Dementsprechend ist es nicht verwunderlich, dass in den letzten Wochen Jacob Zuma von genau diesen Parteimitgliedern  auf öffentlichen Veranstaltungen ausgebuht wurde. Auch kam es in der Heimatstadt des Ausgeschlossenen, in Seshego in der Provinz Limpopo, zu Ausschreitungen zwischen Malema-Anhängern und der Polizei [siehe u.a. Video].

Wenn Malema auf Dauer die Reintegration in den ANC nicht glücken sollte, so kann davon ausgegangen werden, dass dem Afrikanischen Nationalkongress erneut eine Abspaltung droht und Malema eine eigene Partei gründet. Julius Malema macht unterdessen deutlich, dass er „um jeden Preis“ kämpfen wird: „Ich bin kein Soldat, der davon ausgeht, im Kampf zu sterben. Ich werde in  meinen Stiefeln sterben. Es kümmert mich nicht, was andere sagen. Ich werde für das sterben, wovon ich überzeugt bin. Ich habe niemals etwas falsches getan.

Die ANC-Jugendliga wird in den kommenden Tagen das weitere Vorgehen mit  bzw. zu ihrem Präsidenten beraten. Ein Konflikt, dessen Ende noch nicht abzusehen ist.

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Chronik zum Machtkampf zwischen ANC und Julius Malema

12. September 2011 – Der High Court in Johannesburg befindet Malema für schuldig, mit dem Kampfsong „dubul ibhunu“ (Tötet die Buren) Stimmung gegen Weiße zu betreiben. Im Vorfeld leiteten Afrikanerorganisationen das juristische Verfahren gegen Malema ein.

10. November 2011 – ANC-Disziplinarausschuss (NDC) suspendiert Malema und weitere Parteimitglieder für 5 Jahre aus dem ANC. Seine Hasstiraden gegen Weiße/ Farmer werden ihm zur Last gelegt.

29. Februar 2012 – ANC-Disziplinarausschuss (NDC) verbannt Malema vollständig aus der Partei. Er erhält die Möglichkeit innerhalb von zwei Wochen Einspruch gegen die Entscheidung des NDC einzulegen. Nach der Urteilsverkündung brechen Ausschreitungen in Seshego aus.

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3 Antworten zu “ANC verbannt Julius Malema

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