Kap-Kolumne: „Alive and kicking“

Südafrikas junge Demokratie lebt und strampelt – trotz der Vielzahl an Fehlentwicklungen.

(Autor: Detlev Reichel ist der Kap-Kolumnist des Südafrika-Portals. Als Missionskind, Sozialist und einstiger West-Berliner Anti-Apartheids-Aktivist berichtet er aus und zu Südafrika.)

Neulich ruft mich ein besorgter Freund aus Deutschland an. Was ist los bei euch? Wir lesen und hören von Unruhen in Südafrika. Seid ihr in Gefahr? Es sei um Südafrikas junge Demokratie schlecht bestellt, so geht die Rede. Die Medien sind voll von Berichten über wilde Streiks, schwache politische Führung, vom Verschwenden und Verschwinden öffentlicher Mittel, von Kämpfen und Krämpfen im allzu mächtigen ANC.

Ich kann ihn beruhigen. Der Alltag zeigt: Südafrikas junge Demokratie lebt und strampelt – „alive and kicking“ wie man hier sagt.

    © Wilde Streiks, eine schwache politische Führung, Verschwenden & Verschwinden öffentlicher Mittel und ANC-Machtkämpfe dominieren das mediale Bild Südafrikas. Doch die junge Demokratie weiß sich gegen Fehlentwicklungen zu wehren. Die Einrichtung "Public Protector" und die südafrikanische Zivilgesellschaft werden immer dann aktiv, wenn wesentliche Grundsätze der Verfassung und gesetzmäßigen Ordnung verstoßen werden. (Quelle: flickr/ Darryn van der Walt)

© Wilde Streiks, eine schwache politische Führung, Verschwenden & Verschwinden öffentlicher Mittel und ANC-Machtkämpfe dominieren das mediale Bild Südafrikas. Doch die junge Demokratie weiß sich gegen Fehlentwicklungen zu wehren. Die Einrichtung „Public Protector“ und die südafrikanische Zivilgesellschaft werden immer dann aktiv, wenn wesentliche Grundsätze der Verfassung und gesetzmäßigen Ordnung verstoßen werden. (Quelle: flickr/ Darryn van der Walt)

Nehmen wir beispielsweise die Einrichtung des „Public Protector“, eine in der Verfassung verankerte Institution zum Schutz der Verfassung und der Demokratie. Die Institution ist vergleichbar mit dem skandinavischen Modell des Ombudsman/frau. Der Public Protector (PP) besitzt das Mandat, auf allen Ebenen der Regierung Regelverstöße zu untersuchen. Dies schließt öffentliche Amtsinhaber, alle staatlichen und halbstaatlichen Unternehmen sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts ein. Der PP tritt in Aktion, wenn eine Beschwerde vorliegt, aber auch auf eigene Initiative. Die derzeitige Amtinhaberin des PP, die Anwältin Thuli Madonsela, ist eine streitbare Frau, die das alte ritterliche Prädikat „ohne Furcht und Tadel“ verdient. Madonsela nimmt es bislang mit den höchsten Regierungsrängen auf. Ihrer Amtsausübung ist es zu verdanken, dass Korruption und Vetternwirtschaft u.a. in der obersten Polizeiführung aufgedeckt wurden. Zwei Kabinettsminister mußten, dank ihrer Untersuchungen, den Hut nehmen.

Es wundert nicht, dass Thuli Mandonsela sich Feinde macht. Getroffene Hunde bellen. Das reicht vom Vorwurf der politischen Selektivität über Schmähungen bis hin zu Morddrohungen. Sie bleibt bei der Stange, will heißen ihrem Verfassungsauftrag treu.

Ein anderes Beispiel ist die Diskussion um den Gesetzesentwurf über die so genannten traditionellen Gerichte, auch „chiefs bill“ genannt. Hier treffen Welten aufeinander. Tradierte afrikanische Gesellschaftsstrukturen leben fort, insbesondere in jenen ländlichen Gebieten, die 1913 im Land Act als afrikanische Reservationen festgelegt worden waren. Übrigens, dieses Landgesetz wurde vom britischen Parlament abgesegnet, die Südafrikanische Union hatte damals den Status eines „Dominions“ im britischen Kolonialreich. Die Machthaber während der Periode der Apartheid taten nicht anderes als diese Gesetzgebung aus- und zu Ende zu führen mit ihrer „Bantustan-“ oder „Homeland“-Politik.

Doch zurück zum „chiefs bill“. Der Gesetzesentwurf war 2008 dem Parlament vorgelegt worden, um den Black Administration Act von 1927 zu ersetzen, ein Verwaltungsgesetz für die „schwarzen Gebiete“, das die Rolle und Machtbefugnisse der Häuptlinge (chiefs) und Hauptmänner (headmen) im Sinne der Kolonialregierung regelte. Das 1927er Gesetz war 2005 widerrufen worden, die Bantustans waren inzwischen bekanntlich abgeschafft, aber die Regelungen des Gesetzes in Bezug auf die ländlichen (traditionellen) Gerichte, sollten erweitert, und, wie es heißt, der Verfassung angepasst werden.

Das Gesetz, käme es zur Anwendung, gäbe den traditionellen Führern in Südafrika unkontrollierte, teils nicht verfassungskonforme juristische Gewalt über rund 17 Millionen Bürgerinnen und Bürgern. Ironie der Geschichte: Diese rund 17 Millionen Menschen leben in jenen Gebieten, die einst die „Homelands“ des Apartheidregimes waren. Und sie würden wiederum einer gesonderten Gerichtsbarkeit unterworfen.

Unterstützt wird dieser Entwurf bislang vom Justizministerium und dem National House of Traditional Leaders, das den Entwurf im wesentlichen verfaßt hat. Die Gewerkschaften (COSATU), Kirchen, Frauen- und Menschenrechtsorganisationen, hingegen, lauf Sturm dagegen, haben das Inkrafttreten bisher aufgehalten und hoffen es ganz zu kippen.

Der Verwandlung von einem kolonial-paternalistischen Regime hin zu einer bürgerlichen Demokratie ist ein langer und zuweilen schmerzhafter Prozess. Die verkrusteten Strukturen des Alten versperren dem noch reifenden Neuen oftmals den Weg, im Überbau wie an der Basis.

Dort, an der Basis, brechen in diesen Wochen und Monaten lang angestaute Wut und Frustration vulkanartig auf. Das System der Wanderarbeit (Migrant Labour System), das der Rohstoffindustrie im südlichen Afrika seit Anbeginn billige Arbeitskräfte zuführt und garantiert, hat sich in Südafrika kaum geändert. Das Heer der vor Ort angelernten Arbeiter, die die harte Drecksarbeit in den Minen verrichten, ist groß und wegen der hohen Arbeitslosigkeit nahezu unerschöpflich. Die Arbeiter „wandern“ aus allen Himmelsrichtungen in die Ballungsgebiete der Minen, um zu arbeiten, nicht um dort zu leben. Viele kommen in so genannten „single sex hostels“ der Minengesellschaften unter. Das sind Männerheime, in denen die Arbeiter teils in kleinen Sechsbettkammern schlafen, ohne privaten Bereich usw.. Oder es entstehen „squatter camps“ auch „informal settlements“ aus Wellblechhütten, ohne Wasserzufuhr, ohne Kanalisation, ohne Strom. Die meisten Stadtverwaltungen dulden heute diese Siedlungen zwar, vermeiden aber jegliche Verbesserungen, um deren Dauerhaftigkeit zu verhindern. Das ändert letztlich nichts am Tatbestand, das Kinder und Jugendliche dort in einer elenden Umgebung aufwachsen.

Die seit Beginn dieses Jahres anhaltenden wilden Streiks in der Minenindustrie haben diese Situation der Wanderarbeit als Hintergrund, ein seit langem schwelendes sozial-politisches Problem. Mir kommt dabei immer der Vergleich in den Sinn, es müßten, allen Warnungen zum Trotz, erst mehrere Schüler tot gefahren werden, bevor die Behörde eine Fußgängerampel vor der Schule installiert oder eine 30-km-Zone einrichtet.

2 Antworten zu “Kap-Kolumne: „Alive and kicking“

  1. Pingback: Kap-Kolumne: „Alive and kicking“ « Ihre Südafrika- Expertin

  2. Unter gordimerlesen lesen derzeit acht Blogger und ein Vertreter des Berlin Verlags den neuen Roman von Nadine Gordimer – über die Probleme der noch jungen Demokratie Südafrika. Wir würden uns freuen, wenn Sie sich bisweilen an der Diskussion beteiligen könnten und als Insider den ein oder anderes unklaren Aspekt beleuchten könnten.

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