Unerwünschte Südafrikaner in Deutschland

In 2012 durften 37 Südafrikaner nicht einreisen. 2 Weitere mussten das Bundesgebiet verlassen

(Autor: Ghassan Abid)

Grundsätzlich benötigen Ausländer aus Nicht-EU-Mitgliedsstaaten bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland einen gültigen Aufenthaltsstatus, der sie für einen Aufenthalt hierzulande berechtigt. In der Regel wird dies mit einem Aufenthaltstitel wie Visum, Aufenthaltserlaubnis oder Niederlassungserlaubnis nachgewiesen. Doch nicht jeder Einreisende verfügt über einen solchen Rechtsstatus.

© 37 Südafrikaner durften im Jahr 2012 nicht in Deutschland einreisen. Sie wurden von Beamten der Bundespolizei an den Flughäfen zur Rückkehr in ihre Zielländer aufgefordert. 2 weitere Südafrikaner mussten nach dem unerlaubten Grenzübertritt das Bundesgebiet verlassen. (Quelle: Bundespolizei)

© 37 Südafrikaner durften im Jahr 2012 nicht in Deutschland einreisen. Sie wurden von Beamten der Bundespolizei an den Flughäfen zur Rückkehr in ihre Zielländer aufgefordert. 2 weitere Südafrikaner mussten nach dem unerlaubten Grenzübertritt das Bundesgebiet verlassen. (Quelle: Bundespolizei)

Das deutsche Ausländerrecht verwehrt dieser Personengruppe den weiteren Verbleib in Deutschland. Bundespolizisten an deutschen Flughäfen überprüfen die Ausweisdokumente von Flugpassagieren. Auch an den Landesgrenzen finden teilweise noch Kontrollen im Personenverkehr statt. Im letzten Jahr wurde kein Südafrikaner abgeschoben, allerdings durften 37 südafrikanische Staatsbürger nicht nach Deutschland einreisen. 2 weitere Kapbürger durften im Bundesgebiet nicht mehr bleiben. Sie wurden alle zurückgeschickt.

Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Bundestagsabgeordneten der Linkspartei – Drucksache 17/12148 – vom  22.02.2013 ergeben sich für das Jahr 2012 insgesamt 6.919 Abschiebungen, die auf dem Luftweg vollzogen wurden. Südafrikaner mit unerlaubtem Aufenthaltsstatus wurden nicht abgeschoben, sondern zurückgewiesen und zurückgeschoben.

In § 15 Aufenthaltsgesetz wird die sog. Zurückweisung geregelt, wonach Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an deutschen Flughäfen zurückgewiesen werden. Eine solche Maßnahme setzt einen Ausweisungsgrund voraus oder den begründeten Verdacht, „dass der Aufenthalt nicht dem angegebenen Zweck dient“. Ein Tourist etwa, der in Deutschland im Grunde genommen zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit einreisen möchte, könnte somit zurückgewiesen werden. Die Bundespolizisten sind dann in der Verpflichtung, dem Ausländer eine solche Absicht nachzuweisen.

21 Personen sind auf dem Luftweg mit Südafrika als Zielstaat zurückgewiesen worden. Hingegen wurden insgesamt 37 Südafrikaner in verschiedene Zielstaaten zurückgeschickt. Die einzelnen Gründe für diese Maßnahmen bleiben unbekannt.

Hingegen regelt § 57 Aufenthaltsgesetz die sog. Zurückschiebung, welche eine aufenthaltsbeendende Maßnahme darstellt und der Abschiebung ähnelt. Die Zurückschiebung unterscheidet sich von der Zurückweisung dahingehend, dass sich Ausländer bereits unerlaubt im Bundesgebiet befinden. 2 Südafrikaner sind aufgegriffen und jeweils innerhalb von sechs Monaten nach dem Grenzübertritt zurückgeschoben worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung.

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