Obamas Visite in Südafrika

USA setzen Schwerpunkt auf Energiesektor. Chinas Engagement sei „keine Bedrohung“

(Autoren: Ghassan Abid, 2010sdafrika-Redaktion)

Sämtliche Medien berichteten über den großen US-Besuch im Senegal, in Südafrika und in Tansania. Präsident Barack Obama traf Ende Juni 2013 in Südafrika ein. Der erste schwarze US-Präsident ist in den Union Buildings, dem Präsidialamt Südafrikas, von seinem Amtskollegen Jacob Zuma öffentlichkeitswirksam empfangen worden. Obama nahm seine Arbeitsreise zum Anlass, um auf die Chancen von US-Investments in Südafrika und in Sub-Sahara-Afrika hinzuweisen.

© US-Präsident Barack Obama betonte während seiner Arbeitsreise in Südafrika die Chancen der amerikanisch-südafrikanischen Kooperation im Energiesektor. Den Wettbewerb mit China um den südafrikanischen Handelspartner sah Obama gelassen. (flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

© US-Präsident Barack Obama betonte während seiner Arbeitsreise in Südafrika die Chancen der amerikanisch-südafrikanischen Kooperation im Energiesektor. Den Wettbewerb mit China um den südafrikanischen Handelspartner sah Obama gelassen. (flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

Afrika sei nach Asien die zweit schnellst wachsende Region der Welt, sagte Zuma auf einer 80-minütigen Pressekonferenz mit seinem US-Kollegen. Obama bestätigte die Bedeutung afrikanischer Volkswirtschaften für US-Unternehmen, vor allem im Energiesektor. Um das Risiko eines Engagements abzufedern, wird die US-Regierung rund 1,5 Milliarden US-Dollar über die staatliche US-Finanzgesellschaft „Overseas Private Investment Corporation (OPIC)“ an finanzieller Unterstützung zur Verfügung stellen. Ebenso wird die US Export-Import Bank den Bau von Kraftwerken und die Implementierung von Energieprojekten mit rund 5 Milliarden US-Dollar fördern.

Zudem griff Zuma die internationale Verantwortung seines Landes auf, etwa beim Einstehen für die Unabhängigkeit Palästinas, bei der Reform des UN-Sicherheitsrats und bei militärischen Interventionen in afrikanischen Krisenstaaten wie der Demokratischen Republik Kongo, dem Niger und der Zentralafrikanischen Republik.

Barack Obama versicherte die Fortführung der US-Handelspolitik im Hinblick auf einen zollfreien Handel zwischen den USA und den Staaten der Sub-Sahara-Region, welche als „African Growth and Opportunity Act (AGOA)“ bekannt ist. Das 2015 auslaufende AGOA ist darauf angelegt, Entwicklungsländer mit Handelserleichterungen im Export zu unterstützen. Allerdings äußersten sich im US-Kongress mehrere Abgeordnete skeptisch gegenüber der erneuten Partizipation Südafrikas am AGOA, da das Land „bereits zu entwickelt“ sei. Unter welchen Prämissen die Fortführung in Betracht komme, ließ der US-Präsident offen.

Das wirtschaftliche Vordringen Chinas in Afrika sah Obama gelassen. Es liege „keine Bedrohung“ für die USA vor. Vielmehr diene ein Wettbewerb zwischen dem Westen einerseits und den Süd-Staaten Brasilien, Indien und China andererseits den Interessen der afrikanischen Staaten. Bislang sind die USA mit 650 Unternehmen am Kap und 150.000 geschaffenen Arbeitsplätzen einer der wichtigsten Handelspartner Südafrikas.

Pressekonferenz von Jacob Zuma und Barack Obama

Obama traf neben Zuma auch die südafrikanischen Minister für Äußeres, Nachrichtendienste, Gesundheit und Wirtschaft. Auch hielt er eine Rede an der University of Johannesburg und traf die Mandela-Familie. Der Obama-Besuch wird von mehreren südafrikanischen Analysten enttäuschend zur Kenntnis genommen, da diese Afrikareise erst in der zweiten Amtszeit des US-Präsidenten umgesetzt wurde. Ebenso riefen muslimische Gruppierungen, Studentenvereinigungen und der Gewerkschaftsdachverband COSATU zu Protesten gegen den US-Staatsgast auf.

Obama kündigte in Pretoria an, für 2014 ein Gipfeltreffen mit den Staats- und Regierungschefs der Sub-Sahara-Region in Washington vorzubereiten. Der US-Präsident versucht die Afrikapolitik zunehmend ins White House zu bringen. Bislang war das US State Department, das Außenministerium, mit der Afrikapolitik schwerpunktmäßig betraut. Zuletzt besuchte US-Außenministerin Hillary Clinton im August 2012 das Land.

2 Antworten zu “Obamas Visite in Südafrika

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