Südafrikas geheimes Spionagesatelliten-Fiasko

83 Millionen Euro teurer Militärdeal mit Rüstungskonzern in Russland verschlingt Steuergelder

(Autor: Ghassan Abid)

Im Januar 2014 berichtete die Sunday Times erstmals über die Existenz eines Satelliten, der unter einer Geheimhaltungsstufe steht. Dieser Spionagesatellit soll der Kontrolle des Verteidigungsministerium Südafrikas unterstehen und rund 1,2 Milliarden Rand – umgerechnet knapp 83 Millionen Euro – kosten. Das“Project Flute“, wie dieses Satellitenvorhaben genannt wird, hat sich zu einem Fiasko entwickelt. Der südafrikanische Steuerzahler muss tief in die Tasche greifen. Doch personelle Konsequenzen folgten nicht und über das Missmanagement auf höchster Ebene wird schlichtweg geschwiegen.

Kondor-E+satellite

© Ein geheimes Spionageprojekt des südafrikanischen Verteidigungsministeriums entwickelt sich zum Fiasko. Am 19. Mai 2006 wurde mit der russischen Firma NPO Mashinostroyenia ein über 1-Milliarden-Rand-Deal zum Bau eines Kondor-E-Satelliten unterzeichnet. Allerdings liegt das Projekt wohl weiterhin auf Eis.

Warum braucht Südafrika ein derart teures Satellitenprogramm, fragen sich Journalisten und Oppositionspolitiker nach wie vor. Die Regierung hat die Existenz des Prestigeprojekts weder bestätigt noch dementiert. Allerdings offenbarte der Auditor-General of South Africa (AGSA), Thembekile Kimi Makwetu, dass der damalige Verteidigungsminister Mosiuoa Lekota wegen finanzieller Unstimmigkeiten mit dem Auftragsnehmer den Deal auf Eis legte. Makwetu hat als Ombudsmann den Verfassungsauftrag, die Regierung bei der Verwendung öffentlicher Gelder zu kontrollieren. Somit dürfte er umfassend über das Geheimprojekt des Verteidigungsministeriums informiert sein.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Demokratischen Allianz im Parlament, David Maynier, fordert die umfassende Aufklärung über die finanziellen Ausgaben des seit acht Jahren laufenden Projekts. Am 19. Mai 2006 hat die Regierung in Pretoria mit dem russischen Rüstungskonzern NPO Mashinostroyenia den Bau eines Kondor-E-Spionagesatelliten unterzeichnet. Zwei Jahre später bemängelten die Russen, dass die südafrikanische Regierung im Zahlungsrückstand sei. Daraufhin stoppte Verteidigungsminister Lekota das Projekt, das wohl bisweilen auf Eis liegt. Ungeklärt ist, wie viel öffentliche Gelder nun nach Russland geflossen sind und wann mit der Inbetriebnahme des Satelliten gerechnet werden kann.

Der DA-Sicherheitsexperte zeigte sich über das finanzielle Ausmaß und die Kooperation mit einem russischen Unternehmen geschockt. „Ich befürchte, dass sich das „Project Flute“ zu einem der größten Skandale in Südafrika entwickeln wird, so Maynier. Bisweilen wartet er auf die Rückmeldung. Unterdessen ließ auch NPO Mashinostroyenia eine Anfrage der Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ unbeantwortet.

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