Bundesaußenminister Steinmeier in Südafrika

Gespräche mit Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft stehen auf dem Programm

(2010sdafrika-Redaktion)

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier befindet sich bis einschließlich 21. November in Südafrika, um in erster Linie an der Deutsch-Südafrikanischen Binationalen Kommission teilzunehmen – einem alle zwei Jahre tagenden Gremium zur Förderung der bilateralen Beziehungen zwischen Berlin und Pretoria. Begleitet wird der Außenamts-Chef von einer Wirtschaftsdelegation.

Medienmagazin pro

© Vom 19. bis 21. November befindet sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Südafrika, um unter anderem an der Deutsch-Südafrikanischen Binationalen Kommission teilzunehmen. Ebenso stehen Gespräche mit der Opposition und Zivilgesellschaft auf dem Programm. (Quelle: flickr/ Medienmagazin pro)

Wie das Auswärtige Amt berichtet, sind Gespräche mit dem südafrikanischen Staatspräsidenten Jacob Zuma und der Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane geplant. Neben der Erörterung friedenspolitischer Aspekte, stehen auch bilaterale Themen wie die Wirtschaftsbeziehungen auf der Agenda. Ferner sind Unterredungen mit der Zivilgesellschaft und dem Fraktionsvorsitzenden der Demokratischen Allianz, Mmusi Maimane, vorgesehen.

Deutschland gilt als einer der engsten Partner Südafrikas, vor allem im wirtschaftlichen Bereich. Jedoch ist seit einigen Jahren zu beobachten, dass die Zuma-Regierung die Beziehungen zu Russland und China kontinuierlich intensiviert. Die kürzliche Vergabe des Baus mehrerer Atomkraftwerke an Moskau sorgte international für Aufsehen. Bedenken des Bundeswirtschaftsministeriums im Hinblick auf die Kernenergie blieben ungehört.

Erst vor rund zehn Tagen besuchte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, das Kapland, um rechtsstaatliche Themen zu besprechen. Südafrikas Regierung steht aufgrund zahlreicher innenpolitischer Skandale in Verruf. Marikana-Massaker, Nkandla-Affäre und Polizeigewalt im Parlament haben dem Image Südafrikas erheblich geschadet. Ratingagenturen straften das Land wiederholt ab.

3 Antworten zu “Bundesaußenminister Steinmeier in Südafrika

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