Steinmeiers Arbeitsbesuch in Südafrika

Achte Deutsch-Südafrikanische Binationale Kommission rutscht in die Bedeutungslosigkeit ab

(2010sdafrika-Redaktion)

Freundschaft ist eine Tür zwischen zwei Menschen. Sie kann manchmal knarren, sie kann klemmen, aber sie ist nie verschlossen.“, hielt der spanische Schriftsteller Baltasar Gracián fest. Mit diesem Zitat kann der kürzliche Arbeitsbesuch des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier in Südafrika beschrieben werden. Denn längst ist klar, dass die Regierung in Pretoria neue Freundschaften pflegt und diese der Zusammenarbeit mit Deutschland vorzieht.

Photothek/Grabowsky

© Der kürzliche Südafrika-Arbeitsbesuch des Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier verlief ernüchternd ab. Denn bedeutende Beschlüsse in den deutsch-südafrikanischen Beziehungen gab es keine. Längst hat sich Pretoria auf Moskau und Peking ausgerichtet. (Quelle: Photothek/Grabowsky)

In der Vergangenheit klagten immer wieder deutsche Unternehmensrepräsentanten intern und öffentlich gegenüber der Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ über die schwierigen Investitionsbedingungen am Kap: Zu viel Bürokratie, unpraktische Regeln bei Einreise und Personalauswahl, Arroganz südafrikanischer Staatsbediensteter und fehlender politischer Wille, durchgreifende Reformen in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik anzustoßen.

Der Besuch Steinmeiers samt einer hochrangingen Delegation aus Politikern und Wirtschaftsvertretern Ende November verdeutlichte das fehlende Interesse in Pretoria, auf die Anregungen der Deutschen entschlossen einzugehen. Die achte Sitzung der Deutsch-Südafrikanischen Binationalen Kommission wurde vor Ort kaum wahrgenommen. Da dominierte sogar die bilaterale Zusammenarbeit mit Botswana die Öffentlichkeitsarbeit des Präsidialamtes.

Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane gab sich durchaus Mühe, den Aufenthalt ihres Amtskollegen so angenehm wie möglich zu gestalten. Doch hinter den Kulissen, so eine vertrauliche Information an die Redaktion, war der regierende ANC darüber brüskiert, dass Steinmeier den Oppositionspolitiker Mmusi Maimane traf. Das politische Klima ist mehr als angespannt. Unzählige Skandale haften am angekratzten Image der Heimat Mandelas. So verwundert es nicht, dass die Binationale Kommission im Grunde genommen keine entscheidenden Beschlüsse hervorgebracht hat.

Eine gehaltene Rede Steinmeiers an der Witwatersrand-Universität in Johannesburg und der Besuch einer Ausstellung unter dem Titel „Rise and Fall of Apartheid“ im Johannesburger MuseuMAfricA wirkten wie der traurige Höhepunkt einer gut gemeinten Visite eines Bundesministers. Es ist offensichtlich, dass der ANC längst nach Moskau und Peking blickt. Süd-Süd-Kooperationen in politischen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Angelegenheiten nehmen stetig zu. Ein Ende ist nicht in Sicht.

Mit China und Russland verbindet Südafrika der Umstand, nicht dem westlichen Bündnis anzugehören. Die Interessenlage unterscheidet sich somit von der Agenda in Berlin, Paris oder Washington – zum Beispiel in außenpolitischen Belangen. Zudem ist Deutschland nach wie vor mit dem Vorwurf konfrontiert, die einstige Apartheid unter dem Eindruck des Kalten Krieges unterstützt zu haben. Wirkliches und vor allem nachhaltiges Vertrauen zwischen Deutschen und Südafrikanern kommt da nur bedingt auf.

Leider stand Außenminister Steinmeier der Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ für ein Interview zu seinem Besuch „angesichts des sehr engen Terminplans“ nicht zur Verfügung. Mehrfache Anfragen wurden vom Auswärtigen Amt negativ erwidert. Jedoch gab der Minister einige Tage später anderweitige Interviews für SPIEGEL ONLINE, der Frankfurter Rundschau und BILD.de. Eine Würdigung der deutsch-südafrikanischen Beziehungen sieht anders aus.

5 Antworten zu “Steinmeiers Arbeitsbesuch in Südafrika

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  5. Nun, Südafrika gehört bekanntlich zum Verband der BRICS-Staaten. Ein legitimer Versuch, der ökonomischen Vorherrschaft der USA und der EU auf Augenhöhe entgegenzutreten.
    Die wirtschafliche Zusammenarbeit BRD-RSA scheint mir doch gut zu funktionieren. Die deutsche Wirtschaft sollte sich jedoch von der Vorstellung verabschieden, das Südafrika auf immer ein Billiglohnland bleibt.

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