„Spy Cables“: Greenpeace als Spionageziel

Südafrikas Geheimdienst sollte auf Bitte ausländischer Behörden NGOs und Oppositionelle observieren

(2010sdafrika-Redaktion)

Zivilgesellschaftliche Akteure wie Amnesty International, Human Rights Watch, Transparency International oder Greenpeace sind gemeinnützige Organisationen, die gesellschaftspolitische Ziele verfolgen. Entweder sie schaffen es, die Regierungen im Dialog von ihren Absichten zu überzeugen. Oder sie formieren Widerstand gegen Politik oder Wirtschaft. Nun belegen dem arabischen TV-Sender Al Jazeera zugespielte Geheimdienst-Dokumente, dass Greenpeace und Oppositionelle ins Visier der Nachrichtendienste gerieten.

Kumi Naidoo

© Kumi Naidoo, der aus Durban stammende Direktor der internationalen Umweltschutzorganisation Greenpeace, sollte nach dem Willen Südkoreas durch den südafrikanischen Geheimdienst State Security Agency (SSA) observiert werden. Auch andere Regierungen fragten Südafrika an, am Kap lebende Oppositionelle auszuspionieren – belegen dem TV-Sender Al Jazeera zugespielte SSA-Dokumente. (Quelle: flickr/ World Economic Forum)

Der südafrikanische In- und Auslandsgeheimdienst State Security Agency (SSA) erhält wie alle übrigen Sicherheitsbehörden auch Anfragen von ausländischen Partnerdiensten. Dies ist nicht ungewöhnlich. Problematisch wird die Kooperation jedoch dann, wenn die Ersuchen darauf abzielen, zivilgesellschaftliche Akteure ohne extremistischer Ausrichtung oder staatsgefährdendem Charakter unter Beobachtung zu stellen. Vielmehr geht es darum, aus politischen Interessen heraus die Organisationen als Spionageziele einzustufen und über ihre Aktivitäten stets informiert zu sein.

Die international tätige Umweltschutzorganisation Greenpeace wurde zumindest von einigen Nachrichtendiensten und Regierungen als sicherheitspolitischer Störfaktor empfunden. So hatte Südkorea im Vorfeld des im Jahr 2010 stattfindenden G20-Gipfels in Seoul die SSA angefragt, den aus Durban stammenden Greenpeace-Direktor Kumi Naidoo – einen anerkannten Umwelt- und Menschenrechtsaktivisten – zu observieren. Ob Südafrika den Direktor nun tatsächlich beobachtet hatte, ist den Dokumenten nicht zu entnehmen und bleibt bisweilen ungeklärt.

Doch auch in Südafrika lebende Oppositionelle sollten nach dem Willen ausländischer Sicherheitsbehörden ausspioniert werden. So hatten Kamerun, Ruanda, Simbabwe und Sri Lanka entsprechende Anfragen an die SSA gestellt, die allerdings in den meisten Fällen abgelehnt wurden. Bei den Ersuchen ging es eher darum, den eigenen Machterhalt zu sichern und über die Entwicklungen von Regimegegnern auf dem Laufenden zu sein. Dass dabei das Internet und die sozialen Medien nach verwertbaren Informationen durchsucht werden, dürfte nach den Snowden-Enthüllungen kaum jemanden mehr wirklich überraschen.

Al Jazeera über Greenpeace als Spionageziel

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s