Kap-Kolumne: Junger Pastor wird DA-Parteichef

Kann Mmusi Maimane die Hoffnungen der „Democratic Alliance“ einlösen?

(Autor: Detlev Reichel, Kap-Kolumnist des Südafrika-Portals)

Alle (Medien-)Welt spricht von Mmusi Aloysia Maimane. Der junge Pastor aus Soweto ist auf dem jüngsten Parteitag der liberalen Partei „Democratic Alliance“ (DA) mit nahezu 90 Prozent der Stimmen als neuer Parteichef gewählt worden. Helen Zille, Parteichefin seit 2007, war nicht mehr angetreten und ermöglichte so Maimanes Wahl. Damit ist erstmals in der Geschichte der Liberalen in Südafrika ein Schwarzer der Parteichef.

 Nigel Sibanda

© Mmusi Maimane ist an die Spitze der Democratic Alliance (DA) aufgerückt. Als erster schwarzer Parteivorsitzender in der DA-Geschichte zielt die Partei auf stärkere Stimmengewinne bei der schwarzen Mehrheitsbevölkerung ab. (Quelle: flickr/ Nigel Sibanda)

Maimane ist seit 2014 Oppositionsführer im nationalen Parlament, wo die DA die stärkste Fraktion unter den Oppositionsparteien stellt.

Der Parteitag in der Hafenstadt Port Elizabeth (Nelson Mandela Bay), am Wochenende des 9./10. Mai 2015, erinnerte stark an Inszenierungen von Parteikongressen in den USA. Zunächst war Helen Zille mit vielen Reden und Videopräsentationen verabschiedet worden. Es gab Stimmen, die sprachen von einem „Zille Memorial“, einer Gedenkzeremonie, nur dass die zu gedenkende Person noch quicklebendig und voller Energie herum springt.

Dem DA-Wahlkongress war ein öffentlicher Schau-Wahlkampf von zwei Kandidaten vorausgegangenen, inklusive einer Live-TV-Debatte. Der damals noch amtierende Chef des DA-Bundesvorstands (Generalsekretär), Dr. Wilmot James, hatte den jungen Politiker herausgefordert. Der Soziologieprofessor Dr. James ist ein gesetzter, ruhig argumentierender Intellektueller, der mehr auf politische Inhalte setzt als auf glamouröse Auftritte. Bei Maimane ist es genau umgekehrt. Als Pastor der charismatischen Liberty Church in Soweto beherrscht er die entsprechende Rhetorik und Theatralik.

So war der „Wahlkampf“ zwischen den Beiden eher eine zur Schau gestellte Übung als eine echte demokratische Auseinandersetzung. Niemand zweifelte am Sieg Maimanes bei der Parteitagswahl, egal was gesagt wurde. Zumal es ein offenes Geheimnis ist, dass Maimane der Wunschkandidat von Helen Zille war. Als Premierministerin der Provinz Western Cape bleibt sie weiterinhin ein Machtfaktor in der DA.

Vom politischen Programm Mmusi Maimanes wurde indes wenig bekannt. Seine Positionierung in der politischen Landschaft stammt eher aus seinen Auftritten im Parlament, wo er sich als Oppositionsführer insbesondere mit rhetorisch bedeutsamen Angriffen auf den Staatspräsidenten und die Parlamentspräsidentin hervortut.

Bei der Fernsehdiskussion mit James ließ Maimane sich zu der Bemerkung verleiten, die Wiedereinführung der Todesstrafe würde er durchaus einem Referendum überlassen. Im besten Falle kann man diese verfassungswidrige Äußerung seiner Unerfahrenheit oder seiner Unkenntnis der Verfassung Südafrikas anlasten.

Die DA ist eine neo-liberale Partei. Sie vertritt die freie kapitalistische Marktwirtschaft und sieht den Markt als Allheilmittel ökonomischer Herausforderungen. Damit ist sie, wie die meisten liberalen Parteien, die Interessenvertretung der Besserverdienenden in der Gesellschaft. Daran wird sich unter ihrem neuen Chef nichts ändern. Ob dabei der Versuch der Maimane-Kampagnenführung hilft, den Pastor aus Soweto als quasi Vollstrecker von Mandelas Erbe darzustellen, darf bezweifelt werden.

Die DA hofft mit ihrem nun schwarzen Parteivorsitzenden bei den kommenden Kommunalwahlen 2016 weitere Metropolen zu gewinnen. Neben Kapstadt, wo sie schon regiert, sind Nelson-Mandela-Bay (Port Elizabeth) und Tshwane (Pretoria) im Gespräch. Der 34-jährige Maimane spricht natürlich die Jugend an, mit allem, was dazu gehört – von der coolen Bühnen-Show bis Facebook und Twitter. Das hat ihm den Beinamen „Obama von Soweto“ eingebracht.

Ein Stimmengewinn für die DA in den Townships aber kommt, denke ich, letztlich nur mit weiteren Fehlern, die der regierende ANC als Steilvorlage liefert.

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