Absetzung von Südafrikas Finanzminister

Staatspräsident Zuma entfernt Kritiker aus Kabinett. Rand-Währung auf Talfahrt und Aktien stürzen ab

(2010sdafrika-Redaktion)

Am Mittwochabend informierte das Präsidialamt Südafrikas in einer kurzen Stellungnahme, dass der hochgeschätzte Finanzminister Nhlanhla Nene ohne Angaben von Gründen mit sofortiger Wirkung abgesetzt wurde. Ersetzen wird ihn der unerfahrene und unbekannte ANC-Abgeordnete David van Rooyen. In der Konsequenz verliert die Rand-Währung an Wert und Aktien stürzen ab.

Karen Levent

© Der 57-jährige Ökonom Nhlanhla Nene wurde seines Amtes als Finanzminister enthoben. Südafrikas Präsident Jacob Zuma entfernte den bei der Wirtschaft geschätzten Politiker, nachdem dieser sein Veto gegen mehrere Großprojekte einlegte. Nene verfolgte das Ziel einer soliden Haushaltspolitik. (Quelle: flickr/ Karen Levent)

Nene war erst rund anderthalb Jahre im Amt und stellte allmählich das Vertrauen der Wirtschaft in die Politik wieder her. Unter seiner Führung verfolgte der 57-jährige ANC-Politiker in der Treasury, dem Finanzministerium, eine solide Haushaltspolitik. Seine Devise: Ausgaben nur dann, wenn sie nötig sind und diese sollen so niedrig wie möglich gehalten werden. Jede Großanschaffung und staatliche Investition unterliegt der Zustimmungspflicht des Finanzministers.

Mit der Abwahl Nenes stellen sich viele Fragen nach den Beweggründen Zumas. Dabei ist längst klar, dass Nene zu oft öffentlich Kritik bezogen hatte und interne Abläufe zu Einkäufen aus Kostengründen blockierte. Zu nennen ist der millionenschwere Deal von South African Airways mit Airbus. Dudu Myeni, die Airline-Chefin und eine enge Zuma-Vertraute, wollte knapp ein Dutzend Flugzeuge des Kurzstreckentyps A320 und Interkontinentalmodells A330 kaufen. Die Fluglinie sollte moderner und größer werden, obwohl diese verschuldet ist und keine Gewinne mehr einfährt.

Insofern wird gemutmaßt, dass Myeni gegenüber Zuma ihren Unmut über das Veto Nenes zum Ausdruck brachte. Ferner hat der Finanzminister auch bei anderen Großprojekten, etwa beim Bau einer riesigen Atomkraftwerksanlage oder bei der Anschaffung eines luxuriösen Präsidenten-Jets, nicht den Kurs von Staatschef Zuma getragen und stattdessen öffentlich Widerstand geleistet. Der Ökonom wollte seinen Job als oberster Sparer des Landes pflichtbewusst erfüllen, löste jedoch bei Zuma großes Unbehagen aus.

4 Antworten zu “Absetzung von Südafrikas Finanzminister

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