Der Schock nach den Kommunalwahlen

Gekränktes Ego und fehlende Selbstreflektion. ANC-Führung führt ihre Politik der Arroganz fort

(2010sdafrika-Redaktion)

Am 3. August wurden rund 24 Millionen registrierte Wähler zu den Kommunalwahlen Südafrikas aufgerufen. Alle 5 Jahre wiederholt sich die Bestimmung der Zusammensetzung von Stadt- und Gemeinderäten, damit verbunden auch die Wahl der Bürgermeister. Zwar gelang der Regierungspartei von Jacob Zuma, dem ANC, landesweit erneut die absolute Mehrheit von 57 Prozent. Allerdings musste diese signifikante Verluste einstecken. Der ANC befindet sich bisweilen im Schockzustand.

Paul Saad

© Die Kommunalwahlen 2016 in Südafrika beschäftigen den ANC weiterhin. Die Regierungspartei unter der Führung von Präsident Jacob Zuma verlor im Vergleich zu den Wahlen 2011 rund 8 Prozentpunkte. Städte wie Johannesburg, Pretoria und Port Elizabeth gingen an die Opposition. (Quelle: flickr/ Paul Saad)

Denn Millionen Bürger haben längst das Vertrauen in den ANC verloren. Zu viele Skandale, Missmanagement und Vetternwirtschaft werden der Zuma-Partei angelastet. Dazu die gesellschaftspolitischen Herausforderungen wie Korruption, Arbeitslosigkeit, Armut, Kriminalität, Strommangel und starke Defizite im Bildungssektor. So überrascht es nicht, dass die Oppositionspartei DA mit 27 Prozent zur zweitwichtigsten Kraft gewählt wurde. Ebenso gelang der EFF des umstrittenen Ex-ANC-Politikers Julius Malema ein Wahlergebnis von über 8 Prozent.

In der Konsequenz dessen konnte die Demokratische Allianz (DA), unter anderem mit den Stimmen der Economic Freedom Fighters (EFF), dem ANC mehrere Bürgermeisterposten erstmals in der Geschichte des Landes streitig machen. So werden die wichtigen und volkswirtschaftlich bedeutenden Städte Port Elizabeth, Pretoria und Johannesburg neuerdings von Führungspersonen der DA geleitet. Mit Herman Mashaba in Johannesburg und Solly Msimanga in Pretoria hat die Opposition erfahrene Wirtschaftsvertreter in die Kommunalpolitik platziert.

Inwieweit der Unternehmer Mashaba und der Marketing-Experte Msimanga tatsächlich fähig sind, kommunalpolitisch zu agieren, wird sich mit der Zeit zeigen. Zumindest in Kapstadt konnte die DA als vertrauenswürdige und effiziente Amtsleitung mehrheitlich überzeugen.

Unterdessen zeigt sich der ANC über das Zurückdrängen in den Metropolen zutiefst verärgert. ANC-Generalsekretär Gwede Mantashe behauptet, dass seine Partei weiterhin in 161 von 213 Gemeinden und Städten die Macht inne habe. Nun müsse der ANC, allen voran in Johannesburg und Pretoria, als Opposition zur DA überzeugen. Allerdings blieb eine eigene Wahlanalyse, warum der ANC rund 8 Prozentpunkte im Vergleich zu den Kommunalwahlen 2011 einbüßte, faktisch aus. Es fehlt an der Selbstreflektion.

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