Die Post-Zuma-Ära

Turbulente Zeiten in Südafrika. Hoffnung und Verunsicherung liegen nahe beieinander

(2010sdafrika-Redaktion)

Am 14. Februar verkündete Jacob Zuma kurz vor Mitternacht in einer Live-Übertragung im südafrikanischen TV, von seinem Amt als Staatspräsident mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Vorausgegangen war die an ihn gerichtete Forderung seiner Partei, innerhalb von 48 Stunden den Rücktritt zu erklären. Andernfalls würde der 75-Jährige über einen Misstrauensvotum abgesetzt werden. Bereits einen Tag später wurde dessen Vize und der neu gewählte ANC-Präsident Cyril Ramaphosa zum neuen Staatschef gewählt. Viele Bürger hoffen auf einen Neuanfang und einige sind zugleich verunsichert.

© Nach dem erzwungenen Rücktritt Jacob Zumas ist nun Cyril Ramaphosa der neue Staatspräsident. Der Personalwechsel hat für eine starke Hoffnungsstimmung bei der Bevölkerung gesorgt. Doch auch Verunsicherung hat sich nach kurzer Zeit breit gemacht, nachdem Ramaphosa die vom ANC beschlossene Landumverteilung angekündigt hat. (Quelle: flickr/ GovermentZA)

Ich fürchte kein Misstrauensvotum, kein Amtsenthebungsverfahren“, hielt Zuma mit festem Entschluss fest. Doch am Ende war der Druck aus den eigenen Reihen so groß, dass er diesem nicht mehr standhalten konnte. Denn in zu viele Korruptionsskandale ist der ehemalige ANC-Präsident verwickelt. Seine geplante Rede zur Nation (SONA) hat schließlich dessen Nachfolger Ramaphosa übernehmen dürfen, der sich die Bekämpfung der Korruption, die Beseitigung der Arbeitslosigkeit und die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums auf die Fahnen geschrieben hat. Ferner platzierte er die mehrfach angekündigte Landreform erneut auf die politische Agenda.

Bei der Landreform geht es konkret um die Wiederherstellung der ungerechten Verteilung des Landbesitzes – notfalls mit Enteignungen. Diese Ankündigung hat aktuell für Unruhe unter den weißen Bürgern gesorgt. Der millionenschwere Unternehmer und ehemalige Gewerkschaftsboss begründete die Landbesitzumverteilung mit der rechtswidrigen Enteignung von Land schwarzer Grundbesitzer durch Weiße zu Apartheidszeiten. Daher solle eine Umverteilung an schwarze Südafrikaner erfolgen. Dabei dürfe es jedoch weder zu Gewalt kommen noch dürfe die Landwirtschaft entsprechende Einbußen erfahren. Letztendlich habe die Enteignung zur Verarmung der Schwarzen beigetragen, so Ramaphosa in seiner Rede zur Nation im Parlament.

Kritiker der im Mai 2016 vom ANC per Gesetz beschlossenen Landreform befürchten seither, dass diese wie in Simbabwe eskalieren könnte. Unter dem damaligen Präsidenten Robert Mugabe sind nämlich fast alle weißen Farmer enteignet worden. Gewaltsame Vertreibungen und gezielte Einschüchterungen seien systematisch betrieben worden, führen internationale NGOs und Medien an. Schließlich ging der Landbesitz weißer Farmer in vielen Fällen in den Besitz von einflussreichen Mugabe-Parteifreunden über, die die landwirtschaftliche Produktion nicht verstanden. In der Konsequenz wurde aus der einstigen Kornkammer Afrikas ein Krisenland ohne funktionierender Wirtschaft.

3 Antworten zu “Die Post-Zuma-Ära

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