Archiv der Kategorie: Politik [Politics]

Auffällig unauffällig

Südafrikas Präsident Jacob Zuma beim G20-Gipfel in Hamburg: Händeschütteln und Lächeln

(Autor: Ghassan Abid)

Am 7./8. Juli 2017 trafen sich die Staat- und Regierungschefs der G20 in Hamburg. Während auf den Straßen der Hansestadt die immense Gewalt gegen Menschen, Geschäfte und Fahrzeuge für öffentliche Aufmerksamkeit im In- und Ausland sorgte, dominierten am Tagungsort selbst die politischen Debatten die Berichterstattung zum diesjährigen Forum der mächtigsten Staatsoberhäupter der Welt. Auch Südafrikas Staatspräsident Jacob Zuma reiste samt hochrangiger Delegation nach Deutschland an, blieb jedoch während seines Aufenthalts in Hamburg auffällig unauffällig.

© Anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg traf sich Südafrikas Staatspräsident Jacob Zuma mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Bundesregierung platzierte Afrika ins Programm der diesjährigen Präsidentschaft. Allerdings bleiben die Ergebnisse hinter den Erwartungen zurück. (Quelle: flickr/ The Presidency of South Africa)

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„Der ANC setzt das Erbe Mandelas aufs Spiel“

Im Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Niels Annen zu Südafrika

(Autor: Ghassan Abid)

© Die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ interviewte den aus Hamburg stammenden Politiker Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zum Einen wurden die deutsch-südafrikanischen Beziehungen und zum Anderen die innenpolitischen Entwicklungen im Kapland thematisiert. (Quelle: Susie Knoll)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Bundestagsabgeordneten Herrn Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Sie trafen sich im April 2017 mit dem Botschafter Südafrikas in Deutschland. Worum ging es im Gespräch und was wurde beschlossen?

Antwort: Ich pflege politische Kontakte zu Vertretern vieler Staaten, gerade auch zu wichtigen Verbündeten. Der Austausch mit Regierungsvertretern und Parlamentariern ist mir wichtig und für die Arbeit unverzichtbar. Der Meinungsaustausch mit S.E. Botschafter Phumelele Stone Sizani fand in freundschaftlicher und vertrauensvoller Atmosphäre statt. Wir haben uns über die anstehenden politischen Initiativen im Rahmen der G20 ausgetauscht – Marshallplan und Compact with Africa. Darüber hinaus waren die innenpolitischen Entwicklungen in unseren beiden Ländern von besonderem Interesse: In Südafrika wird der ANC Ende dieses Jahres eine neue Führung wählen, welche für die weitere Entwicklung von größter Bedeutung sein wird. In der Bundesrepublik sehen wir der Bundestagswahl im September 2017 entgegen.

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„Treffen mit dem ANC kamen nicht zustande“

Im Interview mit der Bayerischen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner zu ihrer Südafrika-Arbeitsvisite

(Autor: Ghassan Abid)

© Ilse Aigner, Bayerische Staatsministerin für Wirtschaft sowie Stellvertretende Ministerpräsidentin, besuchte gemeinsam mit einer Wirtschaftsdelegation das Partnerand Südafrika. Die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ interviewte die CSU-Politikerin. (Quelle: StMWi Bayern)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Frau Ilse Aigner, Bayerische Staatsministerin für Wirtschaft sowie Stellvertretende Ministerpräsidentin. Sie hielten sich vom 9. bis 14. April 2017 in Südafrika auf. Was stand auf dem Programm?

Antwort: Bayern und Südafrika verbindet eine lange Partnerschaft – mit den Provinzen Gauteng und Westkap sogar schon seit über 20 Jahren. Diese Partnerschaften müssen natürlich gepflegt werden. Die politischen Gespräche waren ein wesentlicher Aspekt. Außerdem haben wir bayerische Firmen und Projekte vor Ort besucht. Viele bayerische Unternehmen sind hier schon aktiv oder wollen es werden. Da können mit so einer Reise die entsprechenden Kontakte hergestellt werden. Ein großes Thema ist die Ausbildung qualifizierter Fachkräfte im Land. Südafrika ist ein Stabilitätsanker in der Region und wirtschaftlich auf einem guten Weg. Wenn Sie in Südafrika aber eine Fabrik oder einen Windpark aufbauen, fehlen häufig die entsprechenden Arbeitskräfte. Deswegen war die berufliche Qualifizierung einer der Schwerpunkte auf dem Programm. Aber es ist bei einer Reise in ein Land mit so starken Gegensätzen auch wichtig, beispielsweise in die Townships zu gehen und die andere Seite Südafrikas kennenzulernen. Dank engagierter Initiativen, wie Hope Cape Town oder Amandla EduFootball, gibt es aber hier ebenfalls Fortschritte.

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„Das BMW-Werk in Rosslyn als Vorbild“

Im Interview mit dem Leipziger Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Feist zu Südafrika

(Autor: Ghassan Abid)

© Dr. Thomas Feist, Mitglied der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, hielt sich im Februar 2017 in Südafrika auf, um sich u.a. dem Thema Berufsbildung zu widmen. Die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ interviewte den Leipziger Politiker. (Quelle: Thomas Feist)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Herrn Dr. Thomas Feist, Mitglied des Deutschen Bundestages. Vorab die Frage an Sie, wie Sie als studierter Musik- und Kulturwissenschaftler überhaupt in die Bundespolitik gekommen sind?

Antwort: In der DDR waren mir das Abitur und damit ein Studium verwehrt geblieben, sodass ich eine Ausbildung zum Handwerker absolviert habe. Erst nach der Friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung konnte ich, mittlerweile als Referent für Jugend der Evangelischen Kirche, neben meiner Vollzeitstelle studieren und promovieren. In die CDU bin ich schließlich 2007 eingetreten, da mir die Rolle als Kritiker nicht mehr ausreichte, sondern ich selbst aktiv mitwirken wollte. 2009 bin ich schließlich von meiner Partei für die Bundestagswahl aufgestellt worden und konnte das Mandat seither zweimal gewinnen. Als Heizungsmonteur, Musikwissenschaftler und Jugendreferent kann man mich also durchaus als „politischen Quereinsteiger“ bezeichnen. 

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Freedom Day in der Botschaft Südafrikas

Hunderte Gäste zelebrierten den Nationalfeiertag mit internationalen Gästen mitten in Berlin

(Autor: Ghassan Abid)

Am 27. April 2017 feierte die Botschaft Südafrikas in der Berliner Tiergartenstraße den Nationalfeiertag des Landes – den Freedom Day. Hochrangige Gäste des Auswärtigen Amtes und anderer diplomatischer Vertretungen, der Wirtschaft, Presse und Kultur zelebrierten gemeinsam mit den Gastgebern die ersten demokratischen Wahlen am Kap vor 23 Jahren, aus welchen Nelson Mandela als erster schwarzer Staatspräsident Südafrikas hervorging. Ein Bericht aus dem Botschaftsgebäude.

© Am 27. April wurde in der Botschaft Südafrikas in Deutschland der Freedom Day gefeiert, der an die ersten demokratischen Wahlen am Kap vor 23 Jahren erinnert. Hunderte Gäste erschienen in die diplomatische Vertretung. (Quelle: Privat)

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BND intensiviert Beobachtung auf Südafrika

Bundesnachrichtendienst sucht Mitarbeiter mit der Spezialisierung auf Subsahara-Afrika

(2010sdafrika-Redaktion)

Jahrzehntelang spielte der afrikanische Kontinent und insbesondere Subsahara-Afrika eine untergeordnete Rolle bei den deutschen Nachrichtendiensten, im Gegensatz zu den Partnerdiensten in Frankreich und Großbritannien. Vielmehr galten Nordafrika, Nahost, Zentral- sowie Südostasien, Fernost und Russland als Hauptschwerpunktregionen. Der Bundesnachrichtendienst baut nun seine regionale Spezialisierung auf Afrika aus. Es werden nämlich Mitarbeiter mit der Spezialisierung auf Subsahara-Afrika gesucht. Südafrika dürfte hierbei von besonderem Interesse für die Entscheidungsträger sein.

© Gegenwärtig sucht der Bundesnachrichtendienst mehrere Referenten mit der Spezialisierung auf die Region Subsahara-Afrika. Südafrika dürfte in diesem Kontext aus verschiedenen Gründen eine besondere Rolle einnehmen. (Quelle: Von Bjs – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, Wikimedia)

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Der Glücksfall der begrenzten Präsidentschaft

Die Notwendigkeit des Artikels 88 der Verfassung Südafrikas für den Erhalt der Demokratie. Ein Kommentar

(Autor: Ghassan Abid)

Die Gefahr für die Demokratie in Südafrika ist so groß wie noch nie zuvor. Die einstigen Errungenschaften des ersten Staatspräsidenten scheinen in Vergessenheit geraten zu sein. Nelson Mandela trat für ethische Grundsätze wie Verantwortungsbewusstsein, Aussöhnung und Bescheidenheit ein. Millionen von Bürgern sehen genau dieses Erbe auf der Kippe. Denn Tausende demonstrieren seit dem „Mitternachtsmassaker“ für ein Ende von Korruption, Vetternwirtschaft und Missmanagement. Der am 4. Februar 1997 in Kraft getretenen Verfassung kommt hierbei eine Schlüsselrolle zu.

© Jacob Zuma würde nach dem Willen seiner Anhängerschaft für eine dritte Amtszeit kandidieren. Jedoch verhindert dies der Artikel 88 der Verfassung. Im Bild ist Zuma am Karfreitag im Ellis-Park-Stadium zu sehen. (Quelle: flickr/ The Presidency of South Africa)

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