Archiv der Kategorie: Politik [Politics]

BND intensiviert Beobachtung auf Südafrika

Bundesnachrichtendienst sucht Mitarbeiter mit der Spezialisierung auf Subsahara-Afrika

(2010sdafrika-Redaktion)

Jahrzehntelang spielte der afrikanische Kontinent und insbesondere Subsahara-Afrika eine untergeordnete Rolle bei den deutschen Nachrichtendiensten, im Gegensatz zu den Partnerdiensten in Frankreich und Großbritannien. Vielmehr galten Nordafrika, Nahost, Zentral- sowie Südostasien, Fernost und Russland als Hauptschwerpunktregionen. Der Bundesnachrichtendienst baut nun seine regionale Spezialisierung auf Afrika aus. Es werden nämlich Mitarbeiter mit der Spezialisierung auf Subsahara-Afrika gesucht. Südafrika dürfte hierbei von besonderem Interesse für die Entscheidungsträger sein.

© Gegenwärtig sucht der Bundesnachrichtendienst mehrere Referenten mit der Spezialisierung auf die Region Subsahara-Afrika. Südafrika dürfte in diesem Kontext aus verschiedenen Gründen eine besondere Rolle einnehmen. (Quelle: Von Bjs – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, Wikimedia)

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Der Glücksfall der begrenzten Präsidentschaft

Die Notwendigkeit des Artikels 88 der Verfassung Südafrikas für den Erhalt der Demokratie. Ein Kommentar

(Autor: Ghassan Abid)

Die Gefahr für die Demokratie in Südafrika ist so groß wie noch nie zuvor. Die einstigen Errungenschaften des ersten Staatspräsidenten scheinen in Vergessenheit geraten zu sein. Nelson Mandela trat für ethische Grundsätze wie Verantwortungsbewusstsein, Aussöhnung und Bescheidenheit ein. Millionen von Bürgern sehen genau dieses Erbe auf der Kippe. Denn Tausende demonstrieren seit dem „Mitternachtsmassaker“ für ein Ende von Korruption, Vetternwirtschaft und Missmanagement. Der am 4. Februar 1997 in Kraft getretenen Verfassung kommt hierbei eine Schlüsselrolle zu.

© Jacob Zuma würde nach dem Willen seiner Anhängerschaft für eine dritte Amtszeit kandidieren. Jedoch verhindert dies der Artikel 88 der Verfassung. Im Bild ist Zuma am Karfreitag im Ellis-Park-Stadium zu sehen. (Quelle: flickr/ The Presidency of South Africa)

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Sicherheitsdesaster in Südafrika

Gangster rauben Militärbasis in Kapstadt aus. Mehrere Sturmgewehre der Armee wurden entwendet

(Autor: Ghassan Abid)

Am Karfreitag ereignete sich auf der Militärbasis des 9. Infanterie-Bataillons in Khayelitsha bei Kapstadt ein äußerst erschreckender Vorgang, der bei Polizei und Militär gleichermaßen für ein großes Entsetzen sorgte. Demnach sollen Unbekannte mehrere Sturmgewehre der südafrikanischen Armee unter Waffengewalt erbeutet haben. Sicherheitsexperten zeigten sich schockiert und fordern eine umfassende Aufklärung, wie es zu solch einem Desaster kommen konnte. Die zuständigen Stellen schweigen zum Tathergang.

© Am Karfreitag wurde eine Militärbasis bei Kapstadt ausgeraubt. Mehrere R4-Sturmgewehre samt Munition [im Bild] der südafrikanischen Armee wurden entwendet. Sicherheitsexperten fordern eine rasche Aufklärung und warnen die Bevölkerung vor einem Missbrauch der Schusswaffen. (Quelle: flickr/ US Army Africa)

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Millionen-Entschädigung für Marikana-Opfer

Regierung zahlt nach tödlichem Polizeieinsatz gegen Bergarbeiter rund 75 Millionen Euro

(2010sdafrika-Redaktion)

Die Ereignisse um den blutig niedergeschlagenen Bergarbeiter-Streik durch die südafrikanische Polizei in Marikana vor gut viereinhalb Jahren ist noch nicht vergessen. Zu groß war der öffentliche Aufschrei über das „Marikana-Massaker“, welches nach Ansicht zahlreicher Medien den Kontrollverlust der Regierung Südafrikas über die eigene Polizei verdeutlicht haben soll. Nun entschloss sich der Staat rund 1,1 Milliarden Rand – umgerechnet 75 Millionen Euro – als Entschädigung an die Opfer zu zahlen. Das Polizeiministerium gestand sich erhebliche Fehler ein.

© Am 16. August 2012 wurden 34 Bergarbeiter durch die Polizei in Marikana erschossen. Die Regierung Südafrikas hat nun rund viereinhalb Jahre später eine Millionen-Entschädigung an die Opfer der Demonstranten in Aussicht gestellt. So ein Vorgang dürfe sich nicht wiederholen, hieß es. (Quelle: flickr/ Daniel Arauz)

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Deutsche Tornados über Südafrika

„Two Oceans“: 150 Soldaten der deutschen Luftwaffe hielten sich am Kap der Guten Hoffnung auf

(2010sdafrika-Redaktion)

Die militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Südafrika gilt seit mehreren Jahren als eng und vertrauensvoll. Wiederholt halten sich Verbände der deutschen Luftwaffe und der Marine am Kap der guten Hoffnung auf, um mit ihren südafrikanischen Partnern diverse Übungen durchzuspielen. Ende März fand sich das Taktische Luftwaffengeschwader 33 unter der Führung von Oberst Holger Radmann im südlichen Afrika ein. Es stand die Übung „Two Oceans“ an.

© Die deutsch-südafrikanische Militärkooperation schreitet voran. Im März wurden vier Tornados der deutschen Luftwaffe nach Südafrika verlegt. Im Gegenzug legte die südafrikanische Fregatte „SAS Amatola“ an der Ostsee an. (Quelle: flickr/ Bundeswehr)

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Ein Schrecken ohne baldiges Ende

Viele Proteste, ein Misstrauensvotum und die Abkehr traditioneller Verbündeter vom ANC

(2010sdafrika-Redaktion)

Südafrika ist zutiefst gespalten. Innerhalb und außerhalb des Parlaments gehen die Meinungen über den ANC und damit verbunden über deren Parteivorsitzenden Jacob Zuma weit auseinander. Denn der gleichzeitige Staatspräsident hat unzählige Korruptionsfälle hinter sich. Sogar das Verfassungsgericht bescheinigte dem bald 75-jährigen Zuma den offensichtlichen Verfassungsbruch im Zusammenhang mit dem Nkandla-Skandal. Allerdings kann von einer vorzeitigen Absetzung Zumas trotz der landesweiten Proteste nicht ausgegangen werden – noch nicht.

© Der Protest in Südafrika richtet sich zurzeit gegen das Präsidialamt in Pretoria, dem Amtssitz von Staatspräsident Jacob Zuma. Landesweite Demonstrationen, ein parlamentarisches Misstrauensvotum und die Abkehr traditioneller Verbündeter werden dem ANC mittelfristig schaden. (Quelle: flickr/ joonasl)

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Finanzminister als Persona non grata

Erst Nene, dann Gordhan. Ein ausgeglichener Haushalt ist in Südafrika nicht gewünscht

(Autor: Ghassan Abid)

Wer sich als Journalist regelmäßig mit den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen in Südafrika befasst, der erkennt immer wieder, dass viele Ereignisse am Kap wiederholt in Erscheinung treten. Schnell kriegt der einzelne Beobachter ein Déjà-vu-Gefühl, auch im Hinblick auf die jüngste Kabinettsumbildung durch Staatspräsident Jacob Zuma am Abend des 31. März 2017. Dieser setzte nämlich Finanzminister Pravin Gordhan ab. Zuvor musste auch dessen Vorgänger Nhlanhla Nene gehen. Insgesamt haben drei ehemalige Finanzminister Zuma öffentlich kritisiert.

© Das einstige Musterland Afrikas hat unter der Führung von Staatspräsident Jacob Zuma international erheblich an Vertrauen verloren. Insbesondere der Rausschmiss der pflichtbewussten Finanzpolitiker Nhlanhla Nene und Pravin Gordhan durch Zuma hat Südafrika nachhaltig geschadet. (Quelle: flickr/ Jonathan Gill)

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