Schlagwort-Archive: 53. Bundesparteitag

Verlierer sehen anders aus

Der Parteitag endet: Motlanthe, Zuma, der ANC und die Wirtschaft gehen als Sieger hervor

(Autor: Ghassan Abid)

– ANC-Parteitag-Spezial –

Spannend waren die Ereignisse auf dem 53. Bundesparteitag der Regierungspartei ANC im südafrikanischen Mangaung, der am Donnerstag zu Ende ging. Bereits am ersten Tag drohte die Mangaung-Konferenz in einen Eklat zu enden. In den darauf folgenden Tagen kam es zu turbulent artigen Szenen innerhalb und außerhalb des Tagungsortes. Und dennoch konnten alle Beteiligten mit einem guten Gefühl den Parteitag verlassen. Denn Verlierer gab es diesmal nicht.

    © Der 53. Bundesparteitag des ANC in Mangaung ist nun zu Ende gegangen. Präsident Jacob Zuma, der neue ANC-Vizepräsident Cyril Ramaphosa und Kgalema Motlanthe sind als Polit-Trio taktisch vorgegangen. Zwar ist Motlanthe nicht mehr Parteivizepräsident, doch wird er in einem anderen Bereich seine Verwendung finden. Ihm wird die Führung einer ANC-Hochschule übertragen. Ebenso kann die Wirtschaft aufatmen, da die Verstaatlichungspläne endgültig vom Tisch sind. (Quelle: flickr/ MyANCOfficial)

© Der 53. Bundesparteitag des ANC in Mangaung ist nun zu Ende gegangen. Präsident Jacob Zuma, der neue ANC-Vizepräsident Cyril Ramaphosa und Kgalema Motlanthe sind als Polit-Trio taktisch vorgegangen. Zwar ist Motlanthe nicht mehr Parteivizepräsident, doch wird er in einem anderen Bereich seine Verwendung finden. Ihm wird die Führung einer ANC-Hochschule übertragen. Ebenso kann die Wirtschaft aufatmen, da die Verstaatlichungspläne endgültig vom Tisch sind. (Quelle: flickr/ MyANCOfficial)

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Zuma-Effekt in Mangaung

Der ANC-Bundesparteitag drohte in einen Eklat zu enden, doch Jacob Zuma verhinderte dies

(Autor: Ghassan Abid)

– ANC-Parteitag-Spezial –

Der 53. Bundesparteitag des ANC in Mangaung begann heute unter religiösen Vorzeichen. Vertreter von Christentum, Islam und Judentum erhoffen sich vom ANC jene Entscheidungen, die der Zukunft des Landes dienen. Auch hunderte Pressevertreter, Firmenrepräsentanten und Vertreter des diplomatisches Corps am Kapland – nach Informationen von “SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ wohl sogar ein Diplomat der Deutschen Botschaft Pretoria – waren vor Ort.

    © Der 53. ANC-Bundesparteitag in Mangaung drohte gleich zu Anfang in einen Eklat zu enden. Baleka Mbete, Vorsitzende im Hauptquartier des ANC in Johannesburg, hatte viel Mühe, die emotionale Stimmung in den Räumen der University of the Free State unter Kontrolle zu bekommen. Erst als Jacob Zuma zum Rednerpult schritt, zeigten die Delegierten eine starke Geschlossenheit und ihre Sympathie für Zuma. Es wurde getanzt und gesungen. (Quelle: Facebook/ ANC)

© Der 53. ANC-Bundesparteitag in Mangaung drohte gleich zu Anfang in einen Eklat zu enden. Baleka Mbete, Vorsitzende im Hauptquartier des ANC in Johannesburg, hatte viel Mühe, die emotionale Stimmung in den Räumen der University of the Free State unter Kontrolle zu bekommen. Erst als Jacob Zuma zum Rednerpult schritt, zeigten die Delegierten eine starke Geschlossenheit und ihre Sympathie für Zuma. Es wurde getanzt und gesungen. (Quelle: Facebook/ ANC)

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Machtwechselheuchelei in Mangaung

Jacob Zuma erleidet in der Berichterstattung eine Niederlage, doch ist er stärker denn je

(Autor: Ghassan Abid)

– ANC-Parteitag-Spezial –

Update vom 16.12.2012: Dieser Beitrag ist aktualisiert und an die neuesten Entwicklungen angepasst worden.

Am morgigen Sonntag tagt der 53. Bundesparteitag des Afrikanischen Nationalkongresses in Mangaung. Vier Tage lang werden 4.500 Delegierte darüber abstimmen, wer künftig die Geschicke im Lande führen soll. Jacob Zuma gilt als klarer Favorit, auch wenn die Medien das genaue Gegenteil vom Präsidenten versuchen aufzuzeigen. Außerdem wird darüber diskutiert, welchen politischen Kurs das Land einschlagen wird. Die Anpassung des Wirtschaftssektors an die politischen Machtverhältnisse, umschrieben mit dem sogenannten „zweiten Übergang“, steht hierbei im Zentrum der Debatte.

© Vizepräsident Kgalema Motlanthe [rechts im Bild] und der millionenschwere Unternehmer Cyril Ramaphosa [links im Bild] treten auf dem 53. ANC-Bundesparteitag in Mangaung an. Motlanthe erklärte am Donnerstag, den ANC-Vorsitz von Jacob Zuma streitig zu machen. Hingegen werden dem Geschäftsmann Ramaphosa gute Chancen als Vize von Zuma eingeräumt. Einige Stimmen aus dem ANC gehen davon aus, dass Ramaphosa auch zum Vize von Motlanthe gewählt werden könnte, sofern Zuma den Machtkampf verlieren würde. Doch ist diese personelle Debatte eine reine Politshow. Motlanthe und Ramaphosa sind enge Zuma-Vertraute. Entscheidender sind die Entscheidungen im Hinblick auf den "zweiten Übergang". Die Wirtschaft fürchtet zuviel Einfluss des Staates auf die Wirtschaft. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

© Vizepräsident Kgalema Motlanthe [rechts im Bild] und der millionenschwere Unternehmer Cyril Ramaphosa [links im Bild] treten auf dem 53. ANC-Bundesparteitag in Mangaung an. Motlanthe erklärte am Donnerstag, den ANC-Vorsitz von Jacob Zuma streitig zu machen. Hingegen werden dem Geschäftsmann Ramaphosa gute Chancen als Vize von Zuma eingeräumt. Einige Stimmen aus dem ANC gehen davon aus, dass Ramaphosa auch zum Vize von Motlanthe gewählt werden könnte, sofern Zuma den Machtkampf verlieren würde. Doch ist diese personelle Debatte eine reine Politshow: Motlanthe und Ramaphosa sind enge Zuma-Vertraute. Entscheidender sind die Entscheidungen im Hinblick auf den „zweiten Übergang“. Die Wirtschaft fürchtet zuviel Einfluss des Staates auf die Wirtschaft. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

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Wirtschaft fürchtet ANC-Parteitag in Mangaung

Verstaatlichung und höhere Lohnforderungen beunruhigen Südafrikas Wirtschaftsbosse

(Autor: Ghassan Abid)

– ANC-Parteitag-Spezial –

Es ist ungewöhnlich, wenn führende Vorsitzende südafrikanischer Unternehmen sich dazu veranlasst sehen, einen offenen Brief an die Regierung und damit verbunden an den ANC zu richten. Bereits in der Vergangenheit kritisierten die Chefredakteure der größten Zeitungen Südafrikas ganz offen die Secrecy Bill. Man fürchtete die Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit. Nun schließt sich die Wirtschaft der Sorge um die Zukunft des Landes an. Sie warnt die Regierung davor, in Mangaung einen Fehler zu begehen.

    © Südafrikas Wirtschaft fürchtet einschneidende Entscheidungen auf dem 53. Bundesparteitag des Afrikanischen Nationalkongresses in Mangaung. Der sog. "zweite Übergang" könnte Modelle der Liberalisierung bis hin zum Staatsinterventionismus aufgreifen. Die Debatte steht erst an. (Chris Kirchhoff/ MediaClubSouthAfrica.com )

© Südafrikas Wirtschaft fürchtet einschneidende Entscheidungen auf dem 53. Bundesparteitag des Afrikanischen Nationalkongresses in Mangaung. Der sog. „zweite Übergang“ könnte Modelle der Liberalisierung bis hin zum Staatsinterventionismus aufgreifen. Die Debatte steht erst an. (Chris Kirchhoff/ MediaClubSouthAfrica.com )

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Jacob Zuma, der respektierte Taktiker

Wahlkampfstrategie zum 53. ANC-Parteitag: lachen, barmherzig sein und traditionsbewusst auftreten

(Autoren: Ghassan Abid, 2010sdafrika-Redaktion)

– ANC-Parteitag-Spezial –

Der Parteivorsitzende des Afrikanischen Nationalkongresses und Präsident der Republik Südafrika, Jacob Gedleyihlekisa Zuma, ist ein klassischer Machtpolitiker. Er weiß genau, wann und wie aufzutreten ist, mit wem an welchem Tag über welches Thema zu sprechen ist und wann es angebracht ist, einfach mal nichts zu sagen. In Anbetracht der Wiederwahlambitionen Zumas im Dezember 2012 zum Parteivorsitzenden und darauf aufbauend zum Staatspräsidenten verfolgt er gegenwärtig folgende Strategie: viel lachen, barmherzig sein und traditionsbewusst auftreten.

    © Jacob Zuma (hier Archivbild) ist ein klassischer Machtpolitiker, der äußerst taktisch vorgeht und mit seinem Charme vor allem bei den Zulus viel Vertrauen genießt. Seine aktuelle Strategie basiert auf Lachen, Barmherzigkeit und Traditionsbewusstsein. Er ist klarer Favorit im Hinblick auf die Verlängerung seiner Posten als ANC-Parteivorsitzender und Staatspräsident der Republik Südafrika. Der 53. Bundesparteitag in Mangaung im Dezember 2012 steht unter dem Zeichen von Zuma. (Quelle: flickr/ South African Tourism)

© Jacob Zuma (hier Archivbild) ist ein klassischer Machtpolitiker, der äußerst taktisch vorgeht und mit seinem Charme vor allem bei den Zulus viel Vertrauen genießt. Seine aktuelle Strategie basiert auf Lachen, Barmherzigkeit und Traditionsbewusstsein. Er ist klarer Favorit im Hinblick auf die Verlängerung seiner Posten als ANC-Parteivorsitzender und Staatspräsident der Republik Südafrika. Der 53. Bundesparteitag in Mangaung im Dezember 2012 steht unter dem Zeichen von Zuma. (Quelle: flickr/ South African Tourism)

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Grabenkampf in Südafrika

Malema endgültig vom ANC verbannt. Doch nichts geht ohne Juju. Zuma ist in der Zwickmühle.

(Autor: Ghassan Abid)

Julius Malema war und ist die Hoffnungsfigur für viele  in Südafrika, obwohl dieser am vergangenen Dienstag vomNational Disciplinary Committee of Appeal (NDCA)“ nun endgültig aus der Partei ausgeschlossen wurde. So heißt es wörtlich in der Öffentlichen Bekanntmachung der NDCA:

In respect of the present disciplinary hearing, the NDCA confirms the sanction imposed by the NDC that the Appellant be expelled from the ANC.“

Der Berufungsantrag Malemas ist somit vom zuständigen ANC-Gremium komplett abgelehnt worden. Zwei weitere einflussreiche ANC-Jugendliga-Parteifreunde,  Generalsekretär Sindiso Magaqa und Pressesprecher Floyd Shivambu, kamen nach öffentlichen Reuebekundungen mit befristeten Suspendierungen äußerst glimpflich davon.

Doch trotz des Rauswurfs genießt Malema weiterhin große Popularität. Vor allem in den Provinzen Limpopo und Eastern Cape kann sich dieser auf eine breite Basis stützen. Noch nie war die Mandela-Partei so zerstritten wie zum gegenwärtigen Zeitpunkt. Am 21. April 2012 sollen sich laut südafrikanischen Presseberichten hunderte Fans am Haus des von der ANC-Spitze verbannten ANC-Jugendliga-Präsidenten im Polokwane-Stadtteil Flora Park eingefunden haben, um ihrem Juju die absolute Treue zu schwören. Dieser Gehorsam spiegelt sich auch in vielen Facebook-Kommentaren von jungen Südafrikanern wider, die den Afrikanischen Nationalkongress ohne Julius Malema für unvorstellbar halten. Die Regierung von Präsident Jacob Zuma steht unter gewaltigem Druck. Der Machtkampf hat sich längst in die verschiedensten Bereiche des öffentlichen Lebens hineingetragen.

© Julius Malema wird niemals aufgeben und von seinen politischen Standpunkten Abstand nehmen, so der Jungpolitiker gegenüber der Presse. Würde Malema Kompromisse eingehen, so würde dies tatsächlich seinen politischen Tod bedeuten. Seine Anhänger wollen Stärke und Durchhaltevermögen bei ihrem Juju sehen. Die Konfrontation mit der ANC-Elite um Jacob Zuma ist dessen einziger Ausweg, um der Parteiisolation zu entkommen. (Quelle: flickr/ Pan-African News Wire)

© Julius Malema wird niemals aufgeben und von seinen politischen Standpunkten Abstand nehmen, so der Jungpolitiker gegenüber der Presse. Würde Malema Kompromisse eingehen, so würde dies tatsächlich seinen politischen Tod bedeuten. Seine Anhänger wollen Stärke und Durchhaltevermögen bei ihrem Juju sehen. Die Konfrontation mit der ANC-Elite um Jacob Zuma ist dessen einziger Ausweg, um der Parteiisolation zu entkommen. (Quelle: flickr/ Pan-African News Wire)

Malema bleibt für seine Anhänger weiterhin die Galionsfigur für freie Meinungsäußerung und „wirtschaftliche Emanzipation“ (gemeint ist die Verstaatlichung verschiedener Wirtschaftsbereiche). Er gilt als authentischer Repräsentant für die Interessen der schwarzen Mehrheitsgesellschaft. Sein Parteiausschluss vom 29. Februar 2012 sei nicht bindend, hört man immer wieder von seinen Befürwortern. Doch eines ist gewiss. Der angehende sowie nicht zum Abschluss kommende Politikwissenschaftler wird von seinen politischen Standpunkten und seinem Führungsstil nie abrücken. Sollte er zwecks Wiederaufnahme in den ANC Kompromisse eingehen, so würde dies sein politisches Ende bedeuten.

Innerhalb der ältesten Partei Afrikas haben sich nun zwei gewaltige Lager etabliert, die von Julius Malema und von Jacob Zuma dominiert werden. Auch die ANC-Jugendliga (ANCYL) ist sich mittlerweile bezüglich des Umgangs mit ihrem Alpha-Männchen uneins. Zahlreiche Äußerungen, Pressemeldungen und Hintergrundinformationen erlauben folgenden Überblick, die die Differenzierung der Machtlager nach Personen ermöglicht.

JULIUS MALEMA-LAGER JACOB ZUMA-LAGER
Kgalema Motlanthe, Vizepräsident Südafrikas Siyabonga Cwele, Geheimdienstminister
Fikile Mbalula, Sportminister Südafrikas Nomvula Mokonyane, Premierministerin der Provinz Gauteng
Sindiso Magaqa, ANCYL-Generalsekretär Südafrikas als de facto-Amt (für ein Jahr vom ANC suspendiert) Nathi Mthethwa, Polizeiminister Südafrikas
Jacob Lebogo, ANCYL-Generalsekretär der Provinz Limpopo Gwede Mantashe, ANC-Generalsekretär Südafrikas
Floyd Shivambu, ANCYL-Pressesprecher (für drei Jahre vom ANC suspendiert) Trevor Manuel, Vorsitzender der Planungskommission in der Presidency
Ronald Lamola, ANCYL-Vizepräsident Südafrikas Pule Mabe, ANCYL-Schatzmeister
Shadrack Tlhaole, ANCYL-Vorsitzender der Provinz Nordkap Zwelinzima Vavi, Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbandes COSATU
Tokyo Sexwale, Minister für Wohnungswesen Südafrikas Cyril Ramaphosa, Millionär & Businessman, Vorsitzender des ANC-Disziplinarauschusses (NDCA) und Funktionär der Minengewerkschaft NUM
Phil Molefe, SABC-Nachrichtenchef (bereits entlassen) Lulama Makhabo, Vorsitzende der Rundfunkgruppe SABC
Eigene Grafik auf Basis verschiedenster Informationsquellen

Obwohl Malema neuerdings der Zutritt zu ANC-Veranstaltungen verwehrt wird, bleiben seine Äußerungen nicht ungehört. Präsident Zuma wird seinen einstigen Parteizögling nicht mehr los. Während Malema im Vorfeld der Parlamentswahlen von 2009 bereit war für „Zuma zu töten“, so bezeichnet er diesen nun im April 2012 als „Diktator“. Das Verhältnis zwischen dem vierfachen Ehemann und dem Rassismus anfälligen Jungpolitiker ist noch nie so belastet gewesen, wie am heutigen Tag. Aktuell wirft die ANC-Jugendliga dem ANC vor, seinen Einfluss in der öffentlichen Rundfunkgruppe SABC zu missbrauchen. Nachrichtenchef Phil Molefe ist nach offzieller Darstellung infolge von Vertraulichkeitsdefiziten entlassen worden. Im politischen Pretoria hingegen wird Molefe ein enges Verhältnis zu Malema nachgesagt, was sich in der Pro-Malema-TV-Berichterstattung überprüfen lässt. Wie „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ im Januar 2012 aus ANC-internen Kreisen in Johannesburg erfahren konnte, ist das Zuma-Lager längst damit beschäftigt, sämtliche Malema-Anhänger in allen öffentlichen Ämtern zu entmachten. Dementsprechend dürfte die Entlassung von Molefe durchaus politisch motiviert sein.

© Jacob Zuma wird seinen einstigen Lieblingszögling nicht mehr los. Malema könnte die Wiederwahl Zumas zum ANC-Präsidenten beim nächsten ANC-Bundesparteitag in Bloemfontein im Dezember 2012 gefährden. (Quelle: flickr/ Pan-African News Wire)

© Jacob Zuma wird seinen einstigen Lieblingszögling nicht mehr los. Malema könnte die Wiederwahl Zumas zum ANC-Präsidenten beim nächsten ANC-Bundesparteitag in Bloemfontein im Dezember 2012 gefährden. (Quelle: flickr/ Pan-African News Wire)

Jacob Zuma muss alle Möglichkeiten zur Eliminierung der Einflussmöglichkeiten von Julius Malema auf die Geschicke der Partei nutzen, um auf dem 53. Bundesparteitag (National Elective Conference)  im Dezember 2012 in Mangaung/ Bloemfontein keine politische Schlappe einstecken zu müssen. Theoretisch könnte die „Bulldogge“, wie Malema von der Presse betitelt wird, von den Delegierten resozialisiert und in den ANC reintegriert werden. Die Wiederwahl Zumas zum ANC-Präsidenten erweist sich beim diesjährigen 100. Bestehen dieser Bewegung als potenziell fragil. Der Machtkampf zwischen Zuma und Malema hat begonnen.

2010sdafrika-Artikel zu den WikiLeaks-Kabeln zur Persona Julius Malema:

https://2010sdafrika.wordpress.com/2011/01/03/julius-malema-albtraum-fuer-suedafrika