Schlagwort-Archive: Amtsenthebungsverfahren

Die Post-Zuma-Ära

Turbulente Zeiten in Südafrika. Hoffnung und Verunsicherung liegen nahe beieinander

(2010sdafrika-Redaktion)

Am 14. Februar verkündete Jacob Zuma kurz vor Mitternacht in einer Live-Übertragung im südafrikanischen TV, von seinem Amt als Staatspräsident mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Vorausgegangen war die an ihn gerichtete Forderung seiner Partei, innerhalb von 48 Stunden den Rücktritt zu erklären. Andernfalls würde der 75-Jährige über einen Misstrauensvotum abgesetzt werden. Bereits einen Tag später wurde dessen Vize und der neu gewählte ANC-Präsident Cyril Ramaphosa zum neuen Staatschef gewählt. Viele Bürger hoffen auf einen Neuanfang und einige sind zugleich verunsichert.

© Nach dem erzwungenen Rücktritt Jacob Zumas ist nun Cyril Ramaphosa der neue Staatspräsident. Der Personalwechsel hat für eine starke Hoffnungsstimmung bei der Bevölkerung gesorgt. Doch auch Verunsicherung hat sich nach kurzer Zeit breit gemacht, nachdem Ramaphosa die vom ANC beschlossene Landumverteilung angekündigt hat. (Quelle: flickr/ GovermentZA)

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Kap-Kolumne: „Schwarzer Freitag“ für Zuma

Verfassungsgericht tadelt Untätigkeit des Parlaments und fordert zum Handeln gegen Präsidenten auf

(Autor: Detlev Reichel, Kap-Kolumnist des Südafrika-Portals)

Das Verfassungsgericht Südafrikas hat am 29. Dezember 2017 in einem Mehrheitsbeschluss festgestellt, dass das Parlament des Landes es versäumt habe, den Staatspräsidenten zur Rechenschaft zu ziehen. Dies bezieht sich auf das sogenannte Nkandla-Urteil des Verfassungsgerichts vom März 2016, in dem festgestellt wurde, dass Präsident Zuma es versäumt habe, die Verfassung aufrecht zu erhalten, sie zu verteidigen und zu respektieren („failed to uphold, defend and respect the Constitution„).

© Das Verfassungsgericht Südafrikas hat in einem Mehrheitsbeschluss vom 29. Dezember 2017 das Parlament dafür getadelt, Staatspräsident Jacob Zuma nicht zur Rechenschaft gezogen und somit das Nkandla-Urteil vom März 2016 ignoriert zu haben. (Quelle: flickr/ Nagarjun Kandukuru)

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Südafrikas „unantastbarer“ Präsident

Jacob Zuma ist der Korruption überführt worden. Doch anstelle der Reue folgt lediglich das Leugnen

(Autoren: 2010sdafrika-Redaktion, Ghassan Abid)

Im November 2013 war die Debatte auf dem Höhepunkt, als es noch darum ging, dass die Public Protector Thuli Madonsela ihren Nkandla-Untersuchungsbericht gegen den Willen der Regierung veröffentlichen wollte. Die Juristin wurde, so ihre eigene Aussage, von oberster Stelle eingeschüchtert und sie habe sogar um ihr Leben gefürchtet. Doch die Ombudsfrau blieb standhaft und kam ihrem unabhängigen Verfassungsauftrag nach. Sie belastete den südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma schwer – wenige Wochen vor den Parlamentswahlen. Das Land erlebt einen schweren Imageschaden.

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© Jacob Zuma ist infolge der Nkandla-Affäre schwer angeschlagen. Die Ombudsfrau Thuli Madonsela hielt in einem 357-seitigen Untersuchungsbericht fest, dass das Staatsoberhaupt Südafrikas öffentliche Gelder für private Zwecke missbraucht hatte. Doch der Regierungschef zeigt keine Reue – und an einen Rücktritt denkt er erst gar nicht nach. Die junge Demokratie am Kap erleidet einen schweren Imageschaden. (Quelle: flickr/ Jack Maringa)

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