Schlagwort-Archive: ANC

„Der ANC setzt das Erbe Mandelas aufs Spiel“

Im Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Niels Annen zu Südafrika

(Autor: Ghassan Abid)

© Die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ interviewte den aus Hamburg stammenden Politiker Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zum Einen wurden die deutsch-südafrikanischen Beziehungen und zum Anderen die innenpolitischen Entwicklungen im Kapland thematisiert. (Quelle: Susie Knoll)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Bundestagsabgeordneten Herrn Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Sie trafen sich im April 2017 mit dem Botschafter Südafrikas in Deutschland. Worum ging es im Gespräch und was wurde beschlossen?

Antwort: Ich pflege politische Kontakte zu Vertretern vieler Staaten, gerade auch zu wichtigen Verbündeten. Der Austausch mit Regierungsvertretern und Parlamentariern ist mir wichtig und für die Arbeit unverzichtbar. Der Meinungsaustausch mit S.E. Botschafter Phumelele Stone Sizani fand in freundschaftlicher und vertrauensvoller Atmosphäre statt. Wir haben uns über die anstehenden politischen Initiativen im Rahmen der G20 ausgetauscht – Marshallplan und Compact with Africa. Darüber hinaus waren die innenpolitischen Entwicklungen in unseren beiden Ländern von besonderem Interesse: In Südafrika wird der ANC Ende dieses Jahres eine neue Führung wählen, welche für die weitere Entwicklung von größter Bedeutung sein wird. In der Bundesrepublik sehen wir der Bundestagswahl im September 2017 entgegen.

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„Jacob Zuma hat Südafrika geschadet“

Im Interview mit Andreas Freytag, Universitätsprofessor für Wirtschaftspolitik in Jena

(Autor: Ghassan Abid)

© Südafrika hat in den letzten Jahren an internationales Ansehen verloren. Zu viele Skandale gab es in der Regierung. Die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ sprach mit dem Jenaer Ökonomen Prof. Andreas Freytag über die Entwicklungen im Land. (Quelle: Privat)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Herrn Andreas Freytag, Professor für Wirtschaftspolitik an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Sie befassen sich seit Jahren mit Südafrika. Was läuft dort gegenwärtig schief?

Antwort: Das schwerwiegendste Problem ist das Ausmaß an Korruption in den höchsten Regierungskreisen. Präsident Zuma scheint sein Amt nahezu ausschließlich dazu nutzen zu wollen, sich und einigen Vertrauten private Vorteile zu verschaffen. Damit veruntreut er nicht nur öffentliche Gelder, sondern vernachlässigt dringende Probleme, vor allem im Bildungssektor.

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Der Glücksfall der begrenzten Präsidentschaft

Die Notwendigkeit des Artikels 88 der Verfassung Südafrikas für den Erhalt der Demokratie. Ein Kommentar

(Autor: Ghassan Abid)

Die Gefahr für die Demokratie in Südafrika ist so groß wie noch nie zuvor. Die einstigen Errungenschaften des ersten Staatspräsidenten scheinen in Vergessenheit geraten zu sein. Nelson Mandela trat für ethische Grundsätze wie Verantwortungsbewusstsein, Aussöhnung und Bescheidenheit ein. Millionen von Bürgern sehen genau dieses Erbe auf der Kippe. Denn Tausende demonstrieren seit dem „Mitternachtsmassaker“ für ein Ende von Korruption, Vetternwirtschaft und Missmanagement. Der am 4. Februar 1997 in Kraft getretenen Verfassung kommt hierbei eine Schlüsselrolle zu.

© Jacob Zuma würde nach dem Willen seiner Anhängerschaft für eine dritte Amtszeit kandidieren. Jedoch verhindert dies der Artikel 88 der Verfassung. Im Bild ist Zuma am Karfreitag im Ellis-Park-Stadium zu sehen. (Quelle: flickr/ The Presidency of South Africa)

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Ein Schrecken ohne baldiges Ende

Viele Proteste, ein Misstrauensvotum und die Abkehr traditioneller Verbündeter vom ANC

(2010sdafrika-Redaktion)

Südafrika ist zutiefst gespalten. Innerhalb und außerhalb des Parlaments gehen die Meinungen über den ANC und damit verbunden über deren Parteivorsitzenden Jacob Zuma weit auseinander. Denn der gleichzeitige Staatspräsident hat unzählige Korruptionsfälle hinter sich. Sogar das Verfassungsgericht bescheinigte dem bald 75-jährigen Zuma den offensichtlichen Verfassungsbruch im Zusammenhang mit dem Nkandla-Skandal. Allerdings kann von einer vorzeitigen Absetzung Zumas trotz der landesweiten Proteste nicht ausgegangen werden – noch nicht.

© Der Protest in Südafrika richtet sich zurzeit gegen das Präsidialamt in Pretoria, dem Amtssitz von Staatspräsident Jacob Zuma. Landesweite Demonstrationen, ein parlamentarisches Misstrauensvotum und die Abkehr traditioneller Verbündeter werden dem ANC mittelfristig schaden. (Quelle: flickr/ joonasl)

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Finanzminister als Persona non grata

Erst Nene, dann Gordhan. Ein ausgeglichener Haushalt ist in Südafrika nicht gewünscht

(Autor: Ghassan Abid)

Wer sich als Journalist regelmäßig mit den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen in Südafrika befasst, der erkennt immer wieder, dass viele Ereignisse am Kap wiederholt in Erscheinung treten. Schnell kriegt der einzelne Beobachter ein Déjà-vu-Gefühl, auch im Hinblick auf die jüngste Kabinettsumbildung durch Staatspräsident Jacob Zuma am Abend des 31. März 2017. Dieser setzte nämlich Finanzminister Pravin Gordhan ab. Zuvor musste auch dessen Vorgänger Nhlanhla Nene gehen. Insgesamt haben drei ehemalige Finanzminister Zuma öffentlich kritisiert.

© Das einstige Musterland Afrikas hat unter der Führung von Staatspräsident Jacob Zuma international erheblich an Vertrauen verloren. Insbesondere der Rausschmiss der pflichtbewussten Finanzpolitiker Nhlanhla Nene und Pravin Gordhan durch Zuma hat Südafrika nachhaltig geschadet. (Quelle: flickr/ Jonathan Gill)

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Der Schock nach den Kommunalwahlen

Gekränktes Ego und fehlende Selbstreflektion. ANC-Führung führt ihre Politik der Arroganz fort

(2010sdafrika-Redaktion)

Am 3. August wurden rund 24 Millionen registrierte Wähler zu den Kommunalwahlen Südafrikas aufgerufen. Alle 5 Jahre wiederholt sich die Bestimmung der Zusammensetzung von Stadt- und Gemeinderäten, damit verbunden auch die Wahl der Bürgermeister. Zwar gelang der Regierungspartei von Jacob Zuma, dem ANC, landesweit erneut die absolute Mehrheit von 57 Prozent. Allerdings musste diese signifikante Verluste einstecken. Der ANC befindet sich bisweilen im Schockzustand.

Paul Saad

© Die Kommunalwahlen 2016 in Südafrika beschäftigen den ANC weiterhin. Die Regierungspartei unter der Führung von Präsident Jacob Zuma verlor im Vergleich zu den Wahlen 2011 rund 8 Prozentpunkte. Städte wie Johannesburg, Pretoria und Port Elizabeth gingen an die Opposition. (Quelle: flickr/ Paul Saad)

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CIA gab Tipp zur Verhaftung Nelson Mandelas?

Zum 3. Mal wird US-Geheimdienst vorgeworfen, Südafrikas Ikone ins Gefängnis gebracht zu haben

(2010sdafrika-Redaktion)

Das Gerücht, wonach der US-Auslandsgeheimdienst „Central Intelligence Agency“ (CIA) für die Verhaftung der südafrikanischen Widerstandsikone Nelson Mandela verantwortlich sein soll, hält sich seit Jahren hartnäckig. Schon seit 2000 wird öffentlich darüber spekuliert, ob die CIA den Partnerdiensten des Apartheidsregimes den entscheidenden Tipp gegeben hatte, der die populäre ANC-Führungspersönlichkeit für 28 Jahre in den Knast brachte. Nun wird die Debatte durch neue Hinweise entfacht – zum dritten Mal. Dennoch gibt die CIA die Akten immer noch nicht frei.

Matt Brown

© Nelson Mandela saß 28 Jahre seines Lebens im Gefängnis, nachdem die CIA den entsprechenden Tipp an die südafrikanischen Geheimdienste gegeben haben soll. Dieses Gerücht wird zum nun dritten Mal öffentlich thematisiert. (Quelle: flickr/ Matt Brown)

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