Schlagwort-Archive: AU

„Der ANC setzt das Erbe Mandelas aufs Spiel“

Im Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Niels Annen zu Südafrika

(Autor: Ghassan Abid)

© Die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ interviewte den aus Hamburg stammenden Politiker Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zum Einen wurden die deutsch-südafrikanischen Beziehungen und zum Anderen die innenpolitischen Entwicklungen im Kapland thematisiert. (Quelle: Susie Knoll)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Bundestagsabgeordneten Herrn Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Sie trafen sich im April 2017 mit dem Botschafter Südafrikas in Deutschland. Worum ging es im Gespräch und was wurde beschlossen?

Antwort: Ich pflege politische Kontakte zu Vertretern vieler Staaten, gerade auch zu wichtigen Verbündeten. Der Austausch mit Regierungsvertretern und Parlamentariern ist mir wichtig und für die Arbeit unverzichtbar. Der Meinungsaustausch mit S.E. Botschafter Phumelele Stone Sizani fand in freundschaftlicher und vertrauensvoller Atmosphäre statt. Wir haben uns über die anstehenden politischen Initiativen im Rahmen der G20 ausgetauscht – Marshallplan und Compact with Africa. Darüber hinaus waren die innenpolitischen Entwicklungen in unseren beiden Ländern von besonderem Interesse: In Südafrika wird der ANC Ende dieses Jahres eine neue Führung wählen, welche für die weitere Entwicklung von größter Bedeutung sein wird. In der Bundesrepublik sehen wir der Bundestagswahl im September 2017 entgegen.

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Afrikanische Union vor Führungswechsel?

Nkosazana Dlamini-Zuma erwägt Gerüchten zufolge keine Fortdauer als AU-Kommissionsvorsitzende

(2010sdafrika-Redaktion)

Seit dem Jahr 2012 ist die Ex-Innenministerin Südafrikas, Nkosazana Dlamini-Zuma, die Kommissionsvorsitzende der Afrikanischen Union (AU). Für ihren Amtsantritt warb sie gemeinsam mit Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane für den weiblichen Führungswechsel. Beide ANC-Politikerinnen entzweiten dabei den Staatenbund. Nun endet im Juli 2016 ihre Amtszeit. Gerüchten zufolge hat die Ex-Frau Jacob Zumas – die kürzlich 67 Jahre alt geworden ist – jedoch kein Interesse mehr an einer Fortdauer ihres Amts. Sie sehne sich nach dem Ruhestand, heißt es am Rande des zurzeit stattfindenden 26. Gipfeltreffens der Afrikanischen Union.

ILO

© Die amtierende Kommissionsvorsitzende der Afrikanischen Union, Nkosazana Dlamini-Zuma, soll Gerüchten zufolge keine zweite Amtszeit erwägen. Als ihr Nachfolger wird der Außenminister Algeriens, Ramtane Lamamra, gehandelt. (Quelle: flickr/ International Labour Organization (ILO) Department of Communications))

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Pretoria im diplomatischen Dilemma

Ex-Bundesinnenminister fordert Sanktionen gegen Südafrika nach Fluchthilfe für Sudan-Präsidenten

(2010sdafrika-Redaktion)

Man stelle sich folgende Situation vor: Es wird ein Gipfeltreffen in Südafrika veranstaltet, bei welchem die Staats- und Regierungschefs Afrikas zusammenkommen. Sie genießen im Gastgeberland die Immunität vor strafrechtlicher, zivilrechtlicher oder administrativer Verfolgung – so sieht es das Völkerrecht vor. Jedoch sollte Südafrika von dieser gängigen Praxis Abstand nehmen und den sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir am Rande des Gipfels festnehmen und an Den Haag ausliefern. Denn als Vertragsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) wäre das Land dazu verpflichtet gewesen – ein Dilemma für Pretoria in mehrfacher Hinsicht.

Al-Bashir

© Sudans Präsident Omar al-Baschir konnte trotz Aufforderung des Internationalen Strafgerichtshofs Südafrika als Ausrichterland des 25. Gipfeltreffens der Afrikanischen Union verlassen. Die Regierung in Pretoria steht nun in der massiven Kritik, einen Kriegsverbrecher entkommen gelassen zu haben. Der Ex-Bundesinnenminister Gerhart Baum fordert sogar Sanktionen gegen Südafrika. (Quelle: Al Jazeera)

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„Spy Cables“: Südafrikas Geheimdienst überfordert

Al Jazeera veröffentlicht Dokumente zu geplantem Mordanschlag auf AU-Vorsitzende Dlamini-Zuma

(2010sdafrika-Redaktion)

Gegen die am 15. Juli 2012 neu gewählte Kommissionsvorsitzende der Afrikanischen Union (AU), Nkosazana Dlamini-Zuma, sollte ein Mordanschlag verübt werden. Die Geheimdienste Südafrikas und Äthiopiens stellten sich auf eine „unmittelbare Gefahr“ für die ehemalige Innenministerin Südafrikas ein, waren jedoch mit der Gefährdungssituation deutlich überfordert. Dem arabischen TV Sender Al Jazeera sind Unterlagen zugespielt worden, die diese Vorkommnisse belegen. Der Sudan wird als Drahtzieher des Komplotts genannt.

African Union Commission

© Der Sudan hatte im Oktober 2012 einen Mordanschlag gegen die neu gewählte AU-Kommissionsvorsitzende und ehemalige Innenministerin Südafrikas, Nkosazana Dlamini-Zuma, geplant. Die Geheimdienste Südafrikas und Äthiopiens waren über eine laufende Operation informiert. Dennoch hätten sie die AU-Vorsitzende nicht beschützen können – belegen dem TV-Sender Al Jazeera zugespielte Unterlagen der SSA. (Quelle: flickr/ African Union Commission)

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Südafrika verurteilt Militärputsch in Ägypten

Außenministerium gibt Reisewarnung raus. Kairoer Botschaftspersonal abgezogen

(Autor: Ghassan Abid)

Die südafrikanische Regierung hat auf die gestrigen Ereignisse in Ägypten mit großer Bestürzung reagiert. Der Militärputsch gegen den von den Muslimbrüdern getragenen Staatspräsidenten Mohammed Mursi sei kritisch zur Kenntnis zu nehmen. Die Ägypter müssten nun auf einen friedlichen Dialog setzen, umso eine drohende Instabilität in Ägypten, in Nordafrika und im Nahen Osten abzuwenden. Zudem kritisierte das Außenministerium den nichtverfassungsgemäßen Regierungswechsel am Nil.

© Südafrikas Regierung verurteilt den Militärputsch in Ägypten. Das Militär hätte nicht einen demokratisch gewählten Präsidenten stürzen dürfen, heißt es aus Pretoria. Die Afrikanische Union werde die Entwicklungen am Nil genau beobachten. (Quelle: flickr/ AJstream)

© Südafrikas Regierung verurteilt den Militärputsch in Ägypten. Das Militär hätte nicht einen demokratisch gewählten Präsidenten stürzen dürfen, heißt es aus Pretoria. Die Afrikanische Union werde die Entwicklungen am Nil genau beobachten. (Quelle: flickr/ AJstream)

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50 Jahre Afrikanische Union

Präsident Jacob Zuma erinnerte an Aufteilung Afrikas durch Reichskanzler Otto von Bismarck

 (2010sdafrika-Redaktion)

Lass uns alle eins sein und zusammen feiern“ wurde bei der heutigen Jubiläumsfeier in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba von afrikanischen Staats- und Regierungschefs gesungen. Ausländische Staatsgäste aus den USA, Frankreich und China begleiteten den 50. Jahrestag der Afrikanischen Union (AU). Präsident Jacob Zuma traf einerseits seine Ex-Frau und die amtierende Vorsitzende der AU-Kommission, Nkosazana Dlamini-Zuma. Andererseits adressierte er in einer Erklärung die Bedeutung der AU für die Entwicklung des Kontinents; mit kritischem Rückblick auf Deutschland.

    © Heute feierte die Afrikanische Union (AU) ihr 50-jähriges Bestehen. Vor 2002 hieß die AU noch OAU. Präsident Jacob Zuma erinnerte in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba an die Aufteilung Afrikas durch die europäischen Mächte, die durch Reichskanzler Otto von Bismarck mit der Berlin-Konferenz im Jahr 1884 vorangetrieben wurde. (Quelle: flickr/ State Department)

© Heute feierte die Afrikanische Union (AU) ihr 50-jähriges Bestehen. Vor 2002 hieß die AU noch OAU. Präsident Jacob Zuma erinnerte in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba an die Aufteilung Afrikas durch die europäischen Mächte, die durch Reichskanzler Otto von Bismarck mit der Berlin-Konferenz im Jahr 1884 vorangetrieben wurde. (Quelle: flickr/ State Department)

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Afrikabeauftragter der Bundeskanzlerin

„Südafrika ist traditionell ein wichtiger und guter Partner für Deutschland“

(Autor: Ghassan Abid)

© Günter Nooke ist der „Persönliche Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Der CDU-Politiker gilt als Verfechter eines gleichberechtigten Dialogs zwischen Europa und Afrika. (Quelle: Tröger)

© Günter Nooke ist der „Persönliche Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Der CDU-Politiker gilt als Verfechter eines gleichberechtigten Dialogs zwischen Europa und Afrika. (Quelle: Tröger)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Herrn Günter Nooke, den „Persönlichen Afrikabeauftragten der Bundeskanzlerin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)“. Sie üben ein Amt mit komplexem Namen und Aufgabenfeld aus. Die Beobachtung der politischen Lage in Afrika und der Aktivitäten Deutschlands dort zeichnen Ihre Arbeit aus. Wie hat sich die Lage der Menschenrechte in Afrika insgesamt entwickelt und in welchen Regionen lassen sich Fort- bzw. Rückschritte erkennen?

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