Schlagwort-Archive: Aufdeckung

Hells Angels in Südafrika zerstritten

Kein „Rest in Peace“ nach Beerdigung des Rockers Franco. Kritik auch aus Deutschland

(2010sdafrika-Redaktion)

Beerdigungszeremonien sollen in der Regel mit Würde an einen Verstorbenen erinnern und diesen vom irdischen Leben verabschieden. Angehörige und Freunde kehren bei der Andacht in sich und sammeln die Gedanken im Gebet. Teils mit religiöser, teils mit liberaler Prägung. Auch im Fall des am 1. August 2013 verstorbenen südafrikanischen Rockers Franco wollten die Hells Angels ihrem Bruder Lebewohl sagen. Allerdings ist innerhalb der Höllenengeln am Kap ein Streit entbrannt, der bisweilen andauert.

© Die Hells Angels in Südafrika haben sich zerstritten. Zu viele Informationen und eine nachgesagte PR-Inszenierung der Beerdigung des verstorbenen Rockers Franco haben zum Streit geführt. Mehrere Rocker in Benoni stehen derzeit in der Kritik. Auch deutsche Hells Angels forderten, der Öffentlichkeit nicht allzu sehr einen Einblick in das Innenleben der Höllenengeln zu ermöglichen. (Quelle: Privat)

© Die Hells Angels in Südafrika haben sich zerstritten. Zu viele Informationen und eine nachgesagte PR-Inszenierung der Beerdigung des verstorbenen Rockers Franco haben zum Streit geführt. Mehrere Rocker in Benoni stehen derzeit in der Kritik. Auch deutsche Hells Angels forderten, der Öffentlichkeit nicht allzu sehr einen Einblick in das Innenleben der Höllenengeln zu ermöglichen. (Quelle: Privat)

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Tag der internationalen Pressefreiheit

Südafrikas Demokratie bröckelt: Ein Gesetz bedroht den investigativen Journalismus

(Autor: Ghassan Abid)

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte zum heutigen Tag der internationalen Pressefreiheit mehr Schutz von Journalisten bei der Ausübung ihrer Berichterstattung. Einschüchterungen, juristische Maßnahmen und sogar Ermordungen sind nach wie vor in vielen Regionen der Welt allgegenwärtig. Südafrikas Regierung steht in den jüngsten Jahren unter der scharfen Kritik nationaler und internationaler Journalisten, die Pressefreiheit aushöhlen zu wollen. Die Zuma-Regierung sucht die Konfrontation mit der kritischen Presse.

© Die Pressefreiheit in Südafrika ist gefährdet. "Reporter ohne Grenzen" stufte Südafrika bereits um 10 Plätze auf den 52. Rang ab. Das Gesetz "Protection of Information Bill" steht kurz vor seiner Inkraftsetzung. Die Regierung versucht, so die Kritiker aus Medien, Opposition und Zivilgesellschaft, die Aufdeckung weiterer Korruptionsskandale zu erschweren. (Quelle: flickr/ Zanthia)

© Die Pressefreiheit in Südafrika ist gefährdet. „Reporter ohne Grenzen“ stufte Südafrika bereits um 10 Plätze auf den 52. Rang ab. Das Gesetz „Protection of Information Bill“ steht kurz vor seiner Inkraftsetzung. Die Regierung versucht, so die Kritiker aus Medien, Opposition und Zivilgesellschaft, die Aufdeckung weiterer Korruptionsskandale zu erschweren. (Quelle: flickr/ Zanthia)

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„Black Thursday“ in Südafrika

Secrecy Bill wird nun zum Gesetz – zu Lasten der Demokratie. Das Auswärtige Amt ist in der Pflicht

(Ein Kommentar von Chefredakteur Ghassan Abid)

Am heutigen Tag ist genau das passiert, was die meisten Demokraten in Südafrika befürchtet hatten. Mit den Stimmen der Regierungspartei ANC ist die „Protection of State Information Bill“, auch als Secrecy Bill bezeichnet, in der zweiten Parlamentskammer beschlossen worden. 34 Mitglieder des National Council of Provinces (NCOP) stimmten dafür, 16 dagegen. Aus einem Gesetzentwurf wird nun ein Gesetz, dass einerseits die grundsätzliche Klassifizierung von Informationen als Geheimsache erleichert und andererseits eine harte Bestrafung für „Gesetzesbrecher“ vorsieht. Besonders enttäuschend ist, dass die Länderkammer Südafrikas in den letzten Jahren mehrfach vom Bundesrat im Sinne eines leistungsfähigen Parlamentarismus unterstützt wurde.

    © Im November 2011 beschloss die erste Parlamentskammer, die National Assembly, mit den Stimmen der Regierungspartei ANC das umstrittene Gesetz “Protection of State Information Bill”. Heute schloss sich die zweite Parlamentskammer, der National Council of Provinces (NCOP), dem Regierungsvorhaben an. Nun wird aus einem Gesetzentwurf ein Gesetz, dass Journalisten und Informanten ins Visier nimmt. (Quelle: flickr/ Animation Concept)

© Im November 2011 beschloss die erste Parlamentskammer, die National Assembly, mit den Stimmen der Regierungspartei ANC das umstrittene Gesetz “Protection of State Information Bill”. Heute schloss sich die zweite Parlamentskammer, der National Council of Provinces (NCOP), dem Regierungsvorhaben an. Nun wird aus einem Gesetzentwurf ein Gesetz, dass Journalisten und Informanten ins Visier nimmt. (Quelle: flickr/ Animation Concept)

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Rebellion im Fischereiministerium Südafrikas

Unbesetzte Posten, eine überforderte Ministerin und ausufernde Korruption – ein Führungsdesaster.

(Autor: Ghassan Abid)

Das „Department of Agriculture, Forestry and Fisheries“ zählt zu jenen Ministerien am Kap, von denen man so gut wie nie etwas hört. Die Kompetenzen dieser Behörde beschränken sich auf die Fachgebiete Landwirtschaft, Forsten und Fischerei. Seit dem 11. Mai 2009 wird das Fischereiministerium von der studierten Pädagogin Tina Joemat-Pettersson geleitet, die dank der klassischen ANC-Parteipatronage in ihr gegenwärtiges Amt platziert wurde.

    © Fischereiministerin Tina Joemat-Pettersson hat ihr Ministerium nicht mehr im Griff. Ständig soll sie Personal ausgetauscht, gefeuert sowie beurlaubt haben und dies stets ohne sachlichen Grund. Andere Mitarbeiter kündigten auf eigenen Wunsch. Das Ausmaß der Korruptionsfälle im Ministerium konnte die 48-jährige Pädagogin nicht aufdecken. Diese Untersuchungen werden nun an die Polizeibehörde SAPS abgegeben. Die ANC-Politikerin gilt im von ihr seit Mai 2009 geführten Ressort als inkompetent, unseriös und wenig fachkundig. (Quelle: flickr/ FAO)

© Fischereiministerin Tina Joemat-Pettersson hat ihr Ministerium nicht mehr im Griff. Ständig soll sie Personal ausgetauscht, gefeuert sowie beurlaubt haben und dies stets ohne sachlichen Grund. Andere Mitarbeiter kündigten auf eigenen Wunsch. Das Ausmaß der Korruptionsfälle im Ministerium konnte die 48-jährige Pädagogin nicht aufdecken. Diese Untersuchungen werden nun an die Polizeibehörde SAPS abgegeben. Die ANC-Politikerin gilt im von ihr seit Mai 2009 geführten Ressort als inkompetent, unseriös und wenig fachkundig. (Quelle: flickr/ FAO)

Mit der Fischerei, Landwirtschaft oder dem Forsten hat sich die Politikerin bis zu ihrem Amtsantritt noch nie auseinandergesetzt. Umso weniger überraschend ist das Resultat dessen, in welchem Zustand sich das Ministerium nach der dreijährigen Joemat-Pettersson-Ära befindet. Auf Anfrage teilt ein Beamter aus dem Hause mit, dass die Behörde einem „absoluten Desaster“ ausgeliefert ist.

Die Ministerin soll ständig das Personal aller Abteilungen ausgetauscht, gefeuert sowie beurlaubt haben und dies stets ohne sachlichen Grund. Von den neun Abteilungen des Ministeriums sollen ganze sieben dieser sogenannten Branches jeweils ohne regulärem Abteilungsleiter besetzt sein. Betroffen sind die Zentralabteilung „Corporate Services“, die für Recht & Kommunikation zuständige Abteilung „Stakeholder Relations, Communication & Legal Services“, als auch die Handels-, Lebensmittelsicherheit-, Agrarproduktions-, Forst- und Fischereiabteilung.

Genauso ist die wichtige Position des „Director General (DG)“, vergleichbar mit einem beamteten Staatssekretär in deutschen Ministerien, nicht dauerhaft besetzt. Dieser ist der ständige Vertreter der Ministerin und übt gegenüber den Mitarbeitern und den Abteilungen des Hauses ein Weisungsrecht aus. Nachdem DG Langa Zita durch die oberste Behördenchefin im Sommer 2010 suspendiert wurde, hat sich die Situation im Ressort deutlich verschlechtert, heißt es.

Für das Ministerium arbeiten auch diverse externe Fachkräfte, die als freiberufliche Experten die Ministerin in speziellen Sachfragen beraten. Einige dieser Berater, beispielsweise Rams Mabote, sollen auf eigenen Wunsch ihre Tätigkeit für Tina Joemat-Pettersson beendet haben. Fehlende Korrespondenzen, Verachtungen und bewusstes Verbreiten von Fehlinformationen werden der 48-Jährigen angelastet.

Aktuell hat das Ministerium interne Untersuchungen zu finanziellen Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit Vergabeverfahren im Fischereiwesen an die Polizeibehörde SAPS abgegeben. Monatelang war das Fischereiministerium mit der Aufdeckung von Korruptionsfällen beschäftigt gewesen. Doch die schlecht ausgestattete Innenrevision, mangelnde Qualifizierung von Controlling-Angestellten und unbesetzte Fischerei-Referatsleiterposten machten eine effiziente Untersuchung unmöglich.

In den Vormonaten sind mehreren südafrikanischen Zeitungen anonyme Schreiben vom Ministeriumspersonal zugegangen, die eine ablehnende Haltung zur Fortführung von Tina Joemat-Pettersson als Fischereiministerin zu erkennen geben. Präsident Jacob Zuma hat sich hierzu bisweilen nicht geäußert bzw. äußern wollen.

Blogger Akanyang Merementsi im Interview

Die südafrikanische Pressefreiheit findet keine Anwendung auf Blogger. Wer schützt die Netzaktivisten?

(Autor/ Editor: Ghassan Abid)

Deutsche Interview-Zusammenfassung:

Die Pressefreiheit muss in allen Staaten der Welt, auch in Demokratien, ständig verteidigt werden. In Südafrika steht die Presselandschaft besonders unter Druck. Mail & Guardian, das Flaggschiff des investigativen Journalismus, ist mehrfach durch den Staat und einer Reihe von Konzernen vor Gericht gezerrt worden – aktuell durch die Unternehmens- und Managementberatung Bososa. Die Aufdeckung der Quellen, der Whistleblower, ist in den meisten Fällen das Ziel von juristischen Auseinandersetzungen. Die Verfassung garantiere das Recht auf Quellenschutz, wenn ein hohes öffentliches Interesse bestehe, so der Blogger und selbsternannte „Media-Freak“ Akanyang Merementsi aus Rustenburg. Er bedauert jedoch, dass den Bloggern kein Rechtsstatus auf journalistische Privilegien zusteht – ähnlich in Deutschland. In den USA hingegen existieren bereits Organisationen wie Electronic Frontier Foundation (EFF), die den Bloggern umfassende Hilfe in Öffentlichkeitsarbeit und Rechtsberatung- bzw. vertretung anbieten. Bezüglich der geplanten und vom ANC geplanten Presseregulierung, wonach im Rahmen des sog. Protection of Information Bill Journalisten bei der Veröffentlichung von geheimen Informationen mit bis zu 25 Jahren Haft bestraft werden können, führt Akanyang die Zunahme von Falschmeldungen an. Die südafrikanische Presse hat in den letzten drei Jahren nach Angaben des stellvertretenden Presse-Ombudsmann  für einen Anstieg der Beschwerden von 70 Prozent gesorgt. Falsche Informationen und unethische Meldungen dienen dementsprechend als Grundlage zur Presseregulierung.  Ferner bemängelt Akanyang die fortwährende Schwarz-Weiß-Einteilung der südafrikanischen Gesellschaft und vor allem die von Weißen betriebene Assoziation von Problemen wie Armut, Kriminalität, mangelnde Bildung und Korruption  mit der schwarzen Hautfarbe. Er hasst es, dass Schwarze per se  in „Verdacht“ gestellt werden.

© Akanyang Merementsi, media freak & blogger and worker in mining industry

© Akanyang Merementsi, media freak & blogger and worker in mining industry.

2010sdafrika-editorial staff: We would like to welcome on SÜDAFRIKA – Land der Kontraste – the German Gateway to South Africa – a Rustenburg based blogger Akanyang Merementsi. Dear Akanyang, according to your Akanyang Africa blog you are a “media freak”. Which aims are you following with your online media?

Answer: My blog addresses a range of topics and these include politics and media developments in South Africa (African and abroad). I am passionate about media and politics and this must have something to do with the fact that I almost became a journalist in my last year (2007) at North West University’s Mafikeng campus in the North West province.

At the time I developed a keen interest in media and politics which played a role in my becoming a writer for the university student newspaper, The Album. The stint, however, only lasted for a couple of months until sometime August that year when the university, strangely, decided to close down the newspaper due to lack of funds. In my first issue I had only written one feature involving a student whose residence room had caught fire and burned most of her belongings. I also contributed in the news snips section of the newspaper.

But as for political interests, I hope my Aquarius star attributes of curiosity and inquisitiveness have nothing to do with it. But I suspect they do.

2010sdafrika-editorial staff: You are criticising several cases of organisation that are in confrontation with press institutions. For example in the juridical case between the enterprise BOSASA against Mail & Guardian newspaper. Is the South Africa state sufficiently protecting bloggers and journalists?

Answer: On the Mail & Guardian vs. Bosasa saga I was merely concerned that there was such great silence from other media houses in the country that previously claimed to support press-freedom but had failed to come to the defence of M&G when it was being forced through the Court to reveal sources that had leaked certain information to it. And as far as I understand newspapers like M&G are protected by the Constitution from not revealing their sources if their revelations are “in the public interest”, which the Bosasa stories were, according to my understanding. Therefore it was sad that only one organisation was behind M&G in court while others like Democratic Alliance, Cosatu, etc. were silent.

So journalists enjoy more protection than bloggers (like myself or any other for that matter). This is because, so we are told, we are not and cannot claim to be journalists who enjoy some great protection from the Constitution.

I do not think bloggers can claim to be journalists and therefore claiming their rights, but I truly believe that we bloggers do not enjoy any protection at all to date.

Not even international organisations I have interacted with can easily help me fight any legal battle for me a South African blogger. Or if they were, it would be difficult as they would first have to find their peer in my country who would be willing to represent me. In June last year I asked Rebecca Jeschke, a media relations director at Electronic Frontier Foundation (EFF) – a US-based organisation that fights for what it called the Bloggers’ Rights – about her organisation and what it does. With offices only in San Francisco, Jeschke said the organisation’s “legal guide” whose “law [is] referenced” in the US “likely doesn’t apply to South Africa”.

Asked how EFF defended bloggers in other parts of the world – South Africa as an example, she said they worked on “an activism level”. “We can and do call attention to important international cases, and work on international policy issues. But we don’t do on-the-ground legal work for cases outside of the US”. Although they would not be personally helping bloggers if they faced lawsuits, Jeschke said, however, that EFF can be contacted for assistance and they “will try to help find appropriate legal assistance”. “But we can’t provide that assistance ourselves for cases outside of the US”, she said.

If you will remember a blogger had written a story for which s/he was fined over a million Pounds/Euros/dollars. This, the Court found later, was because, unlike journalists, she was not protected from not disclosing sources. What bloggers can only exercise but with caution is our right to freedom of opinion and expression which are enshrined in the South African Constitution. So this is an indication that bloggers do not have much protection as journalists do.

2010sdafrika-editorial staff: What is your opinion with regard to the ANC’s planned Protection of Information Bill? Will the government be cutting press freedom?

Answer: I have not read the revised version of the proposed regulation, even the old one I had not finished reading. However, those that had read both versions and whose judgements I trust are of the opinion that the Protection of State Information Bill in its current form might be unconstitutional.

For example, at the time of doing writing veteran Human Rights lawyer George Bizos of the Legal Resources Centre reportedly had his submission to Parliament on the bill that: “as it stands, [it] runs contrary to and indeed threatens many of the fundamental values and principles enshrined in the Constitution”. This is the general view in the country and of course many of us are inclined to believe that for as long as the bill is not in line with the constitution as alleged – where the media and press rights and freedom and their constitutional obligations to report without fear and or favour are not recognised, where whistleblowers are protected and that any information can be leaked and or reported in the “public interest” – then we need to be worried and concerned as a nation because many secrets (often by political parties, corruptable businesspeople, government departments and private businesses) are very much likely to be covered up with the passing of these laws.

So by introducing a law such as this and the ruling party’s proposed Media Appeals Tribunal – our media would be very much limited to reporting alleged/suspected corruption where leaked evidence thereof do exist. Therefore, to a great extent, these laws would be “cutting press freedom”.

Having said this, however, the media (especially on MAT proposal) is as much to blame for many of its unethical and irresponsible reporting, some of which are way out of line with the South African Press Codes.

For example, I blogged on May 7 last year, asking: “Is Sunday Times living up to this Code of Conduct?” In another blog entry published at the same time, I asked: “Has Sunday Times breached the Press Codes on its ‘Dis-Grace’ story?” Below is just a few of my articles published on my blog in which I criticise the press/media:

  • M&G newspaper fighting solo Court battle to protects its sources
  • Is Rupert Murdoch doing a Bosasa on M&G?
  • Why our media should sleep on its ‘self-regulation’ bed now more than ever
  • Does the media report or assume news?
  • Is there ’copy and past’ in SA newsrooms?
  • What editors need to do to avoid a repeat of The Star and Daily Sun (newspapers) on Malema
  • Is Avusa Media consistent with columnists?
  • Did Avusa and Sunday Times “raise controversy without thought for the consequences” with Roberts’ column?
  • When should “sources” be used?
  • Interview with SA Press Council and Press Ombudsman
  • Did Sunday Times act “ethically” in publishing “Against The Rules Too” report?
  • Public Protector vindicates me on Sunday Times’ “unethical and unlawful” publication of Against The Rules Too
  • M&G playing political games with anonymous sources?
  • Was Mbeki wrong about Press Freedom in 1996?
  • Sunday World and Sunday Times “slave for formula”?
  • Has Mail & Guardian confused you on the Maharaj saga?
  • Was Sowetan’s Mathale “dare” Zuma claim misleading?

In February this year South African Press Council released figures in which it noted the increase of complaints against newspapers. Deputy Press ombudsman said at the time that there was a 70% increase over the last three years in the number of complaints about incorrect or unethical newspaper reports. He said the complainants grew from 150 in 2009 to 213 in 2010 and 255 in 2011.

While criticising the media on 13 March, Press Ombudsman Joe Thloloe said his office experienced “problems… with the way ([newspapers] ignored correspondences” from his office, naming The Times newspaper as one of the culprits. This, however, is not to say the press should be suppressed as it now is tempted to with these laws although the government has denied this.

© Screenshot to the blog "Akanyang Africa" by Akanyang Merementsi

© Screenshot to the blog „Akanyang Africa“ by Akanyang Merementsi

2010sdafrika-editorial staff: South Africa is still challenged with many socio-political problems like crime, corruption and poverty. Is the government by President Jacob Zuma doing enough for the South African people or which policies should be changed?

Answer: I would like to believe that the government is doing its best – though not enough – to fight poverty and corruption the country. On 11 March 2012, I was called an “idiot” by someone on Twitter when I put it to him that we – especially white people in the country – have a tendency of saying crime, education and corruption is a “Black problem” or the “ANC problem”. Which are not. So for as long we have people who still 18-years into our democracy see crime, education and crime as a “black person’s problem” then we have a long way to go in overcoming these challenges.

I would also like to believe that we have good policies in fighting these but sometimes lack of community involvement (for whatever reasons) is probably one of the reasons why there is little success in sorting out our education, crime and poverty and corruption challenges.

2010sdafrika-editorial staff: Some voices are denouncing the continuous fragmentation of the South African society in blacks and whites. Would you confirm this perception?

Answer: I have realised that we have accepted and see ourselves on racial terms: black and white people. To achieve the rainbow nation envisioned by former President Nelson Mandela will take probably longer than it took apartheid to rule South Africa. Seeing ourselves as just one human race will be hard-work and not an easy road, I must add.

One of the issues that often come up is that of white people failing to accept some of the awful things their forefathers had done to ours. And it is sad that some of these things still happen to this very day. To address this, I would suggested that we have some sort of a Race Debate because surely Desmond Tutu’s Truth and Reconciliation Commission did little job in helping both blacks and whites accept one another and our differences. But at the same time – as mentioned in my blog post published on 25 March 2012 and titled “My ‘Black Man Code’ or is it a ‘Trayvon Martin’ moment? – I think white people “… tend to treat us blacks with suspicion” and I hate it.

Associate Press Writer Jesse Washington coined The Black Man Code and he told his son to “Understand that even though you are not a criminal, some people [white in particular] might assume you are, especially if you are wearing certain clothes”. So to a “black male… [to] go above and beyond to show strangers what type of person you really are” – as Washington told his son to do – it will be difficult because this always gives us blacks The Black Man Code. Worse, it sometimes makes us experience that “Trayvon-Martin moment”.

2010sdafrika-editorial staff: Which impressions do you have from Germany and Germans?

Answer: Unfortunately I cannot form any opinion of Germany and or its people because I have not had any interaction with them.

2010sdafrika-editorial staff: Akanyang Merementsi – media freak & blogger – thank you very much for this interesting interview!