Schlagwort-Archive: Auseinandersetzung

Die Abschiebung von Necati Arabaci war richtig

Exklusiv: Im Interview mit Uwe Jacob, Direktor des LKA Nordrhein-Westfalen zur Rockerkriminalität

(Autor: Ghassan Abid)

– Hells Angels-Spezial –

Uwe Jacob (2)

© Seit dem 2. Dezember 2013 leitet Uwe Jacob das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen. Seine Behörde hat sich zum Ziel gesetzt, einen hohen Kontrolldruck auf die Rocker auszuüben. Der Kripo-Leiter bestätigt, dass die Hells Angels mittlerweile zerstritten sind. Langjährige Mitglieder des HAMC stehen in Konflikt mit Rockern mit meist türkischem Migrationshintergrund. (Quelle: LKA NRW)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Herrn Uwe Jacob, Direktor des Landeskriminalamtes (LKA) Nordrhein-Westfalen. In NRW befindet sich die Rockerszene gegenwärtig in Aufruhr. Neben Clubauflösungen stehen auch ernste Rivalitäten zwischen den Hells Angels und Bandidos auf der Agenda. Welche Entwicklungen bereiten Ihnen große Sorgen?

Antwort: Die Rockerlage in NRW ist geprägt von schweren Gewaltstraftaten und Auseinandersetzungen. In NRW haben die verfeindeten Banden mehrfach versucht, Tötungsdelikte zu begehen, in zwei Fällen ist ihnen dies auch gelungen. Dabei wurden auch Schusswaffen eingesetzt. Die hohe Gewaltbereitschaft und die Verfügbarkeit von Waffen bereiten mir große Sorgen.

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„Die Hells Angels in Berlin sind verunsichert“

Im Interview mit Sebastian Laudan, LKA Berlin: 504 Verfahren und 36 Haftbefehle gegen Rocker in 2012

(Autor: Ghassan Abid)

© Das Landeskriminalamt (LKA) Berlin am Tempelhofer Damm ist in 8 Abteilungen unterteilt. Die Abteilung 4 ist zuständig für die Bearbeitung der Organisierten Kriminalität, der qualifizierten Banden-, Eigentums- und Gewaltkriminalität sowie der Rotlichtkriminalität im Land Berlin. Sebastian Laudan, Leitender Kriminaldirektor und Leiter dieser Abteilung, erläuterte im Interview mit "SÜDAFRIKA - Land der Kontraste" die Rockerlage und die bisherigen Erfolge der Strafverfolgungsbehörden. (Quelle: A.Savin/ Wikimedia)

© Das Landeskriminalamt (LKA) Berlin am Tempelhofer Damm ist in 8 Abteilungen unterteilt. Die Abteilung 4 ist zuständig für die Bearbeitung der Organisierten Kriminalität, der qualifizierten Banden-, Eigentums- und Gewaltkriminalität sowie der Rotlichtkriminalität im Land Berlin. Sebastian Laudan, Leitender Kriminaldirektor und Leiter dieser Abteilung, erläuterte im Interview mit „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ die Rockerlage und die bisherigen Erfolge der Strafverfolgungsbehörden. (Quelle: A.Savin/ Wikimedia)

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Kap-Kolumne: Neues aus dem eToll-Haus

Die Maut kommt. Südafrikas Mautgegner scheitern vor Gericht. Verbraucher haben das Nachsehen

(Autor: Detlev Reichel ist der Kap-Kolumnist des Südafrika-Portals. Als Missionskind, Sozialist und einstiger Westberliner Anti-Apartheids-Aktivist berichtet er aus und zu Südafrika.)

Die eToll-Saga in Gauteng hat Mitte Dezember ihr vorläufiges Ende gefunden. Der Oberste Gerichtshof von Nord-Gauteng in Tshwane (Pretoria) hat den Antrag der Allianz gegen das elektronische Mautverfahren in Gauteng (Opposition to Urban Tolling Alliance – OUTA) zurückgewiesen. Damit kann das sehr umstrittene Mautverfahren auf Gautengs Autobahnen in Betrieb genommen werden. Die Kosten des Gerichtsverfahrens werden OUTA aufgebürdet.

© Die Maut kommt. Autofahrer müssen nach der Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof von Nord-Gauteng in Tshwane (Pretoria) mit spürbaren Kosten rechnen. Steigende Transportkosten werden auf den Preis des Endprodukts umgelegt – sei es das Brot oder die Milch im Supermarktregal oder die Dienstleistung. (Quelle: Rodger Bosch/ MediaClubSouthAfrica.com)

© Die Maut kommt. Autofahrer müssen nach der Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof von Nord-Gauteng in Tshwane (Pretoria) mit spürbaren Kosten rechnen. Steigende Transportkosten werden auf den Preis des Endprodukts umgelegt – sei es das Brot oder die Milch im Supermarktregal oder die Dienstleistung. (Quelle: Rodger Bosch/ MediaClubSouthAfrica.com)

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Desinformationskampagnen zu Mangaung

Medien, Marktforschungsinstitute sowie konkurrierende ANC-Lager informieren und verwirren

(Autor: Ghassan Abid)

– ANC-Parteitag-Spezial –

Die folgende Nachrichtenmeldung wäre eine grandiose Überraschung für Südafrika: Kgalema Motlanthe ist der neue ANC-Parteivorsitzende. Wenn man aktuellen Umfragen Glauben schenken mag, dann genießt Motlanthe ein größeres öffentliches Vertrauen als Zuma. Das Marktforschungsinstitut TNS South Africa veröffentlichte heute exemplarische Umfrageergebnisse, wonach 52 Prozent aller 3.100 befragten Personen die Meinung vertraten, dass Zuma einen guten Job machen würde. Hingegen befanden über 70 Prozent der Umfrageteilnehmer eine Zustimmung für die Arbeit Motlanthes. Dies bedeutet, dass die Öffentlichkeit vordergründig hinter dem aktuellen Vizepräsidenten stehen würde. Ob dies tatsächlich so ist, kann bezweifelt werden.

    © Wenn man der südafrikanischen Presse Glauben schenken mag, dann ist nicht Jacob Zuma der große Favorit auf dem ANC-Parteitag in Mangaung, sondern der aktuelle Vizepräsident Kgalema Motlanthe. Marktforschungsinstitute bekräftigen in Umfrageergebnissen eine größere öffentliche Beliebtheit Motlanthes. Doch allein die 4.500 Delegierten werden über die Führungsstruktur der Partei entscheiden. Prof. Sipho Seepe, Politikredakteur der Zeitung Mail&Guardian und Direktor des privaten Wirtschaftsinstituts GIMT, bekräftigt diesen Standpunkt [hier Achivbild]. (Quelle: Facebook/ ANC)

© Wenn man der südafrikanischen Presse Glauben schenken mag, dann ist nicht Jacob Zuma der große Favorit auf dem ANC-Parteitag in Mangaung, sondern der aktuelle Vizepräsident Kgalema Motlanthe. Marktforschungsinstitute bekräftigen in Umfrageergebnissen eine größere öffentliche Beliebtheit Motlanthes. Doch allein die 4.500 Delegierten werden über die Führungsstruktur der Partei entscheiden. Prof. Sipho Seepe, Politikredakteur der Zeitung Mail&Guardian und Direktor des privaten Wirtschaftsinstituts GIMT, bekräftigt diesen Standpunkt [hier Achivbild]. (Quelle: Facebook/ ANC)

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Kap-Kolumne: Mediales Sperrfeuer vor Mangaung

Jacob Zuma und seine Geldgeber: Wenn ein deutscher U-Boot-Hersteller die Polygamie kofinanziert

(Autor: Detlev Reichel ist der Kap-Kolumnist des Südafrika-Portals. Als Missionskind, Sozialist und einstiger Westberliner Anti-Apartheids-Aktivist berichtet er aus und zu Südafrika.)

Noch drei Tage bis zur ANC-Konferenz in Mangaung (Bloemfontein) und es wird aus allen medialen Rohren geschossen. Ziel ist der ANC und insbesondere Präsident Jacob Zuma, der sich in Mangaung das Placet für eine zweite Amtsperiode als ANC-Präsident und damit die Wiederwahl zum Staatschef im Jahr 2014 holen will. Das jüngste mediale Geschoss auf Zuma: Die Johannesburger Wochenzeitung Mail&Guardian (M&G) veröffentlichte einen Bericht über die Finanzen von Jacob Zuma aus dem Jahr 2006, also lange bevor er Staats- und Parteichef wurde.

© Ein als „streng vertraulich“ eingestuftes Dossier des Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG offenbart, wie abhängig Präsident Jacob Zuma von natürlichen und unternehmerischen Geldgebern ist. Die Polygamie ist teuer und muss finanziert werden. Die Zeitung Mail&Guardian veröffentlichte das Dokument auf ihrer Homepage - kurz vor Beginn des 53. ANC-Bundesparteitags in Mangaung. Im Bild ist Zuma bei seinem 70. Geburtstag mit seinen Ehefrauen zu sehen. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

© Ein als „streng vertraulich“ eingestuftes Dossier des Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG offenbart, wie abhängig Präsident Jacob Zuma von natürlichen und unternehmerischen Geldgebern ist. Die Polygamie ist teuer und muss finanziert werden. Die Zeitung Mail&Guardian veröffentlichte das Dokument auf ihrer Homepage – kurz vor Beginn des 53. ANC-Bundesparteitags in Mangaung. Im Bild ist Zuma bei seinem 70. Geburtstag mit seinen Ehefrauen zu sehen. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

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Kap-Kolumne: Marikana und kein Ende?

Schere zwischen Lebenshaltung und Löhne geht weiter auseinander. Die Politik ist in der Belastungsprobe.

(Autor: Detlev Reichel ist der Kap-Kolumnist des Südafrika-Portals. Als Missionskind, Sozialist und einstiger West-Berliner Anti-Apartheids-Aktivist berichtet er aus und zu Südafrika.)

Marikana felt like a nightmare, but this is what our 2012 democracy has become„, ruft Desmond Tutu zornig in Richtung Regierung. Der  anglikanische Alt-Erzbischof trifft einen Nerv: Der kollektive Schock und die Trauer über die Ereignisse sitzen noch tief. Das Massaker von Marikana drückt in der Tat schwer wie ein Albtraum auf die Stimmung in Südafrika, mal mehr, mal weniger, je nach dem, von welcher Seite aus der Betrachter schaut.

© Die Vorgänge um das Marikana-Massaker sind eine Belastungsprobe für die Dreierallianz zwischen ANC, COSATU und SACP. Die Masse der Menschen sieht für sich in der Befreiung vom Apartheid-Regime einen geringen sozio-ökonomischen Vorteil. Die Gewerkschaftsspaltungen werden durch diese Unzufriedenheit begünstigt. Im Bild ist AMCU-Präsident Joseph Mathunjwa zu erkennen, der der konkurrierenden Minengewerkschaft NUM die Verantwortung für das Marikana-Massaker in die Schuhe schiebt. Allerdings zeigt sich dieser Gewerkschaftsführer selbst darüber erschrocken, was passiert ist. (flickr/ Pan-African News Wire)

© Die Vorgänge um das Marikana-Massaker sind eine Belastungsprobe für die Dreierallianz zwischen ANC, COSATU und SACP. Die Masse der Menschen sieht für sich in der Befreiung vom Apartheid-Regime einen geringen sozio-ökonomischen Vorteil. Die Gewerkschaftsspaltungen werden durch diese Unzufriedenheit begünstigt. Im Bild ist AMCU-Präsident Joseph Mathunjwa zu erkennen, der der konkurrierenden Minengewerkschaft NUM die Verantwortung für das Marikana-Massaker in die Schuhe schiebt. Allerdings zeigt sich dieser Gewerkschaftsführer selbst darüber erschrocken, was passiert ist. (Quelle: flickr/ Pan-African News Wire)

Alle Fakten sind längst nicht geklärt, aber eines steht fest: Es hätte nie geschehen dürfen. Selbst mit den ärgsten Feinden der demokratischen Entwicklung nach dem Fall der Apartheid wurde so nicht verfahren.

Unstrittig sind die sozio-ökonomischen Verhältnisse, die zu solch krassen Auswüchsen in der Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit in Südafrika führen. Die Lage der Arbeiter, hier insbesondere der Minenarbeiter, ist bekanntlich äußerst mies. In dem oftmals zitierten Nebeneinander von „1. und 3. Welt“ in Südafrika, leben die Minenkumpels in der „3.“, also auf der armen Seite der Gesellschaft. Das nimmt sie jedoch nicht aus von den Preisentwicklungen, die sich zunehmend mit denen in der „1. Welt“ messen können.

Jüngstes Beispiel ist der Spritpreis, der just diese Woche um 93 Cent (Benzin) bzw. 69 Cent (Diesel) angehoben wurde. Damit kostet der Liter Benzin in Gauteng zwölf Rand (rund € 1,20) und in der Nordprovinz Limpopo sogar mehr wegen der Entfernung zu den Raffinerien an der Küste. Das wirkt sich unmittelbar auf die Preise der Sammeltaxen aus, die hier das wichtigste Verkehrsmittel der arbeitenden Bevölkerung zwischen den Townships und ihren jeweiligen Arbeitsorten sind. Auch die gesamte Kette der Nahrungsmittelindustrie wird, Glied für Glied die Spritpreiserhöhung an den Endverbraucher weitergeben. So gallopieren die Lebenshaltungskosten den mageren Löhnen der Kumpel ständig davon.

Eines der Hauptübel in den Arbeitsbeziehungen der Bergbauindustrie ist die Wanderarbeit. Die gibt es seit Beginn des industriell betriebenen Abbaus von Bodenschätzen in Südafrika. Daran hat sich kaum etwas verändert. Die Wanderarbeit liefert der Industrie billige Arbeitskräfte, sie ist somit eine der wichtigsten Profit-Quellen der großen internationalen Minenkonzerne wie Anglo-American, Lonmin, De Beers usw. Es ist auch kein Geheimnis, dass die südafrikanischen Minen zu den profitabelsten der Welt gehören. Wanderarbeit bedeutet auf der anderen Seite die Zerstörung gewachsener sozialer Strukturen, das Entstehen und die Vermehrung von so genannten Squatter Camps (Blechhüttensiedlungen) samt all den damit verbundenen Merkmalen der Verelendung.

Das ist die eine, nie zu vergessende Seite jeglicher Arbeitskämpfe in den Minen. Ein anderer Aspekt der aktuellen Auseinandersetzungen ist der politische. Die sich weitende Schere zwischen Reich und Arm, die zunehmende Unzufriedenheit mit den sozialen Verhältnissen führt zu Verwerfungen im politischen Machtgefüge. Und weil der regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) eine so genannte „broad church“ ist, d.h. eine Organisation, die alle gesellschaftlichen Schichten und Klassen einschließt, spiegeln sich in dieser Organisation die gesellschaftlichen Widersprüche in Form von Machtkämpfen wider.

Die Vorgänge um das Marikana-Massaker sind auch eine Belastungsprobe für die Dreierallianz zwischen ANC, COSATU und SACP. Insbesondere die Gewerkschaftsföderation COSATU ist durch ihre Einbindung ins Regierungslager in eine wenig beneidenswerte Zwitterposition geraten. Die Regierung will das Investitionsklima in Südafrika freundlich gestalten. Das ist nicht ohne kapitalfreundliche Politik zu haben und geht oftmals gegen die Interessen der Arbeiter. Die wachsende Ungeduld vieler Menschen, die sich ausgeklammert fühlen vom Prozess der Transformation der südafrikanischen Gesellschaft, ist ein nicht zu unterschätzendes Element. Die Masse der Menschen in den Townships und in den ‚informal settlements‘ sehen die Ernte der Befreiung vom Apartheid-Regime im neu-gewonnen Reichtum einer dünnen schwarzen Mittelschicht verschwinden. Das leistet auch einer Spaltung der Gewerkschaften Vorschub. So manche ‚leader‘ haben sich, so scheint es, zu weit entfernt von ihrer Mitgliedschaft. Daher ist Marikana auch ein bedenkliches Zeichen für die Führungsschwäche der Eliten, wie Dr. Mamphela Ramphele feststellte.

Bergbau in Südafrika

Auseinandersetzungen zwischen Gewerkschaften fordern in der Platinmine Marikana 9 Tote

(Autor: Ghassan Abid)

Update: Die Zahl der Toten hat sich insgesamt auf 10 Opfer erhöht.

Die Arbeitsbedingungen in den südafrikanischen Minen sind desaströs. Immer wieder protestieren die Kumpels für mehr Geld, besseren Arbeitsschutz oder kürzere Arbeitszeiten. Am gestrigen Tage ist in der Platinmine in Marikana des britischen Bergbauunternehmens Lonmin PLC ein Streit zwischen mehreren konkurrierenden Gewerkschaftsmitgliedern eskaliert.

© Die Minengewerkschaften “National Union of Mineworkers (NUM)” und “Association of Mineworkers and Construction Union (AMCU)” führen einen erbitterten Streit um die Anwerbung von Kumpels als Mitglieder. Zudem gilt der Bergbau in Südafrika als investitionsbedürftig. (Quelle: Graeme Williams/ MediaClubSouthAfrica.com)

© Die Minengewerkschaften “National Union of Mineworkers (NUM)” und “Association of Mineworkers and Construction Union (AMCU)” führen einen erbitterten Streit um die Anwerbung von Kumpels als Mitglieder. Zudem gilt der Bergbau in Südafrika als investitionsbedürftig. (Quelle: Graeme Williams/ MediaClubSouthAfrica.com)

Zwei in der Mine vertretende Gewerkschaften stritten so sehr, dass die Polizei anrücken musste. Hierbei kam es vereinzelt zu Entwaffnungen der Beamten durch die Protestler. Ebenso waren mehrere Kumpels mit Messern und Eisenstangen ausgerüstet. Die konkurrienden Blöcke fingen an sich gegenseitig zu attackieren. Als Reaktion dessen soll dann auf diese geschossen worden sein. Zwei Polizisten fielen dem Schusswechsel ebenfalls zum Opfer.

Lesiba Seshoka, Pressesprecher der Minengewerkschaft “National Union of Mineworkers (NUM)”, äußerte sich gegenüber der Zeitung M&G dahingehend, dass die Polizei eine Mitschuld an der Eskalation trägt. NMU-Generalsekretär Frans Baleni fordert hingegen eine stärkere Beteiligung der Polizei oder gar den Einsatz des südafrikanischen Militärs, um den kriminellen Energien in den Minen Herr zu werden. In diesem Kontext ist die Rede von fremden und gewalttätigen Personen, die den Beschäftigten und dem Bergbaukonzern nicht bekannt sind.

Bereits im Februar dieses Jahres kam es zu Auseinandersetzungen in der Platinmine  des Unternehmens Impala in Rustenburg. Immer wieder tobt ein radikaler Wettbewerb um die Mitgliedschaft der Kumpels zwischen den Gewerkschaften NUM und der neu gegründeten “Association of Mineworkers and Construction Union (AMCU)”. Weiteres Problem sind ausbleibende Investitionen der Bergbauindustrie; begründet mit möglichen Verstaatlichungsambitionen führender ANC-Politiker. Laut Angaben von NMU starben zwischen 1984 und 2005 weit über 11.100 Minenarbeiter.

Lonmin ist der drittgrößte Platinproduzent der Welt. Die Mine in Marikana bleibt vorerst auf unbestimmte Zeit weitgehend geschlossen. Unterdessen ist der Preis für Platin angestiegen.

2010sdafrika-Interview mit Handelsblatt-Korrespondent Wolfgang Drechlser:

https://2010sdafrika.wordpress.com/2012/05/20/handelsblatt-korrespondent-im-interview/