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Scientology und Südafrikas Behörden

Exklusiv: Sicherheitsbehörden beobachten Machtverlust von Scientology in Deutschland

(2010sdafrika-Redaktion)

Nach der Veröffentlichung des Beitrags „Scientology in Südafrika“ am 24. März 2013 erreichte die Redaktion eine Flut an Mails und Nachrichten, die Scientology entweder als anerkannte Glaubensgemeinschaft beschrieben oder als kommerzielle Sekte einstuften. Mehrere deutsche, schweizerische und österreichische Scientologen verwiesen auf die vollwertige Anerkennung des südafrikanischen Ablegers. Einzelne Dokumente südafrikanischer Behörden zum Rechtsstatus von Scientology, die in Fachforen bereits abrufbar sind, wurden der Redaktion zugespielt.

© Während Scientology in Deutschland an Macht verliert, baut die Organisation in Südafrika ihren Einfluss aus. Aus deutschen Sicherheitskreisen heißt es gegenüber "SÜDAFRIKA - Land der Kontraste", dass vor allem die Zivilgesellschaft am Kap nun gefragt sei, auf das Gefahrenpotential dieser Sekte hinzuweisen. (Quelle: flickr/ dwinning)

© Während Scientology in Deutschland an Macht verliert, baut die Organisation in Südafrika ihren Einfluss aus. Aus deutschen Sicherheitskreisen heißt es gegenüber „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“, dass vor allem die Zivilgesellschaft am Kap nun gefragt sei, auf das Gefahrenpotential dieser Sekte hinzuweisen. (Quelle: flickr/ dwinning)

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Vorbestrafte in Polizeiuniform

Von Raub bis zur Vergewaltigung: 74 „Police Reservists“ aus KwaZulu-Natal sind vorbelastet

(Autor: Ghassan Abid)

Das südafrikanische System kennt seit 1995 mit dem „South African Police Service Act (Act No 68 of 1995)“ und ermöglicht die Tätigkeit des „Police Reservist“. Darunter versteht man den Einsatz von freiwilligen Bürgern in ihrer Kommune, die über die selben Kompetenzen wie Polizeibeamte des „South African Police Service (SAPS)“ verfügen. Voraussetzung für dieses Amt ist die Erlangung des Abiturs und ein sauberes Strafregister des Bewerbers.

© Südafrikas freiwilliger Polizeidienst erlebt einen Skandal: 74 sogenante "Police Reservists" aus der Provinz KwaZulu-Natal üben polizeiliche Kompetenzen aus, obwohl diese bereits kriminell aufgefallen sind. Solche Ernennungen sind strikt unzulässig. Wie es dazu kommen konnte, ist unklar [hier Archivbild].(Quelle: flickr/ ER24 EMS)

© Südafrikas freiwilliger Polizeidienst erlebt einen Skandal: 74 sogenante „Police Reservists“ aus der Provinz KwaZulu-Natal üben polizeiliche Kompetenzen aus, obwohl diese bereits kriminell aufgefallen sind. Solche Ernennungen sind strikt unzulässig. Wie es dazu kommen konnte, ist unklar [hier Archivbild].(Quelle: flickr/ ER24 EMS)

Jeder Bürger mit dauerhaftem Wohnsitz in Südafrika kann die nächstliegende Polizeistation aufsuchen und dort ein Gespräch mit dem sogenannten „Reservist Coordinator“ wünschen. Dieser händigt dem Bewerber verschiedene Bewerbungsunterlagen aus und nimmt zusätzlich die Fingerabdrücke ab. Im weiteren Verlauf entscheidet dann eine Auswahlkommission, wer von den Bewerbern angehört wird.

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Staatsfeind unter Beobachtung

Exklusiv: Dr. Claus Nordbruch im Visier deutscher und ausländischer Nachrichtendienste

(Autoren: Ghassan Abid, 2010sdafrika-Redaktion)

Von „VS-VERTRAULICH“ bis hin zur Geheimhaltungsstufe „STRENG GEHEIM“ lassen sich Dokumente klassifizieren, die sich mit der Person Dr. Claus Nordbruch befassen. Er ist unstrittig die populärste Persönlichkeit des deutschen Rechtsextremismus in Südafrika, die Kontakte zum NSU-Umfeld, zur NPD, zur südafrikanischen Rassistenszene und weiteren extremistischen Gruppierungen unterhält.

© Der in Südafrika lebende rechtsextreme Publizist Dr. Claus Nordbruch ist seit rund 25 Jahren im Visier diverser deutscher und ausländischer Nachrichtendienste. Ebenso ist Nordbruch auch dem Polizeilichen Staatsschutz bekannt. Zuletzt hielt sich der Deutsche in der Bundesrepublik im Jahr 2008 auf einer Veranstaltung des rechtsextremen "Hilfskomitee Südliches Afrika e. V." in Eisenach/ Thüringen auf. 2011 präsentierte Nordbruch im geschlossenen Kreis ein Buch im österreichischen Wien. Das Bundesamt für Verfassungsschutz sammelt als zuständige Bundesbehörde die Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter der Länder und stellt darüber hinaus den Kontakt zu den ausländischen Nachrichtendiensten sicher. (Quelle: flickr/ PercyGermany™)

© Der in Südafrika lebende rechtsextreme Publizist Dr. Claus Nordbruch ist seit rund 25 Jahren im Visier diverser deutscher und ausländischer Nachrichtendienste. Ebenso ist Nordbruch auch dem Polizeilichen Staatsschutz bekannt. (Quelle: flickr/ PercyGermany™)

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Priester Stefan Hippler im Interview

Im Kampf gegen HIV/ AIDS und für die Rettung eines jeden einzelnen Menschenlebens

(Autor: Ghassan Abid)

© Stefan Hippler, Priester der Erzdiözese Kapstadt und Vorsitzender von HOPE Cape Town Trust

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den in Kapstadt lebenden Priester Stefan Hippler. Herr Hippler, wenn man Ihren Namen hört, dann denkt man sofort an Ihr Engagement zur Bekämpfung von HIV/AIDS. Wann und in welcher Situation verspürten Sie das Bedürfnis, diesem irdischen Elend entgegenzutreten?

Antwort: Als ich in Südafrika ankam, war mir das Elend im HIV/AIDS-Bereich gar nicht so deutlich. Erst als ich im Jahre 1999 im Rahmen eines Telemedizin-Projektes meines Rotary Clubs Signal Hill zum ersten Mal das Tygerberg Kinderkrankenhaus betrat, wurde mir das Ausmaß klar. Und von da an gab es eigentlich kein zurück, obwohl mir von Anfang an klar war, das dieses Thema nicht unbedingt das „beste“ sein konnte für einen katholischen Geistlichen.

2010sdafrika-Redaktion: Soweit wir informiert sind, gehören Sie dem katholischen Glauben an. Wie bewerten Sie das strikte Kondom-Verbot des Vatikans. Zwar lockerte Papst Benedikt XVI. Ende 2010 dieses, doch stellt sich die Frage, ob nicht die katholische Kirche eine Mitschuld an der HIV/ AIDS-Situation in Südafrika trägt?

Antwort: Auch wenn es nach außen nach einem strikten Kondomverbot aussieht: In Fragen HIV und AIDS, also in Fragen des Schutzes vor einer Ansteckung gibt es keine offizille Lehrmeinung der Kirche. Das Kondomverbot wird einfach – sehr oft auch innerkirchlich aber auch populistisch abgeleitet von dem Verbot der künstlichen Verhütung, die Papst Paul VI in der Enzyklika „Humanae Vitae“ gegen den Rat seiner Experten ausgesprochen hat. Das Thema damals war die Weitergabe des Lebens – heute ist es die Frage des Lebensschutzes. Die ist noch nicht beantwortet, auch wenn Benedikt XVI in dem bekannten Interviewbuch vom Anfang der Moralität spricht, wenn ein homosexueller Escort einen Kondom benutzt.
Was die Mitschuld angeht, da bin ich immer sehr vorsichtig – ich denke, die katholische Kirche als eine der größten Glaubensgemeinschaften der Welt sollte zeitnah Antworten geben, die den Menschen helfen und das Leben schützen.

2010sdafrika-Redaktion: Über 5,7 Mio. Menschen der 50,49 Mio. umfassenden Bevölkerung Südafrikas sind, so der Stand vom Dezember 2010, mit dem HI-Virus infiziert; in absoluten Zahlen somit mehr als in jedem anderen Staat der gesamten Welt. 310.000 Südafrikaner starben nach offiziellen Angaben allein 2009 an dieser Immunschwächekrankheit.
Wo schöpfen Sie Ihre Kraft für diese Mammutaufgabe? Verspürten Sie nie ein Gefühl der absoluten Ohnmacht und falls ja, wie gingen Sie vor, um dem zu entkommen?

Antwort: Da gibt es manchmal schon das Gefühl von Ohnmacht, wenn man das pure Zahlenmaterial sieht – aber sobald ich diesen Zahlen ein Gesicht geben kann – sobald ich die Mutter sehe, die dank der Behandlung ihre Kinder aufwachsen sieht, wenn ich sehe, wie Kinder groß werden und studieren – trotz der Infektion – dann gibt das mir die Kraft, weiterzumachen. Ich weiß, alles, was ich tun kann, ist nur den ein oder anderen Tropfen zu ändern im Ozean des AIDS-Dramas – aber jeder Tropfen, jede Zahl, jede Statistik hat ein Gesicht, ist ein Mensch. „Rette einen Menschen und du rettest die ganze Welt“ , dieser jüdische Spruch ist Hilfe und Zuspruch zugleich.

2010sdafrika-Redaktion: Laut Angaben der britischen NGO „Avert“ leben zurzeit 1,9 Mio. Waisenkinder in Südafrika, bei denen ein oder beide Elternteile durch HIV verstorben sind. 70 Prozent dieser Waisen wachsen demnach ohne ihre Mutter auf. Wie bewerten Sie die diesbezüglichen Gegenmaßnahmen der südafrikanischen Regierung?

Antwort: Die südafrikansiche Regierung kommt erst langsam in Bewegung, was dieses Problem angeht. Das Kinderschutzalter wurde in bestimmten Bereichen gesenkt, um den Realitäten angemessen zu sein. Ich denke, da gibt es noch viel zu tun, aber da wir es hier oft mit Großfamilien zu tun haben ,mit vielen Vätern und Müttern – sprich Onkel und Tanten, die sich die Erziehung teilen, bin ich optimistisch, dass das Problem der Waisenkinder in den Griff zu bekommen ist. Aber es belastet natürlich eine Familie mit geringen Einkommen, wenn die Kinder der Schwester oder des Bruders noch mit am Tisch sitzen. Da müsste noch mehr getan werden.

2010sdafrika-Redaktion: Im Mai 2009 beendete die Deutsche Bischofskonferenz den Vertrag mit Ihnen als Pfarrer der deutschsprachigen Gemeinde in Kapstadt. Sie sollen mit umstrittenen AIDS-Aussagen für Aufsehen gesorgt haben. Um welche Aussagen handelt es sich und wie reagieren Sie mittlerweile auf die Entscheidung Ihres alten Dienstherren?

Antwort: Nicht jeder in der Kirche mag es, wenn man Wahrheiten ausspricht – und das Kleine Stückchen Gummi scheint für so manche Würdenträger ein Stein des Anstoßes zu sein. Ich habe immer das gesagt, was ich in der erlebten Situation als verantwortlich gesehen habe. Das mag in bestimmten Kreisen für Aufsehen gesorgt – die Welt sieht von einem Schreibtisch oder einem Bischofssitz natürlich anders aus, als wenn man in den Townships direkt mit den Menschen arbeitet. Die Entscheidung, meinen Vertrag nicht zu verlängern, habe ich damals wie heute als „vorauseilenden Gehorsam“ gesehen – aber Gott schreibt Gott-sei-Dank auch auf den krummen Wegen gerade Linien – und ich trage es meinem alten Dienstherrn nicht nach. Angst ist halt ein schlechter Berater – und zu Kadavergehorsam bin ich einfach nicht geboren. Aber wir haben heute wieder ein gutes Verhältnis – der Augenblick zählt und ist gestaltbar  ist – sowieso nur die Zukunft – und aus dem Vergangen haben hoffentlich alle gelernt.

2010sdafrika-Redaktion: Sie betreiben das gemeinnützige Projekt „HOPE Cape Town“. Was sind die Ziele Ihrer Organisation und welche weitere Unterstützung könnten Sie noch brauchen?

© Stefan Hippler auf einer Graduierungsfeier von Sangomas

© Partnerschaft mit dem Freistaat Bayern

Antwort: HOPE Cape Town ist ein gemeinnütziger Verein und eine Stiftung. Wir arbeiten in den verschiedensten Bereichen: Vorbeugung, Aufklärung, Behandlung, Arbeit mit Sangomas, wir unterstützen mit unseren 24 HOPE Community Health Workers Township-Kliniken und Grass Root-Projekte, sind aber auch wissenschaftlich tätig im Bereich Pharmacology (Muti und ART Therapy), arbeiten mit Unis zusammen: Hochschule Niederrhein in Fragen Ernährung und HIV, TU München in Sport und HIV, Universität Stellenbosch in den Themen Community Outreach und Training. Wir sind Teil der Partnerschaftsarbeit zwischen Bayern und dem Westkap.

Momentan schauen wir uns den Bereich des E-learnings an, zusammen mit dem missionsärztlichen Institut in Würzburg – mit der Katholischen Stiftungsfachhochschule München und der Hochschule Neu-Ulm sind wir im Gespräch. D.h. vom Gemüsegarten bis zur akademischen Forschung finden sie alle Bereiche vertreten. Am besten ist ein Blick auf unsere Webseite www.hopecapetown.com – wir haben 28 MitarbeiterInnen und sehen ca. 300.000 Patienten im Jahr.

Wir versuchen, HIV und AIDS holistisch anzugehen – und zwar hier im Westkap – immer auch in Verbindung mit der Regierung des Bundeslandes. Und wir versuchen, unsere Arbeit und die Situation der Menschen vor Ort denen deutlich zu machen, die in Europa oder Amerika wohnen. Wir sind da wie eine Brücke, wo Welten sich begegenen können. Auf Youtube hat HOPE Cape Town Trust auch einen eigenen Kanal, wo man sich unsere Arbeit bildlich ansehen kann, auf Facebook eine „cause“ Support Seite. Social Media werden ja immer wichtiger.

Unterstützung können wir immer gebrauchen – wir sind rein privat und durch Spenden / Sponsorship von Einzelpersonen und Firmen finanziert. Zurzeit bauen wir die Stiftung HOPE Cape Town Trust auf – so das wir unsere Zukunft auch finanziell sichern können. Zustiftungen, die sowohl in Deutschland als auch in Südafrika steuerabzugsfähig sind, sind da immer willkommen – eine Investition für die Ewigkeit sozusagen.

2010sdafrika-Redaktion: Welcher Moment in Südafrika war der einprägsamste überhaupt?

Antwort: 2004 hatte ich die Gelegenheit, Nelson Mandela zu begegnen und kurz mit ihm zu reden – das war sehr einprägsam. Aber auch die Begegnungen mit Bischof Tutu und der Besuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel waren Highlights. Für mich persönlich aber war und ist die Begegnung mit einem Jungen, ich nenne ihn in meinem Buch, das ich zusammen mit Bartholomäus Grill geschrieben habe, Farid, dessen Geburtstag wir – außerhalb der Reihe, nur um ihm seinen letzten Wunsch zu erfüllen – Tage bevor er starb – im Krankenhaus feierten, das einprägsamste Erlebnis gewesen. Dieses Gesicht, diese Augen, diese glücklichen Momente für ihn bevor er starb, werde ich nie vergessen.

© Bundeskanzlerin Angela Merkel und Stefan Hippler in Kapstadt

© Bei Nelson Mandela - ein unbeschreiblicher Moment!

2010sdafrika-Redaktion: Haben Sie noch Träume, die Sie verwirklichen wollen?

Antwort: Ja, die habe ich wie jeder Mensch. Ein „Centre of Healing“ für Priester und Ordensleute, die in Krisensituationen stecken – hier in Südafrika, oder in Afrika. Ein Ort, wo unter anderem auch Priester und Ordensleute, die HIV-positiv sind, ihr Stigma in einen Segen für andere umwandeln können. Wir haben im Februar das erste Treffen mit dem Erzbischof von Kapstadt bezüglich eines solchen Ortes – das würde ich gerne noch auf dem Weg sehen.

2010sdafrika-Redaktion: Stefan Hippler, Priester der Erzdiözese Kapstadt, alles Gute für Ihr weiteres Engagement und möge Sie Gott auf Ihrem Lebensweg weiter begleiten.

Antwort: Herzlichen Dank – ich erwidere Ihre Wünsche.

Direktor des Bundesrates im Interview

Bilaterale Zusammenarbeit zwischen Länderkammern – eine Bestandsaufnahme

(Autor: Ghassan Abid)

Es ist längst bekannt, dass der Bundesrat enge Beziehungen zu seinem südafrikanischen Counterpart, dem National Council of Provinces (NCOP), unterhält. Schon bei der institutionellen Schaffung des NCOP wirkte der Bundesrat in beratender Funktion mit. Umso mehr freuen wir uns – als „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ – dass Herr Dirk Brouër, bis heute noch Direktor des Bundesrates, mit diesem Interview quasi seine letzte Amtshandlung ausübt. Die 2010sdafrika-Redaktion weiß dies zu schätzen und bedankt sich hierfür ausdrücklich bei Herrn Brouër und der Pressestelle des Bundesrates!

2010sdafrika-Redaktion: Im Frühjahr dieses Jahres erhielt die Länderkammer Besuch von einer Delegation des südafrikanischen National Council of Provinces (NCOP), angeführt vom NCOP-Vorsitzenden Herrn Mninwa Johannes Mahlangu. Was war Inhalt ihrer Konsultationen?

© Dirk Brouër, Direktor des Bundesrates

Antwort: Der NCOP-Vorsitzende, der in Begleitung von fünf weiteren Delegierten südafrikanischer Provinzen nach Deutschland gekommen war, nutzte die Gelegenheit, sich intensiv mit den föderalen Strukturen der Bundesrepublik zu befassen. So bereiste er die Heimat von Bundesratspräsident Jens Böhrnsen, die Freie Hansestadt Bremen, sowie die Länder Sachsen-Anhalt und Berlin. Dort führte er hochrangige politische Gespräche auf der Bundes-, Landes- und der Kommunalebene.

Mit den Themen „duales Ausbildungssystem“, „erneuerbare Energien“ sowie „Forschungskooperationen mit Südafrika“ setzte er weitere Schwerpunkte und besuchte ausgewählte Projekte. Dabei informierte er sich unter anderem über das Ausbildungssystem in einem großen Unternehmen, die Arbeitsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen und die Energiegewinnung durch Windkraft. In einem glaziologischen Labor erlebte die Delegation Klimageschichte hautnah.

Im Vorfeld der damals anstehenden Fußballweltmeisterschaft 2010 in Südafrika tauschte er sich zudem über die Erfahrungen der deutschen Sicherheitsbehörden mit sportlichen Großereignissen aus.

2010sdafrika-Redaktion: Mit dem Ende der Rassentrennungspolitik à la Apartheid erforderte die Demokratisierung Südafrikas auch institutionelle Reformen. Während der Verfassungsgerichtshof Südafrikas das Bundesverfassungsgericht als Vorbild genommen hatte, erhielt die südafrikanische Länderkammer NCOP umfangreiche Beratungsleistungen aus dem Umfeld des Bundesrates. Wer initiierte eigentlich diesen Prozess und wie verlief dieser?

Antwort: Die Initiative ging von südafrikanischer Seite aus, insbesondere von Akteuren der verfassunggebenden Versammlung. Das Interesse ergab sich zwangsläufig aus den Überlegungen, im Zuge der Verteilung von Zuständigkeiten auf mehrere staatliche Ebenen die Provinzen in angemessener Weise an der nationalen Politik zu beteiligen. Dabei ging es nicht darum, sich den deutschen Bundesrat zum Vorbild zu nehmen, sondern anhand seiner Strukturen und Abläufe die geeignete südafrikanische Antwort zu geben. Dies war dann der National Council of Provinces, mit seinen Gemeinsamkeiten, aber auch seinen Unterschieden zum Bundesrat.

© Arbeitstreffen zwischen Mitgliedern des NCOP und Bundesrates vom Februar 2010 (Quelle: Bundesrat)

Der Bundesrat war an diesem Austausch auf Mitglieder- und Mitarbeiterebene beteiligt. Dies geschah durch Teilnahme an Symposien, durch bilaterale Mitarbeiteraustauschprogramme und zahllose weitere formelle wie informelle Kontakte, die bis zum heutigen Tage anhalten. So lässt sich auch ein Bogen schlagen vom Besuch des damaligen Bundesratspräsidenten Teufel im November 1996 in Südafrika bis zum jüngsten Besuch des NCOP-Vorsitzenden Mahlangu im Frühjahr in Deutschland.

2010sdafrika-Redaktion: Wie gestaltet sich die gegenwärtige Zusammenarbeit? Oder anders gefragt: Wo ergeben sich Synergieeffekte und wo bestehen nach wie vor Handlungsnotwendigkeiten bei der interparlamentarischen Kooperation zwischen Bundesrat und NCOP?

Antwort: Die gegenwärtige Zusammenarbeit zwischen Bundesrat und NCOP gestaltet sich gut und hat bereits seit 1996 Tradition. Abgeordnete des NCOP besuchen regelmäßig den Bundesrat, um mit dessen Mitgliedern zum Meinungs- und Erfahrungsaustausch zusammenzutreffen. Auch auf Arbeitsebene gibt es zahlreiche Kontakte. Mitarbeiter der Verwaltung des NCOP kommen zu Informationsbesuchen nach Berlin; ein Mitarbeiter des Bundesrates hat kürzlich als Referent am „2010 Consultative Seminar“ des South African Legislative Sector teilgenommen und ich selbst stehe in meiner Eigenschaft als Direktor des Bundesrates in regelmäßigem Kontakt zu meinem südafrikanischen Kollegen.

In Zukunft sollten wir darauf achten, den derzeit bereits gut funktionierenden Informationsaustausch zwischen unseren beiden Häusern aufrecht zu erhalten und gegebenenfalls noch zu verbessern. Das Wissen um die Interessen und Bedürfnisse des anderen ist ein wichtiger Baustein bei der Gestaltung der Zusammenarbeit. Neben der Kooperation in den interparlamentarischen Gremien, müssen die bilateralen Kontakte weiterhin gefördert werden. Zudem wünsche ich mir einen Ausbau der informellen bzw. persönlichen Kontakte zwischen Bundesrat und NCOP.

2010sdafrika-Redaktion: Mehrere Länder sind unterschiedlich stark in Südafrika mit entwicklungs- und handelspolitischen Projekten engagiert. Beispielsweise unterhält Bayern mit Gauteng sowie Western Cape, Baden-Württemberg mit Kwazulu-Natal, Nordrhein-Westfalen mit Mpumalanga, Sachsen mit Free State und Niedersachsen mit Eastern Cape enge Partnerschaften. Andere Länder, wie Brandenburg oder Schleswig-Holstein, betreiben hingegen kaum Kontaktpflege nach Südafrika.

Wie würden Sie diese starke Diskrepanz begründen und sind Sie nicht der Meinung, dass der Bundesrat als Vertretung der Länder hierbei eine koordinierende und zentrale Funktion einnehmen sollte bzw. könnte?

Antwort: Die Tatsache, dass sich nur einige Länder bei entwicklungs- und handelspolitischen Projekten in Südafrika engagieren bzw. entsprechende Partnerschaften pflegen hat unterschiedliche Ursachen und darf auf keinen Fall als Desinteresse verstanden werden. Fast alle deutschen Länder haben Kontakte ins Ausland. Ausschlaggebend dafür, zu welchen Staaten oder Regionen diese erfolgen, sind zunächst die wirtschaftlichen und strukturellen Gegebenheiten des jeweiligen Landes. Viele Partnerschaften beruhen auch auf langjährigen persönlichen Kontakten oder haben historische Wurzeln. Zudem verfügen die großen Flächenländer im Bereich der zwischenstaatlichen Kooperation – allein schon personell – über viel weitergehende Möglichkeiten als die kleineren Länder oder die Stadtstaaten.

Der Bundesrat kann allein schon aufgrund seiner verfassungsrechtlichen Stellung im Hinblick auf das Engagement der Länder in Südafrika keine koordinierende Funktion wahrnehmen. Die Länder wirken über den Bundesrat bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit – so will es das Grundgesetz. Aufgrund der Eigenstaatlichkeit der Länder ist es diesen – in gewissen durch die Verfassung aufgezeigten Grenzen – möglich, internationale Kontakte entsprechend ihren Anliegen und Interessen zu pflegen. Zu welchen Staaten und Regionen bzw. in welchem Umfang dies geschieht, muss jedem Land selbst überlassen bleiben. Eine koordinierende Rolle des Bundesrates wäre möglicherweise sogar kontraproduktiv.

Der Bundesrat wird allerdings im Rahmen der interparlamentarischen Beziehungen weiterhin seinen Mitgliedern die Möglichkeit geben, Kontakte nach Südafrika zu knüpfen und so den Grundstein für die Begründung neuer Partnerschaften zwischen deutschen Ländern und südafrikanischen Provinzen zu legen.

© Bundesrat wird Arbeitsbeziehungen mit NCOP intensivieren (Quelle: Bundesrat)

2010sdafrika-Redaktion: Welche konkreten partnerschaftlichen Vorhaben zwischen Bundesrat und National Council of Provinces stehen für die Zukunft an?

Antwort: Wir wollen versuchen, die bereits bestehenden guten Arbeitsbeziehungen und den wechselseitigen Erfahrungsaustausch noch weiter zu verbessern. Dabei besteht auch ein besonderes Interesse des NCOP an den Auswirkungen der beiden letzten Reformen im deutschen Föderalismus.

2010sdafrika-Redaktion: Haben Sie persönliche Erlebnisse in Südafrika machen dürfen bzw. was würde Sie an Südafrika besonders interessieren?

Antwort: Ja, ich war selbst zweimal in Südafrika und war sowohl von der landschaftlichen Schönheit als auch von der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes sehr angetan. Besonders beeindruckt hat mich bei meinem ersten Besuch die wunderbare Gastfreundschaft, die ich durch den Präsidenten Mahlangu genießen durfte, als ich zum 10-jährigen Jubiläum des National Council of Provinces 2007 in Cape Town war.

Ich verspreche, dass ich Südafrika auch in meinem Ruhestand in Zukunft besuchen und dabei auch die weitere wirtschaftliche und politische Entwicklung des Landes beobachten werde.

2010sdafrika-Redaktion: Mit welchen drei Schlagwörten würden Sie die bisherige Kooperation zwischen beiden Länderkammern bewerten?

Antwort: Die Zusammenarbeit zwischen dem NCOP und dem Bundesrat in Schlagworten zusammenzufassen, ist schwierig. Am ehesten treffen, glaube ich, die folgenden drei Feststellungen zu:

– partnerschaftlich

– freundschaftlich und fröhlich

– zukunftsweisend für andere.

2010sdafrika-Redaktion: Dirk Brouër, bis zum heutigen Tage noch Direktor des Bundesrates und ab morgen Direktor a.D., wir wünschen Ihnen für den Ruhestand alles Gute und bedanken uns recht herzlich für das Interview!


2010sdafrika-Artikel zum Treffen zwischen Bundesrat und NCOP vom März 2010:

https://2010sdafrika.wordpress.com/2010/03/05/bundesrat-empfangt-parlamentarier-sudafrikas/

University of Cape Town mit interparlamentarischer Analyse zu NCOP und Bundesrat:

http://www.publiclaw.uct.ac.za/usr/public_law/Building/Chapter 4.pdf

CSU-nahe Stiftung verfolgt “Hilfe zur Selbsthilfe”

Soziales und Sicherheit gelten als Projektschwerpunkte der Hanns Seidel Stiftung in Südafrika

(Autor: Ghassan Abid)

© Logo der Hanns Seidel Stiftung

Die CSU-nahe Hanns Seidel Stiftung (HSS) ist seit 1991 durch ihr Johannesburger Projektbüro in Südafrika vertreten und fungiert als politische Stiftung nach dem Grundsatz „Hilfe zur Selbsthilfe“. Vordergründig bezweckt die HSS die Stabilisierung demokratischer Verhältnisse und rechtsstaatlicher Strukturen, sodass vor allem parteiunabhängige Organisationen bei ihrer Arbeit eine Unterstützung finden. Ferner wird auf nationaler und kommunaler Ebene als weiteres Oberziel die Armutsminderung in Erwägung gezogen, die mit dem „Bergzicht Training Centre“ in Stellenbosch seit 1993 in Angriff genommen wurde. Während hierbei mehrere Hundert arbeitslose Frauen aus den Townships eine Ausbildung im sozialen Bereich (Kindergärten, Altenpflege, Haushaltshilfe) erhalten, wird auch NGOs (associates) eine solche Ausbilderkompente übertragen. Die Stellenvermittlung der Absolventinnen kann mit 80 Prozent als erfolgreich bewertet werden, zumal insgesamt 720 Absolventinnen allein für das Jahr 2009 eine feste Anstellung im Rahmen einer Bergzicht zertifizierten Ausbildung finden konnten.

Die HSS hat mit der Provinzregierung des Western Cape, welche seit 2009 durch die DA-Parteichefin Helen Zille regiert wird, ein Abkommen zur Stabilität demokratischer Strukturen auf kommunaler Ebene unterzeichnet. In Zusammenarbeit mit dem „Institute for Sustainable Government and Development (ISGAD)“ werden Gemeindeverordnungen überarbeitet und Ordnungskräfte ausgebildet. Ebenfalls verfolgt die Hanns Seidel Stiftung gemeinsam mit dem renommierten „Institute for Security Studies (ISS)“ eine politikberatende Funktion gegenüber „Mitgliedern der Regierung, der Parlamente, der Polizei und der Medien“ zu sicherheitsrelevanten Themen. Aktuelle Beratungsleistungen sind auf dem Terrain der Kriminaljustiz und der Polizei angesiedelt. Da die innere Sicherheit in Südafrika weiterhin angespannt ist, infolge von Kriminalität, Korruption und lokalen Protesten, wird die HSS die Kooperation mit dem ISS intensivieren und dieses um das „Secretariat for Safety and Security“ der südafrikanischen Polizei SAPS erweitern. Die ISS nimmt auch deshalb eine besondere Stellung ein, da mit dem „Corruption and Governance Programme“ Maßnahmen zur Finanzierung des Klimaschutzes erörtert werden.

© Trainingsseminare als wichtigstes Mittel der HSS-Arbeit

Lobenswert sind die Bemühungen der Hanns Seidel Stiftung, die Demokratieförderung im  Nichtregierungssektor und auf der staatlichen Ebene anzusetzen. Dieser Dualismus erweist sich insbesondere im Sicherheitsbereich als notwendig, jedoch besteht bei Projekten mit kommunalem Bezug stets die Gefahr, dass diese lediglich punktuell-lokale und keine langfristig-überregionale Effekte auf die gesellschaftspolitische Entwicklung der Regenbogennation entfalten können, was mit der finanziellen Ausstattung der Stiftungen im Kontext zu setzen ist.

Die 2010sdafrika-Redaktion möchte sich bei Herrn Gerhard P. Linska, Büroleiter des Hanns Seidel Stiftung in Südafrika, recht herzlich für die Zusendung von Projektinformationen und Bildmaterial bedanken.

Brutaler Alltag im Township

Ein Erlebnisbericht über die harte Realität von Kindern und dem Hoffnungsprojekt „Siyabonga“

(Autor: Weina)

Nach einer kurzen Fahrt durch das Armutsviertel, sogenannten Townships in denen überwiegend farbige Südafrikaner wohnen,  die an der untersten Gesellschaftsstufe stehen und bei der Apartheid dazu verdonnert wurden die Städte den Weißen zu überlassen, hält der Bus vor einem zwei Meter hohen Zaun. Nichts Besonderes, schließlich durchziehen zig Kilometer davon das Township; bevorzugt billiger Maschendrahtzaun.

© Township Edendale

Der abklingende Frühling und die üppige Vegetation sorgen  dafür,  dass  in den eingezäunten Gärten vereinzelt wunderschön violett blühende Jakaranda-Bäume hervorstechen und bei genauerer Betrachtung erkennt man auch die zwischen dem hohen Gras liegenden Gemüsebeete. Wüsste man es nicht besser,  könnte man glatt meinen sich in einem heruntergekommenen Schrebergarten verirrt zu haben. Doch spätestens bei objektiver Betrachtung der einfach gehaltenen Hütten, die meist nur mit einem oder zwei Zimmern ausgestattet sind, besteht kein Zweifel mehr. Zwar sind diese – im Gegensatz zu den auf dieser Reise schon öfters gesehenen – mit Holz, Wellblech, Planen ja sogar einfachen Decken improvisierten und zusammengeflickten Behausungen, aus Betonsteinen fest vermauert. Jedoch lassen die allerorts stehenden Plumpsklos auf fehlende sanitäre Einrichtungen schließen. Keine Seltenheit, denn der eh schon knapp bemessene Raum in den Hütten beherbergt fast immer mehr Menschen als eigentlich zumutbar ist.

© Logo des Siyabonga-Projektes

In dieser Gegend  steht das von „Siyabonga – Helfende Hände für Afrika“ finanzierte und aufgebaute Schul-  und Bildungszentrum. Der Bus öffnet die Türen und wir werden von einem Angestellten der Schule durch das stabile Tor hereingelassen. Wie wir später erfahren  werden,  ist der Komplex kürzlich erst fertig gestellt worden und steht erst seit einigen Wochen der benachbarten Schule zur Verfügung. Die Gruppe wird in einem etwas größeren Raum geführt, wo uns der nahezu perfekt deutschsprechende,  führende Stellvertreter der Organisation in einen umfangreichen Vortrag über das Township,  die  Probleme dieses Projektes und seine Zukunftsvisionen erzählt. Uns wird berichtet, von der hohen Gewaltbereitschaft die durch Langeweile, Unterdrückung oder der Aussichtslosigkeit der Jugendlichen hervorgerufen wird, die ohne die notwendigen schulischen Kenntnisse dem Arbeitsmarkt ausgeliefert sind und keine Perspektiven auf anständige Jobs haben, nicht zuletzt auch oder gerade wegen ihrer Hautfarbe. Es wird noch Generationen dauern bis die Rassendiskriminierung aus den alltäglichen Leben der Südafrikaner verschwindet.

Ein weiteres sehr ernstes Thema das leider nur sehr schwer in den Griff zu bekommen ist, betrifft die Krankheit Aids. Südafrika hat eine der höchsten Aids-Infizierungsraten der Welt. Offiziell 21.5 % der Bevölkerung zwischen 15-49 Jahren sind HIV-positiv. Inoffiziell wird von wesentlich mehr Infizierten berichtet. Dazu kommt bei der männlichen Bevölkerung der irrtümliche Glaube, mit einer Jungfrau Sex zu praktizieren heile die Krankheit. Ein mehr als fataler Fehler. Es wird versucht Jugendliche, ja sogar Kinder, zum Sex zu überreden und wenn nötig auch unter Gewaltandrohungen dazu zu zwingen. Statistisch gesehen muss jede zweite Südafrikanerin damit rechnen einmal in ihrem Leben vergewaltigt zu werden. Damit liegt die Wahrscheinlichkeit vergewaltigt zu werden höher als lesen zu lernen. Eine traurige Bilanz! Deswegen auch das schwere Tor und der hohe Zaun um das Schulgelände. Es wird immer wieder versucht Schulmädchen vom Aufenthaltshof weg zu locken. Auch der Weg zur Schule und wieder zurück nach Hause ist für die Mädchen nicht einfach wie unser Redner berichtet, denn zwischen 14 und 18 Uhr besteht erfahrungsgemäß das höchste Risiko, Opfer eines Sexualverbrechens zu werden. Es kommt immer wieder vor, dass die Mädchen von ihrer Familie nach ersichtlichen Symptomen der Vergewaltigung verstoßen werden und viele diese somit verschweigen. Vielen der Zuhörer ist die Betroffenheit anzusehen. Bei all den wunderbaren Tagen die man bisher in Südafrika verbracht hat, etwa am Kap, den Weinbergen oder der Garden Route entlang, vergisst man trotz der ständig präsenten Townships die bittere Armut der Bewohner. Unser Referendar lässt uns wissen, dass natürlich jederzeit Spenden für die Organisation oder andere helfende Unterstützung dankend angenommen werden.

Vor unserem Zimmer wird’s langsam laut.  Um die 20 Kinder warten darauf uns eine Tanz- und Singvorstellung anzubieten, die mit Begeisterung vorgeführt wird.  Jeder versucht die Darbietung der Kleinen per Kamera festzuhalten. Bewundernswert,  wie die Kinder mit einfachen Mitteln verstehen Spaß zu haben. Ihnen gefällt es sichtlich uns ihre Kultur und Traditionstänze zu präsentieren.  Wir haben in dieser knappen Stunde mehr von Südafrika und seinen Einheimischen erfahren,  als auf unserer bisherigen Rundreise. Nach einem kurzen Besuch der Klassenzimmer, wo uns überall strahlende Gesichter empfangen, verlassen wir die  Esigodini Primary School im Township Edendale das zu der Stadt Pietermaritzburg gehört, welche zugleich die Provinzhauptstadt von Kwa Zulu Natal ist. Warum ich nicht schon eher erwähnt habe, wo wir zu Besuch waren?  Ganz einfach, es könnte überall in Südafrika gewesen sein

© Klassenraum der Esigodini Primary School

… Wieder Zuhause bei der Fotosichtung blieb ich bei der Schule hängen und mir fiel erst richtig auf, wie groß der Unterschied zwischen Bayern/Deutschland und Kwa Zulu Natal/Südafrika ist. Ich habe die Webpräsenz der Organisation (www.Siyabonga.org)  besucht und mich entschlossen dieses Projekt mit einem monatlichen Beitrag zu unterstützen. Schließlich ist es wünschenswert  solche Organisationen am Leben zu erhalten.

Die 2010sdafrika-Redaktion möchte sich ganz herzlich beim Autor Weina für die Bereitstellung von Text und Fotos bedanken, welcher 2009 Südafrika bereiste.

Webpräsenz des Vereins „Siyabonga – Helfende Hände für Afrika e.V.“:

www.Siyabonga.org