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Vizepräsident Südafrikas in Berlin

Eröffnung der 7. Deutsch-Südafrikanischen Binationalen Kommission

(Autor: Ghassan Abid)

Am 7. und 8. Mai 2012 tagt in der deutschen Hauptstadt zum nun siebten Mal die Deutsch-Südafrikanische Binationale Kommission unter der Leitung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und Vizepräsident Kgalema Motlanthe (ANC). Die Kooperation im UN-Sicherheitsrat steht auf dem Programm, da beide Staaten seit Anfang 2011 als nicht-ständige Mitglieder im wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen repräsentiert sind. Ebenso werden die Erneuerbaren Energien, Bildung und Ausbildung als weitere Tagesordnungspunkte behandelt. Motlanthe zeigte sich bereits auf der 6. Binationalen Kommission von 2010 von deutschen Umwelttechnologien beeindruckt.

© Der Vizepräsident Südafrikas ist zu einem Arbeitsbesuch in Deutschland eingetroffen. Mehrere Treffen mit hochrangigen Politikern und Wirtschaftsbossen in Berlin sowie München stehen auf dem Programm. Kgalema Motlanthe wird eine Schlüsselrolle im ANC-internen Machtkampf nachgesagt. Einige Analysten sehen in den Johannesburger gar eine Bedrohung für Präsident Jacob Zuma im Hinblick auf seine Ämter als Regierungs- und Parteichef. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

© Der Vizepräsident Südafrikas ist zu einem Arbeitsbesuch in Deutschland eingetroffen. Mehrere Treffen mit hochrangigen Politikern und Wirtschaftsbossen in Berlin sowie München stehen auf dem Programm. Kgalema Motlanthe wird eine Schlüsselrolle im ANC-internen Machtkampf nachgesagt. Einige Analysten sehen in den Johannesburger gar eine Bedrohung für Präsident Jacob Zuma im Hinblick auf seine Ämter als Regierungs- und Parteichef. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

Der Vizepräsident Südafrikas wird durch die Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane, den Finanzminister Pravin Gordhan, den Handelsminister Rob Davies, der Wissenschaftsministerin Naledi Pandor, den stellvertretenden Minister für Staatsunternehmen Ben Dikobe Martins und weitere hochrangige Ministerialbeamte begleitet. Die südafrikanische Verteidigungsministerin Lindiwe Sisulu wird nicht in Deutschland erwartet. Diese hochrangige Delegation begründet sich in der Struktur der Binationalen Kommission, welche in die Fachkommissionen Verteidigung, Wirtschaft, Umwelt, Kultur, Entwicklungszusammenarbeit, Wissenschaft und Soziales untergliedert ist.

Die Deutsch-Südafrikanische Binationale Kommission existiert bereits seit 1996, die die Förderung der bilateralen Zusammenarbeit in politischer und ökonomischer Hinsicht zum Ziel hat. Alle zwei Jahre tagt die Kommission. Zuletzt bereisten Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel am 8. und 9. April 2010 die südafrikanische Hauptstadt Pretoria, um den Klimawandel, die HIV/AIDS-Epidemie und die Erneuerbaren Energien zu erörtern.

Die Binationale Kommission stellt in Anbetracht der vielfältigen Kooperationen zwischen Deutschland und Südafrika ein reines Forum zum Gedankenaustausch dar. Vielmehr erweisen sich die von  den Bundes-, Länderministerien und Kommunen betriebenen Projekte und Programme als tatsächliche kooperative Austauschprozesse, wie zuletzt zwischen dem südafrikanischen Arbeitsministerium und dem Bundesarbeitsministerium & der Bundesagentur für Arbeit oder zwischen dem südafrikanischen Wissenschaftsministerium und dem Bundesforschungsministerium.

Am 9. Mai  2012 wird die Regierungsdelegation zu einem deutsch-südafrikanischen Wirtschaftstreffen in München eintreffen. Politische Analysten rechnen Kgalema Motlanthe eine Schlüsselrolle im gegenwärtigen ANC-Machtkampf zu.

Öffentliche Arbeitsvermittlung in Südafrika

Im Interview mit Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium

(Autor: Ghassan Abid)

© Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium (Quelle: BMAS)

© Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium (Quelle: BMAS)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Herrn Dr. Ralf Brauksiepe. Sie standen bereits mehrfach mit südafrikanischen Partnern in Kontakt, zuletzt am 21. März 2012. Eine Delegation unter der Leitung von Herrn Mamagase Elleck Nchabeleng, Vorsitzender des Arbeitsausschusses im südafrikanischen Unterhaus, informierte sich über die deutsche Arbeitsmarktpolitik. Welche Themen standen konkret auf der Agenda?

Antwort: Seitens Südafrikas gibt es ein großes Interesse an dem Aufbau einer Arbeitsverwaltung, die in Deutschland im wesentlichen der Bundesagentur für Arbeit obliegt. Die Bundesagentur für Arbeit informiert, berät und vermittelt Arbeitskräfte, bietet Berufsberatung und Berufsorientierung an, zahlt viele Entgeltersatzleistungen (z.B. Arbeitslosengeld, Insolvenzgeld) aus und erbringt noch einige andere wichtige Dienstleistungen. In Südafrika hingegen übernimmt das Ministerium für Arbeit diese Aufgaben selbst. Unsere Gesprächspartner haben uns von Plänen berichtet, die öffentliche Arbeitsvermittlung auszubauen.

© Mamagase Elleck Nchabeleng, Vorsitzender des Arbeitsausschusses im südafrikanischen Unterhaus, mit Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium. (Quelle: BMAS)

© Mamagase Elleck Nchabeleng, Vorsitzender des Arbeitsausschusses im südafrikanischen Unterhaus, mit Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium. (Quelle: BMAS)

2010sdafrika-Redaktion: Am 7. März 2012 mobilisierte der Gewerkschaftsdachverband COSATU rund 100.000 Menschen zu einer Demonstration im Hinblick auf die schlechten Arbeitsbedingungen im Rahmen der Zeitarbeit. Wurde diese Angelegenheit ebenfalls angesprochen und falls nicht, inwieweit stand dieser Aspekt bereits im Mittelpunkt der deutsch-südafrikanischen Arbeitskonsultationen?

Antwort: Der Aspekt der Zeitarbeit steht im Zusammenhang mit dem Ausbau der öffentlichen Arbeitsvermittlung in Südafrika. Für den Einsatz solcher Dienstleistungsanbieter sind eindeutige gesetzliche Regelungen häufig von Vorteil. Sie bieten den Agenturen, den aufnehmenden Firmen und insbesondere den Arbeitskräften eine rechtliche Sicherheit. Sie schützen die Arbeitskräfte vor schlechten Arbeitsbedingungen. In Deutschland ist die Arbeit der Zeitarbeitsfirmen in einem eigenen Gesetz, dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, geregelt. Ein Austausch zu diesem Thema einschließlich des Aufbaus der öffentlichen Arbeitsvermittlung steht seit längerem im Fokus unserer Beziehungen mit Südafrika.

2010sdafrika-Redaktion: Die Parlamentsdelegation besuchte ebenfalls die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. Das deutsche Arbeitsvermittlungsmodell stand – wie bereits bei einem Arbeitsbesuch des damaligen Staatssekretärs im BMAS, Herrn Andreas Storm, vom 21. April 2011 in Johannesburg – im Gesprächsfokus. Welche neuen Impulse konnten gegeben werden?

Antwort: Gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit wurden Möglichkeiten für Verbesserungen diskutiert. Wichtig für eine funktionsfähige Arbeitsvermittlung ist die Verfügbarkeit von Ressourcen. Dies betrifft z. B. die IT-Ausstattung und die Qualifizierung des Personals.

© Deutsch-südafrikanisches Arbeitstreffen zum Aufbau einer öffentlichen Arbeitsvermittlung in Südafrika (Quelle: BMAS)

© Deutsch-südafrikanisches Arbeitstreffen zum Aufbau einer öffentlichen Arbeitsvermittlung in Südafrika (Quelle: BMAS)

2010sdafrika-Redaktion: Bereits im August 2010 beschäftigten Sie sich vor Ort mit der nach Südafrika ausgerichteten Arbeitsmigration aus Simbabwe. Wie bewerten Sie den überaus hohen Anteil an nicht-qualifizierten Arbeitnehmern für den südafrikanischen Arbeitsmarkt?

Antwort: Für eine erfolgreiche und moderne Volkswirtschaft ist es heutzutage wichtig, über gut ausgebildete Fachkräfte zu verfügen. Dies betrifft in erster Linie, auch in Deutschland, das Potenzial an Menschen, die bereits im eigenen Land leben. In Deutschland haben wir das Problem einer alternden Gesellschaft. Langfristig wird es weniger Menschen im sog. erwerbsfähigen Alter geben. Daher hat die Bundesregierung bereits im letzten Jahr ein Konzept zur Fachkräftesicherung beschlossen. Danach fokussieren wir uns besonders auf Frauen und die Bildung und Ausbildung von Kindern und Jugendlichen, auf ältere Arbeitnehmer und deren Beschäftigungsfähigkeit sowie die Weiterbildung von Erwachsenen. Ich denke mir, dass einige unserer Erfahrungen und unserer Konzepte auch für Südafrika von Interesse sind, gerade im Bereich der Aus- und Weiterbildung. So gibt es in Südafrika ein großes Interesse an der dualen Berufsausbildung, um der Nachfrage der südafrikanischen Wirtschaft nach betriebsnah ausgebildeten Arbeitnehmern zu entsprechen.

2010sdafrika-Redaktion: Am 28. Oktober 2011 und kürzlich im März dieses Jahres warben Sie persönlich für die Förderung der Sozialen Marktwirtschaft am Kap. Dennoch setzt die Regierungspartei ANC zunehmend auf ein staatsinterventionistisches Wirtschaftsmodell. Der Privatsektor verliert in diesem Kontext, so die Einschätzung von Analysten, verstärkt die Anreize zu investieren. Inwieweit macht ein solcher bilateraler Dialog noch Sinn, wenn die Umsetzung dessen weniger beachtet bzw. missachtet wird?

Antwort: Der bilaterale Dialog ist ein Austausch auf gleicher Augenhöhe. Wir sehen uns gemeinsam erfolgreiche Lösungen für beschäftigungs- und sozialpolitische Fragestellungen an. Auf Grundlage dieses Austausches muss allerdings jedes Land seinen eigenen Weg finden.

© Die südafrikanische Parlamentsdelegation des Arbeitsausschusses im Bundesarbeitsministerium. (Quelle: BMAS)

© Die südafrikanische Parlamentsdelegation des Arbeitsausschusses im Bundesarbeitsministerium. (Quelle: BMAS)

2010sdafrika-Redaktion: Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, vielen Dank für die Möglichkeit dieses kurzfristigen Inteviews!

Bundesagentur für Arbeit – Modell für Südafrika?

Im Interview mit Andreas Storm, Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium

(Autor: Ghassan Abid)

© Andreas Storm, Staatssektretär im Bundesarbeitsministerium (Quelle: BMAS)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Herrn Andreas Storm.

Am 21. April 2011 hielten Sie sich in Johannesburg auf und leiteten mit Ihrem südafrikanischen Amtskollegen Sam Morotoba die Abschlusssitzung des Workshops „Arbeitsverwaltung, Prävention und Rehabilitation“. Wo sehen Sie die Herausforderungen der südafrikanischen Arbeitsverwaltung und wo legt das BMAS seinen Schwerpunkt?

Antwort: Südafrika ist ein faszinierendes Land. Allerdings befindet es sich auch fast 17 Jahre nach der Abschaffung der Apartheid noch im Übergang. Wir Deutsche können das durchaus nachempfinden, denn auch 20 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung ist die innere Einheit noch immer nicht in Gänze vollzogen. Als eines der wichtigsten Schwellenländer zeigt Südafrika die Strukturen eines Industrielandes, aber eben auch die eines Entwicklungslandes. Gleichwohl hat Südafrika die Welt mit seinem Aufstieg seit 1994 immer wieder überrascht. Deutschland pflegt enge und weitreichende Beziehungen zu Südafrika. Es ist unser wichtigster Partner auf dem afrikanischen Kontinent und spielt auch in multilateralen Prozessen eine immer größere Rolle.

Unsere Arbeitsministerien haben ihre Zusammenarbeit bereits 2009 mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung deutlich intensiviert. 2010 setzte die binationale südafrikanisch-deutsche Kommission in Pretoria eine neue Arbeitsgruppe zu den Themen „Arbeit und Soziales“ ein, die korrespondierend auch in Berlin ihre Arbeit aufnahm. Seitdem gibt es eine regelmäßige Zusammenarbeit, die die politischen Kontakte beider Ministerien ergänzt.

Die Herausforderung für die südafrikanische Arbeitsverwaltung liegt vor allem darin, leistungsfähiger zu werden – und vielleicht auch den Servicegedanken effektiver Arbeitsvermittlung für Arbeitsuchende wie Arbeitgeber zu stärken. Daher setzen wir in diesem Bereich unseren Beratungsschwerpunkt. Deutschland kann auf langjährige praktische Erfahrung im Aufbau und Betrieb einer erfolgreichen Arbeitsvermittlung zurückblicken.

2010sdafrika-Redaktion: Der Bundesagentur für Arbeit (BA) kommt bei der deutsch-südafrikanischen Zusammenarbeit auf dem sozialpolitischen Terrain eine Schlüsselrolle zu. Welchen Beitrag kann diese Bundesbehörde gegenüber ihren südafrikanischen Partnern leisten, wenn man den hohen Ausgabenstand der deutschen Arbeitsvermittlung bedenkt?

Oder anders gefragt: Kann Südafrika – bei der Tatsache, dass das Land mehr Leistungsempfänger als Steuerzahler aufweist – so umfangreiche arbeitsmarktpolitische Instrumente wie in Deutschland seinen Bürgern überhaupt anbieten?

Antwort: Gleich vorweg, die Prioritäten des südafrikanischen Haushalts obliegen nicht unserer Beurteilung. Eines ist aber doch klar: Ein Arbeitsmarkt mit vielen Arbeitsuchenden braucht eine effektive Arbeitsvermittlung und diese eben auch die passenden arbeitsmarktpolitischen Instrumente, die auch immer wieder neu justiert werden müssen. Nach unserer guten Erfahrung mit der BA gibt es zu einer leistungsfähigen Arbeitsvermittlung keine Alternative. Aber was die südafrikanische Arbeitsvermittlung künftig leisten soll und kann, das legen unsere Partner selbst fest.

2010sdafrika-Redaktion: Empfiehlt das BMAS für Südafrika das Modell der Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung – im Volksmund auch als 1-Euro-Jobs bezeichnet – und falls ja, aus welchen Gründen?

Antwort:  Im laufenden Dialog der Arbeitsministerien und Arbeitsverwaltungen beschäftigen wir uns derzeit mit der Ausgestaltung der Arbeitsverwaltung und -vermittlung, nicht mit Arbeitsmarktpolitik. Wie eine solche aussehen soll, legen unsere südafrikanischen Partner selbst fest und werden dazu sicher verschiedene Optionen prüfen. Deutschland als Industrieland mit einer derzeit überaus positiven Beschäftigungssituation ist da nur bedingt ein geeigneter Maßstab. Auf internationaler Ebene wird über Arbeits- und Sozialpolitik eher im Rahmen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) oder des G20 Arbeitsministertreffens gesprochen.

© Deutsch-südafrikanisches Gruppenfoto in Johannesburg (Quelle: BMAS)

2010sdafrika-Redaktion: Wie gestalteten sich die bisherigen Beiträge der National Treasury – dem südafrikanischen Finanzministerium – bei den deutsch-südafrikanischen Konsultationen und welche konkrete Funktion übt die Internationale Arbeitsorganisation IAO , eine UNO-Organisation, hierbei aus?

Antwort: Wir fanden die aktive und konstruktive Beteiligung der National Treasury, die mit drei Managern vor Ort war, sehr hilfreich. Natürlich arbeiten Ministerien in Südafrika genauso wenig isoliert wie bei uns. Und die Einbindung der für den Haushalt zuständigen Beamten ist immer besonders wichtig.

Die Bedeutung und Expertise der IAO kann gar nicht hoch genug geschätzt werden, wie sich auch bei den Konsultationen gezeigt hat. Die IAO besitzt nicht nur ein leistungsstarkes Expertenteam, welches weltweit umfangreiche Beratungsprogramme in der Welt der Arbeit durchführt, sie hat auch die besondere Legitimation einer tripartiten, also von Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Regierungen gemeinsam verwalteten Institution.

Deshalb gehören wir, wie auch Südafrika, zu den Unterstützern dieser wichtigen und einmaligen UN-Organisation, deren Rat nicht nur im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise immer stärker in Anspruch genommen wird.

2010sdafrika-Redaktion: Sie trafen während Ihres Aufenthaltes in Südafrika ebenso den Geschäftsführer der deutsch-südafrikanischen Handelskammer (AHK), Herrn Matthias Boddenberg. Inwieweit konnte sich die deutsche Wirtschaft mit Ihren rund 650 Unternehmen, insbesondere die Automobilindustrie, auf dem Arbeitsmarkt Südafrikas von der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise erholen?

Antwort: Die deutsch-südafrikanischen Wirtschaftsbeziehungen sind sehr eng und ich weiß um die Bedeutung des Beitrags unserer Unternehmen bei Investitionen und der Schaffung von Arbeitsplätzen im Land. Zudem tragen die deutschen Unternehmen dazu bei, dass auch verstärkt gesellschaftliche Verantwortung übernommen wird – weil sie häufig die Grundsätze von „CSR“ umsetzen und dadurch ein gutes Beispiel für andere geben.

Soweit es mir Herr Boddenberg geschildert hat, geht es den deutschen Firmen am Kap recht gut. Aber das ist eine Frage, die sicher viele Aspekte hat und daher schlage ich vor, Sie befragen ihn dazu am besten selbst. Mein Eindruck ist, die deutsche Wirtschaft steht zu ihrem Engagement in Südafrika und betrachtet dies als langfristig.

2010sdafrika-Redaktion: Werden Sie dem Land Südafrika auch privat einen Besuch abstatten und falls ja, was würden dann auf Ihrem Programm stehen?

Antwort: Ein Land von der Schönheit und Vielfalt Südafrikas übt immer einen besonderen Anreiz für einen privaten Besuch aus. Da mich mein erster, leider extrem kurzer Besuch in Südafrika nach Johannesburg geführt hat, würde ich für einen zweiten, privaten Besuch sicher die „Klassiker“ einplanen: Kaphalbinsel, Krügerpark, aber auch die Gardenroute, die Drakensberge und ein Abstecher in die Karoo würden mich reizen. Übrigens haben mich bereits die praktischen Einblicke in die Geschichte Südafrikas – ich war ja auch kurz im Workers Museum in Newtown – sehr neugierig auf dieses großartige Land gemacht.

2010sdafrika-Redaktion: Andreas Storm, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, vielen Dank für das Interview!

Presseartikel des BMAS zum deutsch-südafrikanischen Workshop:

http://www.bmas.de/portal/51584/