Schlagwort-Archive: Bundesentwicklungsministerium

Kenako-Afrika-Festival 2019

Größtes Afrika-Event Berlins lädt zum achten Mal Öffentlichkeit ein. Zehntausende Besucher erwartet

(2010sdafrika-Redaktion)

Das Kenako-Afrika-Festival in Berlin feiert in diesem Jahr zum nun achten Mal sein Bestehen. Vom 3. bis 14. Juli 2019 wird es am Alexanderplatz neben Diskussionen sowie Vorträgen unter dem Motto „Afrika im globalen Kontext“ auch Musik aus den verschiedensten Genres geben. Ebenso ist für das leibliche Wohl gesorgt. Die Besucher erwartet ein spannendes Programm auf dem größten Afrika-Event in der Bundeshauptstadt, das unter der Co-Schirmherrschaft des Bundesentwicklungsministeriums steht.

© Das Kenako-Afrika-Festival lädt in diesem Jahr zum nun achten Mal die Öffentlichkeit ein, um ein differenziertes Bild von Afrika zu vermitteln. Podiumsdiskussionen, Vorträge und Musikauftritte runden das Event in Berlin ab. (Quelle: Kenako-Afrika-Festival)

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„Wir wollen in Afrikas Start-ups investieren“

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries im Interview über „Pro! Afrika“, Innovation & Südafrika

(Autor: Ghassan Abid)

© Die Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries sprach mit der Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ über das hauseigene Afrikakonzept „Pro! Afrika“, die deutsche Förderung innovativer Projekte auf dem afrikanischen Kontinent und die Zusammenarbeit mit dem wirtschaftsstarken Partnerland Südafrika. (Quelle: Susie Knoll)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen ganz herzlich auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Frau Brigitte Zypries, die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie (BMWi). Im Mai 2017 hielten Sie sich in Südafrika auf, um das Afrikakonzept „Pro! Afrika“ zu präsentieren. Wie kam dieses hauseigene Konzept überhaupt zustande und welche Abteilungen waren in der Ausarbeitung involviert?

Antwort: Die Entwicklung in Afrika ist mir sehr wichtig. Meine erste Auslandsreise als Wirtschaftsministerin habe ich im Februar nach Kenia unternommen und in Nairobi den German African Business Summit der Subsahara-Afrika Initiative der deutschen Wirtschaft eröffnet. Im Mai war ich nochmals in Südafrika, um beim World Economic Forum in Durban meine Initiative „Pro! Afrika“ vorzustellen. An der Ausarbeitung dieser Initiative war das ganze Haus beteiligt. Wichtig ist mir, dass wir von der früheren Entwicklungslogik wegkommen. Wir sollten die Welt nicht mehr in „Geber“ und „Nehmer“ einteilen, sondern brauchen eine Wirtschaftspartnerschaft zwischen Deutschland und Afrika. Davon profitieren beide Seiten. Afrika ist ein Kontinent mit großen Chancen, bei dem rasanten Bevölkerungswachstum braucht Subsahara-Afrika bis 2035 jährlich rund 18 Millionen neue Arbeitsplätze. Mit „Pro! Afrika“ wollen wir dabei unterstützen, Produktivität und Wertschöpfung vor Ort zu steigern.

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Windenergie neben Atomkraft

Südafrikas Vize-Energieministerin Majola setzt auf erneuerbare Energien aus Deutschland

(2010sdafrika-Redaktion)

Mitte März 2016 traf sich die südafrikanische Vize-Energieministerin Thembisile Majola unter anderem mit Rainer Baake, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, um die bilaterale Energiepartnerschaft zwischen Pretoria und Berlin zu vertiefen. Im Vordergrund standen der Ausbau erneuerbarer Energien, der Netzausbau, die Flexibilisierung konventioneller Kraftwerke sowie die Erhöhung der Energieeffizienz. Allerdings setzt Südafrika weiterhin auf die Kernenergie und somit auf Russland als wichtigstem Kooperationspartner im Energiesektor.

Thembisile Majola

© Am 16. März 2016 trafen sich zum vierten Mal Vertreter des Energieministeriums Südafrikas und der Bundesministerien anlässlich der bilateralen Energiepartnerschaft in Berlin. Vize-Energieministerin Thembisile Majola zeigte großes Interesse an den erneuerbaren Energien unter dem Label „Made in Germany“. Auch die deutsche Expertise mit der Energiewende war gefragt. (Quelle: BMWi/ Susanne Eriksson)

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Deutsch-südafrikanische Energiepartnerschaft

Im Interview mit Thorsten Herdan, Abteilungsleiter für Energie im Bundeswirtschaftsministerium

(Autor: Ghassan Abid)

Herdan (2)

© Thorsten Herdan ist Abteilungsleiter für die Bereiche Internationale Energiepolitik, Wärme und Energieeffizienz im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Für die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ erläutert er die deutsch-südafrikanische Energiepartnerschaft. Dabei betont Herdan, dass die Finanzierung von Kohleprojekten am Kap durch die KfW-Bank derzeit auf dem Prüfstand stehe und die Bundesregierung dem Partner in Pretoria geraten hatte, auf Kernenergie zu verzichten. (Quelle: BMWi)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Herrn Thorsten Herdan, Abteilungsleiter für die Bereiche Internationale Energiepolitik, Wärme und Energieeffizienz im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Lassen Sie mich zum Anfang eine allgemeine Frage stellen: Was macht eine moderne Energiepolitik aus?

Antwort: Guten Tag, da beginnen Sie mit einer guten Frage. Ich denke, eine moderne Energiepolitik ist eine vorausschauende Energiepolitik, wie sie in Deutschland mit der Energiewende umgesetzt wird. Die Energiewende soll zu einer sicheren und wirtschaftlich tragfähigen Energieversorgung in Deutschland führen, die vorwiegend auf erneuerbaren Quellen aufbaut und schrittweise bis 2022 die Stromerzeugung aus Kernenergie beendet. Zudem wollen wir mit der Energiewende die Abhängigkeit von internationalen Öl- und Gasimporten verringern, unsere Klimaschutzziele erreichen sowie mit der Entwicklung neuer Technologien Wachstumsbranchen und Arbeitsplätze schaffen. Dazu werden wir die Steigerung der Energieeffizienz sowohl auf der Ebene der Erzeugung wie auch auf der Verbrauchsseite zur zweiten Säule der Energiewende machen.

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Luxusware Wasser

Der fade Beigeschmack in südafrikanischen Nestlé-Wasserflaschen

(Autoren: Ghassan Abid, 2010sdafrika-Redaktion)

Wasser ist das kostbarste natürliche Gut des Menschen, der Grundbaustein des Lebens und gleichzeitig eine Luxusware. Die flüssige chemische Verbindung aus den Elementen Sauerstoff und Wasserstoff wird längst in Plastikflaschen abgefüllt und für die meisten Menschen in Südafrika für einen entsprechenden Preis zum Kauf angeboten. Viele können es sich nicht leisten. Etwa Bewohner der Townships. Und dies, obwohl Wasser längst von den Vereinten Nationen mit dem Sonderstatus „Menschenrecht“ versehen wurde. Einklagbar ist dieses Recht allerdings nicht. Ein Konzern steht besonders im öffentlichen Blickfeld.

© Der Schweizer Nahrungsmittelkonzern Nestlé unterhält in Südafrika 11 Standorte, darunter eine Wasserabfüllanlage in Doornkloof in der Provinz Gauteng. Die angebotenen Wasserflaschen können von der armen Bevölkerungsmehrheit nicht bezahlt werden, obwohl Wasser den Sonderstatus eines Menschenrechts zugesprochen bekommen hat. (Quelle: flickr/ Roving I)

© Der Schweizer Nahrungsmittelkonzern Nestlé unterhält in Südafrika 11 Standorte, darunter eine Wasserabfüllanlage in Doornkloof in der Provinz Gauteng. Die angebotenen Wasserflaschen können von der armen Bevölkerungsmehrheit nicht bezahlt werden, obwohl Wasser den Sonderstatus eines Menschenrechts zugesprochen bekommen hat. (Quelle: flickr/ Roving I)

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Präsident Südafrikas muss zittern

Ergebnisse zu Kommunalwahlen 2011 mit großer Spannung erwartet

(Autor: Ghassan Abid)

In Südafrika begannen mit der Wählerregistrierung am 18. Mai 2011 die Kommunal- und Regionalwahlen 2011. Die diesjährigen Wahlen werden der erste wichtige Stimmungstest für die Regierung von Jacob Zuma und seiner Partei African National Congress (ANC) sein. Denn die Bevölkerungsmehrheit im Lande ist äußerst unzufrieden mit ihren Repräsentanten.

© ANC vs. DA (Quelle: Wikimedia/ Collage durch 2010sdafrika-Redaktion)

Rund 17 Jahre nach dem Ende der Apartheid leben Millionen von Südafrikanern weiterhin in Blechhütten. In den Townships ist vielerorts kein Zugang zu Wasser, Strom, Telefon oder Internet vorhanden. Nach Angaben des Bundesentwicklungsministeriums (BMZ) würden 28 Prozent der Haushalte keinen Strom- und rund 5 Prozent keinen Wasserzugang besitzen. Das durch die Armut verursachte Leid erübrigt sein weiteres. Demnach lebten im Jahre 2009 rund 70 Prozent aller Kinder nach einer Studie des „South African Institute of Race Relations“ in ärmlichen Verhältnissen. Außerdem fehlt es weiterhin an Arbeitsplätzen, einer zuverlässigen lokalen Staatsverwaltung und Wohnungen. Positiv zu bewerten ist, dass die Regierungspartei ANC bislang 2,6 Millionen Häuser zur Verfügung stellen konnte.

Dennoch bevorzugen grundsätzlich viele Südafrikaner mit schwarzer Hautfarbe ihre Stimme dem ANC zu erteilen, der Partei des Nationalhelden Nelson Mandela. Doch der Unmut wächst mit jedem weiteren Tag. Von den positiven Effekten der WM ist entgegen der einstigen Regierungsmeldungen nichts (mehr) zu spüren, betonen viele Townshipbewohner. Die demokratischen Errungenschaften seit 1994 lassen für die Mehrheit der Gesellschaft immer noch auf sich warten. Stattdessen plant die Regierung die Regulierung der Berichterstattung und führende Persönlichkeiten der Politik verlieren sich in Skandalen sowie ANC-internen Machtkämpfen.

Bisweilen regiert der ANC in acht von neun Provinzen im Lande. Die größte Oppositionspartei Democratic Alliance (DA), unter der Führung der deutschstämmigen Vorsitzenden Helen Zille, lenkt eigenständig die politischen Geschicke am Westkap mit Kapstadt als Provinzhauptstadt. Vor allem Weiße und Farbige vertrauen sich dieser liberalen Parei an. Doch die DA wird zunehmend zum Sprachrohr jener Südafrikaner, die mit der Politik des ANC abgeschlossen haben – einbegriffen insbesondere Schwarze. Politische Beobachter wie Glenn Ashton vom renommierten Johannesburger Think Tank „SACSIS“ erwarten allerdings keinen großen Unterschied hinsichtlich der Leistungserbringung zwischen DA und ANC. Die Wählerenttäuschung dürfte dieser Annahme nach in den nächsten Jahren zunehmen.

Klar ist, dass der ANC bei den Kommunal- und Regionalwahlen 2011 trotz der zu erkennenden Stimmenverlusten die stärkste Partei bleiben wird. Das endgültige Wahlergebnis wird am Wochenende bekannt gegeben.

Westerwelle und Niebel in Südafrika

Report I: HIV-Bekämpfung und Erneuerbare Energien nehmen Schlüsselrolle ein

(2010sdafrika-Redaktion)

Zum ersten Mal in der bisherigen Geschichte der Bundesrepublik haben der Bundesaußenminister und Bundesentwicklungsminister dem Partnerland Südafrika und somit dem afrikanischen Kontinent einen gemeinsamen Arbeitsbesuch abgestattet. Die FDP-Politiker Guido Westerwelle und Dirk Niebel eröffneten im April 2010 mit ihrem Amtskollegen Kgalema Motlanthe die alle zwei Jahre tagende „Deutsch-südafrikanische Binationale Kommission“. Die südafrikanische Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane sprach sich gemeinsam mit Westerwelle für einen Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit aus und plädierte ebenfalls ab 2011 die Binationale Kommission jährlich einzusetzen.

Bundesentwicklungsminister Niebel gab hingegen bekannt, dass Deutschland in den nächsten zwei Jahren (2010/11) die junge Demokratie am Kap der guten Hoffnung mit 112,5 Millionen Euro bei der HIV-Vorbeugung, der Förderung erneuerbarer Energien und der Verbesserung der öffentlichen Verwaltung unterstützen wird. Für 2008/09 standen 86 Mio. Euro für Projekte der Entwicklungszusammenarbeit mit Südafrika bereit, welches einem Anstieg von knapp 31 Prozent entspricht. Auch ist von beiden Regierungen festgehalten worden, dass ein Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Unterstützung des jeweiligen Partners seine Zusicherung findet.

Zwischen der Bundesregierung und der südafrikanischen Regierung besteht seit 1996 eine „strategische Partnerschaft“, welche mit der Einsetzung der Binationalen Kommission offiziell ins Leben gerufen wurde. Das alle 2 Jahre tagende Gremium gilt als wichtigste Institutionen des bilateralen Dialogs, welche in den sechs Arbeitsbereichen der Wirtschaft, Kultur, Umwelt, Wissenschaft/ Forschung, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit gegliedert ist, in diesem Jahr jedoch um den Bereich Arbeit/ Soziales erweitert wurde. Ebenfalls ist die Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien neu gegründet worden, dem als Schwerpunkt der Entwicklungszusammenarbeit mit Südafrika eine gewichtige Rolle zukommt.

Laut Angaben des Pressereferats des Auswärtigen Amtes (AA) „kooperieren im Energiebereich neben dem Bundesentwicklungsministerium (BMZ) auch das Bundesumweltministerium, das Bundesforschungsministerium, das Bundeswirtschafts-ministerium und das Auswärtige Amt mit Südafrika“. Die Schaffung „grüner Arbeitsplätze“ wird demnach vor allem deutschen Unternehmen zugute kommen, so das AA weiter. Knapp 70 % der vom BMZ zugesagten Mittel entfallen auf den Bereich Energie und Klima.

Wie allerdings die gemeinsame Afrikareise von Außenminister und Entwicklungsminister insgesamt zu bewerten ist, erscheint vielen Experten bisweilen als Rätsel. Die in der Vergangenheit als „Afrikapolitik aus einem Guss“ erklärte FDP-Doktrin, besagt grundsätzlich eine abgestimmte Außen- und Entwicklungspolitik. Kritiker werfen den Liberalen vor, das Bundesentwicklungsministerium allmählich zugunsten des Auswärtigen Amtes zu entmachten, wenn nicht gar vollständig aufzulösen. Entwicklungsminister Niebel ließ bereits gegenüber der Presse verlauten, dass diese Vorwürfe gegenstandslos seien und das BMZ nicht um seinen Fortbestand fürchten müsse.

© Auswärtiges Amt in Berlin

Ungeachtet dessen ist in den Leitlinien für die Afrika-Politik des AA vom Juni 2009 eine Umstrukturierung der bisherigen Außenpolitik erkennbar, wonach es heißt: „Dies erfordert eine Abkehr von rein entwicklungspolitisch ausgerichteten Einzelprojekten. Daher setzt das Auswärtige Amt sein gesamtes, weltweit bewährtes Instrumentarium der Außenwirtschaftsförderung ein“. Dieser ressortübergreifende Aspekt spiegelt sich auch im Weißbuch zur Entwicklungs-politik vom Juni 2008 wieder und wird vom BMZ hinsichtlich der Südafrika-Reise ihres Ministers aktuell wie folgt festgehalten: „Südafrika fällt als aufstrebende Volkswirtschaft eine bedeutende Rolle für die wirtschaftliche, soziale und demokratische Entwicklung auf dem afrikanischen Kontinent zu. So steht die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Südafrika im Kontext einer umfassenden Außen-, Sicherheits-, Umwelt- und Außenwirtschaftspolitik“.

Auf jeden Fall kann die Visite beider Bundesminister nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Ghassan Abid als erfolgreich bewertet werden. Während Westerwelle mit seiner Amtskollegin Nkoana-Mashabane das Vertrauensverhältnis zwischen beiden Nationen ausbauen konnte, intensivierte Niebel die Rahmenbedingungen für (Geschäfts-)Projekte auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien im Kontext der klimapolitischen Verantwortung Deutschlands. Die 2010sdafrika-Redaktion wird die Dienstreise des Bundesaußenministers und die Stellungnahmen der Presidency hinsichtlich der diesjährigen Deutsch-südafrikanischen Binationalen Kommission in zwei weiteren Reports in Kürze unter die Lupe nehmen.

siehe Report II vom 21.04.2010: Technologie „Made in Germany“ gefragt:

https://2010sdafrika.wordpress.com/2010/04/21/technologie-made-in-germany-gefragt/

siehe Report III vom 23.04.2010: Außenwirtschaftsförderung als Kernelement deutscher Außenpolitik:

https://2010sdafrika.wordpress.com/2010/04/23/ausenwirtschaftsforderung-als-kernelement-deutscher-ausenpolitik/

Pressemitteilung von BMZ und AA zur Sitzung der Binationalen Kommission 2010:

http://www.pretoria.diplo.de/Vertretung/pretoria/de/BNK__PM__AA,property=Daten.pdf

Pressemitteilung des BMZ zur Sitzung der Binationalen Kommission 2010:

http://www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/2010/april/20100409_suedafrika/index.html

Leitlinien für die Afrikapolitik des Auswärtigen Amtes:

http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/RegionaleSchwerpunkte/Afrika/downloads/2009-LeitlinienAfrikapolitik.pdf