Schlagwort-Archive: Bündnis

Treffen der Rockerbosse „Neco“ und „Boki“

Kommentar zum Geheimbündnis zwischen türkischen Hells Angels und der Streetgang United Tribuns

(Autor: Ghassan Abid)

– Hells Angels-Spezial –

Neco & Boki

© Der United Tribuns-Boss „Boki“ [rechts im Bild] und der türkische Hells Angels-Präsident „Neco“ [links im Bild] trafen sich im Rahmen des Rockerbündnisses zwischen dem MC und der Streetgang an einem geheimen Ort. Neco braucht die United Tribuns, um den deutschen Altrockern die Grenzen aufzuzeigen. Der bosnische Ex-Boxer und der ehemalige türkische Zuhälter pflegen ein gutes Verhältnis zueinander, heißt es aus der Szene. (Quelle: Privat)

Das der Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ vorliegende Foto hätte nicht symbolträchtiger ausfallen können. Zu sehen sind der ehemalige bosnische Boxer und United Tribuns-Boss Almir Ćulum alias „Boki“ und der türkische Ex-Zuhälter und Präsident des Hells Angels MC Nomads Turkey Necati Arabaci alias „Neco“. Die Botschaft des Bildes ist unmissverständlich: Ihr, die deutschen Altrocker des Hells Angels MC, habt nicht mehr das Sagen. Zusätzlich soll auch der Staat angesprochen werden, wonach die MC-Szene nicht mehr zu stoppen ist. Die Verbreitung des Fotos ist mit Sicherheit kein Zufall, sondern das Ergebnis einer langen strategischen Überlegung.

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Demokratische Allianz versinkt in der Peinlichkeit

Rückzug von Mamphela Ramphele als DA-Spitzenkandidatin verursacht Imageschaden. Vorwurf der Intrige

(2010sdafrika-Redaktion)

Im vergangenen Monat veröffentlichte die Demokratische Allianz (DA) , die wichtigste Oppositionspartei Südafrikas, eine Erklärung der bekannten Bürgerrechtlerin Mamphela Ramphele. Sie kündigte ihre eigene Kandidatur als Präsidentschaftskandidatin der DA an und hielt fest: „Ich glaube diese Entscheidung ist im besten Interesse Südafrikas“. Allerdings entpuppte sich diese Wahrscheinlichkeitsvermutung als absoluter Reinfall für die Opposition. Der Imageschaden für die DA ist gewaltig. Der ANC profitiert vom Nichtstun.

    © Die größte Oppositionspartei Südafrikas, die Democratic Alliance (DA), hat einen gewaltigen Imageschaden erlitten. Mamphela Ramphele sollte als Präsidentschaftskandidatin der DA in den Wahlkampf ziehen. Die Meldung ging als Schlagzeile um die Welt. Doch Ramphele zog überraschend ihre Kandidatur zurück. Ihr wird nun eine Intrige vorgeworfen. (Quelle: flickr/ Agang SA)

© Die größte Oppositionspartei Südafrikas, die Democratic Alliance (DA), hat einen gewaltigen Imageschaden erlitten. Mamphela Ramphele sollte als Präsidentschaftskandidatin der DA in den Wahlkampf ziehen. Die Meldung ging als Schlagzeile um die Welt. Doch Ramphele zog überraschend ihre Kandidatur zurück. Ihr wird nun eine Intrige vorgeworfen. (Quelle: flickr/ Agang SA)

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Südafrika entzweit Afrikanische Union

Ministerinnen-Duo attackiert afrikanische Regierungschefs – und Gabuns Top-Diplomaten Ping

(Autor: Ghassan Abid)

Zwei Frauen, eine Stimme. Südafrikas Ministerinnen für Innen- und Außenpolitik, Nkosazana Dlamini-Zuma und Maite Nkoana-Mashabane, haben immer wieder den Anspruch betont, dass Südafrika den Vorsitz für die Kommission der Afrikanischen Union (AU) übernehmen möchte – oder besser gesagt übernehmen sollte. Erstere Ministerin ist für dieses Amt vorgesehen.

© Südafrika will unbedingt den Kommissionsvorsitz der Afrikanischen Union (AU). Das Exekutivgremium gibt die politische Richtung dieses Staatenverbundes an. Präsident Jacob Zuma, Innenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma und Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane (hier im Bild von links nach rechts) verweisen auf die regionale Fairness und Geschlechtergerechtigkeit. Die Innenministerin soll Afrika leiten. Kritiker befürchten, dass Südafrika die AU für eigene Vorhaben (aus-)nutzen könnte. Zurzeit halten sich alle drei ANC-Politiker in Addis Abeba auf. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

© Südafrika will unbedingt den Kommissionsvorsitz der Afrikanischen Union (AU). Das Exekutivgremium gibt die politische Richtung dieses Staatenverbundes an. Präsident Jacob Zuma, Innenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma und Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane (hier im Bild von links nach rechts) verweisen auf die regionale Fairness und Geschlechtergerechtigkeit. Die Innenministerin soll Afrika leiten. Kritiker befürchten, dass Südafrika die AU für eigene Vorhaben (aus-)nutzen könnte. Zurzeit halten sich alle drei ANC-Politiker in Addis Abeba auf. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

Die mit Exekutivrechten ausgestattete Kommission wird von einem Vorsitzenden geleitet, die wichtige Entscheidungen in den Bereichen Frieden & Sicherheit, politische Angelegenheiten, Handel & Industrie, Infrastruktur & Energie, soziale Angelegenheiten, ländliche Entwicklung & Landwirtschaft, Personalmanagement, Wissenschaft & Technologie und wirtschaftliche Angelegenheiten trifft. Oberstes Ziel dieser Kommission ist demnach eine afrikanische Integration in sämtlichen Gesellschaftsbereichen. Diese wird mit der Erarbeitung von Strategiepapieren und Zielvorgaben in die Wege geleitet.

Südafrika fühlt sich in Anbetracht dieser bedeutenden Machtposition des Vorsitzenden angesprochen, sich für mehr Geschlechtergerechtigkeit und regionale Fairness einzusetzen. Mit der Innenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma würde zum ersten Mal eine Frau das Amt ausüben, die vor allem das englischsprachige Afrika repräsentieren würde. Die Ex-Frau von Präsident Jacob Zuma war selber von 1999 bis 2009 Außenministerin Südafrikas, die gute Beziehungen zum damaligen deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) pflegte.

Der gabunische Top-Diplomat Jean Ping, derzeitiger Vorsitzender der Kommission, hat eine Fortsetzung seines seit Februar 2008 ausgeübten Mandats bekräftigt. Er gilt als einflussreicher und erfahrener Diplomat auf dem Gebiet der innerafrikanischen Beziehungen. Den Konflikt in der Elfenbeinküste konnte er trotz großer Vermittlungsanstrengungen nicht beilegen. Hingegen wird Dlamini-Zuma für das Chaos innerhalb des ihr unterstehendem Innenministeriums verantwortlich gemacht. Sie gilt als wenig durchsetzungsstark, kaum strategisch handelnd und fachlich überfordert – heißt es unter vorgehaltener Hand im politischen Pretoria.

© Flagge der AU: Gewählt ist derjenige, der Zweidrittel der Stimmen der AU-Mitglieder erhält. Die regionale Organisation SADC hat der südafrikanischen Innenministerin bereits das Vertrauen ausgesprochen. West- und Ostafrika halten hingegen weiterhin vielerorts zum amtierenden gabunischen Diplomaten Ping.

© Flagge der AU: Gewählt ist derjenige, der Zweidrittel der Stimmen der AU-Mitglieder erhält. Die regionale Organisation SADC hat der südafrikanischen Innenministerin bereits das Vertrauen ausgesprochen. West- und Ostafrika halten hingegen weiterhin vielerorts zum amtierenden gabunischen Diplomaten Ping.

Beim nächsten Gipfeltreffen der Afrikanischen Union benötigt der Kommissionsvorsitzende eine Zweidrittelmehrheit. Die südafrikanische Außenministerin konnte sich bereits die Unterstützung der Regionalorganisation „Southern African Development Community (SADC)“ zusichern. Mehrere west- und ostafrikanische Staaten halten hingegen an Jean Ping fest. Dieser Führungsstreit verdeutlicht die Kluft zwischen den französisch- und englischsprachigen Staaten Afrikas.

Südafrikas Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane greift in einem BBC-Interview die ehemaligen Vorsitzstaaten der Afrikanischen Union für die Selbstbereicherung an.

Unstrittig ist, dass Südafrika mit seinen Einflüssen im BRICS-Bündnis und UN-Sicherheitsrat punkten kann. Doch auch der gabunische Top-Diplomat pflegt wertvolle Kontakte in die Türkei, nach Indien und China. Allein die von China erfolgte Finanzierung des AU-Hauptquartiers in Addis Abeba mit rund 200 Millionen US-Dollar wird Ping als persönlicher Erfolg zugesprochen. Dementsprechend wird Südafrika versuchen, so die Annahme, weitere Mitglieder innerhalb des Panafrikanischen Parlaments anzuwerben – einem AU-Gremium mit Beratungskompetenzen, welches im Johannesburger Stadtteil Midrand untergebracht ist.

Binationale Kommission: Das Außenpolitik-Dilemma

Südafrika und Deutschland zeigen außenpolitische Visionen auf, doch bleiben diese reine Illusionen

(Autor: Ghassan Abid)

Die 7. Deutsch-Südafrikanische Binationale Kommission vom 7. und 8. Mai 2012 in Berlin verlief äußerst erfolgreich und harmonisch. Die strategische Partnerschaft, die von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und dem südafrikanischen Vizepräsidenten Kgalema Motlanthe (ANC) mehrfach betont worden ist, fußt auf eine Verbundenheit der Gleichartigkeit. „Gemeinsame Verantwortung“, „gemeinsame Werte“ und eine „gemeinsame Erfahrung“ – so der Tenor aus dem Auswärtigen Amt – charakterisieren die deutsch-südafrikanischen Beziehungen.

© Vizepräsident Kgalema Motlanthe und Bundesaußenminister Guido Westerwelle betonen die deutsch-südafrikanischen Gemeinsamkeiten, untergraben jedoch die unzähligen Unterschiede zwischen beiden Nationen. Eine bilaterale Abstimmung in der Außen- und Sicherheitspolitik kann nicht funktionieren. Die Realpolitik belegt das Dilemma. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

© Vizepräsident Kgalema Motlanthe und Bundesaußenminister Guido Westerwelle betonen die deutsch-südafrikanischen Gemeinsamkeiten, untergraben jedoch die unzähligen Unterschiede zwischen beiden Nationen. Eine bilaterale Abstimmung in der Außen- und Sicherheitspolitik kann nicht funktionieren. Die Realpolitik belegt das Dilemma. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

Südafrika ist Deutschlands wichtigster Partner in Subsahara-Afrika„, hielt Westerwelle in seiner Eröffnungsansprache fest. Die Etablierung einer neuen Fachkommission für Außen- und Sicherheitspolitik ist demnach das Resultat eines neuen Verständnisses, die außenpolitischen Ziele beider Nationen aufeinander abzustimmen, wenn nicht sogar im Idealfall miteinander zu harmonisieren. Und dennoch kann diese Zielvorstellung nach gemeinsamer Verantwortung für globale Themen schlichtweg nicht funktionieren.

Südafrika verfolgt im Vergleich zu Deutschland weitgehend konträre Standpunkte, die sich aus dem Führungsanspruch der Südafrikaner als Vertreter afrikanischer Entwicklungsländer ergeben. Frieden und Sicherheit, Entwicklungszusammenarbeit und regionale Integration sind auch im Interesse und im Afrika-Konzept der Bundesregierung von 2011 niedergeschrieben. Dies wird keiner der Diplomaten bezweifeln. Doch ist die Umsetzung dessen umso komplizierter. An drei Fallbeispielen soll dieses angesprochene Dilemma erläutert werden.

Libyen: Südafrika gegen den NATO-Einsatz; Deutschland dafür

Allein die Libyen-Krise verdeutlichte die unterschiedlichen Positionen. Pretoria wollte einen Dialog zwischen dem Gaddafi-Regime und den Rebellen und darüber hinaus ein Ende des NATO-Militäreinsatzes, während Berlin den Rücktritt des libyschen Revolutionsführers auch unter der Anwendung von militärischen Mitteln befürwortete. Es ist schnell ersichtlich geworden, dass die von Präsident Jacob Zuma angestrebte Umsetzung der Roadmap der Afrikanischen Union für Libyen keineswegs im Einklang mit der Agenda des Auswärtigen Amtes stehen kann.

Iran: Südafrika importiert iranisches Erdöl; Deutschland setzt Sanktionen um

Dieser Nord-Süd-Antagonismus setzt sich auch in der aktuellen Iran-Krise fort. Die USA, die EU und Deutschland schenken der Islamischen Republik bei ihrem zivilen Atomprogramm wenig Vertrauen und werfen dem Mullah-Regime militärische Ambitionen vor, während Südafrika den Freunden in Teheran seine grundsätzliche Unterstützung angeboten hat. Zudem hält Südafrika wenig von politischen und wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran. Dementsprechend wird das Kap weiterhin mit iranischem Erdöl beliefert. Auch die Partnerin Motlanthes, die Geschäftsfrau Gugu Sibiya, soll in einem Waffendeal mit dem Iran involviert sein. Diese Debatte verdeutlicht die engen Beziehungen von Schwellen- bzw. Entwicklungsländern zueinander, die sich nach wie vor als Opfer des europäischen (Neo-)Kolonialismus sehen.

BRICS-Bündnis: Aufbau eigener Süd-Süd-Institutionen; Deutschland ist in erster Linie auf die EU fixiert

Am 29. März 2012 trafen die Regierungschefs der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) zum 4. Gipfeltreffen im indischen Neu-Delhi zusammen. Alle fünf Staaten haben bereits im Vorfeld dieses Events zum Ausdruck gebracht, noch unabhängiger vom Westen auftreten und auf globaler Ebene mit einer gemeinsamen Stimme sprechen zu wollen. Die Vertiefung der Süd-Süd-Kooperation spielt in diesem Kontext eine entscheidende Rolle. Die Gründung einer BRICS-Entwicklungsbank ist nur eine der Vorschläge, um diesem Anspruch gerecht zu werden.

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© „Südafrika und Deutschland werden in den Zukunftsbereichen Klimaschutz, erneuerbare Energien sowie Bildung und Ausbildung zukünftig ihre Kooperation ausbauen.“, so Bundesaußenminister Guido Westerwelle. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

Südafrika und Deutschland werden in den Zukunftsbereichen Klimaschutz, erneuerbare Energien sowie Bildung und Ausbildung zukünftig ihre Kooperation ausbauen.„, hob Westerwelle gegenüber der südafrikanischen Delegation hervor. Doch bei der Harmonisierung der außenpolitischen Agenden zwischen Pretoria und Berlin sind der Kooperation enge Grenzen gesetzt. Die Bundesregierung sollte sich auf seine bisherigen Schwerpunkte konzentrieren und die außen- bzw. sicherheitspolitische Karte besser liegen lassen. Denn Deutschland und Südafrika haben nicht nur Gemeinsamkeiten, sondern weiterhin  noch zu viele Unterschiede, um diese Etappe der strategischen Partnerschaft einleiten zu können.

Machtkämpfe im ANC

Julius Malema & ANCYL, Kgalema Motlanthe und Fikile Mbalula formieren Bündnis gegen Zuma

(Autor: Ghassan Abid)

Vor einigen Tagen zelebrierte die ANC-Jugendliga (ANCYL) das hundertjährige Bestehen des ANC im Nkowankowa Stadium in der nördlichen Provinz Limpopo. Obwohl die Jahrhundertparty bereits am 08. Januar 2012 in Bloemfontein begangen wurde, versammelten sich rund 30.000 Südafrikaner um dem Sieg des Afrikanischen Nationalkongresses gegen die rassistische Ungerechtigkeit durch das Apartheidsregime zu gedenken.

© Machtkämpfe innerhalb der obersten ANC-Führung intensivieren sich zunehmend. Von links nach rechts: Präsident Jacob Zuma, Sportminister Fikile Mbalula und der stellvertretende Präsident Kgalema Motlanthe. Julius Malema agiert vom Hintergrund aus in die Johannesburger ANC-Zentrale hinein. Mit ersten Erfolgen: Präsident Zuma erhält immer stärkere parteiinterne Konkurrenz. (Quelle: flickr/The Presidency of the Republic of South Africa + GCIS)

© Machtkämpfe innerhalb der obersten ANC-Führung intensivieren sich zunehmend. Von links nach rechts: Präsident Jacob Zuma, Sportminister Fikile Mbalula und der stellvertretende Präsident Kgalema Motlanthe. Julius Malema agiert vom Hintergrund aus in die Johannesburger ANC-Zentrale hinein. Mit ersten Erfolgen: Präsident Zuma erhält immer stärkere parteiinterne Konkurrenz. (Quelle: flickr/The Presidency of the Republic of South Africa + GCIS)

Stellt sich dennoch die Frage, warum der ANC seinen hundertsten Geburtstag erneut feiert? Welche politische Message an wen verschickt werden soll? Und welche Rolle die ANC-Jugendliga hierbei einnimmt?

Der Sachverhalt stellt sich viel komplexer dar und geht auf die aktuellen ANC-internen Machtkämpfe zurück. Klar ist, dass die ANC-Jugendliga zur Teilnahme an dieser Veranstaltung aufgerufen hatten und dementsprechend hauptsächlich Mitglieder der ANCYL anwesend waren. Neben dem vom ANC ausgeschlossenen ANCYL-Präsidenten Julius Malema, nahm auch Kgalema Motlanthe, der derzeitige stellvertretende Präsident Südafrikas, teil und bekrätigte in seiner Rede die Bedeutung des ANC für das heutige Südafrika.

Erstaunlicherweise findet sich kein Eintrag zur Rede von Motlanthe auf der Homepage der Presidency wieder. Vielmehr hat sein Haus am gestrigen Tage einen sogenannten „Transcript of the Address“ an die registrierten Pressevertreter versandt, welcher auch „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ vorliegt. Es lässt sich schlussfolgern, dass Motlanthe’s Besuch in Limpopo als private Angelegenheit eingestuft werden kann.

© Transcript of the Address von Kgalema Motlanthe: Die Rede ist auf die ANC-Jugendliga zugeschnitten gewesen. Motlanthe vertraut auf die Stimmen der Jugend.

© Transcript of the Address von Kgalema Motlanthe: Die Rede ist auf die ANC-Jugendliga zugeschnitten gewesen. Motlanthe vertraut auf die Stimmen der Jugend.

© Julius Malema und Kgalema Motlanthe ziehen nun gegen Jacob Zuma an einem Strang. (Quelle: flickr/The Presidency of the Republic of South Africa + GCIS)

© Julius Malema und Kgalema Motlanthe ziehen vorsichtig gegen Jacob Zuma an einem Strang. (Quelle: flickr/The Presidency of the Republic of South Africa + GCIS)

Kgalema Motlanthe, der seit der 52. Nationalkonferenz  von 2007 [vergleichbar mit dem Bundesparteitag] auch stellvertretender ANC-Präsident ist, wurde von den ANCYL-Mitgliedern und von Julius Malema herzlich empfangen. Viele der ANC-Jugendparteianhänger trugen T-Shirts mit Motlanthe-Fotos. Sein Name wurde immer wieder und wieder aus der Menge heraus gerufen: „Motlanthe for President!“.

Motlanthe setzte auf die Jugendanhänger und betonte in seiner Rede mehrfach die Notwendigkeit einer streitbaren Jugendorganisation für den ANC: „We need the Youth League to be militant, determined and creative … We want a militant Youth League, nge sizulu „o’vuka aibambe” … An organisation is only relevant to the extent that it is radical.

Ebenso nahm der einflussreiche ANC-Politiker und derzeitige Sportminister Fikile Mbalula am ANCYL-Treffen in Limpopo teil. Mbalula ist kein Unbekannter, zumal dieser mit provokant-beleidigenden Thesen gerne Aufmerksamkeit erzeugt. Dementsprechend ist es nicht verwunderlich, dass dieser mit Julius Malema am morgigen Tage einen öffentlichen Vortrag zur Partei an der Wits University in Johannesburg halten wird.

Alex Matlala, renommierter Journalist der Zeitung Sowetan, hat in einem Artikel die ANCYL-Feier in Limpopo als klaren Angriff gegen Präsident Jacob Zuma interpretriert. Ihm obliegen Informationen des zumindest nach offizieller Darstellung ehemaligen Generalsekretärs der ANCYL, Sindiso Magaqa, wonach Motlanthe mit Unterstützung der Jugendorganisation den amtierenden Präsidenten ersetzen soll. Die ANCYL stellt mit seinen rund 360.000 Mitgliedern einen bedeutenden Machtfaktor dar, auf welchen Zuma nun verzichten muss.

Julius Malema und Kgalema Motlanthe betonen im Nkowankowa Stadium die Gemeinsamkeiten zwischen ANC und ANCYL

Motlanthe hält sich (noch) über seine wahren Absichten im Hinblick auf die nächste Präsidentschaft und seinem Verhältnis zu Jacob Zuma bedeckt. Zwischen dem 25. September 2008 und dem 9. Mai 2009 übernahm Motlanthe infolge des Rücktritts von Thabo Mbeki übergangsweise das Amt des Präsidenten, welches an Jacob Zuma abgegeben wurde.