Schlagwort-Archive: Delegation

Leipziger-Flughafen für Südafrika-Logistik nutzen

Im Interview mit Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig über seinen Arbeitsbesuch am Kap

(Autor: Ghassan Abid)

Martin Dulig, Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, hielt sich im April 2017 zu einem Arbeitsbesuch in Südafrika auf. Begleitet wurde er von einer 26-köpfigen Delegation aus Politik- und Unternehmensvertretern. Dulig führte Gespräche in Johannesburg, Pretoria und Durban. Die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ sprach mit dem SPD-Politiker über die Ergebnisse seiner Reise. (©Foto: SMWA/Götz Schleser)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Wirtschaftsminister des Freistaates Sachsen, Herrn Martin Dulig. Sie hielten sich im April 2017 für rund 8 Tage in Mosambik und Südafrika auf. Welche Eindrücke haben Sie mitgenommen?

Antwort: Afrika ist ein aufregender Kontinent. Wobei wir uns ja nur einen ganz kleinen Ausschnitt ansehen konnten. Es ist ein Kontinent voller Widersprüche – mit großem Potential und Chancen, aber auch mit vielen Herausforderungen. Südafrika ist ein Land, welches politisch stabil und wirtschaftlich erfolgreich ist. Damit ist es für viele sächsische Unternehmen eine gute Ausgangsbasis für weitere Engagements auf dem afrikanischen Kontinent. In Mosambik stellte sich die Situation anders dar: Das Land hat für die Zukunft viele Chancen und Perspektiven. Aber politisch und finanziell ist es für viele Firmen derzeit nicht berechenbar. Dennoch lag mir die Reise nach Mosambik sehr am Herzen, da wir dort bereits über ein bestehendes Netzwerk verfügen, das es zu pflegen gilt. Aus DDR-Zeiten gibt es sehr enge Verbindungen, gerade im Bergbaubereich, da viele Mosambikaner im heutigen Freistaat studierten oder arbeiteten und die Kontakte bis heute bestehen.

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Interview mit Kirchenrechtler Thomas Schüller

„Ihre Erkenntnisse zum Südafrika-Aufenthalt von Tebartz-van Elst sorgten für Aufsehen“

(Autor: Ghassan Abid)

© Thomas Schüller ist Professor für Kirchenrecht an der Universität Münster und kennt den Limburger Bischof Tebartz-van Elst persönlich. Die eigenen redaktionellen Erkenntnisse zum Südafrika-Aufenthalt des Bischofs schockierten den ehemaligen persönlichen Referenten des Limburger Bischofs Franz Kamphaus. (Quelle: Universität Münster)

© Thomas Schüller ist Professor für Kirchenrecht an der Universität Münster und kennt den Limburger Bischof Tebartz-van Elst persönlich. Die eigenen redaktionellen Erkenntnisse zum Südafrika-Aufenthalt des Bischofs schockierten den ehemaligen persönlichen Referenten des Limburger Bischofs Franz Kamphaus. (Quelle: Universität Münster)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Herrn Thomas Schüller, Professor für Kirchenrecht an der Universität Münster und ehemaliger persönlicher Referent des ehemaligen Limburger Bischofs Franz Kamphaus. Haben Sie zuallererst vielen Dank für das Interview! Inwieweit haben Sie den aktuellen Limburger Bischof Dr. Franz-Peter Tebartz-van Elst persönlich kennengelernt?

Antwort: Von 2008 bis Anfang 2009 habe ich Bischof Tebartz-van Elst als Leiter der Abteilung Kirchliches Recht im Bischöflichen Ordinariat Limburg kennengelernt.

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Berlin-Johannesburg-Kooperation

Im Interview mit Michael Müller, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt des Landes Berlin

(Autor: Ghassan Abid)

© Michael Müller, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt des Landes Berlin, hielt sich vor Kurzem in Johannesburg auf. Er nahm an der Metropolen-Konferenz teil und traf unter anderem auf den Johannesburger Bürgermeister Mpho Parks Tau. Im Interview mit "SÜDAFRIKA - Land der Kontraste" erläutert der SPD-Politiker den Ausgang seiner Arbeitsreise. (Quelle: SenStadtUm.Berlin)

© Michael Müller, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt des Landes Berlin, hielt sich vor Kurzem in Johannesburg auf. Er nahm an der Metropolen-Konferenz teil und traf unter anderem auf den Johannesburger Bürgermeister Mpho Parks Tau. Im Interview mit „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ erläutert der SPD-Politiker den Ausgang seiner Arbeitsreise. (Quelle: SenStadtUm.Berlin)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Herrn Michael Müller. Vor Kurzem hielten Sie sich anlässlich der Metropolen-Konferenz unter dem Motto „Caring City“ zum ersten Mal in Südafrika auf. Wie erlebten Sie den Johannesburger Ballungsraum?

Antwort: Johannesburg ist eine lebendige Metropole. Die Stadt und der riesige Ballungsraum können mit einer starken wirtschaftlichen Entwicklung aufwarten und mit einer gut entwickelten Infrastruktur. Aber natürlich sieht man auch die sozialen Probleme, die eine Großstadt wie diese hat. Es waren spannende Tage hier, die aus stadtentwicklungspolitischer Sicht, aber auch für mich ganz persönlich sehr interessant waren.

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„Millionen von Menschen leiden Not“

Im Interview mit Barbara Stamm, Präsidentin des Bayerischen Landtags

(Autor: Ghassan Abid)

© Barbara Stamm, Präsidentin des Bayerischen Landtags (Quelle:  Bildarchiv Bayerischer Landtag)

© Barbara Stamm, Präsidentin des Bayerischen Landtags (Quelle: Bildarchiv Bayerischer Landtag)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Frau Barbara Stamm, Präsidentin des Bayerischen Landtags. Vor wenigen Wochen kamen Sie mit dem Präsidium des Landtags von einem Arbeitsbesuch aus Südafrika zurück. Welchen Eindruck konnten Sie von Land und Leute sammeln?

Antwort: Ich bin mit gemischten Gefühlen nach Bayern zurückgeflogen. Auf der einen Seite hat unsere Delegation ein Land erlebt, das vom Klima verwöhnt und reich ist an Bodenschätzen. Da diese nur ausgebeutet, aber nicht im Land veredelt werden, profitieren die Menschen davon nicht. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist riesig. Millionen von Menschen leiden Not. Mich treibt die Frage um, wie die Verantwortlichen in Südafrika die vielen Aufgaben bewältigen wollen, an der Spitze die Arbeitslosigkeit, vor allem die Jugendarbeitslosigkeit. Wir haben auf unserer Reise viel von der gefährlichen Mischung aus Perspektivlosigkeit, Drogen und Kriminalität erfahren.

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Das 96er-Fußballerlebnis wiederholen

Präsident Jacob Zuma trifft auf Bafana Bafana und wünscht sportlichen Erfolg

(2010sdafrika-Redaktion)

– Afrika-Cup 2013-Spezial –

Am vergangenen Dienstag besuchte Südafrikas Präsident Jacob Zuma die südafrikanische Fußballnationalmannschaft Bafana Bafana im Orlando-Stadium in Soweto. Begleitet wurde der Präsident von Sportminister Fikile Mbalula und dessen Vize Gert Oosthuizen. Ebenfalls schloss sich Kirsten Nematandani, Präsident des südafrikanischen Fußballverbandes SAFA, der hohen Delegation an.

© Präsident Jacob Zuma stattete mit Sportminister Fikile Mbalula der südafrikanischen Fußballnationalmannschaft Bafana Bafana einen Besuch ab. Die Nation stehe hinter ihren Jungs, bekräftigte Zuma. Südafrika hofft auf einen erneuten Afrika Cup-Sieg, wie es 1996 bislang einmal gelungen ist (Quelle: flickr/ GovernmentZA)

© Präsident Jacob Zuma stattete mit Sportminister Fikile Mbalula der südafrikanischen Fußballnationalmannschaft Bafana Bafana einen Besuch ab. Die Nation stehe hinter ihren Jungs, bekräftigte Zuma. Südafrika hofft auf einen erneuten Afrika Cup-Sieg, wie es 1996 bislang einmal gelungen ist (Quelle: flickr/ GovernmentZA)

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EU-Südafrika-Beziehungen

Catherine Ashton im politischen Dialog mit dem Außenministerium in Pretoria: Streitthema Iranembargo.

(Autor: Ghassan Abid)

Am vergangenen Freitag stattete die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Erste Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Catherine Ashton, dem Land Südafrika einen Arbeitsbesuch ab. Mit Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane sprach die “EU-Außenministerin” anlässlich des 11. Ministeriellen Südafrika-EU-Politikdialogs (MDP) mehrere außenpolitische Herausforderungen an. In den meisten Politikfeldern herrschte Einigkeit, doch bei der Iranpolitik konnten die Differenzen nicht beigelegt werden.

© Die "EU-Außenministerin" Catherine Ashton mit ihrer südafrikanischen Amtskollegin Maite Nkoana-Mashabane. Die EU ist bemüht, die zunehmende Distanz Südafrikas zum Westen abzufedern. Bei der Iranpolitik sind sich Brüssel und Pretoria uneins. Eine südafrikanische Delegation wird nach Belgien reisen, um die Auswirkungen der Iransanktionen auf Südafrika zu untersuchen. (flickr/ European External Action Service - EEAS)

© Die „EU-Außenministerin“ Catherine Ashton mit ihrer südafrikanischen Amtskollegin Maite Nkoana-Mashabane. Die EU ist bemüht, die zunehmende Distanz Südafrikas zum Westen abzufedern. Bei der Iranpolitik sind sich Brüssel und Pretoria uneins. Eine südafrikanische Delegation wird nach Belgien reisen, um die Auswirkungen der Iransanktionen auf Südafrika zu untersuchen. (flickr/ European External Action Service – EEAS)

Simbabwe bei Demokratisierung unterstützen

Am 15.08.2012 reiste Präsident Jacob Zuma stellvertretend für die Regionalgemeinschaft SADC nach Simbabwe, um die Fortdauer des Demokratisierungsprozess anzumahnen. Die Ausarbeitung einer Verfassung und die Abhaltung von Wahlen in 2013 nehmen hierbei eine Schlüsselrolle ein. Die EU kündigte Ende Juli 2012 an, Harare beim Festhalten des eingeschlagenen Kurses mit der Lockerung von Sanktionen entgegenzukommen. Südafrika begrüßt diese Entscheidung.

Wirtschaftssanktionen gegen Iran

Mit großer Skepsis bewerten die Südafrikaner die EU-Sanktionen gegen iranisches Erdöl. Außenministerin Nkoana-Mashabane machte auf die Abhängigkeit ihres Landes deutlich. Vor einigen Monaten erreichten die Spritpreise am Kap ihre bisherigen Rekordwerte. Da Südafrika entgegen der europäischen Sanktionen weiterhin bis zu 20 Prozent seines Ölimports aus dem Iran bezieht, kam es in der Vergangenheit zu Verstimmungen zwischen Brüssel und Pretoria. Südafrika wird nun eine Delegation nach Brüssel entsenden, die aus Beamten der verschiedenen Ministerien zusammengesetzt werden soll. Ihre Aufgabe wird es sein, die Auswirkungen der Iran-Wirtschaftssanktionen für Südafrika und das südliche Afrika zu analysieren.

Syrien-Bürgerkrieg durch UNO zu lösen

Südafrika  und die EU ermahnen die Führung in Damaskus zur Beilegung des Konfliktes. Eine Lösung des Problems könne allerdings nur durch den UN-Sicherheitsrat erfolgen.

Afrika und Eurozonenkrise

Während die aktuelle Krise im Euroraum nur kurz besprochen wurde, fanden die Themen rund um die afrikanischen Konfliktherde eine umso größere Beachtung. Bereits in der Vergangenheit tauschten sich beide Partner über die Krisenländer  Madagaskar, Somalia und Mali aus. Aktuell besprachen die obersten Diplomaten von EU und Südafrika die Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias & die Unterstützung der freien somalischen Regierung, die Umsetzung der SADC-Roadmap in Madagaskar und die der Afrikanischen Union im Sudan/ Südsudan.

© Am 18. September 2012 findet der 5. EU-Südafrika-Gipfel in Brüssel statt. Präsident Jacob Zuma wird mit den EU-Präsidenten Herman Van Rompuy und Jose Manuel Barosso zusammentreffen. (flickr/ European External Action Service – EEAS)

© Am 18. September 2012 findet der 5. EU-Südafrika-Gipfel in Brüssel statt. Präsident Jacob Zuma wird mit den EU-Präsidenten Herman Van Rompuy und Jose Manuel Barosso zusammentreffen. (flickr/ European External Action Service – EEAS)

Seit der Unterzeichnung der Strategischen Partnerschaft am 14. Mai 2007 treffen sich Regierungsmitglieder und Beamte von EU  und Südafrika in regelmäßigen Abständen, um Themen von „gemeinsamen Interessen“ zu erörtern. Zusätzlich besteht zwischen beiden Partnern seit 1999 das Handelsabkommen „SA-EU Trade, Development and Cooperation Agreement (TDCA)“. Südafrika äußerte in der Vergangenheit zum Inhalt des TDCA große Bedenken, da dieser zu Lasten des Kaplandes ausgerichtet wäre.

Am 18. September 2012 findet der 5. EU-Südafrika-Gipfel in Brüssel statt, an welchem Präsident Jacob Zuma und die beiden EU-Präsidenten, Herman Van Rompuy als Präsident des Europäischen Rates und Jose Manuel Barosso als Präsident der Europäischen Kommission, partizipieren werden. Die Europäische Union beobachtet die Süd-Süd-Kooperationen, vor allem jene mit China, mit großem Unbehagen. US-Außenministerin Hillary Clinton stellte bei ihrer kürzlichen Südafrikavisite die Vorherrschaft der Chinesen am Kap eindeutig in Frage. Während die USA, EU und Volksrepublik China um das südafrikanische Partnerland werben, sind beim südafrikanisch-deutschen Verhältnis keine wegweisenden Impulse zu erkennen.

Öffentliche Arbeitsvermittlung in Südafrika

Im Interview mit Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium

(Autor: Ghassan Abid)

© Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium (Quelle: BMAS)

© Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium (Quelle: BMAS)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Herrn Dr. Ralf Brauksiepe. Sie standen bereits mehrfach mit südafrikanischen Partnern in Kontakt, zuletzt am 21. März 2012. Eine Delegation unter der Leitung von Herrn Mamagase Elleck Nchabeleng, Vorsitzender des Arbeitsausschusses im südafrikanischen Unterhaus, informierte sich über die deutsche Arbeitsmarktpolitik. Welche Themen standen konkret auf der Agenda?

Antwort: Seitens Südafrikas gibt es ein großes Interesse an dem Aufbau einer Arbeitsverwaltung, die in Deutschland im wesentlichen der Bundesagentur für Arbeit obliegt. Die Bundesagentur für Arbeit informiert, berät und vermittelt Arbeitskräfte, bietet Berufsberatung und Berufsorientierung an, zahlt viele Entgeltersatzleistungen (z.B. Arbeitslosengeld, Insolvenzgeld) aus und erbringt noch einige andere wichtige Dienstleistungen. In Südafrika hingegen übernimmt das Ministerium für Arbeit diese Aufgaben selbst. Unsere Gesprächspartner haben uns von Plänen berichtet, die öffentliche Arbeitsvermittlung auszubauen.

© Mamagase Elleck Nchabeleng, Vorsitzender des Arbeitsausschusses im südafrikanischen Unterhaus, mit Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium. (Quelle: BMAS)

© Mamagase Elleck Nchabeleng, Vorsitzender des Arbeitsausschusses im südafrikanischen Unterhaus, mit Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium. (Quelle: BMAS)

2010sdafrika-Redaktion: Am 7. März 2012 mobilisierte der Gewerkschaftsdachverband COSATU rund 100.000 Menschen zu einer Demonstration im Hinblick auf die schlechten Arbeitsbedingungen im Rahmen der Zeitarbeit. Wurde diese Angelegenheit ebenfalls angesprochen und falls nicht, inwieweit stand dieser Aspekt bereits im Mittelpunkt der deutsch-südafrikanischen Arbeitskonsultationen?

Antwort: Der Aspekt der Zeitarbeit steht im Zusammenhang mit dem Ausbau der öffentlichen Arbeitsvermittlung in Südafrika. Für den Einsatz solcher Dienstleistungsanbieter sind eindeutige gesetzliche Regelungen häufig von Vorteil. Sie bieten den Agenturen, den aufnehmenden Firmen und insbesondere den Arbeitskräften eine rechtliche Sicherheit. Sie schützen die Arbeitskräfte vor schlechten Arbeitsbedingungen. In Deutschland ist die Arbeit der Zeitarbeitsfirmen in einem eigenen Gesetz, dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, geregelt. Ein Austausch zu diesem Thema einschließlich des Aufbaus der öffentlichen Arbeitsvermittlung steht seit längerem im Fokus unserer Beziehungen mit Südafrika.

2010sdafrika-Redaktion: Die Parlamentsdelegation besuchte ebenfalls die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. Das deutsche Arbeitsvermittlungsmodell stand – wie bereits bei einem Arbeitsbesuch des damaligen Staatssekretärs im BMAS, Herrn Andreas Storm, vom 21. April 2011 in Johannesburg – im Gesprächsfokus. Welche neuen Impulse konnten gegeben werden?

Antwort: Gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit wurden Möglichkeiten für Verbesserungen diskutiert. Wichtig für eine funktionsfähige Arbeitsvermittlung ist die Verfügbarkeit von Ressourcen. Dies betrifft z. B. die IT-Ausstattung und die Qualifizierung des Personals.

© Deutsch-südafrikanisches Arbeitstreffen zum Aufbau einer öffentlichen Arbeitsvermittlung in Südafrika (Quelle: BMAS)

© Deutsch-südafrikanisches Arbeitstreffen zum Aufbau einer öffentlichen Arbeitsvermittlung in Südafrika (Quelle: BMAS)

2010sdafrika-Redaktion: Bereits im August 2010 beschäftigten Sie sich vor Ort mit der nach Südafrika ausgerichteten Arbeitsmigration aus Simbabwe. Wie bewerten Sie den überaus hohen Anteil an nicht-qualifizierten Arbeitnehmern für den südafrikanischen Arbeitsmarkt?

Antwort: Für eine erfolgreiche und moderne Volkswirtschaft ist es heutzutage wichtig, über gut ausgebildete Fachkräfte zu verfügen. Dies betrifft in erster Linie, auch in Deutschland, das Potenzial an Menschen, die bereits im eigenen Land leben. In Deutschland haben wir das Problem einer alternden Gesellschaft. Langfristig wird es weniger Menschen im sog. erwerbsfähigen Alter geben. Daher hat die Bundesregierung bereits im letzten Jahr ein Konzept zur Fachkräftesicherung beschlossen. Danach fokussieren wir uns besonders auf Frauen und die Bildung und Ausbildung von Kindern und Jugendlichen, auf ältere Arbeitnehmer und deren Beschäftigungsfähigkeit sowie die Weiterbildung von Erwachsenen. Ich denke mir, dass einige unserer Erfahrungen und unserer Konzepte auch für Südafrika von Interesse sind, gerade im Bereich der Aus- und Weiterbildung. So gibt es in Südafrika ein großes Interesse an der dualen Berufsausbildung, um der Nachfrage der südafrikanischen Wirtschaft nach betriebsnah ausgebildeten Arbeitnehmern zu entsprechen.

2010sdafrika-Redaktion: Am 28. Oktober 2011 und kürzlich im März dieses Jahres warben Sie persönlich für die Förderung der Sozialen Marktwirtschaft am Kap. Dennoch setzt die Regierungspartei ANC zunehmend auf ein staatsinterventionistisches Wirtschaftsmodell. Der Privatsektor verliert in diesem Kontext, so die Einschätzung von Analysten, verstärkt die Anreize zu investieren. Inwieweit macht ein solcher bilateraler Dialog noch Sinn, wenn die Umsetzung dessen weniger beachtet bzw. missachtet wird?

Antwort: Der bilaterale Dialog ist ein Austausch auf gleicher Augenhöhe. Wir sehen uns gemeinsam erfolgreiche Lösungen für beschäftigungs- und sozialpolitische Fragestellungen an. Auf Grundlage dieses Austausches muss allerdings jedes Land seinen eigenen Weg finden.

© Die südafrikanische Parlamentsdelegation des Arbeitsausschusses im Bundesarbeitsministerium. (Quelle: BMAS)

© Die südafrikanische Parlamentsdelegation des Arbeitsausschusses im Bundesarbeitsministerium. (Quelle: BMAS)

2010sdafrika-Redaktion: Dr. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, vielen Dank für die Möglichkeit dieses kurzfristigen Inteviews!