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Von Unterhalt bis Kindesentführung nach Südafrika

Im Interview mit Heinz-Josef Friehe, Präsident des Bundesamts für Justiz, zur bilateralen Kooperation

(Autor: Ghassan Abid)

    © Heinz-Josef Friehe ist der Präsident des Bundesamts für Justiz, das unter anderem für die Verfolgung von Unterhaltsansprüchen und Kindesentführungen im Ausland zuständig ist. Im Interview mit der Redaktion von "SÜDAFRIKA - Land der Kontraste" thematisiert der Behördenleiter die Zusammenarbeit mit dem Partnerland Südafrika und macht ferner Vorschläge für die Verbesserung der bilateralen Kooperation. (Quelle: Bundesamt für Justiz)

© Heinz-Josef Friehe ist der Präsident des Bundesamts für Justiz, das unter anderem für die Verfolgung von Unterhaltsansprüchen und Kindesentführungen im Ausland zuständig ist. Im Interview mit der Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ thematisiert der Behördenleiter die Zusammenarbeit mit dem Partnerland Südafrika und macht ferner Vorschläge für die Verbesserung der bilateralen Kooperation. (Quelle: Bundesamt für Justiz)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Präsidenten des Bundesamts für Justiz, Herrn Heinz-Josef Friehe. Ihre Bundesbehörde ist als zentrale Behörde für die grenzüberschreitende Durchsetzung von Unterhalt zuständig. Wie viele Mitarbeiter in der Abteilung II beschäftigen sich aktuell mit der Thematik Auslandsunterhalt?

Antwort: Zunächst danke für Ihr Interesse am Bundesamt für Justiz! Von unseren über 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind es immerhin rund 50, die sich um den Auslandsunterhalt kümmern.

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3.000 deutsche Auslandsrentner in Südafrika

Interview mit Stefan Bruhn, Sprecher des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern

(Autor: Ghassan Abid)

Vorwort: Mehrere E-Mails erreichten die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“. Absender waren in allen Fällen deutsche Rentner, die mit Unverständnis auf einen Brief des Finanzamtes Neubrandenburg reagierten. Es geht um die Besteuerung ihrer Renten. Stefan Bruhn, Sprecher des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern, erklärte sich für ein Interview bereit, wofür wir uns ganz herzlich bedanken möchten.

© Stefan Bruhn, Sprecher des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern. Zum Zuständigkeitsbereich des Ministeriums gehört auch das Finanzamt Neubrandenburg – eine Finanzbehörde mit Sonderaufgaben.

© Stefan Bruhn, Sprecher des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern. Zum Zuständigkeitsbereich des Ministeriums gehört auch das Finanzamt Neubrandenburg – eine Finanzbehörde mit Sonderaufgaben.

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Herrn Stefan Bruhn, Sprecher des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern. Zum Zuständigkeitsbereich des Ministeriums gehört auch das Finanzamt Neubrandenburg – eine Finanzbehörde mit Sonderaufgaben. Seit Mitte 2011 schreibt das Finanzamt deutsche Rentner an, die ihren Wohnsitz im Ausland haben und gleichzeitig Rentenbezüge aus Deutschland erhalten. Wie viele Rentner in Südafrika wurden bereits angeschrieben?

Antwort: In Südafrika leben etwa 3.000 Rentner, die bereits alle einen Brief aus Neubrandenburg erhalten haben.

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In eigener Sache: Über 10.000 Visits in 10/2012

Gewinnspiel: 2 Großformat-Kalender von „Südafrika 2013“ zu verlosen

(2010sdafrika-Redaktion)

Das Online-Medium „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ hat im Oktober 2012 erstmalig die 10.000 Usergrenze erreicht. In den Vormonaten pendelten die Visits stets knapp unterhalb dieser monatlichen Marke. Die Auswertung der Statistik zeigt, dass die Seitenabrufe stetig zunehmen. Im Mai 2013 dürfte dann die Viertelmillion-Usergrenze geknackt werden.

© Großformat-KALENDER "Südafrika 2013", Christian Heeb, 14 Seiten, 60 x 48 cm, 12 Abbildungen, Dreisprachiges Kalendarium mit kurzen Bildbeschreibungen auf jedem Kalenderblatt, WIRE-O-Bindung. Preis: 27,95 Euro.

© Großformat-KALENDER „Südafrika 2013“, Christian Heeb, 14 Seiten, 60 x 48 cm, 12 Abbildungen, Dreisprachiges Kalendarium mit kurzen Bildbeschreibungen auf jedem Kalenderblatt, WIRE-O-Bindung. Preis: 27,95 Euro.

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Versagen südafrikanischer Behörden bei administrativen Grundfunktionen

(Autor: Ghassan Abid)

Idee besprochen, Text verfasst, E-Mail versandt und schließlich keine Reaktion. Nach zwei Tagen, einer Woche oder vier Wochen – südafrikanische Behörden und Staatsbetriebe zeigen bei der externen Kommunikation mit Bürgern, Pressevertretern und Unternehmen größtenteils erhebliche Defizite. Entwicklungshelfer und Journalisten bestätigen diese Perzeption gegenüber der 2010sdafrika-Redaktion. Ein namentlich nicht genannter Winzer  aus der Region Stellenbosch beklagt das ´´arrogante Verhalten südafrikanischer Staatsdiener´´.

© Behörden Südafrikas zeigen große Defizite in den Verwaltungs- und Finanzabläufen. Die externe Kommunikation dient als Indikator für interne Organisationsstrukturen. Die Bürger sind die Leidtragenden dieses staatlichen Trauerspiels. (Quelle: Khanyi Magubane/ MediaClubSouthAfrica.com)

Vor allem das Department of Home Affairs (vergleichbar mit: Innenministerium), die Polizei SAPS, das Department of Defence (vergleichbar mit: Verteidigungsministerium) und der Energieversorger Eskom zeichnen sich durch teilweise ungültige E-Mail-Adressen aus. Andere oberste nationale Behörden, etwa die Presidency (vergleichbar mit: Bundeskanzleramt), antworten, doch ist es verwunderlich, dass allgemeine Floskeln der Anrede oder Verabschiedung schlichtweg fehlen. Der Empfänger erhält auf diesem Wege einen negativ behafteten Eindruck vom Gegenüber; ein Desinteresse.

Sind die Damen und Herren in diesen einflussreichen Institutionen faul, überfordert oder haben diese so viel wichtigeres um die Ohren, sodass die Korrespondenz kürzer gehalten werden muss? Diese Fragen sind gerechtfertigt. Die Klärung von Hintergrundinformationen, Urheberrechten oder Vorwürfen wird dadurch (bewusst) erschwert.

Besonders traurig ist die Tatsache, dass die sogenannten Communication Officers (vergleichbar mit: Pressevertreter) in vielen Fällen ebenfalls nicht reagieren. In anderen Situationen schiebt man sich gegenseitig die Verantwortung zu – so geschehen zwischen Presidency und dem Department of International Relations and Cooperation (vergleichbar mit: Außenministerium) im Hinblick auf das südafrikanisch-chinesische Regierungstreffen.

Doch die ständige Gelassenheit der Staatsbediensteten bei der Beantwortung von externer Post sprengt – unter Ausschöpfung sämtlicher subjektiver Geduldsgrenzen und eines Verständnisses für die Arbeitsbelastung staatlicher Behörden –  jegliches Fundament eines professionellen Verhältnisses zwischen Staat und Bürger.

© Public Administration Leadership and Management Academy (Palama) in Pretoria - Ausbildungsstätte der Regierung zur Verbesserung der Fähigkeiten seiner Bediensteten. Eine Evaluierung zur Wirksamkeit dieser Behörde ist längst hinfällig, zumal deutsche Steuergelder im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit im Spiel sind.

Wie soll eine Regierung gesellschaftspolitische Probleme wie HIV/ AIDS, die Kriminalität oder Arbeitslosigkeit angehen, wenn diese nach wie vor vom Missmanagement geprägt ist. Mehrere Presseberichte und Studien belegten die Inkompetenzmisere in den staatlichen Organen. Das Innenministerium konnte sich in dieser Debatte zum obersten Negativbeispiel katapultieren – Menschen wurden für tot erklärt, die Ausstellung von Genehmigungen/ Visas ist vergessen worden und Verträge sind nicht eingehalten worden. Der leidtragende ist der Bürger, der fristgerecht seinen Verpflichtungen nachgekommen ist. Die Public Service Commission unter der Leitung von Ben Mthembu, eine staatliche und unabhängige Organisation zur Kontrolle staatlicher Finanzaktivitäten im Sinne von Good Governance, kommt im „Overview on Financial Misconduct for the 2008/2009 Financial Year“ von 2010 zum Ergebnis, dass auf der nationalen Ebene das  Department of Justice and Constitutional Development (vergleichbar mit: Justizministerium) und Innenministerium am stärksten vom Missmanagement betroffen sind. Von 260 Fällen entfielen 121 auf das Ressort Justiz und 22 andere auf die Innenverwaltung. Auf der provinziellen Ebene, im Bundesländer-Vergleich, belegen Kwazulu-Natal (258) und Limpopo (255) die schlechtesten Plätze. An dritter Stelle folgt die von der Oppositionspartei Democratic Alliance (DA) regierte Provinz Westkap mit 132 Fällen.

Transparenz, Bürgernähe und wirksame Politikmechanismen wurden immer wieder versprochen. Deren Umsetzungen lassen sich jedoch – zumindest auf den ersten Blick – nicht erkennen. Die Glaubwürdigkeit in den südafrikanischen Staat kann zurecht solange in Frage gestellt werden, bis die Regierung diesen Grundaufgaben nachkommt.

Helen Zille – Visionärin am Kap

„20 Prozent aller DA-Wähler sind Schwarze“ – Interview-Termin bei Helen Zille

Ein Gastbeitrag von Silke Sandkötter, Journalistin und Bloggerin

Die Sessel und Sofas des Empfangszimmers im Regierungssitz an der Wale Street 7 in Kapstadt sind ziemlich plüschig. „Wo denn wohl die Premierministerin sitzt?“, lautet die Frage vor dem Gespräch. Die Empfangsdame zeigt auf den großen Ohrensessel an der Kopfseite des Tisches. Rund zehn Minuten später betritt Premierministerin Helen Zille den Raum. In der Hand eine Dose Cola light und unter dem Arm eine hellblaue Besprechungsmappe. Sie kommt alleine zum Interview. Ohne Pressesprecher. Ohne Mitarbeiterstab.

Noch erstaunlicher ist, dass sie prompt am großen Ohrensessel vorbei steuert und auf dem kleinen Sofa Platz nimmt. Da sitzt sie nun in ihrer hellblauen Rüschenbluse, blickt mit freundlichen und aufmerksamen Augen auf ihren Gesprächspartner. Ein überraschender und schneller Auftritt. Davon hat sie viele, die 60-jährige Powerfrau vom Kap. Der südafrikanische Friedensnobelpreisträger Erzbischof Desmond Tutu sagte laut Medienberichten einst über sie: „Sie ist eine bemerkenswerte Lady. Und sie ist gut für unser Land. Der rassistische Jugendführer des Afrikanischen Nationalkongresses (ANCYL), Julius Malema, nennt sie hingegen ein „rassistisches kleines Mädchen“. Konträrer könnten die Meinungen gar nicht sein.

© Helen Zille, vom Journalismus in die Politik (Quelle: Silke Sandkötter)

Weltbürgermeisterin 2008

Helen Zille provoziert. Sie, die Weltbürgermeisterin des Jahres 2008, die Vorsitzende der größten Oppositionspartei Südafrikas, der Demokratischen Allianz, ist zur größten Gegnerin für Südafrikas Präsidenten Jacob Zuma geworden. 2009 schaffte sie das bis zu dem Zeitpunkt schier Unmögliche. Sie nahm dem Afrikanischen Nationalkongress (ANC) in der Provinz Westerkap die Mehrheit ab und wurde zur Premierministerin gewählt. Dort setzt sie zielstrebig und unermüdlich den Kampf gegen Korruption, gegen Rassismus und Armut fort.

Die Tochter deutscher Emigranten, die aus Nazi-Deutschland flohen, geht dabei mitunter sehr unkonventionelle Wege. Zille ruft ihre Wähler auch schon einmal über die Sozialen Netzwerke zu Flashmobs auf. „Ist doch klar, dass ich diese Netzwerke nutze“, erzählt Helen Zille an diesem Freitagmorgen im Regierungssitz. „Ich habe immerhin 83.000 Follower bei Twitter und über 210.000 Freunde bei Facebook.“ Näher und schneller kommt man nach Auffassung der deutschstämmigen Politikerin kaum an seine Wähler ran.

Eigener Twitteraccount

Wir nutzen Twitter, Facebook, SMS, E-Mail und verfügen über ein unglaubliches Netzwerk, das wir einsetzen können und mit dem wir sehr viele Menschen erreichen.“ Bereits früh um 6.30 Uhr hat die Politikerin an diesem Morgen die ersten Tweets gesendet, hat Anfragen ihrer Wähler und Nicht-Wähler beantwortet. Ob sie den verifizierten Twitter-Account tatsächlich selber bedient? „Selbstverständlich!“, ist ihre kurze Antwort.

Vor ihrer politischen Karriere hat Helen Zille als Journalistin für „The Rand Daily Mail“ gearbeitet. Dort deckte sie durch intensive Recherche die Wahrheit und die Hintergründe über den Tod des Bürgerrechtlers Steve Biko auf. Eine Geschichte, die ihr viel Respekt und Glaubwürdigkeit eingebracht hat.

Überhaupt hat ihr dieser Beruf als Journalistin viele Voraussetzungen beschert für ihre politische Karriere. „Ich kann umfangreiche Dokumente schnell erfassen und auf den Punkt bringen und ich kann zudem auch Druck gut ertragen“, weiß sie.
Und nicht zuletzt hat sie das schnelle Tippen dadurch gelernt. Eine Sache, die ihr bei Twitter sehr hilft. Dort gibt es mit 140 Zeichen den ganzen Tag Informationen zur Politik, zu aktuellen Themen und zur Person Helen Zilles. Oft mit viel Humor oder mit einem bissigen Kommentar.

© Logo der DA

Blick nach Europa

Helen Zille, deren Mutter gebürtig aus Essen kommt, verfolgt deutsche und europäische Politik sehr intensiv. Insbesondere die Euro-Krise beschäftigt sie. „Diese Krise hat viele Auswirkungen auf unser Land und die wirtschaftliche Entwicklung Südafrikas. Wenn der Euro scheitert, dann bekommt unser Wirtschaftssystem einen Knockout“, ist sie überzeugt.

Viele Hoffnungen für ein Südafrika ohne Korruption und Rassismus ruhen auf den Schultern der Oppositionspartei. „Das wird mir immer wieder bestätigt, sogar von Wählern des ANC“, schmunzelt Helen Zille, die übrigens neben Englisch, Afrikaans und Deutsch auch noch Xhosa spricht.

Die Demokratische Allianz ist ihrer Meinung nach auf einem sehr guten Weg. Kontinuierlich hat die Partei bei jeder Wahl seit 1994 an Stimmen zugelegt. Dafür kämpft Helen Zille täglich. Bei der letzten Kommunalwahl hat die DA immerhin 24 Prozent geholt und damit jede vierte Stimmen gewonnen. Längst wird die Oppositionspartei nicht mehr nur von Weißen gewählt. „20 Prozent aller DA-Wähler sind Schwarze“, weiß Helen Zille. Zugleich ist sie überzeugt, dass sie noch einen längeren Weg vor sich hat.

Optimistische Zukunft

Warum, dafür hat sie eine Erklärung: „Die DA hat etwas gemacht, was bislang noch nie eine Partei auf der ganzen Welt gemacht hat. Und das ist, dass man ein Mehrheitsvotum für eine liberale Philosophie in einem tief geteilten, ethisch geteilten und historisch konflikt-geteilten Land bekommen will. Das hat noch nirgends eine Partei geschafft.“ Die Erfolge in Regionen, die sie bislang nie gewinnen konnten, lassen sie dabei optimistisch in die Zukunft blicken.

Helen Zille glaubt an eine gute Zukunft ihres Landes: „Südafrika zeigt jedes Mal, dass das Land die Zeichen der Zeit erkannt hat, wenn wir mit dem Rücken zur Wand stehen. Wir sind eine Nation, die alle Probleme diskutiert. In Südafrika sagen wir immer, dass Dinge nie so schlimm, oder so gut sind, wie sie zuerst erscheinen. Die Menschen nehmen sich der Themen an, debattieren sie, machen sie sichtbar und sind hartnäckig dabei, sie zu lösen.

Ob sie jemals Präsidentin von Südafrika werden möchte? Eine Frage, die der Premierministerin häufig gestellt wird und die sie doch so gar nicht mag. Aber auch darauf hat Helen Zille eine Antwort: „Das Amt des Präsidenten ist es nicht, was mich und meine Arbeit motiviert. Was mich vielmehr motiviert, ist, dass dieses brillante, wundervolle, vielfältige und herrliche Land Erfolg hat. Der einzige Weg, wie wir das erreichen können, ist, dass wir ein System bekommen, das Rechte schützt, Möglichkeiten nutzt und es Menschen ermöglicht, ein Leben zu führen, das es wert ist. Das ist mein Ziel, seitdem ich als Teenager politisch aktiv bin, und das wird hoffentlich auch in Zukunft mein Ziel sein.

„You ANC nothing yet“

Eine Aufgabe, für die sie eine enorme Energie benötigt. Die sie aber zweifelsohne hat. Schon als Kind brauchte sie nach Aussage ihrer Mutter kaum Schlaf. Und das hat sich bis heute fortgesetzt. „Außerdem liebe ich meinen Beruf und ich brauche den Druck“, erzählt Helen Zille. Dann überlegt sie kurz, um im nächsten Satz festzustellen, dass sie sogar manchmal davon überzeugt ist „süchtig nach Druck zu sein“.

Und dann ist das Interview vorbei und Helen Zille greift als erstes wieder zu ihrem Blackberry und twittert. „ANC, ANC, ANC…“, lautet die Nachricht, die ihr ein Nutzer via Twitter geschickt hat. Grinsend kontert die Premierministerin „You ANC nothing yet, mate!“, was aus dem Song „You Ain‘t Seen Nothing yet“ stammt und soviel bedeutet wie „Du hast ja keine Ahnung, Kumpel“. Sprichts, schickt den Tweet ab und erhebt sich aus dem plüschigen Sofa. Und wieder geht ein Punkt an sie.

Silke Sandkötter im Interview mit „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“:

https://2010sdafrika.wordpress.com/2010/12/29/nach-der-wm-euphorie-droht-die-presseregulierung/