Schlagwort-Archive: Energiepolitik

Deutsch-südafrikanische Energiepartnerschaft

Im Interview mit Thorsten Herdan, Abteilungsleiter für Energie im Bundeswirtschaftsministerium

(Autor: Ghassan Abid)

Herdan (2)

© Thorsten Herdan ist Abteilungsleiter für die Bereiche Internationale Energiepolitik, Wärme und Energieeffizienz im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Für die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ erläutert er die deutsch-südafrikanische Energiepartnerschaft. Dabei betont Herdan, dass die Finanzierung von Kohleprojekten am Kap durch die KfW-Bank derzeit auf dem Prüfstand stehe und die Bundesregierung dem Partner in Pretoria geraten hatte, auf Kernenergie zu verzichten. (Quelle: BMWi)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Herrn Thorsten Herdan, Abteilungsleiter für die Bereiche Internationale Energiepolitik, Wärme und Energieeffizienz im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Lassen Sie mich zum Anfang eine allgemeine Frage stellen: Was macht eine moderne Energiepolitik aus?

Antwort: Guten Tag, da beginnen Sie mit einer guten Frage. Ich denke, eine moderne Energiepolitik ist eine vorausschauende Energiepolitik, wie sie in Deutschland mit der Energiewende umgesetzt wird. Die Energiewende soll zu einer sicheren und wirtschaftlich tragfähigen Energieversorgung in Deutschland führen, die vorwiegend auf erneuerbaren Quellen aufbaut und schrittweise bis 2022 die Stromerzeugung aus Kernenergie beendet. Zudem wollen wir mit der Energiewende die Abhängigkeit von internationalen Öl- und Gasimporten verringern, unsere Klimaschutzziele erreichen sowie mit der Entwicklung neuer Technologien Wachstumsbranchen und Arbeitsplätze schaffen. Dazu werden wir die Steigerung der Energieeffizienz sowohl auf der Ebene der Erzeugung wie auch auf der Verbrauchsseite zur zweiten Säule der Energiewende machen.

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Land Brandenburg als Partner Südafrikas

Im Interview mit Ralf Christoffers, Wirtschaftsminister des Landes Brandenburg

(Autor: Ghassan Abid)

© Ralf Christoffers, Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg, hielt sich im Mai 2013 auf einer Arbeitsreise in Südafrika auf. Er führte Gespräche mit Politikern, Unternehmern und Vertretern der Wissenschaft. (Quelle: MWE Brandenburg)

© Ralf Christoffers, Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg, hielt sich im Mai 2013 auf einer Arbeitsreise in Südafrika auf. Er führte Gespräche mit Politikern, Unternehmern und Vertretern der Wissenschaft. (Quelle: MWE Brandenburg)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ ganz herzlich Herrn Ralf Christoffers, Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten das Landes Brandenburg. Vor kurzem hielten Sie sich anlässlich einer Arbeitsreise erstmalig in Südafrika auf. Welche persönlichen Eindrücke bringen Sie von Land und Leute mit?

Antwort: Auch wenn wir auf unserer Reise kaum Zeit hatten uns umzusehen, haben wir doch festgestellt, dass Südafrika ein landschaftlich sehr reizvolles Land ist. Bei unseren Gesprächen mit Politikern, Unternehmen und Vertretern der Wissenschaft ist deutlich geworden, Südafrika ist auch ein Land, das vor großen Herausforderungen steht. Die Folgen der Apartheid sind bis heute spürbar. Die wichtigsten Aufgaben, die zu bewältigen sind, liegen sicherlich in der Vermittlung von Bildung und in der Verbesserung der Infrastruktur. Ein weiteres zentrales Thema ist, das Land in die wirtschaftliche Stabilität zu führen. Ich habe einen hohen Respekt vor denjenigen, die sich diesen Aufgaben stellen.

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500.000 Vergewaltigungen pro Jahr in Südafrika

Gudrun Kopp, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesentwicklungsminister

(Autor: Ghassan Abid)

    © Gudrun Kopp (FDP), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. (Quelle: Ingrid Lestrade)

© Gudrun Kopp (FDP), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. (Quelle: Ingrid Lestrade)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Frau Gudrun Kopp, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Fünf Tage hielten Sie sich in Südafrika auf. Mit welchen Partnern wurden welche Sachverhalte thematisiert?

Antwort: Schwerpunktthemen meiner Reise waren Energie und Klimaschutz, die in Südafrika weit verbreitete Gewalt gegen Frauen und Mädchen sowie die aktuelle Situation im Bergbausektor. Ich habe unter anderem Gespräche mit meinen Amtskolleginnen und -kollegen aus dem Finanzministerium und Energieministerium und mit der Premierministerin der Provinz Western Cape, Helen Zille, geführt. Bei diesen Gesprächen habe ich neben unserer laufenden Kooperation die südafrikanische Regierung dazu ermuntert, der Rohstoff-Transparenzinitiative EITI [Anmerkung der Redaktion: Extractive Industries Transparency Initiative] beizutreten. Als größte Wirtschaftsmacht in Afrika und fünftstärkstes Bergbauland weltweit sollte Südafrika mit einem Beitritt zu EITI ein Zeichen für Transparenz und gute Regierungsführung setzen.

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Südafrika-Wirtschaftsbericht der gtai

Zahlen für 2012: Strompreise steigen um 25 %; Waren & Dienstleistungen verteuern sich erneut um 6 %

(Autor: Ghassan Abid)

© Wirtschaftsbericht der gtai: Südafrika 2011/12

Germany Trade & Invest (gtai) erweist sich für seine analytischen Wirtschaftspublikationen als wichtige „Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland für Außenwirtschaft und Standortmarketing“. Nicht nur die Vermarktung Deutschlands im Ausland steht im Vordergrund, sondern auch die Information deutscher Unternehmen über Auslandsmärkte. In der zweiten Februarhälfte 2012 veröffentlichte gtai den Bericht „Wirtschaftstrends Südafrika: Jahreswechsel 2011/12“. Die volkswirtschaftlichen Ergebnisse sind teilweise ernüchternd.

Automobilbranche auf der Überholspur

Der südafrikanischen Wirtschaft wird grundsätzlich ein konstanter Wachstumskurs prophezeit. So wird für das Jahr 2012 ein Plus des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von etwa 2,8% erwartet, welches 2013 sogar leicht zunehmen und mit einem Wachstum von 3,3 bis 3,7% abschließen könnte. Vor allem die Automobilbranche kann für 2012 mit einem Branchen-Plus von 7 Prozent und einer Produktion von 610.000 Fahrzeugeinheiten rechnen.

Staat investiert mit 78,4 Mrd. Euro kräftig in Infrastruktur

Die geplanten Investitionen des Staates in die Infrastruktur und die Konsumentenausgaben bewertet gtai als die entscheidendesten Impulse für das Wirtschaftswachstum. In den nächsten drei Jahren sind rund 802 Mrd. Rand (ca. 78,4 Mrd. Euro) in Infrastrukturmaßnahmen vorgesehen. Zu erwähnen sind hierbei der Ausbau der Häfen Richards Bay & Durban, die Erneuerung der Schienenfahrzeuge und der Aufbau eines Hochgeschwindigkeitszugverkehrs zwischen Gauteng und Durban.

Mangelware Strom

Allerdings wird die hohe Arbeitslosigkeit weiterhin bestehen bleiben. Ebenso wirkten sich auch die Streikwellen im Bergau und verarbeitenden Gewerbe von 2011 auf das kommende Wirtschaftswachstum nachteilig aus. Problematischer sind die Strompreise, welche allein für das Jahr 2012 um weitere 25 Prozent anziehen werden. Schon in den Vorjahren kam es bedingt durch die Energieknappheit immer wieder zu Teuerungsraten in zweistelliger Prozenthöhe. Zwar ist die Regierung mit dem Bau der „Kohlekraftwerke Medupi, Kusile und des Pumpspeicherkraftwerks Ingula“ auf dem richtigen Weg, doch ist eine Fertigstellung der Projekte vor 2017 nicht zu erwarten.

Privatwirtschaft zögert mit Großprojekten

In Anbetracht der unzureichenden Energieversorgung zögert die Privatwirtschaft mit der Initiierung von Großprojekten. Außerdem werden Konsumenten die Verteuerung von Waren und Dienstleistungen erneut zu spüren bekommen, da zu erwarten ist, dass die Inflation in diesem Jahr mit 6 Prozent niederschlägt. Schon 2011 stiegen Lebensmittel und andere Güter um 5 Prozent an.

© Positivtrend: Die Automobilbranche kann für 2012 mit einem Wachstum von 7 Prozent und einer Produktion von 610.000 Fahrzeugeinheiten rechnen. (Quelle: Volkswagen South Africa/ MediaClubSouthAfrica.com)

Der Bergbausektor befindet sich bedingt durch die nationale Debatte um die Verstaatlichung der südafrikanischen Minen einerseits und den hohen Kosten wie Strom andererseits weiterhin unter Druck. Demzufolge sehen Minenkonzerne von großen Investionen in ihre Anlagen ab.

Deutsch-südafrikanische Handelsbeziehungen wachsen

Der bilaterale Handel zwischen Südafrika und Deutschland könnte für das Jahr 2011 ein Volumen von rund 15 Mrd. Euro erreichen. Dies entspricht im Vorjahresvergleich einem Anstieg von 16 Prozent. Die Südafrikaner sind grundsätzlich an Güter mit dem Siegel „Made in Germany“ sehr interessiert, sodass die deutsche Exportwirtschaft auf Südafrika als neuntwichtigstem Überseemarkt zugreifen kann.

Regierungserklärung der Zuma-Regierung auf dem Prüfstand

Weltwirtschaftskrise kostet 900.000 Arbeitsplätze in Südafrika

(Autor: Ghassan Abid)

Am 20. Jahrestag der Haftentlassung Nelson Mandelas verkündete Präsident Jacob Zuma am 11. Februar 2010 in Kapstadt vor Vertretern der Verfassungsorgane Südafrikas seine „State of the Nation“, die Regierungserklärung. Anfänglich lobte Jacob Zuma Nelson Mandelas Kampf für Freiheit und Einheit, aber auch die Bemühungen des ehemaligen Präsidenten des Apartheidsregime, Pieter Willem Botha, die Freilassung von ANC-Mitgliedern erst ermöglicht zu haben. Ebenfalls ist der persönliche Einsatz des Führers der Inkatha Freedom Party, Inkosi Mangosuthu Buthelezi, hinsichtlich der Mandela-Freilassung gelobt worden. Es wird hier ersichtlich, dass Jacob Zuma seine Erklärung der Einheit des Landes widmete, ganz im Sinne der innenpolitischen Agenda à la Mandela.


Mandelas Bekenntnis hinsichtlich seiner Bescheidenheit und dem Willen seinem Volk zu dienen, griff Zuma ebenfalls auf: „I stand before you, not as a prophet but as a humble servant of you, the people“. Zuma betonte, dass er ein Südafrika repräsentieren wolle, welches eine Zukunft für Weiße und für Schwarze darstellen solle.


Auch auf die internationale Wirtschaft- und Finanzkrise ging Zuma ein. Die erste seit 17 Jahren aufgetretene Rezession, die Südafrika 2009 heimgesucht und nun über 900.000 Jobs gekostet hat, versucht die Regierung einerseits mit umfangreichen Investitionen in die Infrastruktur zu begegnen, andererseits mit höheren Sozialausgaben die Betroffenen dieser Krise aufzufangen. So erhalten nun nicht nur Kinder bis zum 14. Lebensjahr eine finanzielle Unterstützung, sondern zusätzlich zwei weitere Millionen Kinder zwischen 15 bis 18 Jahren. Auch in Not geratene Unternehmen werden mit einem Fonds in Höhe von 6 Mrd. Rands (umgerechnet ca. 572 Mio. Euro) unter die Arme gegriffen. Ferner sollen mit einem Trainingsprogramm, dem „Expanded Public Works Programme„, die Berufsaussichten von hunderttausenden Arbeitslosen verbessert werden.

Ebenfalls sprach Zuma die Energieversorgungslücke im Lande an, sodass er die Arbeit eines ressortübergreifenden Energieausschusses, das „Inter-Ministerial Committee on Energy“, hervorhebte. Dieser hat den Auftrag für die nächsten 20 Jahre einen Energieplan aufzustellen. Außerdem unterstrich er eine Unabhängigkeit der Energieerzeuger und den Schutz der Armen vor ansteigenden Stromkosten. Auch der Netzbetrieb solle nach dem Willen der Regierung nun außerhalb des staatlichen Stromkonzerns Eskom betrieben werden, so der Präsident weiter (für mehr Informationen zur Energiepolitik Südafrikas den 2010sdafrika-Artikel vom 01. Februar 2010: „Energieversorgungsengpässe in Südafrika – Bekämpfung des Klimawandels geht unter„).

Mit dem durch Zuma eingesetzten „Inter-Ministerial Committee on Corruption“ soll ebenfalls die Korruptionseindämmung im Lande vorangetrieben werden, insbesondere im Umfeld der öffentlichen Verwaltung. Hinsichtlich der BBBEE-Politik, der Einstellung von Angehörigen von benachteiligten Bevölkerungsgruppen, wie z.B. Schwarze, lässt der Präsident eine Kontinuität erkennen. Außerdem wird der öffentliche Dienst mehr an seinen Leistungen unter der Berücksichtigung von Geschlechtergleichheit gemessen.


Genauso griff Zuma das bedeutende Wahlkampfthema 2009, die Bildungspolitik, auf und versicherte gegenüber den Zuhörern, dass jede einzelne der 27.000 Schulen im Lande durch Vertreter des Bildungsministeriums bei der Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrages bewertet soll. Ferner strebt die Regierung die Anhebung der Abiturienten bis 2014 auf 175.000 an. Außenpolitisch hingegen sollen die Interessen Südafrikas weiterhin global verankert werden, insbesondere beim politischen und ökonomischen Integrationsprozess der südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) und beim Entwicklungsprogramm der Afrikanischen Union (NEPAD).

Zu guter Letzt erteilte der Präsident dem südafrikanischen Fußballteam Bafana Bafana und dessen Coach Carlos Alberto Parreira  seinen Segen für einen erfolgreichen Abschluss der Weltmeisterschaft 2010.  Zu bemängeln bleibt jedoch, dass die Bekämpfung der Kriminalität bei der Regierungserklärung deutlich untergegangen ist und Aspekte wie Abwanderungen von Südafrikanern ins sichere Ausland – auch als „brain-drain“ bezeichnet – unzureichend aufgegriffen wurden.

© Presidency im Union Building in Pretoria

Hier nochmal kurz die wichtigsten Aussagen der Zuma-Regierung:

-Mandelas Erbe der Politik der Einheit wird fortgeführt

-Krise wird mit Infrastrukturinvestitionen und Sozialausgaben begegnet

-Krisengeschüttete Unternehmen werden durch nationalen Fonds aufgefangen

-Arbeitslose erhalten Weiterbildungsmaßnahmen zur beruflichen Integration

-Energiepolitik wird reformiert und mehr Wettbewerb zum Nachteil von Eskom

-Korruptionseindämmung wird nun ressortübergreifend wahrgenommen

-Monitoring und Performance-Orientierung bei der öffentlichen Verwaltung

-Broad-Based Black Economic Empowerment (BBBEE) wird fortgeführt

-Höhere Abiturientenquote und stärkere Schulevaluierungen

-Außenpolitik Südafrikas bleibt schwerpunktmäßig Afrikapolitik

-Bafana Bafana erhält für Fußball-WM 2010 Rückendeckung aus Presidency


State of the Nation des Präsidenten Jacob Zuma:

http://www.thepresidency.gov.za/show.asp?include=president/sp/2010/sp0211194.htm&ID=2068&type=sp

Energieversorgungsengpässe in Südafrika

Staatskonzern Eskom baut neue Kohleanlagen mit Unterstützung aus Deutschland

(Autor: Ghassan Abid)

Die junge Demokratie hat mit vielen Problemen zu kämpfen, unter anderem mit der jahrelangen Stromknappheit, die Anfang 2008 erstmals zu landesweiten Stromausfällen führte. Deshalb hat der staatliche Energiekonzern Eskom den Ausbau seiner Energiekapazitäten angekündigt und in den nächsten Jahren zusätzliche 22.000 MW in Aussicht gestellt. Bis 2026 sollen die MW-Kapazitäten im Lande auf 80.000 MW verdoppelt werden, zum Nachteil des Klimawandels.

Geplant sind die Kohlekraftwerke Medupi und Kusile in der nördlichen Provinz Limpopo. Laut Angaben von Eskom sollen beide Projekte jeweils bis zu 4.800 MW an Strom erzeugen und weltweit zu den größten Kraftwerken ihrer Art zählen. Beide Kraftwerke werden voraussichtlich umgerechnet 20 Mrd. Euro kosten, mit einer Beteiligung seitens die für Projektfinanzierungen im In- und Ausland zuständige deutsche KfW IPEX-Bank (allein 81,5 Mio. Euro für die Anlage Medupi). Auch deutsche Unternehmen, wie Hitachi Power Europe aus Duisburg, werden sich am Mammutprojekt beteiligen. Ferner hat Eskom die drei stillgelegten Kohlekraftwerke Camden, Grootvlei und Komati für eine erneute Inbetriebnahme vorgesehen. Insgesamt werden diese maximal 3.600 MW an Strom erzeugen können.

Die südafrikanische Regierung betreibt nach wie vor ein ehrgeiziges Stromerzeugungsmaximierungprogramm und setzt vor allem auf klassische Energieträger, zumal sich die gegenwärtige Strombedarfsdeckung zu 90 Prozent aus Kohle zusammensetzt. Jedoch ist spätestens seit Januar 2010, dem Beitritt Südafrikas zur Organisation für erneuerbare Energien (IRENA), ein kleiner Umschwenk in der nationalen Energiepolitik zu erkennen. Schon 2009 hat Eskom mit dem Bau von 50 Windrädern einen ersten Impuls gesetzt, der mit dem Bau des Wasserkraftwerkes Ingula in den Drakensbergen fortgesetzt wird.

Doch solange die milliardenschweren Kraftwerksbauten nicht abgeschlossen sind, müssen bis dato Unternehmen und Privathaushalte jederzeit mit Stromausfällen rechnen, insbesondere während der Fußball-WM 2010, wenn wie erwartet nach Angaben des Gastgebers etwa eine halbe Million Gäste anreisen sollten. Das anglo-australische Rohstoffunternehmen BHP Billiton hat bereits seine Investitionspläne in der gesamten Region bis auf weiteres auf Eis gelegt – begründet mit der Energieversorgungsunsicherheit der nächsten Jahre. Deshalb müssen schnelle Lösungen her – im Falle Südafrikas setzt man auf Kohle. Dabei sind CO2-Emisionen, die vor allem bei Kohlekraftwerken massiv ausgestoßen werden, nach dem Verständnis der südafrikanischen Regierung eher ein sekundärer Faktor bei der Schwerpunktsetzung in der nationalen Energiepolitik.

© Athlone Towers bei Kapstadt – Strom als Mangelware

Kapazitätsmaximierungspläne des Staatskonzerns Eskom: 

http://www.eskom.co.za/live/content.php?Item_ID=5981

KfW IPEX-Bank zum Kohlekraftwerk Medupi:

http://www.kfw.de/Applications/OpenIpexPM.jsp?oid=33280&lang=De