Schlagwort-Archive: Innenpolitik

Südafrika in außenpolitischer Verantwortung

Im Interview mit Klaus A. Hess, Verleger und Chefredakteur des Magazins afrikapost

(Autor: Ghassan Abid)

© Klaus A. Hess, Verleger und Chefredakteur des Magazins afrikapost.

© Klaus A. Hess, Verleger und Chefredakteur des Magazins afrikapost. (Quelle: Klaus A. Hess)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Herrn Klaus A. Hess, Verleger und Chefredakteur des Magazins afrikapost. Seit 1972 befassen Sie sich mit dem afrikanischen Kontinent. Wie erleben Sie Afrika, wenn Sie in die 70er-Jahre zurückblicken und gleichzeitig auf die heutige Entwicklung schauen?

Antwort: Vor 40 Jahren war die Apartheid in Südafrika noch ein großes Thema, in Afrika fanden Stellvertreter-Kriege statt zwischen den Weltmächten Sowjetunion und USA im Rahmen des weltweiten „Kalten Krieges“ der beiden westlich-demokratischen und östlich-kommunistischen Blöcke. In den jungen Staaten wurden verschiedene politische und soziale Modelle probiert, die leider oft nicht zur Entwicklung zugunsten der Bevölkerung führten, sondern zu Umstürzen und Bürgerkriegen. In der Weltpolitik und Weltwirtschaft spielte Afrika praktisch keine eigene Rolle.

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Südafrika entzweit Afrikanische Union

Ministerinnen-Duo attackiert afrikanische Regierungschefs – und Gabuns Top-Diplomaten Ping

(Autor: Ghassan Abid)

Zwei Frauen, eine Stimme. Südafrikas Ministerinnen für Innen- und Außenpolitik, Nkosazana Dlamini-Zuma und Maite Nkoana-Mashabane, haben immer wieder den Anspruch betont, dass Südafrika den Vorsitz für die Kommission der Afrikanischen Union (AU) übernehmen möchte – oder besser gesagt übernehmen sollte. Erstere Ministerin ist für dieses Amt vorgesehen.

© Südafrika will unbedingt den Kommissionsvorsitz der Afrikanischen Union (AU). Das Exekutivgremium gibt die politische Richtung dieses Staatenverbundes an. Präsident Jacob Zuma, Innenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma und Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane (hier im Bild von links nach rechts) verweisen auf die regionale Fairness und Geschlechtergerechtigkeit. Die Innenministerin soll Afrika leiten. Kritiker befürchten, dass Südafrika die AU für eigene Vorhaben (aus-)nutzen könnte. Zurzeit halten sich alle drei ANC-Politiker in Addis Abeba auf. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

© Südafrika will unbedingt den Kommissionsvorsitz der Afrikanischen Union (AU). Das Exekutivgremium gibt die politische Richtung dieses Staatenverbundes an. Präsident Jacob Zuma, Innenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma und Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane (hier im Bild von links nach rechts) verweisen auf die regionale Fairness und Geschlechtergerechtigkeit. Die Innenministerin soll Afrika leiten. Kritiker befürchten, dass Südafrika die AU für eigene Vorhaben (aus-)nutzen könnte. Zurzeit halten sich alle drei ANC-Politiker in Addis Abeba auf. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

Die mit Exekutivrechten ausgestattete Kommission wird von einem Vorsitzenden geleitet, die wichtige Entscheidungen in den Bereichen Frieden & Sicherheit, politische Angelegenheiten, Handel & Industrie, Infrastruktur & Energie, soziale Angelegenheiten, ländliche Entwicklung & Landwirtschaft, Personalmanagement, Wissenschaft & Technologie und wirtschaftliche Angelegenheiten trifft. Oberstes Ziel dieser Kommission ist demnach eine afrikanische Integration in sämtlichen Gesellschaftsbereichen. Diese wird mit der Erarbeitung von Strategiepapieren und Zielvorgaben in die Wege geleitet.

Südafrika fühlt sich in Anbetracht dieser bedeutenden Machtposition des Vorsitzenden angesprochen, sich für mehr Geschlechtergerechtigkeit und regionale Fairness einzusetzen. Mit der Innenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma würde zum ersten Mal eine Frau das Amt ausüben, die vor allem das englischsprachige Afrika repräsentieren würde. Die Ex-Frau von Präsident Jacob Zuma war selber von 1999 bis 2009 Außenministerin Südafrikas, die gute Beziehungen zum damaligen deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) pflegte.

Der gabunische Top-Diplomat Jean Ping, derzeitiger Vorsitzender der Kommission, hat eine Fortsetzung seines seit Februar 2008 ausgeübten Mandats bekräftigt. Er gilt als einflussreicher und erfahrener Diplomat auf dem Gebiet der innerafrikanischen Beziehungen. Den Konflikt in der Elfenbeinküste konnte er trotz großer Vermittlungsanstrengungen nicht beilegen. Hingegen wird Dlamini-Zuma für das Chaos innerhalb des ihr unterstehendem Innenministeriums verantwortlich gemacht. Sie gilt als wenig durchsetzungsstark, kaum strategisch handelnd und fachlich überfordert – heißt es unter vorgehaltener Hand im politischen Pretoria.

© Flagge der AU: Gewählt ist derjenige, der Zweidrittel der Stimmen der AU-Mitglieder erhält. Die regionale Organisation SADC hat der südafrikanischen Innenministerin bereits das Vertrauen ausgesprochen. West- und Ostafrika halten hingegen weiterhin vielerorts zum amtierenden gabunischen Diplomaten Ping.

© Flagge der AU: Gewählt ist derjenige, der Zweidrittel der Stimmen der AU-Mitglieder erhält. Die regionale Organisation SADC hat der südafrikanischen Innenministerin bereits das Vertrauen ausgesprochen. West- und Ostafrika halten hingegen weiterhin vielerorts zum amtierenden gabunischen Diplomaten Ping.

Beim nächsten Gipfeltreffen der Afrikanischen Union benötigt der Kommissionsvorsitzende eine Zweidrittelmehrheit. Die südafrikanische Außenministerin konnte sich bereits die Unterstützung der Regionalorganisation „Southern African Development Community (SADC)“ zusichern. Mehrere west- und ostafrikanische Staaten halten hingegen an Jean Ping fest. Dieser Führungsstreit verdeutlicht die Kluft zwischen den französisch- und englischsprachigen Staaten Afrikas.

Südafrikas Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane greift in einem BBC-Interview die ehemaligen Vorsitzstaaten der Afrikanischen Union für die Selbstbereicherung an.

Unstrittig ist, dass Südafrika mit seinen Einflüssen im BRICS-Bündnis und UN-Sicherheitsrat punkten kann. Doch auch der gabunische Top-Diplomat pflegt wertvolle Kontakte in die Türkei, nach Indien und China. Allein die von China erfolgte Finanzierung des AU-Hauptquartiers in Addis Abeba mit rund 200 Millionen US-Dollar wird Ping als persönlicher Erfolg zugesprochen. Dementsprechend wird Südafrika versuchen, so die Annahme, weitere Mitglieder innerhalb des Panafrikanischen Parlaments anzuwerben – einem AU-Gremium mit Beratungskompetenzen, welches im Johannesburger Stadtteil Midrand untergebracht ist.

Tickende Zeitbombe „Afrophobia“

Neue fremdenfeindliche Ausschreitungen in Südafrika stehen „definitiv“ bevor

(Autor: Ghassan Abid)

Mit rund 5 Millionen afrikanischen Flüchtlingen stellt Südafrika auch die (gezwungene) Heimat von vielen Nationalitäten dar. Vor allem Menschen aus Simbabwe befinden sich in mehreren südafrikanischen Städten mit ungewissem Aufenthaltsstatus. Flüchtlingsorganisationen erwarten in naher Zukunft die nächsten gewalttätigen Ausschreitungen gegen die ungewollten Immigranten. Ein Zeitbombe, die mit jedem weiteren Tag zunehmend schneller tickt. Am 12. Mai 2012, dem vierten Jahrestag zum Beginn der Gewaltwelle gegenüber afrikanischen Einwanderern im Johannesburger Stadtteil Alexandra, bekräftigte die Regierung ihren fortwährenden Standpunkt zur Xenophobie – nämlich mit reiner Ignoranz.

© Südafrika erwarten in naher Zukunft weitere fremdenfeindliche Ausschreitungen gegenüber afrikanischen Immigranten. Zu dieser Einschätzung kommt unter anderem die NGO PASSOP. Die Regierung ignoriert diese tickende Zeitbombe und unterlässt groß angelegte Maßnahmen zur Bewältigung von Rassismus bei Polizei und Einwanderungsbehörden. Fakt ist, dass die afrikanischen Flüchtlinge in vielen Fällen Opfer von staatlicher Gewalt wurden. Strafrechtliche Ermittlungsverfahren oder Disziplinarmaßnahmen gegen Staatsbedienstete blieben oft aus. (Quelle: Bongani Nkosi/ MediaClubSouthAfrica.com)

© Südafrika erwarten in naher Zukunft weitere fremdenfeindliche Ausschreitungen gegenüber afrikanischen Immigranten. Zu dieser Einschätzung kommt unter anderem die NGO PASSOP. Die Regierung ignoriert diese tickende Zeitbombe und unterlässt groß angelegte Maßnahmen zur Bewältigung von Rassismus bei Polizei und Einwanderungsbehörden. Fakt ist, dass die afrikanischen Flüchtlinge in vielen Fällen Opfer von staatlicher Gewalt wurden. Strafrechtliche Ermittlungsverfahren oder Disziplinarmaßnahmen gegen Staatsbedienstete blieben oft aus. (Quelle: Bongani Nkosi/ MediaClubSouthAfrica.com)

Simbabwe´s Innenpolitik ist Südafrika´s Verhängnis

Viele der Flüchtlinge aus Simbabwe müssen weiterhin ihr Heimatland über die Grenze der nordsüdafrikanischen Provinz Limpopo verlassen, um ganz einfach überleben zu können. Trotz der ersten Entspannungsanzeichen der simbabwischen Volkswirtschaft, hat die seit 2008 bestehende Koalition der nationalen Einheit aus der Mugabe-Partei ZANU-PF und der größten Oppositionsbewegung MDC wenig zur Stabilisierung des Landes bewirkt. Eine Arbeitslosenquote von rund 85 Prozent legt sich wie ein lahmender Schleier über die gesamte Nation. Dementsprechend bleibt Südafrika für viele Simbabwer der letzte Ausweg in eine ungewisse Zukunft.

Zwischen Illegalität und Hoffnung

Immigranten haben es in Südafrika sehr schwer gültige Ausweispapiere zu bekommen. Nur Personen mit gefragten Hochschulabschlüssen erhalten relativ einfach eine Arbeitsgenehmigung. Alle anderen ausländischen Arbeitswillige, etwa Lehrer oder Krankenschweser, kriegen in der Regel nur sehr erschwert Papiere zu einem Aufenthalt in der Regenbogennation. Dementsprechend sehen sich viele Einwanderer gezwungen ihren Rechtsstatus im Rahmen eines Asylverfahrens abzusichern. Dennoch werden viele Asylanträge durch das südafrikanische Innenministerium abgelehnt. Eine Abschiebung droht in vielen Fällen. Vor 2009 – der Möglichkeit der Erteilung von Sondergenehmigung zum legalen kurzfristigen Aufenthalt von sechs bis zwölf Monaten – sind laut Angaben der Nichtregierungsorganisation PASSOP rund eine Viertelmillion Simbabwer pro Jahr abgeschoben worden.

Nächster Gewaltausbruch steht „definitiv“ bevor

Braam Hanekom, Gründer und Direktor von PASSOP, geht gegenüber „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ von nächsten fremdenfeindlichen Attacken in naher Zukunft aus. Die xenophoben Ausschreitungen in Alexandra  Du Noon, Imizamo Yethu von 2008, in De Doorns, Masiphumelele von 2009 und Mbekweni von 2010 sind erst der Auftakt einer Gewaltwelle. Keine Frage – solange Armut, Arbeitslosigkeit und mangelnde Bildungskapazitäten in Südafrika bestehen bleiben, wird der Hass gegenüber den afrikanischen Fremden weiterhin zunehmen dürfen. In diesem Zusammenhang spricht Hanekom von der sogenannten „Afrophobia“ [ein Interview mit dem PASSOP-Direktor Hanekom wird am 17. Mai 2012 hier exklusiv veröffentlicht].

© Die afrikanischen Flüchtlinge fühlen sich durch die Politik Südafrikas im Stich gelassen. Sie fürchten neue Gewaltwellen. Arme greifen Arme an; Schwarze die Schwarzen. Hinzu kommen Rassismusströmungen innerhalb der südafrikanischen Behörden. Viele illegale Flüchtlinge sehen sich mittlerweile selber als Menschen zweiter Klasse. (Source: flickr/PASSOP)

© Afrikanische Flüchtlinge fühlen sich durch die Politik Südafrikas im Stich gelassen. Sie fürchten neue Gewaltwellen. Arme greifen Arme an; Schwarze die Schwarzen. Hinzu kommen Rassismusströmungen innerhalb der südafrikanischen Behörden. Viele illegale Flüchtlinge sehen sich mittlerweile selber als Menschen zweiter Klasse. (Source: flickr/PASSOP)

Polizei und Einwanderungsbehörden vom Rassismus infiziert

Vor allem Polizeibeamte erwiesen wiederholt für rassistische Verhaltensweisen als anfällig. Menschenrechtsgruppen werfen den südafrikanischen Behörden vor, insbesondere den Mitarbeitern der Einwanderungsbehörde und der Polizei, bewusst neben der seelischen Belastung auch körperliche Gewalt gegen illegale Flüchtlinge anzuwenden. Auch von Vergewaltigungsfällen ist die Rede. Im Amnesty Report zu Südafrika von 2009 wird exemplarisch folgender Vorfall geschildert: „Drei simbabwische Asylsuchende wurden von Polizeibeamten in einer Hafteinrichtung für Migranten in Musina misshandelt. Ihnen wurden Handschellen angelegt und man zwang sie, in Urin herumzurollen, während sie mit Gartenschläuchen geschlagen und getreten wurden. Als sie Entschädigung forderten, klagte man sie der mutwilligen Beschädigung von Eigentum an.

Illegale ohne Grundrechte

Man erhofft sich durch die alltägliche Diskriminierung eine freiwillige Ausreise. In einigen Fällen sind Beschäftigte des Innenressorts aus dem Dienst suspendiert bzw. fristlos entlassen worden. Doch Disziplinarmaßnahmen oder strafrechtliche Ermittlungsverfahren sind eher die Ausnahme als die Regel. Die politische Elite, so der NGO-Vertreter Hanekom, wisse über diese massiven Defizite Bescheid, unternehme jedoch kaum etwas. Die Leidtragenden sind die Flüchtlinge, die ihre Grundrechte nicht geltend machen können. Die nächsten xenophoben Ausschreitungen stehen bevor und die Regierung schaut weiterhin weg.

SABC-TV-Beitrag vom 10.04.2012 über das Chaos vor einer Einwanderungsbehörde und die Gewaltanwendung von Staatsdienern gegenüber Immigranten

Plötzlich hatte ich eine Schusswaffe an der Stirn…

Informant von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ einem Tötungsdelikt knapp entkommen

(Autor: Ghassan Abid)

Es war ein schöner Tag. Der Abend war mild, der Film im Kino unterhaltsam und nun ging es zur Tiefgarage des in Pretoria liegenden Einkaufszentrums Menlyn Park. Die Freundin ging schon mal vor, während ich ein weniger später nachkam, um ein Ticket zu lösen. Auf einmal hörte ich meine Freundin laut schreien und als ich bei ihr war, sah ich zwei maskierte Männer, die sie an die Wand drückten und begrabschten …“. Dieses Zitat stammt von unserem Informanten für südafrikanische Innenpolitik, den wir Mbulaeni nennen wollen.

© Illegale Schusswaffen-Problematik in Südafrika (Quelle: Michael Donnermeyer/ Wikimedia)

© Einkaufszentrum Menlyn Park - ein Ort wird zum traumatischen Erlebnis

Mbulaeni musste schockierend feststellen, dass er völlig unerwartet inmitten eines Gewaltverbrechens war. Als er hinzu kam, wurde seine Freundin losgelassen und beide Männer im Alter von jeweils ca. 30 Jahren widmeten sich nun ausschließlich ihm. Mbulaeni gab ihnen, nachdem ihm eine Schusswaffe an die Stirn gehalten wurde, Geldbörse und andere Wertsachen. Da sich dieser Raub im Parkhaus eines Einkaufszentrums abspielte, zwangen die beiden Männer Mbulaeni und seine Freundin in das eigene Auto – das der Opfer – unverzüglich einzusteigen. Die Täter gingen äußerst aggressiv vor. Sie wurden entführt.

Zu viert fuhren sie rund drei Stunden aus der Hauptstadt Pretoria raus. Die Räuber drohten immer wieder mit der Tötung der Opfer, wenn diese auf „dumme Gedanken“ kommen würden. Als das Auto spät in der Nacht einen menschenleeren Ort erreichte, hielten sie an. Eine lähmende Stille machte sich im Fahrzeug breit. Mbulaeni kämpfte mit der eigenen Angst und befürchtete, dass der Raub in ein Sexual- und/ oder Tötungsdelikt übergehen könnte. „Wo sind wir und was machen wir hier?„, fragte er sich immer wieder und wieder. Doch es blieb Gott sei Dank beim Verlust von Handy, Portemonnaie und Auto. Beide durften aussteigen. Die Kriminellen rasten davon und zwei verängstigte Opfer fielen weinend in die Arme des Gegenübers. Sie hatten Glück im Unglück gehabt.

Es war der schlimmste Tag meines Lebens; heute habe ich Südafrikas hässliches Gesicht erstmalig am eigenen Leib erleben dürfen„, so der junge Mann aus der Mittelschicht Südafrikas. Mbulaeni hat nach diesem traumatischen Erlebnis die für ihn angemessenen Sicherheitsmaßnahmen eingeleitet – neue Unterkunft in einer abgesicherten Anlage, erhöhte Wachsamkeit im öffentlichen Raum und keine allzu späten Freizeitaktivitäten mehr. Strafanzeige gegen Unbekannt wurde gestellt, doch wird das Verfahren wie in vielen Gewaltverbrechensfällen im Lande eingestellt werden. Das Kraftfahrzeug wird laut Auskunft der Polizei SAPS in seine Einzelteile zerlegt und auf dem Schwarzmarkt weiter verkauft. Doch die Versicherung des Opfers wird ein neues Auto bereitstellen.

„SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ drückt Mbulaeni sein ganzes Mitgefühl aus und dankt für sein Vertrauen, dass seine Geschichte der Öffentlichkeit unterbreitet werden kann. Südafrikas Kriminalität ist ein maßgeblicher Faktor für den Wegzug von vor allem weißen Südafrikanern guter Qualifikation. Die Regierung hat noch viel zutun …

„Mit offenen Karten“ – arte-Beiträge zu Südafrika

Zu empfehlen: Die Wissenssendung von Jean-Christophe Victor

(2010sdafrika-Redaktion)

© Logo vom Straßburger TV-Sender arte (Quelle: Wikimedia)

Wer an Südafrika denkt, dem bietet sich in erster Linie entweder ein positives Bild wie schöne Landschaften, Lebensfreude sowie kulturelle Vielfalt an – oder andererseits eine negative Perzeption, die aus Gewalt, AIDS und Armut zusammengesetzt ist. Viele Gegebenheiten im heutigen Südafrika basieren auf historische Ereignisse, politische Konstellationen und geostrategische Erwägungen. Der deutsch-französische Sender arte hat vor einigen Jahren im Rahmen seiner Geo-Wissenssendung ´Le Dessous Des Cartes´ – zu Deutsch: Mit offenen Karten –  in exzellenter Weise eine dreiteilige Ausgabe zu Südafrika fertiggestellt. Wer sich diese drei jeweils elf minütigen Dokus anschaut, der wird die Komplexität der Regenbogennation besser verstehen können. „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ empfiehlt ein Anschauen und wünscht viel Freude!