Schlagwort-Archive: Jacob Zuma

Bongo stürzt Südafrikas Regierung in Krise

Geheimdienstminister steht wenige Wochen nach seiner Ernennung unter Korruptionsverdacht

(2010sdafrika-Redaktion)

Bongani Thomas Bongo gilt in Südafrika als unbekannte politische Größe, die erst am 17. Oktober 2017 ins öffentliche Bewusstsein rückte. Denn an diesem Tag wurde der studierte Jurist zum neuen Geheimdienstminister ernannt, nachdem Staatspräsident Jacob Zuma sein Kabinett nach nur 7 Monaten erneut umbildete (seine 11. Kabinettsumbildung seit 2009). Der ANC-Abgeordnete ersetzte seinen Vorgänger David Mahlobo, der wiederum ins Energieressort wechselte. Jedoch steht der Zuma-Vertraute wegen Korruptionsvorwürfen unter massivem Beschuss. Die Zuma-Regierung stürzt in die nächste Krise.

© Jacob Zuma hat sich mit seiner mittlerweile 11. Kabinettsumbildung eine erneute Krise reingeholt. Denn gegen den am 17. Oktober 2017 ernannten Geheimdienstminister Bongani Bongo [im Bild rechts] wird wegen Korruption, Betruges und Bestechung ermittelt. (Quelle: flickr/ GovermentZA)

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Südafrikas Wahlkampf in der Kirche

Vorsitzender der Südafrikanischen Bischofskonferenz ruft katholische Gemeinden zur Neutralität auf

(2010sdafrika-Redaktion)

In Südafrika läuft der Wahlkampf der ANC-Politgrößen auf vollen Hochtouren. Denn beim anstehenden 54. ANC-Bundesparteitag vom 16. bis 20. Dezember 2017 in der Gauteng-Provinz wird der nächste ANC-Parteivorsitzende gewählt, der automatisch auch das Amt des Staatspräsidenten stellt. Die Kirchen werden hierbei als Plattform genutzt, um Wählerstimmen zu sammeln. Diese Wahlkampfauftritte in den katholischen Gemeinden stoßen nun auf Kritik.

© Südafrikas Kirchen als Spielball des ANC? Diese Befürchtung hat der Vorsitzende der Südafrikanischen Bischoftskonferenz Stephen Brislin geäußert. Es dürfe nicht sein, dass der ANC seinen Wahlkampf in die Gotteshäuser hineintrage, so der Kapstädter Erzbischof. (Quelle: flickr/ Paul Saad)

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Disziplinarmaßnahmen gegen Abweichler

ANC-Parlamentarier Gungubele, Khoza und Gordhan stimmten bei Misstrauensvotum gegen Zuma

(2010sdafrika-Redaktion)

Am 8. August 2017 kamen die 400 Parlamentsabgeordneten in Kapstadt zusammen, um über den Misstrauensantrag der Opposition gegen Südafrikas Staatspräsidenten Jacob Zuma abzustimmen. Obwohl die Opposition insgesamt 151 Parlamentssitze stellt, votierten nach geheimer Abstimmung 177 Parlamentarier gegen den 75-jährigen ANC-Parteivorsitzenden. Demnach schlossen sich mindestens 26 ANC-Abgeordnete dem Antrag der Opposition an. Einer dieser Abweichler ist Mondli Gungubele, der es zudem wagte, sich kurz vor dem Termin öffentlich von Zuma abzuwenden.

© Beim Misstrauensvotum am 8. August 2017 stimmten mindestens 26 ANC-Abgeordnete gegen ihren eigenen Parteivorsitzenden Jacob Zuma. 3 Abweichler sind bekannt, nachdem sich diese öffentlich gegen Zuma positionierten, darunter der ehemalige Bürgermeister Mondli Gungubele [im Bild]. (Quelle: flickr/ GovernmentZA)

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Kirchen mobilisieren gegen Jacob Zuma

Verhältnis zwischen ANC und Kirchen zerrüttet, da Würdenträger politischen Einfluss ausüben

(2010sdafrika-Redaktion)

Schon seit Monaten mobilisieren die südafrikanische Kirchen gegen Staatspräsident Jacob Zuma. Mal forderten die Kirchenvertreter ganz öffentlich den Rücktritt des von zahlreichen Skandalen geplagten ANC-Politikers, über den seit längerer Zeit in internationalen Medien weitgehend negativ berichtet wird. Mal ermutigten die Würdenträger die 400 Parlamentsabgeordneten beim Misstrauensvotum vom 8. August 2017 ganz bewusst gegen Zuma zu stimmen. Insofern gilt das Verhältnis zwischen dem ANC und den kirchlichen Dachorganisationen im Land als zerrüttet.

© Das Verhältnis zwischen dem ANC und den südafrikanischen Kirchen gilt als zerrüttet. Denn mehrere Kirchenvertreter haben sich wiederholt für eine Absetzung Jacob Zumas als Staatspräsidenten ausgesprochen. Ihre Mobilmachung stößt beim ANC auf Unmut, da die Kirchen polischen Einfluss auf die Entscheidungsträger nehmen. (Quelle: SACC)

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Auffällig unauffällig

Südafrikas Präsident Jacob Zuma beim G20-Gipfel in Hamburg: Händeschütteln und Lächeln

(Autor: Ghassan Abid)

Am 7./8. Juli 2017 trafen sich die Staat- und Regierungschefs der G20 in Hamburg. Während auf den Straßen der Hansestadt die immense Gewalt gegen Menschen, Geschäfte und Fahrzeuge für öffentliche Aufmerksamkeit im In- und Ausland sorgte, dominierten am Tagungsort selbst die politischen Debatten die Berichterstattung zum diesjährigen Forum der mächtigsten Staatsoberhäupter der Welt. Auch Südafrikas Staatspräsident Jacob Zuma reiste samt hochrangiger Delegation nach Deutschland an, blieb jedoch während seines Aufenthalts in Hamburg auffällig unauffällig.

© Anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg traf sich Südafrikas Staatspräsident Jacob Zuma mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Bundesregierung platzierte Afrika ins Programm der diesjährigen Präsidentschaft. Allerdings bleiben die Ergebnisse hinter den Erwartungen zurück. (Quelle: flickr/ The Presidency of South Africa)

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„Der ANC setzt das Erbe Mandelas aufs Spiel“

Im Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Niels Annen zu Südafrika

(Autor: Ghassan Abid)

© Die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ interviewte den aus Hamburg stammenden Politiker Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zum Einen wurden die deutsch-südafrikanischen Beziehungen und zum Anderen die innenpolitischen Entwicklungen im Kapland thematisiert. (Quelle: Susie Knoll)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Bundestagsabgeordneten Herrn Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Sie trafen sich im April 2017 mit dem Botschafter Südafrikas in Deutschland. Worum ging es im Gespräch und was wurde beschlossen?

Antwort: Ich pflege politische Kontakte zu Vertretern vieler Staaten, gerade auch zu wichtigen Verbündeten. Der Austausch mit Regierungsvertretern und Parlamentariern ist mir wichtig und für die Arbeit unverzichtbar. Der Meinungsaustausch mit S.E. Botschafter Phumelele Stone Sizani fand in freundschaftlicher und vertrauensvoller Atmosphäre statt. Wir haben uns über die anstehenden politischen Initiativen im Rahmen der G20 ausgetauscht – Marshallplan und Compact with Africa. Darüber hinaus waren die innenpolitischen Entwicklungen in unseren beiden Ländern von besonderem Interesse: In Südafrika wird der ANC Ende dieses Jahres eine neue Führung wählen, welche für die weitere Entwicklung von größter Bedeutung sein wird. In der Bundesrepublik sehen wir der Bundestagswahl im September 2017 entgegen.

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„Jacob Zuma hat Südafrika geschadet“

Im Interview mit Andreas Freytag, Universitätsprofessor für Wirtschaftspolitik in Jena

(Autor: Ghassan Abid)

© Südafrika hat in den letzten Jahren an internationales Ansehen verloren. Zu viele Skandale gab es in der Regierung. Die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ sprach mit dem Jenaer Ökonomen Prof. Andreas Freytag über die Entwicklungen im Land. (Quelle: Privat)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Herrn Andreas Freytag, Professor für Wirtschaftspolitik an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Sie befassen sich seit Jahren mit Südafrika. Was läuft dort gegenwärtig schief?

Antwort: Das schwerwiegendste Problem ist das Ausmaß an Korruption in den höchsten Regierungskreisen. Präsident Zuma scheint sein Amt nahezu ausschließlich dazu nutzen zu wollen, sich und einigen Vertrauten private Vorteile zu verschaffen. Damit veruntreut er nicht nur öffentliche Gelder, sondern vernachlässigt dringende Probleme, vor allem im Bildungssektor.

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