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Kap-Kolumne: „Alive and kicking“

Südafrikas junge Demokratie lebt und strampelt – trotz der Vielzahl an Fehlentwicklungen.

(Autor: Detlev Reichel ist der Kap-Kolumnist des Südafrika-Portals. Als Missionskind, Sozialist und einstiger West-Berliner Anti-Apartheids-Aktivist berichtet er aus und zu Südafrika.)

Neulich ruft mich ein besorgter Freund aus Deutschland an. Was ist los bei euch? Wir lesen und hören von Unruhen in Südafrika. Seid ihr in Gefahr? Es sei um Südafrikas junge Demokratie schlecht bestellt, so geht die Rede. Die Medien sind voll von Berichten über wilde Streiks, schwache politische Führung, vom Verschwenden und Verschwinden öffentlicher Mittel, von Kämpfen und Krämpfen im allzu mächtigen ANC.

Ich kann ihn beruhigen. Der Alltag zeigt: Südafrikas junge Demokratie lebt und strampelt – „alive and kicking“ wie man hier sagt.

    © Wilde Streiks, eine schwache politische Führung, Verschwenden & Verschwinden öffentlicher Mittel und ANC-Machtkämpfe dominieren das mediale Bild Südafrikas. Doch die junge Demokratie weiß sich gegen Fehlentwicklungen zu wehren. Die Einrichtung "Public Protector" und die südafrikanische Zivilgesellschaft werden immer dann aktiv, wenn wesentliche Grundsätze der Verfassung und gesetzmäßigen Ordnung verstoßen werden. (Quelle: flickr/ Darryn van der Walt)

© Wilde Streiks, eine schwache politische Führung, Verschwenden & Verschwinden öffentlicher Mittel und ANC-Machtkämpfe dominieren das mediale Bild Südafrikas. Doch die junge Demokratie weiß sich gegen Fehlentwicklungen zu wehren. Die Einrichtung „Public Protector“ und die südafrikanische Zivilgesellschaft werden immer dann aktiv, wenn wesentliche Grundsätze der Verfassung und gesetzmäßigen Ordnung verstoßen werden. (Quelle: flickr/ Darryn van der Walt)

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Südafrikas Justiz im Fadenkreuz

Justizministerium versucht Einfluss auf Staatsanwaltschaft NPA auszuüben. Konflikt der Gewalten.

(Autor: Ghassan Abid)

Update vom 02.09.2012: Die NPA hat die Anklage gegen die 270 Bergarbeiter auf Druck der Politik und Medien nun fallen gelassen.

Demokratien zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass die drei Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative voneinander getrennt sind und sich gegenseitig kontrollieren. Dieses politikwissenschaftliche Modell der Verteilung der Staatsgewalt auf verschiedene Behörden – welches von Aufklärern wie John Locke, Jean-Jacques Rousseau und Montesquieu gefordert wurde – ist notwendig, um die Freiheit eines jeden einzelnen Bürgers zu wahren. Problematisch wird es dann, wenn eine der Gewalten versucht die Kompetenzen anderer Gewalten zu untergraben, abzunehmen oder aufzuweichen.

© Die Regierungspartei ANC hatte im Jahr 2008 die Ermittlungsverfahren der obersten Strafverfolgungsbehörde des Landes, der National Prosecuting Authority of South Africa (NPA), gegen Präsident Jacob Zuma mit der Entlassung des Behördenchefs Vusumzi "Vusi" Pikoli verhindert. Aktuell attackiert Justizminister Jeff Radebe die NPA für die Einleitung von Anklageverfahren wegen Mordes gegen 270 Bergarbeiter. Erneut droht die Justiz am Kap politisiert zu werden. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

© Die Regierungspartei ANC hatte im Jahr 2008 die Ermittlungsverfahren der obersten Strafverfolgungsbehörde des Landes, der National Prosecuting Authority of South Africa (NPA), gegen Präsident Jacob Zuma mit der Entlassung des Behördenchefs Vusumzi „Vusi“ Pikoli verhindert. Aktuell attackiert Justizminister Jeff Radebe (im Bild ganz links) die NPA für die Einleitung von Anklageverfahren wegen Mordes gegen 270 Bergarbeiter. Erneut droht die Justiz am Kap politisiert zu werden. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

Im Zusammenhang mit dem Marikana-Massaker vom 16.08.2012 passiert nun das, was für das junge demokratische Staatsgefüge in Südafrika absolutes Gift ist. Nachdem die oberste Strafverfolgungsbehörde, die „National Prosecuting Authority of South Africa (NPA)„, Anklage wegen Mordes gegen  270 Bergarbeiter erhob, hat sich heute unverzüglich die Politik eingeschaltet. Nicht nur Justizminister Jeff Radebe forderte von der NPA eine Rechenschaft zu den Beweggründen der Sammelanklage, sondern auch führende ANC-Mitglieder, die dem Gewerkschaftsdachverband COSATU angehören. Ob ein Gesetz aus der Apartheidsära hierzu überhaupt eine Anwendung finden durfte, sei dahingestellt.   

Die Geschehnisse in Rustenburg & Marikana bedürfen umfangreicher Ermittlungen auf Grundlage des Strafrechts. Diesen Prozess hat die NPA nun eingeleitet. Ihr oberster Auftrag ist es, Tatverdächtige anzuklagen und diese dann gegebenenfalls strafrechtlich zu bestrafen. Die Staatsanwaltschaft hat festzustellen, ob eine Notwehr vorlag, von wem die Angriffe zuerst erfolgten, wer involviert war und ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit durch die Polizisten eingehalten wurde. Das Involvieren des Justizministeriums in dieser Angelegenheit bleibt mit einem Beigeschmack bestehen.

© Logo der Strafverfolgungsbehörde NPA: Ihre Unabhängigkeit und damit verbunden die Einleitung von Strafverfahren gegen Politiker und Staatsbedienstete ist der Regierungspartei ANC ein Dorn im Auge.

© Logo der Strafverfolgungsbehörde NPA: Ihre Unabhängigkeit und damit verbunden die Einleitung von Strafverfahren gegen Politiker und Staatsbedienstete ist der Regierungspartei ANC ein Dorn im Auge.

Es ist falsch und nicht angebracht, die Arbeit der NPA öffentlich zu degradieren. Bereits in der Vergangenheit ist diese Strafverfolgungsbehörde mehrfach von der Politik gerügt worden. Bisheriger Höhepunkt war die Suspendierung des damaligen NPA-Chefs Vusumzi „Vusi“ Pikoli durch Präsident Thabo Mbeki. Hintergrund war die Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen den mittlerweile verurteilen Polizeichef Jackie Selebi und den gegenwärtigen Präsidenten Jacob Zuma. Im Dezember 2008 feuerte Interimspräsident Kgalema Motlanthe den gefährlichen Widersacher endgültig.

Dieser Vorfall verdeutlicht die Erfordernis der uneingeschränkten Souveränität der NPA, um die Verfassung der Republik Südafrika nicht auszuhöhlen. Leider haben sich aktuell auch alle großen in- und ausländischen Medienhäuser der politischen Regierungsrhetorik angenommen. Manfred Rommel (CDU), ehemaliger Oberbürgermeister von Stuttgart, charakterisierte die Demokratie als „eine Institution, die den Zweifel, das Mißtrauen und die Kritik organisiert. Das macht sie eigentlich auch so erfolgreich.“ Stattdessen wird der Ankläger nun selber (politisch) angeklagt.

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Versagen südafrikanischer Behörden bei administrativen Grundfunktionen

(Autor: Ghassan Abid)

Idee besprochen, Text verfasst, E-Mail versandt und schließlich keine Reaktion. Nach zwei Tagen, einer Woche oder vier Wochen – südafrikanische Behörden und Staatsbetriebe zeigen bei der externen Kommunikation mit Bürgern, Pressevertretern und Unternehmen größtenteils erhebliche Defizite. Entwicklungshelfer und Journalisten bestätigen diese Perzeption gegenüber der 2010sdafrika-Redaktion. Ein namentlich nicht genannter Winzer  aus der Region Stellenbosch beklagt das ´´arrogante Verhalten südafrikanischer Staatsdiener´´.

© Behörden Südafrikas zeigen große Defizite in den Verwaltungs- und Finanzabläufen. Die externe Kommunikation dient als Indikator für interne Organisationsstrukturen. Die Bürger sind die Leidtragenden dieses staatlichen Trauerspiels. (Quelle: Khanyi Magubane/ MediaClubSouthAfrica.com)

Vor allem das Department of Home Affairs (vergleichbar mit: Innenministerium), die Polizei SAPS, das Department of Defence (vergleichbar mit: Verteidigungsministerium) und der Energieversorger Eskom zeichnen sich durch teilweise ungültige E-Mail-Adressen aus. Andere oberste nationale Behörden, etwa die Presidency (vergleichbar mit: Bundeskanzleramt), antworten, doch ist es verwunderlich, dass allgemeine Floskeln der Anrede oder Verabschiedung schlichtweg fehlen. Der Empfänger erhält auf diesem Wege einen negativ behafteten Eindruck vom Gegenüber; ein Desinteresse.

Sind die Damen und Herren in diesen einflussreichen Institutionen faul, überfordert oder haben diese so viel wichtigeres um die Ohren, sodass die Korrespondenz kürzer gehalten werden muss? Diese Fragen sind gerechtfertigt. Die Klärung von Hintergrundinformationen, Urheberrechten oder Vorwürfen wird dadurch (bewusst) erschwert.

Besonders traurig ist die Tatsache, dass die sogenannten Communication Officers (vergleichbar mit: Pressevertreter) in vielen Fällen ebenfalls nicht reagieren. In anderen Situationen schiebt man sich gegenseitig die Verantwortung zu – so geschehen zwischen Presidency und dem Department of International Relations and Cooperation (vergleichbar mit: Außenministerium) im Hinblick auf das südafrikanisch-chinesische Regierungstreffen.

Doch die ständige Gelassenheit der Staatsbediensteten bei der Beantwortung von externer Post sprengt – unter Ausschöpfung sämtlicher subjektiver Geduldsgrenzen und eines Verständnisses für die Arbeitsbelastung staatlicher Behörden –  jegliches Fundament eines professionellen Verhältnisses zwischen Staat und Bürger.

© Public Administration Leadership and Management Academy (Palama) in Pretoria - Ausbildungsstätte der Regierung zur Verbesserung der Fähigkeiten seiner Bediensteten. Eine Evaluierung zur Wirksamkeit dieser Behörde ist längst hinfällig, zumal deutsche Steuergelder im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit im Spiel sind.

Wie soll eine Regierung gesellschaftspolitische Probleme wie HIV/ AIDS, die Kriminalität oder Arbeitslosigkeit angehen, wenn diese nach wie vor vom Missmanagement geprägt ist. Mehrere Presseberichte und Studien belegten die Inkompetenzmisere in den staatlichen Organen. Das Innenministerium konnte sich in dieser Debatte zum obersten Negativbeispiel katapultieren – Menschen wurden für tot erklärt, die Ausstellung von Genehmigungen/ Visas ist vergessen worden und Verträge sind nicht eingehalten worden. Der leidtragende ist der Bürger, der fristgerecht seinen Verpflichtungen nachgekommen ist. Die Public Service Commission unter der Leitung von Ben Mthembu, eine staatliche und unabhängige Organisation zur Kontrolle staatlicher Finanzaktivitäten im Sinne von Good Governance, kommt im „Overview on Financial Misconduct for the 2008/2009 Financial Year“ von 2010 zum Ergebnis, dass auf der nationalen Ebene das  Department of Justice and Constitutional Development (vergleichbar mit: Justizministerium) und Innenministerium am stärksten vom Missmanagement betroffen sind. Von 260 Fällen entfielen 121 auf das Ressort Justiz und 22 andere auf die Innenverwaltung. Auf der provinziellen Ebene, im Bundesländer-Vergleich, belegen Kwazulu-Natal (258) und Limpopo (255) die schlechtesten Plätze. An dritter Stelle folgt die von der Oppositionspartei Democratic Alliance (DA) regierte Provinz Westkap mit 132 Fällen.

Transparenz, Bürgernähe und wirksame Politikmechanismen wurden immer wieder versprochen. Deren Umsetzungen lassen sich jedoch – zumindest auf den ersten Blick – nicht erkennen. Die Glaubwürdigkeit in den südafrikanischen Staat kann zurecht solange in Frage gestellt werden, bis die Regierung diesen Grundaufgaben nachkommt.

Sexueller Missbrauch von Kindern – in Südafrika und Deutschland

Veranstaltungshinweis zum soziokritischen Dokumentarfilm „Rough Aunties“ und Podium

© Kinder im Township (Quelle: Emily Visser, City of Johannesburg/ MediaClubSouthAfrica.com)

Sexueller Missbrauch von Kindern ist ein Thema, welches in Südafrika als auch in Deutschland präsent und zugleich scheinbar unsichtbar ist. Die missbrauchten Kinder verschließen sich gegenüber anderen Erwachsenen und versuchen auf diesem Wege diese schrecklichen Erlebnisse zu verdrängen. Sogar die eigenen Eltern ahnen lange nichts von den traumatischen Erlebnissen ihrer Kinder. Die kontroverse TV-Sendung „Tatort Internet: Schützt endlich unsere Kinder„, eine Produktion für RTL2, thematisiert diese Debatte im Reality-Format, setzt allerdings in erster Linie bei der Prävention im Web 2.0-Zeitalter an.

Die Täter bleiben in vielen Fällen unbestraft. Doch was Südafrika von Deutschland explizit unterscheidet, ergibt sich aus zwei Tatsachen. Zum einen wird die Anzahl der Personen, die sexuellen Übergriffen von männlichen Erwachsenen ausgeliefert sind, höher eingeschätzt als in Deutschland. Nicht nur Kinder sind Opfer sexueller Gewalt, sondern auch Frauen. Zum andern herrscht bei einer nicht unerheblichen Anzahl von männlichen Südafrikanern eine gewisse traditionell bedingte „Akzeptanz“ von  erzwungenem Sex mit Frauen und Kindern weiblichen Geschlechts. Laut einer Studie  der Wissenschaftler Neil Andersson und Ari Ho-Foster sind in Südafrika 40 Prozent aller minderjährigen Schüler (unter 18 Jahren) mindestens einmal vergewaltigt worden.  In 20 Prozent der Fälle gaben die Schüler an, dass die Täter ihre Lehrer waren.  Dieser Umstand wird dadurch begünstigt, dass Medizinmänner den Aberglauben verbreiten, dass AIDS durch den Sex mit Jungfrauen geheilt werden könne. Dementsprechend erhält man als Opfer von den südafrikanischen Strafverfolgungsbehörden in vielen Fällen nur unzureichend Unterstützung. Konsequenterweise verfallen Straftat-Aufklärung und Strafverfolgung hierbei einer eklatanten Vernachlässigung.


NGOs schlagen seit Jahren bereits Alarm, so auch Amnesty International (AI). AI kam im Jahresbericht 2006 zu schrecklichen Erkenntnissen: „Die Polizeistatistiken für den Zeitraum April 2005 bis März 2006 verzeichneten 54926 Anzeigen wegen Vergewaltigung … In 42,7 Prozent der angezeigten Fälle waren die Opfer Kinder beziehungsweise Minderjährige …


Im Juni nahm das Parlament seine Debatte über den Entwurf eines Gesetzes gegen sexuelle Gewalt, der seit 2004 im Justizministerium auf Eis gelegen hatte, wieder auf. Organisationen, die Vergewaltigungsopfer und sexuell missbrauchte Kinder betreuen, äußerten weiterhin die Kritik, dass der Entwurf nur unzureichende Bestimmungen über den Schutz der Kläger während des Ermittlungs- und des Gerichtsverfahrens enthalte. Dies betreffe vor allem Kinder.


Bürgernahe Organisationen präsentierten Belege dafür, dass bei der Polizei durch Schlamperei und Korruption Vorgänge über Ermittlungen in Vergewaltigungsfällen verloren gegangen waren. Die Südafrikanische Menschenrechtskommission (South African Human Rights Commission – SAHRC) und zwei weitere offizielle Gremien befassten sich in landesweiten öffentlichen Anhörungen mit der hohen Zahl von Todesfällen unter Jungen, die traditionelle Beschneidungsschulen besuchten. In den vergangenen zehn Jahren sind in diesen Einrichtungen mehr als 100 Jungen zu Tode gekommen.


Im aktuellsten Jahresbericht von 2009 reißt die Kritik von Amnesty International an Politik und Behörden Südafrikas nicht ab.  Viele Fragen bleiben nach wie vor unbeantwortet und die Opfer erfahren nur in wenigen Fällen die notwendige Aufmerksamkeit von Staat und Medien. Auch in Deutschland erweist sich der sexuelle Missbrauch von Kindern im Hinblick auf die katholische Kirche als ein Tabuthema. Umso wichtiger ist die Veranstaltung im Filmmuseum Potsdam, welches vom Südafrika-Portal medial begleitet wird und genau an dieser beschriebenen Ausgangslage in Südafrika und Deutschland ansetzt:


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EINLADUNG

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12. November 2010, 19 Uhr

Filmmuseum Potsdam, Breite Str. 1a/ Marstall, 14467 Potsdam

Kartenreservierung: 0331-27181-12


Rough Aunties
R: Kim Longinotto, GB/Südafrika 2008, Dok., OmU, Audiodeskription optional, 103’

Anschließend:

Podiumsgespräch mit Lydia Sandrock (Autonomes Frauenzentrum Potsdam e.V.), Kilian Kindelberger  (VENROB e.V.), Rosemarie Priet (Opferhilfe e.V.), Moderation: Ghassan Abid (Politikwissenschaftler)

© Cover von "Rough Aunties"

Filmbeschreibung:

Wenn Kinder Opfer von Missbrauch werden, verstummen sie oft aus Scham und Angst. Diese Mädchen und Jungen zum Reden zu bringen, ist Ziel der Hilfsorganisation Bobbi Bear im südafrikanischen Durban. Ihre Mitarbeiterinnen betreuen betroffene Kinder und setzen sich dafür ein, dass die Schuldigen vor Gericht kommen. Hier erweist sich auch die patriarchalische Zulu-Kultur oft als Hindernis. Mit Wut und Herzlichkeit setzen sich die „Tanten“ von Bobbi Bear kompromisslos für die Rechte von Kindern ein.


Die Veranstaltung ist gleichzeitig Teil der 7. Brandenburger Entwicklungspolitische Bildungs- und Informationstage (BREBIT). Im Museumsfoyer stellen die Filmpartner VENROB – Verbund Entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen Brandenburgs e.V. und Opferhilfe e.V. ihre Arbeit vor.

Eintritt: 5 Euro, 4 Euro ermäßigt, 2,50 Schüler und Gruppen


Weitere Informationen zu Film und Festival unter:

www.filmmuseum-potsdam.de.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde des Filmmuseums Potsdam,

gerne möchte ich auf eine Veranstaltung innerhalb des Filmfestivals ueber Mut – Engagiert. Couragiert. Kontrovers. im Filmmuseum Potsdamhinweisen, die für Sie/ Euch vielleicht interessant sein könnte. Über eine Weiterleitung und/ oder Veröffentlichung würde ich mich sehr freuen.

12. November 2010, 19 Uhr

Filmmuseum Potsdam, Breite Str. 1a/ Marstall, 14467 Potsdam

Kartenreservierung: 0331-27181-12


Rough Aunties
R: Kim Longinotto, GB/Südafrika 2008, Dok., OmU, Audiodeskription optional, 103’

Anschließend:

Podiumsgespräch mit Lydia Sandrock (Autonomes Frauenzentrum Potsdam e.V.), Kilian Kindelberger (VENROB e.V.), Rosemarie Priet (Opferhilfe e.V.), Moderation: Ghassan Abid (Politikwissenschaftler)


Rough Aunties

Wenn Kinder Opfer von Missbrauch werden, verstummen sie oft aus Scham und Angst. Diese Mädchen und Jungen zum Reden zu bringen, ist Ziel der Hilfsorganisation Bobbi Bear im südafrikanischen Durban. Ihre Mitarbeiterinnen betreuen betroffene Kinder und setzen sich dafür ein, dass die Schuldigen vor Gericht kommen. Hier erweist sich auch die patriarchalische Zulu-Kultur oft als Hindernis. Mit Wut und Herzlichkeit setzen sich die „Tanten“ von Bobbi Bear kompromisslos für die Rechte von Kindern ein.

Die Veranstaltung ist gleichzeitig Teil der 7. Brandenburger Entwicklungspolitische Bildungs- und Informationstage (BREBIT). Im Museumsfoyer stellen die Filmpartner VENROB – Verbund Entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen Brandenburgs e.V. und Opferhilfe e.V. ihre Arbeit vor.

Eintritt: 5 Euro, 4 Euro ermäßigt, 2,50 Schüler und Gruppen

Weitere Informationen zu Film und Festival finden/t Sie/ Ihr unter: www.filmmuseum-potsdam.de