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Commerzbank gibt Warnung raus

Exklusiv: Abschwächung der südafrikanischen Rand-Währung begünstigt soziale Unruhen

(2010sdafrika-Redaktion)

Banken beobachten in regelmäßigen Abständen die Entwicklungen von Unternehmen, Branchen und Volkswirtschaften. Analysten werten Datenmaterial auf, damit Investoren und Anleger bei ihren Entscheidungen auf ein diesbezügliches Wissen zurückgreifen können. Die Commerzbank stellt der südafrikanischen Volkswirtschaft ein katastrophales Zeugnis aus. Neue Unruhen sind zu erwarten und das Land stecke in einer ernsten Krise. Der interne Börsenkompass der Commerzbank ist als klarer Alarmruf zu verstehen.

© Die Commerzbank gibt eine Warnung raus. Südafrika befinde sich in einer ernsten Krise. Soziale Unruhen sind zu erwarten und die Regierung bleibe untätig, heißt es in dem internen Börsenkompass der Analysten aus Frankfurt am Main.

© Die Commerzbank gibt eine Warnung raus. Südafrika befinde sich in einer ernsten Krise. Soziale Unruhen sind zu erwarten und die Regierung bleibe untätig, heißt es in dem internen Börsenkompass der Analysten aus Frankfurt am Main.

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Südafrikas Staatsrundfunk in der Krise

SABC zwischen Regierungsabhängigkeit und Machtkonflikten

 (Autor: Ghassan Abid)

Building a Common Future“ lautet die Vision der staatlichen Rundfunkgruppe Südafrikas. Der „South African Broadcasting Corporation (SABC)“ unterstehen gegenwärtig die drei Fernsehsender SABC 1, SABC 2 sowie SABC 3 und 18 Radiostationen. Zwei weitere TV-Stationen sind zurzeit in Planung – SABC 4 und SABC 5. Rund 55,7 Millionen Zuschauer und Zuhörer greifen jede Woche auf den öffentlichen Rundfunk zurück, heißt es auf der rundfunkeigenen Homepage. Allerdings befindet sich die SABC seit längerer Zeit in einer ernsten Krise.

© Im Johannesburger Vorort Auckland Park sitzt das Staatsfernsehen SABC. Der öffentliche Rundfunk ist bemüht, einen Ein-Milliarden Rand Kredit abzubezahlen. Doch gefährden Machtkämpfe im SABC-Management, die ANC-Einflussnahme in die Berichterstattung und fehlende Transparenz bezüglich der eigenen Rundfunkfinanzen diesen harten Sparkurs. (Quelle: flickr/ lemoncat1)

© Im Johannesburger Vorort Auckland Park sitzt das Staatsfernsehen SABC. Der öffentliche Rundfunk ist bemüht, einen Ein-Milliarden-Rand-Kredit (rund 83 Millionen Euro) abzubezahlen. Doch gefährden Machtkämpfe im SABC-Management, die ANC-Einflussnahme in die Berichterstattung und fehlende Transparenz bezüglich der eigenen Rundfunkfinanzen diesen harten Sparkurs. (Quelle: flickr/ lemoncat1)

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Diplomatischer Wettbewerb um Südafrika

US-Außenministerin Hillary Clinton stellt Chinas Vorherrschaft in Frage. Ein Arbeitsbesuch mit vollem Erfolg

(Autor: Ghassan Abid)

In dieser Woche hält sich US-Außenministerin Hillary Clinton während ihrer Afrikareise unter anderem für ganze vier Tage in Südafrika auf. Viel wurde gesprochen und zahlreiche Entscheidungen sind getroffen worden. Begleitet wurde sie von einer hochrangigen amerikanischen Wirtschaftsdelegation aus den Bereichen Luftfahrt, Energie und Schifffahrt.

© US-Außenministerin Hillary Clinton bei einer Zusammenkunft mit Südafrikas Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane in Pretoria. Die USA kämpfen um die Gunst Südafrikas und stellen somit die Vorherrschaft Chinas am Kap durchaus provokativ in Frage. (Quelle: flickr/ State Department I Public Domain)

© US-Außenministerin Hillary Clinton bei einer Zusammenkunft mit Südafrikas Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane in Pretoria. Die USA kämpfen um die Gunst Südafrikas und stellen somit die Vorherrschaft Chinas am Kap durchaus provokativ in Frage. (Quelle: flickr/ State Department I Public Domain)

Am vergangenen Montag nahmen am Wirtschaftstreffen „U.S.-South Africa Business Partnership Summit“ in Johannesburg rund 200 führende Geschäftsleute aus beiden Staaten teil. Clinton äußerte die US-Ambitionen, verstärkt in die südafrikanische Infrastruktur investieren zu wollen. Das gegenwärtige Handelsvolumen zwischen den USA und Südafrika beträgt 22 Milliarden US-Dollar, während das südafrikanisch-chinesische Volumen mit 25,6 Milliarden US-Dollar beziffert wird und somit höher liegt.

US-Außenministerin Hillary Clinton auf dem „U.S.-South Africa Business Partnership Summit“ in Johannesburg

Südafrika ist der wichtigste Abnehmermarkt für US-amerikanische Güter auf dem afrikanischen Kontinent. Im vergangenen Jahr sind US-Güter im Wert von 6 Millionen US-Dollar nach Südafrika importiert worden. Hillary Clinton betonte aber ihr persönliches Anliegen, noch mehr afrikanischen Gütern einen Zugang zur amerikanischen Volkswirtschaft zu ermöglichen. Der „African Growth and Opportunities Act (AGOA)“, einem US-Gesetz zur Förderung von afrikanischen Gütern mittels Gebühren- und Kontingentfreiheit, dient genau diesem Zweck. Eine Fortsetzung dieses Handelsgesetzes müsse zunehmend im Interesse der Südafrikaner abgewickelt werden, heißt es aus diplomatischen Kreisen.

Genauso haben die „Export-Import Bank of the United States (Ex-Im Bank)“ und die „Industrial Development Corporation of South Africa (IDC)“ die Erklärung „Declaration of Intent (DoI)“ unterzeichnet, welche mit einem Finanzvolumen von bis zu 2 Milliarden US-Dollar ausgestattet ist. Die Ex-Im Bank ist ein staatliches Kreditinstitut, die die US-politischen Ziele im Ausland verwirklichen und US-Unternehmen bei Exportgeschäften mit Geldgarantien unterstützen soll. In der amerikanisch-südafrikanischen Vereinbarung geht es konkret um die Gewährung von Darlehen für US-Investitionen im südafrikanischen Energiesektor. In diesem Zusammenhang sollen, so südafrikanische Pressemeldungen, die Stromkapazitäten des staatlichen Energieversorgers ESKOM um mehr als 50.000 Megawatt ausgebaut werden; größtenteils aus Erneuerbaren Energien.

Außerdem wird die staatliche US-Behörde für Entwicklungszusammenarbeit USAID rund 150 Millionen US-Dollar für Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zur Verfügung stellen, um auf diesem Weg mehr als 20.000 Arbeitsplätze schaffen zu können. Ferner hat Hillary Clinton mit der südafrikanischen Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane einerseits einen „Strategischen Dialog“ zu außenpolitischen Themen geführt, andererseits mit dem Gesundheitsminister Aaron Motsoaledi die Partnerschaft „Partnership Framework Implementation Plan (PFIP)“ abgeschlossen. Letzteres sieht einen Fahrplan für ein AIDS-freies Südafrika bis 2017 vor. Mittelfristig wollen sich die Amerikaner jedoch aus ihren AIDS-Förderungen in Südafrika komplett zurückziehen, nachdem die Regierung in Pretoria die US-Hilfe mittlerweile für nicht mehr notwendig hält.

US-Außenministerin Hillary Clinton über die Ergebnisse ihrer Unterredungen mit der südafrikanischen Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane.

Der Besuch der US-amerikanischen Außenministerin und wichtiger Wirtschaftsrepräsentanten ist unstrittig in erster Linie gegen China gerichtet. Die USA verfolgen die zunehmende Distanzierung Südafrikas im Hinblick auf die Ausweitung der Süd-Süd-Kooperationen mit großem Unbehagen. Mehrere ANC-Politiker haben sich in diesem Jahr sehr kritisch gegenüber dem Westen geäußert. Dementsprechend sind die USA nun in der Pflicht, noch mehr auf die Bedürfnisse der Südafrikaner einzugehen. China wird in naher Zukunft erneut nachziehen – dies ist jetzt schon sicher. Der Wettbewerb der Amerikaner und Chinesen um den Partner Südafrika läuft auf Hochtouren.

Deutsche Kripo-Beamte in Südafrika

Im Interview mit Jürgen Schmökel, Direktor des LKA Sachsen-Anhalt: Erfolgreiche Zielfahndung am Kap

(Autor: Ghassan Abid)

© Jürgen Schmökel, Direktor des Landeskriminalamtes (LKA) des Landes Sachsen-Anhalt

© Jürgen Schmökel, Direktor des Landeskriminalamtes (LKA) des Landes Sachsen-Anhalt

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Herrn Jürgen Schmökel, Direktor des Landeskriminalamtes (LKA) des Landes Sachsen-Anhalt. In der Lokalpresse äußerten Sie sich zum Fall Ralf. H., einem in Südafrika untergetauchten Deutschen. Die Polizeidirektion Süd in Halle nahm 2007 die Ermittlungen gegen den Mann auf. Was wird ihm vorgeworfen?

Antwort: Dem gebürtigen Niedersachsen Ralf H. wurde Insolvenzverfahrensverschleppung, Betrug und Urkundenfälschung vorgeworfen. Ralf H. hatte sich demnach durch Vorlage von gefälschten Personaldokumenten – versehen mit seinem Passfoto – Grundstücke im Raum Halle/Saale gekauft. Dafür hat er unter Vorlage von gefälschten Gehaltsnachweisen bei verschiedenen Kreditinstituten unter Eintragung einer Grundschuld Darlehen aufgenommen, deren Raten er in der Folge nicht entrichtete.

Kurze Zeit darauf tauchte Ralf H. unter, weshalb im August 2007 die Zielfahndung des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt in die Suche nach ihm eingeschaltet wurde. Bis zu diesem Zeitpunkt waren umfangreiche Ermittlungen vorausgegangen, aus denen dann ein nationaler und ein europäischer Haftbefehl gegen Ralf H. resultierte. Vorgeworfen wurden Ralf H. 80 Straftaten und die Verwendung von mindestens 40 Falschpersonalien.

Die Zielfahnder des LKA Sachsen-Anhalt führten Ralf H. nach mehrjähriger Fahndung am 9. November 2011 nach Deutschland zurück.

2010sdafrika-Redaktion: Infolge der Kripo-Recherchen konnten Sie den Aufenthaltsort von Ralf. H. dahingehend bestimmen, dass dieser sich unweit der Stadt Port Elizabeth in der Provinz Eastern Cape aufhielt. Wie ist Ihnen diese räumliche Begrenzung gelungen?

Antwort: Derartige Ermittlungen können wir nicht ohne gewichtige Beteiligung der örtlichen Behörden vornehmen. Sie sind unser Ansprechpartner, wenn man will unsere Augen und Ohren. Unabhängig von den jeweils rechtlichen Voraussetzungen eines Staates, denen selbstverständlich auch die Zielfahnder des LKA Sachsen-Anhalt verpflichtet sind, existieren mannigfaltige örtliche Gegebenheiten, die wir schlichtweg nicht kennen können. Stellen Sie sich an dieser Stelle vor, dass südafrikanische Kollegen einen Flüchtling bei uns, zum Beispiel im Harz (Mittelgebirge in Sachsen-Anhalt, Anm. d. Red.), verhaften wollen. Ohne Hilfe und Unterstützung der hiesigen Kollegen wäre dies ein schweres Unterfangen.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich an dieser Stelle nicht alle uns zur Verfügung stehenden Ermittlungsmethoden offenlegen kann. Nur so viel: In 2010, dem Jahr, in dem wir eine begeisternde Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika erleben durften, wurde durch Interpol eine internationale Fahndungsoperation durchgeführt, an der sich auch Deutschland beteiligte.

Das Projekt, an dem insgesamt 29 Staaten teilnahmen, wurde INFRA-RED 2010 (International Fugitive Round-up and Arrest – Red Notices) genannt. Unter anderem fand die Zusammenarbeit dabei auch mit einer gemeinnützigen Organisation, den Crime Stoppers (CSI) statt, bei der es sich um eine Nichtregierungsorganisation handelt, und die weltweit mit Strafverfolgungsbehörden und den Medien kooperiert.

Ziel dieser Fahndungsaktion war es, ausgewählte Fahndungsfälle der teilnehmenden Länder einzustellen bzw. einer Neubewertung zu unterziehen, um somit u. a. neue Fahndungsansätze zu gewinnen. Da Südafrika sich ebenfalls an diesem Projekt beteiligte, wurde seitens der Strafverfolgungsbehörden des Landes Sachsen-Anhalt auf diesem Weg auch nach Ralf H. gefahndet.

2010sdafrika-Redaktion: Hielten Sich Beamte des LKA Sachsen-Anhalt ebenfalls in Südafrika auf, um die südafrikanischen Polizeikollegen vor Ort zu unterstützen?

Antwort: Beamte meiner Behörde standen in ständigem Informationsaustausch mit ihren südafrikanischen Kollegen. Die Festnahme selbst wurde von südafrikanischen Kollegen vorgenommen. Zielfahnder des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt haben den festgenommenen Ralf H. vor Ort übernommen und ihn von Südafrika nach Frankfurt/Main überführt.

2010sdafrika-Redaktion: Welche deutschen und südafrikanischen Behörden waren in diesen Fall involviert?

Antwort: Außer der Zielfahndung des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt, der zuständigen Staatsanwaltschaft und den Ermittlern der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd (Direktionssitz in Halle/Saale, Anm. d. Red.) waren das Bundeskriminalamt und Interpol Pretoria in diesen Fall involviert.

2010sdafrika-Redaktion: Ralf. H. ist schließlich festgenommen worden. Wie oft kooperierte bereits das LKA mit südafrikanischen Ermittlungs- bzw. Vollzugsbehörden und wie verhält sich die Zusammenarbeit im Hinblick auf die Vollstreckung von Haftbefehlen und die Umsetzung von Auslieferungsersuchen der Staatsanwaltschaft?

Antwort: Für das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt war es die erste Zielfahndung in Südafrika. In diesem konkreten Fall gab es eine sehr enge und kooperative Zusammenarbeit mit der dortigen Staatsanwaltschaft. Mein Dank gilt an dieser Stelle den Kolleginnen und Kollegen der südafrikanischen Strafverfolgungsbehörden!

2010sdafrika-Redaktion: Infolge der Entwicklung zum Nationalsozialistischen Untergrund, kurz: NSU, plant das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden in diesem Jahr noch eine sog. Rechtsextremismusdatei in Betrieb zu nehmen. Über welche Erkenntnisse verfügt das LKA hinsichtlich der Verbindungen zwischen deutschen Rechtsextremen und südafrikanischen Rassisten?

Antwort: Leider kann ich an dieser Stelle keine Aussagen zum Stand der Ermittlungen im NSU-Komplex treffen, da öffentliche Verlautbarungen der Bundesanwaltschaft bzw. dem Generalbundesanwalt in Deutschland vorbehalten sind.

Die Vorbereitungen für die Umsetzung der Rechtsextremistendatei laufen – bezogen auf die Beteiligung Sachsen-Anhalts – auf Hochtouren. Im LKA Sachsen-Anhalt wurde eigens hierfür eine Projektgruppe ins Leben gerufen, die mit der Koordinierung beauftragt ist. Geplant ist neben der Koordinierungs- und Schlüsselrolle des LKA auch der Anschluss aller Polizeidirektionen Sachsen-Anhalts.

Zu Verbindungen zwischen deutschen Rechtsextremisten und südafrikanischen Rassisten liegen uns bislang keine Erkenntnisse vor.

© Logo des LKA Sachsen-Anhalt: Mit dem Fall Ralf. H. war es die erste Zielfahndung dieser Ländervollzugsbehörde in Südafrika.

© Logo des LKA Sachsen-Anhalt: Mit dem Fall Ralf. H. war es die erste Zielfahndung dieser Ländervollzugsbehörde in Südafrika.

2010sdafrika-Redaktion: Sie sind ebenfalls für die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (OK) zuständig. Nach unseren Recherchen ist der südafrikanische Ableger des Rockerclubs Hells Angels maßgeblich durch deutsche Höllenengeln mitaufgebaut worden. Fünf Charters der Hells Angels existieren gegenwärtig in Südafrika; der Austausch ist eng. Inwieweit beobachtet, verfolgt und ermittelt Ihre Behörde gegen diese bilaterale „Bruderschaft“?

Antwort: Im Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt werden selbstverständlich auch Ermittlungen zur Rockerkriminalität bzw. Strukturermittlungen geführt. In Sachsen-Anhalt gibt es bislang allerdings kein Charter der Hells Angels. Folglich liegen hier auch keine Informationen zu etwaigen Beziehungen nach Südafrika vor.

Erkenntnisse zur Thematik aus anderen Bundesländern bzw. dem Bundeskriminalamt kann ich an dieser Stelle nicht bekannt geben.

2010sdafrika-Redaktion: Waren Sie persönlich schon in Südafrika bzw. was würden Sie sich am Kap gerne anschauen wollen?

Antwort: Bislang war ich noch nicht in Südafrika. Bei einer Reise durch Südafrika würde ich mir außer Kapstadt, seinem Tafelberg, Stellenbosch und Johannesburg unbedingt den Krüger-Nationalpark, Port Elisabeth und Durban ansehen. Natürlich fasziniert auch die jüngere Geschichte Südafrikas, die stark mit der Überwindung der Apartheid und dem Wirken Nelson Mandelas verbunden ist.

2010sdafrika-Redaktion: Jürgen Schmökel, Direktor des LKA Sachsen-Anhalt, vielen Dank für das Interview!

Antwort: Gern geschehen!