Schlagwort-Archive: Liberale Partei

Kap-Kolumne: Vom „Tollhaus“ in den Boxring

Das kontroverse Mautsystem auf Gautengs Autobahnen entwickelt sich zum Wahlkampfthema 2014

(Autor: Detlev Reichel ist der Kap-Kolumnist des Südafrika-Portals. Als Missionskind, Sozialist und einstiger Westberliner Anti-Apartheids-Aktivist berichtet er aus und zu Südafrika.)

© Das von der Regierung vorbereitete Mautsystem für Pkw-Fahrer bringt die Partei ANC unter Druck. Der Gewerkschaftsdachverband COSATU, die zivilgesellschaftliche Organisation OUTA und die Oppositionspartei DA laufen Sturm. Auch Unternehmer und Kirchen schließen sich dem Protest an. Die Maut entwickelt sich zum Wahlkampfthema. (Quelle: flickr/ Siyabonga Africa)

© Das von der Regierung vorbereitete Mautsystem für Pkw-Fahrer bringt die Partei ANC unter Druck. Der Gewerkschaftsdachverband COSATU, die zivilgesellschaftliche Organisation OUTA und die Oppositionspartei DA laufen Sturm. Auch Unternehmer und Kirchen schließen sich dem Protest an. Die Maut entwickelt sich zum Wahlkampfthema. (Quelle: flickr/ Siyabonga Africa)

Der Streit um das e-Tolling, die elektronische Maut auf den Autobahnen von Gauteng, ist nun vollends in den politischen Boxring des Vorwahlkampfes 2014 geraten. Am vergangenen Freitag gab die liberale Partei „Democratic Alliance“ (DA) bekannt, dass sie eine Million Rand an OUTA spendet. OUTA (Opposition to Urban Tolling Alliance) ist ein zivilgesellschaftlicher Zusammenschluss bürgerlicher Gegner des e-Tolling. Doch nicht nur Teile der Geschäftswelt treten gegen das Mautsystem an. Der Gewerkschaftsverband COSATU hat sich lautstark und militant zu Wort gemeldet. Seine letzte Aktion, ein Autokorso auf der Autobahn, wurde jedoch auf Antrag der städtischen Behörden sowie der Metro-Polizei gerichtlich untersagt. Auch verschiedene kirchliche Gruppen, wie die Synode der NG Kerk, sprachen sich gegen das e-Tolling aus. Alles in Allem eine ziemlich bunt gemischte Front.

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Helen Zille in Deutschland

Südafrika auf dem Weg zu einem Zweiparteiensystem. Ein Veranstaltungsbericht aus Berlin

(Autorin: Anne Schroeter)

Am 12. Dezember 2012 versammelten sich rund 200 Interessierte in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin, um einem Vortrag der Premierministerin des Westkaps zu lauschen. Helen Zille ist Vorsitzende der Democratic Alliance (DA), der größten Oppositionspartei Südafrikas. Hierzu eingeladen hatten die Friedrich-Naumann-Stiftung (FNSt) und die Initiative Südliches Afrika (INISA).

    © Mitte Dezember 2012 stattete die wichtigste Oppositionsführerin Südafrikas, die DA-Vorsitzende Helen Zille, u.a. der deutschen Hauptstadt Berlin einen Arbeitsbesuch ab. Auf verschiedenen Veranstaltungen bekräftigte die Deutschstämmige den Machtanspruch ihrer Partei - teilweise in deutscher Sprache. Die Regierungspartei ANC verliere zunehmend an Macht, sagte sie. (Quelle: Screenshot/ YouTube)

© Mitte Dezember 2012 stattete die wichtigste Oppositionsführerin Südafrikas, die DA-Vorsitzende Helen Zille, u.a. der deutschen Hauptstadt Berlin einen Arbeitsbesuch ab. Auf verschiedenen Veranstaltungen bekräftigte die Deutschstämmige den Machtanspruch ihrer Partei – teilweise in deutscher Sprache. Die Regierungspartei ANC verliere zunehmend an Macht, sagte sie. (Quelle: Screenshot/ YouTube)

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