Schlagwort-Archive: Minister

Südafrikanischer Minister stirbt bei Autounfall

Regierung geschockt über Todesfall von Collins Chabane. Lkw-Fahrer verursacht Unfall bei Wendemanöver

(2010sdafrika-Redaktion)

Collins Chabane, Südafrikas Minister für den Öffentlichen Dienst, hätte am 15. April gemeinsam mit der Familie seinen 55. Geburtstag gefeiert. Der in der Limpopo-Provinz geborene ANC-Politiker genoss im politischen Südafrika einen guten Ruf. Sein Engagement galt einem verbesserten Öffentlichen Dienst, der zum Wohle des Volkes zu arbeiten habe. Nun starb Chabane gegen 1 Uhr morgens (Ortszeit) infolge eines schweren Autounfalls in seiner Heimatprovinz. Die öffentliche Anteilnahme ist groß.

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© Collins Chabane, Südafrikas Minister für den Öffentlichen Dienst, starb am 15. März gegen 1 Uhr morgens auf der Autobahn N1 unweit der Stadt Polokwane im Alter von 54 Jahren. Infolge des Wendemanövers eines Lastkraftwagens rasten der Politiker und zwei seiner Bodyguards in den Schwerlaster hinein. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

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Fragwürdige Kabinettsbildung in Südafrika

Geheimdienstministerium wird künftig von Unerfahrenen geleitet. Opposition zeigt sich beunruhigt

(Autor: Ghassan Abid)

Das Geheimdienstministerium Südafrikas zählt mit Abstand zu den Behörden, die jegliche Kommunikation mit Journalisten vermeiden wollen, auch wenn Skandale den Inlands- und Auslandsnachrichtendienst „State Security Agency (SSA)“ in Verruf bringen. Auch die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ kann sich jenen Pressekollegen anschließen, die die Qualifikation der Presseverantwortlichen für die SSA in Frage stellen. Nun leiten ausgerechnet zwei Unerfahrene das bedeutende Sicherheitsressort.

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© David Mahlobo wird künftig das Geheimdienstministerium Südafrikas leiten. Er gilt in der Bundespolitik als unerfahren, pflegt ein angespanntes Verhältnis zu Journalisten und stand im Verdacht der Steuerverschwendung. Im Vorfeld war Mahlobo Minister für Regierungsführung der Mpumalanga-Provinz. Ferner ist er Mitglied des ANC-Bundespräsidiums.

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Parlament ohne Kontrollwillen

Nkandla-Affäre verdeutlicht Defizite des Parlamentarismus in Südafrika. Verwirrung statt Aufklärung

(2010sdafrika-Redaktion)

Cecil Valentine Burgess ist ANC-Politiker und leitet im südafrikanischen Parlament den Ausschuss zur Kontrolle der Nachrichtendienste, den „Joint Standing Committee on Intelligence (JSCI)“. Er verfügt über ähnliche Aufgaben wie Thomas Oppermann, dem Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) im Deutschen Bundestag: Die Kontrolle der Nachrichtendienste einerseits und die Begleitung von Entwicklungen mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung andererseits. Allerdings unterscheidet sich Burgess von Oppermann in einem wesentlichen Punkt: Der Südafrikaner sieht sich als Regierungsvertreter und nicht als parlamentarische Kontrollinstanz.

    © In der politikwissenschaftlichen Demokratieforschung und im Staatsrecht gilt der Grundsatz, dass die Legislative die Exekutive kontrolliert. Das Parlament wacht über die Aktivitäten der Regierung und untersucht sämtliche Vorfälle, die entweder der Verfassung oder den Gesetzen zuwiderlaufen. Die Nkandla-Affäre verdeutlicht, dass der Parlamentarismus in Südafrika noch nicht ausgereift ist. Das Unterhaus in Kapstadt [im Bild] blendet den Vorwurf der Steuerfinanzierung des Privatanwesens von Präsident Jacob Zuma weitgehend aus. (Quelle: flickr/ Daniel Newcombe)

© In der politikwissenschaftlichen Demokratieforschung und im Staatsrecht gilt der Grundsatz, dass die Legislative die Exekutive kontrolliert. Das Parlament wacht über die Aktivitäten der Regierung und untersucht sämtliche Vorfälle, die entweder der Verfassung oder den Gesetzen zuwiderlaufen. Die Nkandla-Affäre verdeutlicht, dass der Parlamentarismus in Südafrika noch nicht ausgereift ist. Das Unterhaus in Kapstadt [im Bild] blendet den Vorwurf der Steuerfinanzierung des Privatanwesens von Präsident Jacob Zuma weitgehend aus. (Quelle: flickr/ Daniel Newcombe)

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„Ich habe keine Angst meinen Job zu verlieren“

Vier Minister reichen Klage gegen „Public Protector“ Thuli Madonsela ein. Aus Politikum wird Justizfall

(Autor: Ghassan Abid)

Man mag sich in die Lage einer einzelnen Frau hineinversetzen, die von allen Seiten des politisch-administrativen Systems unter Beschuss steht. Als „Public Protector“ untersuchte Thuli Madonsela kraft ihres unabhängigen Verfassungsmandates die Geschehnisse um die als Geheimsache klassifizierte Steuerfinanzierung des Privatdomizils des Präsidenten Jacob Zuma. Unter dem Hinweis der Wahrung von Sicherheitsinteressen, versucht die Regierung Südafrikas bisweilen die Veröffentlichung des Untersuchungsberichtes zu verhindern. Der Fall um Madonsela zeigt, dass die junge Demokratie am Kap nur durch die Judikative geschützt werden kann.

© Nach der politischen Auseinandersetzung zwischen „Public Protector" Thuli Madonsela und der Regierung Südafrikas, folgt nun der juristische Streit. Die vier Minister der Ressorts Polizei, Verteidigung, Geheimdienste und öffentliche Bauvorhaben klagen gegen eine Veröffentlichung des Untersuchungsberichtes zur Nkandla-Affäre. Madonsela zeigt sich unbeeindruckt und bekräftigt, im neuen Jahr mit ihren Ergebnissen an die Öffentlichkeit zu gehen. (Quelle: GCIS South Africa)

© Nach der politischen Auseinandersetzung zwischen „Public Protector“ Thuli Madonsela und der Regierung Südafrikas, folgt nun der juristische Streit. Die vier Minister der Ressorts Polizei, Verteidigung, Geheimdienste und öffentliche Bauvorhaben klagen gegen eine Veröffentlichung des Untersuchungsberichtes zur Nkandla-Affäre. Madonsela zeigt sich unbeeindruckt und bekräftigt, im neuen Jahr mit ihren Ergebnissen an die Öffentlichkeit zu gehen. (Quelle: GCIS South Africa)

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Ubuntu in Germany Column

South African government to rebuild trust and promote entrepreneurs

(Editor: Alex Smit-Stachowski is speaking in her column about life as a South African now living in Germany. The South African journalist lives in Krefeld, in North Rhine-Westphalia/ Germany).

The South African government recognises it should improve service delivery, “rebuild trust with the NGOs” and address that the “inequality gap is widening,” said Nonceba Mashalaba, Chief Director: Programme Monitoring and Evaluation – The Incentive Development and Administration Division at the Department of Trade and Industry (DTI), in Frankfurt recently.

© Strong female business leaders from Germany and South Africa met at the “Frauen in der Wirtschaft in Deutschland und Südafrika" roundtable hosted by Brand South Africa in Frankfurt, recently to exchange ideas. Ubuntu-Columnist Alex Smit-Stachowski attended this event.

© Strong female business leaders from Germany and South Africa met at the “Frauen in der Wirtschaft in Deutschland und Südafrika“ roundtable hosted by Brand South Africa in Frankfurt, recently to exchange ideas. Ubuntu-Columnist Alex Smit-Stachowski attended this event.

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Vier Minister in Südafrika entlassen

Presse zeigt sich irritiert über unbegründete Entscheidung des Präsidenten Jacob Zuma

(Autor: Ghassan Abid)

Gestern verkündete das Präsidialamt den Austausch mehrerer Minister und Vizeminister. Wohnungsbauminister Tokyo Sexwale,  Kommunikationsministerin Dina Pule, Regierungsführungsminister Richard Baloyi und Transportministerin Elizabeth Peters sind heute von ihren Ämtern entlassen worden. Hingegen wechselt Energieministerin Dipuo Peters ins Transportressort. Es ist bereits der vierte Ministeraustausch während der Amtszeit Zumas. Die Presse spekuliert über die wahren Gründe.

    © Vier Minister hat Präsident Jacob Zuma heute offiziell entlassen. Von links nach rechts: Kommunikationsministerin, Dina Pule, Transportministerin Elizabeth Peters, Regierungsführungsminister Richard Baloyi und Wohnungsbauminister Tokyo Sexwale. (Quelle: GCIS/ Collage 2010sdafrika-Redaktion)

© Vier Minister hat Präsident Jacob Zuma heute offiziell entlassen. Von links nach rechts: Kommunikationsministerin Dina Pule, Transportministerin Elizabeth Peters, Regierungsführungsminister Richard Baloyi und Wohnungsbauminister Tokyo Sexwale. (Quelle: GCIS/ Collage 2010sdafrika-Redaktion)

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Wissenschaftliche Zusammenarbeit mit Südafrika

Im Interview mit Bundesforschungsministerin Johanna Wanka

(Autor: Ghassan Abid)

© Prof. Johanna Wanka, Bundesministerin für Bildung und Forschung. (Quelle: Bundesregierung/Steffen Kugler)

© Prof. Johanna Wanka, Bundesministerin für Bildung und Forschung. (Quelle: Bundesregierung/Steffen Kugler)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Frau Prof. Johanna Wanka, Bundesministerin für Bildung und Forschung (BMBF). Das „Deutsch-Südafrikanische Wissenschaftsjahr“ nahm im April 2013 sein offizielles Ende. Welches Fazit ziehen Sie?

Antwort: Das Wissenschaftsjahr hat uns die Gelegenheit gegeben, die fast 20-jährige Zusammenarbeit zu reflektieren, zu würdigen und in die Zukunft zu blicken. Die intensive gemeinsame Vorbereitung des Wissenschaftsjahres führte zu neuen wichtigen Projekten wie beispielsweise der Vereinbarung zur Einrichtung eines deutsch-südafrikanischen Forschungslehrstuhls. Gleichzeitig haben wir einem breiten Publikum die Vielfalt und Ergebnisse der jahrelangen Zusammenarbeit gezeigt. Wissenschaftsjahre dienen auch dem Aus- und Aufbau von Kontakten für Wissenschaftler und Forscher, Lehrende und Lernende.

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