Schlagwort-Archive: Mmusi Maimane

Bundesaußenminister Steinmeier in Südafrika

Gespräche mit Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft stehen auf dem Programm

(2010sdafrika-Redaktion)

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier befindet sich bis einschließlich 21. November in Südafrika, um in erster Linie an der Deutsch-Südafrikanischen Binationalen Kommission teilzunehmen – einem alle zwei Jahre tagenden Gremium zur Förderung der bilateralen Beziehungen zwischen Berlin und Pretoria. Begleitet wird der Außenamts-Chef von einer Wirtschaftsdelegation.

Medienmagazin pro

© Vom 19. bis 21. November befindet sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Südafrika, um unter anderem an der Deutsch-Südafrikanischen Binationalen Kommission teilzunehmen. Ebenso stehen Gespräche mit der Opposition und Zivilgesellschaft auf dem Programm. (Quelle: flickr/ Medienmagazin pro)

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Polizeigewalt in Südafrikas Parlament

Historischer Tiefpunkt: Sicherheitskräfte verletzen Abgeordnete und umgekehrt

(Autor: Ghassan Abid)

Am vergangenen Donnerstag ereignete sich im Hohen Haus, dem Parlament Südafrikas in Kapstadt, ein beispielloser Vorgang, der als historischer Tiefpunkt in die Geschichte des Landes eingehen wird. Auf Geheiß der Parlamentspräsidentin Baleka Mbete, die dem ANC angehört, betraten Polizisten den Plenarsaal, um eine Oppositionspolitikerin des Raumes zu verweisen. Daraufhin eskalierte die Situation. Mehrere Personen wurden verletzt. Die Presse zeigt sich geschockt.

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© Am Donnerstag des 13. Novembers ereignete sich im Parlament Südafrikas ein beispielloser Vorgang. Polizisten schlugen auf Abgeordnete ein. Ebenfalls sind mehrere Beamte verletzt worden. Eine Oppositionspolitikerin der EFF-Partei sollte des Saales verwiesen werden, weil sie Präsident Jacob Zuma als einen „Dieb“ und „kriminell“ bezeichnete. (Quelle: Twitter)

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Eklat im Parlament, Einigung im Bergbau

EFF-Vorsitzender Julius Malema des Saales verwiesen, weil er den ANC als Mörder bezeichnete

(Autor: Ghassan Abid)

Nachdem Südafrikas Präsident Jacob Zuma seine Rede zur Lage der Nation hielt, die Probleme richtig erkannte, aber kaum Lösungsansätze aufzeigte, fand eine diesbezügliche Aussprache im Parlament statt. Zwei Politiker machten von sich aufmerksam. Der Oppositionspolitiker Julius Malema beschimpfte die Regierung und die Wohnungsbauministerin Lindiwe Sisulu dafür die Opposition.

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© Julius Malema sorgte mit seinem Statement, wonach der ANC für den Tod von 34 Menschen in Marikana verantwortlich sei, für einen Eklat im Parlament. Der EFF-Vorsitzende wurde des Saales verwiesen. (Quelle: GovernmentZA)

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Parlament in Südafrika nimmt Arbeit auf

Fünfte Legislaturperiode im Zeichen der Malema-Partei EFF. DA von Helen Zille setzt auf Mmusi Maimane

(2010sdafrika-Redaktion)

Am vergangenen Mittwoch sind die 400 Abgeordneten des südafrikanischen Unterhauses, der National Assembly, zum nun fünften Mal in der Geschichte der Republik vereidigt worden. Zwei Ereignisse standen im Mittelpunkt der Konstituierung: Zum Einen zog die Partei von Julius Malema, die Economic Freedom Fighters (EFF), mit starker medialer Präsenz ein. Zum Andern ersetzte die Demokratische Allianz von Helen Zille ihre bisherige schwarze Powerfrau Lindiwe Mazibuko durch Mmusi Maimane. Die Regierungspartei ANC zeigt sich von der Opposition unbeeindruckt und geht bereits zur Routine über.

GovernmentZA

© Am 21. Mai nahm zum fünften Mal das südafrikanische Unterhaus in Kapstadt die Arbeit auf. 400 Abgeordnete streiten die nächsten fünf Jahre über die Bundespolitik am Kap. Der ANC zeigt sich vom Aufgebot der beiden Oppositionsparteien DA und EFF unbeeindruckt. (Quelle: GovernmentZA)

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