Schlagwort-Archive: Nationalsozialistischer Untergrund

NSU-Strafverfahren in München

Südafrikanische Medien wie SAPA, Sowetan und IOL News beobachten deutsche Neo-Nazi-Szene

(Autor: Ghassan Abid)

Update vom 15.04.2013: Heute hat das OLG München bekannt gegeben, den Prozess gegen die mutmaßlichen NSU-Mitglieder auf den 6. Mai zu verschieben. In einer vorherigen Version dieses Artikels war noch die Rede vom Prozessbeginn am 17. April 2013. Der Artikel ist angepasst worden.

© Beate Zschäpe steht im Mittelpunkt der Strafermittlungen gegen den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Als einzige Überlebende des sogenannten NSU-Trios wird sie sich mit anderen mutmaßlichen Unterstützern für den Mord an zehn Bürgern verantworten. Zschäpe soll nach Erkenntnissen Thüringer Sicherheitsbehörden die Flucht des NSU-Trios nach Südafrika mit ihrer ablehnenden Position verhindert haben. (Quelle: Fahndungsplakat BKA)

© Beate Zschäpe steht im Mittelpunkt der Strafermittlungen gegen den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Als einzige Überlebende des sogenannten NSU-Trios wird sie sich mit anderen mutmaßlichen Unterstützern für den Mord an zehn Bürgern verantworten. Zschäpe soll nach Erkenntnissen Thüringer Sicherheitsbehörden die Flucht des NSU-Trios nach Südafrika mit ihrer ablehnenden Position verhindert haben. (Quelle: Fahndungsplakat BKA)

Am 6. Mai 2013 beginnt das Strafverfahren gegen Beate Zschäpe und vier weitere Personen wegen Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Mit der NSU-Strafsache vor dem Oberlandesgericht München, die bis zum 16. Januar 2014 andauern wird, steht die Arbeit des 6. Strafsenats des Gerichts unter der Beobachtung der nationalen und internationalen Presse. Auch einzelne südafrikanische Medien schauen – größtenteils zurückhaltend – auf die Geschehnisse um die „German Neo-Nazis“.

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Deutsch-südafrikanische Kameradschaften

Eine Parallelgesellschaft der Weißen, die das Projekt „Regenbogennation“ ablehnt

(Autoren: Ghassan Abid, 2010sdafrika-Redaktion)

Südafrika ist das Rückzugsgebiet deutscher Rassisten und Rechtsextremer. Diese These kann mittlerweile als bestätigt gelten, nachdem weitere Recherchen in Deutschland und Südafrika offenbarten, dass die bilateralen Beziehungen im rechten Milieu sorgsam und äußerst konspirativ gepflegt werden. Es wird in eine Welt eingeblickt, die für die Öffentlichkeit verschlossen bleibt.

© Deutsche und Südafrikaner aus dem rechten Milieu unterhalten gute Kontakte untereinander. Mehrere Bundesbürger mit rechtsextremistischer Gesinnung leben mittlerweile am Kap und sind fester Bestandteil der Rassistenszene Südafrikas. In Nigel, einer Großstadt in Gauteng, treffen sich Mitglieder des „Boerevolk“, dem Burenvolk, welchem auch Deutsche angehören [im Bild]. Sie lehnen nicht-weiße Südafrikaner ab und damit verbunden das Projekt "Regenbogennation".

© Deutsche und Südafrikaner aus dem rechten Milieu unterhalten gute Kontakte untereinander. Mehrere Bundesbürger mit rechtsextremistischer Gesinnung leben mittlerweile am Kap und sind fester Bestandteil der Rassistenszene Südafrikas. In Nigel, einer Großstadt in Gauteng, treffen sich Mitglieder des „Boerevolk“, dem Burenvolk, dem auch Deutsche angehören [im Bild]. Sie lehnen nicht-weiße Südafrikaner ab und damit verbunden das Projekt „Regenbogennation“.

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Politischer Extremismus

Im Interview mit Gordian Meyer-Plath, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen

(Autor: Ghassan Abid)

    © Gordian Meyer-Plath ist seit dem 15. August 2012 für ein halbes Jahr der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen. Im Vorfeld war er Leiter des Referats „Auswertung politischer Extremismus“ im Innenministerium des Landes Brandenburg. Im obliegt die Herausforderung des Vertrauensaufbaus der Öffentlichkeit gegenüber dieser Landesbehörde, nachdem sein Vorgänger Reinhard Boos aufgrund von NSU-Ermittlungspannen zurückgetreten ist. (Quelle: Verfassungsschutz Sachsen)

© Gordian Meyer-Plath ist seit dem 15. August 2012 für ein halbes Jahr der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen. Im Vorfeld war er Leiter des Referats „Auswertung politischer Extremismus“ im Innenministerium des Landes Brandenburg. Im obliegt die Herausforderung des Vertrauensaufbaus der Öffentlichkeit gegenüber dieser Landesbehörde, nachdem sein Vorgänger Reinhard Boos aufgrund von NSU-Ermittlungspannen zurückgetreten ist. (Quelle: Verfassungsschutz Sachsen)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen, Herrn Gordian Meyer-Plath. Haben Sie erstmal vielen Dank für die Möglichkeit des Interviews!  Am 26.07.2012 haben Sie die kommissarische Leitung dieser Sicherheitsbehörde übernommen, nachdem Ihr Vorgänger Reinhard Boos aufgrund mehrerer NSU-Pannen zurückgetreten ist. Welche Defizite hat der sächsische Verfassungsschutz zu bewältigen?

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Exklusiv: NSU-Fluchtversuch nach Südafrika

Rechtsextreme Mundlos, Böhnhardt, Zschäpe, Kapke, Brehme, Brandt … und Dr. Claus Nordbruch

(Autoren: Ghassan Abid, 2010sdafrika-Redaktion)

Deutschland und Südafrika unterhalten enge Beziehungen. Auch im Bereich der Organisierten Kriminalität und des politischen Extremismus bestehen deutsch-südafrikanische Verbindungen. Meist handelt es sich hierbei um deutsche Staatsbürger, die sich in Südafrika aufhalten bzw. aufhalten wollten.

© NSU-Mitglieder Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe. Sie hat eine Flucht nach Südafrika verhindern können. Böhnhardt und Mundlos erwogen diesen Schritt, nachdem andere Rechtsextreme das Land bereits bereisten bzw. die Absicht dessen offenbarten. (Quelle: Fahndungsplakat BKA)

© NSU-Mitglieder Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe. Sie hat eine Flucht nach Südafrika verhindern können. Böhnhardt und Mundlos erwogen diesen Schritt, nachdem andere Rechtsextreme das Land bereits bereisten bzw. die Absicht dessen offenbarten. (Quelle: Fahndungsplakat BKA)

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Südafrika-Ermittlungen des Bundeskriminalamtes

Im Interview mit BKA-Vizepräsident Jürgen Maurer: NSU-Terror, Rockerkriminalität & Schmuggel

(Autor: Ghassan Abid)

© Jürgen Maurer, Vizepräsident beim Bundeskriminalamt (BKA). Von 2002 bis 2005 leitete er die Abteilung Polizeilicher Staatsschutz und von 2005 bis 2010die Abteilung Schwere und Organisierte Kriminalität. Am 01.02.2010 ist der studierte Diplom-Betriebswirt und Diplom-Soziologe zum Vizepräsidenten berufen worden. (Quelle: BKA)

© Jürgen Maurer, Vizepräsident beim Bundeskriminalamt (BKA). Von 2002 bis 2005 leitete er die „Abteilung Polizeilicher Staatsschutz“ und von 2005 bis 2010 die „Abteilung Schwere und Organisierte Kriminalität“. Am 01.02.2010 ist der studierte Diplom-Betriebswirt und Diplom-Soziologe zum Vizepräsidenten berufen worden. (Quelle: BKA)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Herrn Jürgen Maurer, Vizepräsident beim Bundeskriminalamt (BKA). Zuallererst vielen Dank, dass Sie dem Interview die notwendige Zeit einräumen können.

Die Entwicklungen um den NSU verdeutlichen die kommunikativen Defizite zwischen den Sicherheitsbehörden. Inwiefern wird das BKA innerorganisatorische Veränderungen in Erwägung ziehen?

Antwort: Die Taten des „Nationalsozialistischen Untergrundes“, kurz NSU, sind zunächst deshalb so unfassbar, Weiterlesen

Deutsche Kripo-Beamte in Südafrika

Im Interview mit Jürgen Schmökel, Direktor des LKA Sachsen-Anhalt: Erfolgreiche Zielfahndung am Kap

(Autor: Ghassan Abid)

© Jürgen Schmökel, Direktor des Landeskriminalamtes (LKA) des Landes Sachsen-Anhalt

© Jürgen Schmökel, Direktor des Landeskriminalamtes (LKA) des Landes Sachsen-Anhalt

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Herrn Jürgen Schmökel, Direktor des Landeskriminalamtes (LKA) des Landes Sachsen-Anhalt. In der Lokalpresse äußerten Sie sich zum Fall Ralf. H., einem in Südafrika untergetauchten Deutschen. Die Polizeidirektion Süd in Halle nahm 2007 die Ermittlungen gegen den Mann auf. Was wird ihm vorgeworfen?

Antwort: Dem gebürtigen Niedersachsen Ralf H. wurde Insolvenzverfahrensverschleppung, Betrug und Urkundenfälschung vorgeworfen. Ralf H. hatte sich demnach durch Vorlage von gefälschten Personaldokumenten – versehen mit seinem Passfoto – Grundstücke im Raum Halle/Saale gekauft. Dafür hat er unter Vorlage von gefälschten Gehaltsnachweisen bei verschiedenen Kreditinstituten unter Eintragung einer Grundschuld Darlehen aufgenommen, deren Raten er in der Folge nicht entrichtete.

Kurze Zeit darauf tauchte Ralf H. unter, weshalb im August 2007 die Zielfahndung des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt in die Suche nach ihm eingeschaltet wurde. Bis zu diesem Zeitpunkt waren umfangreiche Ermittlungen vorausgegangen, aus denen dann ein nationaler und ein europäischer Haftbefehl gegen Ralf H. resultierte. Vorgeworfen wurden Ralf H. 80 Straftaten und die Verwendung von mindestens 40 Falschpersonalien.

Die Zielfahnder des LKA Sachsen-Anhalt führten Ralf H. nach mehrjähriger Fahndung am 9. November 2011 nach Deutschland zurück.

2010sdafrika-Redaktion: Infolge der Kripo-Recherchen konnten Sie den Aufenthaltsort von Ralf. H. dahingehend bestimmen, dass dieser sich unweit der Stadt Port Elizabeth in der Provinz Eastern Cape aufhielt. Wie ist Ihnen diese räumliche Begrenzung gelungen?

Antwort: Derartige Ermittlungen können wir nicht ohne gewichtige Beteiligung der örtlichen Behörden vornehmen. Sie sind unser Ansprechpartner, wenn man will unsere Augen und Ohren. Unabhängig von den jeweils rechtlichen Voraussetzungen eines Staates, denen selbstverständlich auch die Zielfahnder des LKA Sachsen-Anhalt verpflichtet sind, existieren mannigfaltige örtliche Gegebenheiten, die wir schlichtweg nicht kennen können. Stellen Sie sich an dieser Stelle vor, dass südafrikanische Kollegen einen Flüchtling bei uns, zum Beispiel im Harz (Mittelgebirge in Sachsen-Anhalt, Anm. d. Red.), verhaften wollen. Ohne Hilfe und Unterstützung der hiesigen Kollegen wäre dies ein schweres Unterfangen.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich an dieser Stelle nicht alle uns zur Verfügung stehenden Ermittlungsmethoden offenlegen kann. Nur so viel: In 2010, dem Jahr, in dem wir eine begeisternde Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika erleben durften, wurde durch Interpol eine internationale Fahndungsoperation durchgeführt, an der sich auch Deutschland beteiligte.

Das Projekt, an dem insgesamt 29 Staaten teilnahmen, wurde INFRA-RED 2010 (International Fugitive Round-up and Arrest – Red Notices) genannt. Unter anderem fand die Zusammenarbeit dabei auch mit einer gemeinnützigen Organisation, den Crime Stoppers (CSI) statt, bei der es sich um eine Nichtregierungsorganisation handelt, und die weltweit mit Strafverfolgungsbehörden und den Medien kooperiert.

Ziel dieser Fahndungsaktion war es, ausgewählte Fahndungsfälle der teilnehmenden Länder einzustellen bzw. einer Neubewertung zu unterziehen, um somit u. a. neue Fahndungsansätze zu gewinnen. Da Südafrika sich ebenfalls an diesem Projekt beteiligte, wurde seitens der Strafverfolgungsbehörden des Landes Sachsen-Anhalt auf diesem Weg auch nach Ralf H. gefahndet.

2010sdafrika-Redaktion: Hielten Sich Beamte des LKA Sachsen-Anhalt ebenfalls in Südafrika auf, um die südafrikanischen Polizeikollegen vor Ort zu unterstützen?

Antwort: Beamte meiner Behörde standen in ständigem Informationsaustausch mit ihren südafrikanischen Kollegen. Die Festnahme selbst wurde von südafrikanischen Kollegen vorgenommen. Zielfahnder des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt haben den festgenommenen Ralf H. vor Ort übernommen und ihn von Südafrika nach Frankfurt/Main überführt.

2010sdafrika-Redaktion: Welche deutschen und südafrikanischen Behörden waren in diesen Fall involviert?

Antwort: Außer der Zielfahndung des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt, der zuständigen Staatsanwaltschaft und den Ermittlern der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd (Direktionssitz in Halle/Saale, Anm. d. Red.) waren das Bundeskriminalamt und Interpol Pretoria in diesen Fall involviert.

2010sdafrika-Redaktion: Ralf. H. ist schließlich festgenommen worden. Wie oft kooperierte bereits das LKA mit südafrikanischen Ermittlungs- bzw. Vollzugsbehörden und wie verhält sich die Zusammenarbeit im Hinblick auf die Vollstreckung von Haftbefehlen und die Umsetzung von Auslieferungsersuchen der Staatsanwaltschaft?

Antwort: Für das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt war es die erste Zielfahndung in Südafrika. In diesem konkreten Fall gab es eine sehr enge und kooperative Zusammenarbeit mit der dortigen Staatsanwaltschaft. Mein Dank gilt an dieser Stelle den Kolleginnen und Kollegen der südafrikanischen Strafverfolgungsbehörden!

2010sdafrika-Redaktion: Infolge der Entwicklung zum Nationalsozialistischen Untergrund, kurz: NSU, plant das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden in diesem Jahr noch eine sog. Rechtsextremismusdatei in Betrieb zu nehmen. Über welche Erkenntnisse verfügt das LKA hinsichtlich der Verbindungen zwischen deutschen Rechtsextremen und südafrikanischen Rassisten?

Antwort: Leider kann ich an dieser Stelle keine Aussagen zum Stand der Ermittlungen im NSU-Komplex treffen, da öffentliche Verlautbarungen der Bundesanwaltschaft bzw. dem Generalbundesanwalt in Deutschland vorbehalten sind.

Die Vorbereitungen für die Umsetzung der Rechtsextremistendatei laufen – bezogen auf die Beteiligung Sachsen-Anhalts – auf Hochtouren. Im LKA Sachsen-Anhalt wurde eigens hierfür eine Projektgruppe ins Leben gerufen, die mit der Koordinierung beauftragt ist. Geplant ist neben der Koordinierungs- und Schlüsselrolle des LKA auch der Anschluss aller Polizeidirektionen Sachsen-Anhalts.

Zu Verbindungen zwischen deutschen Rechtsextremisten und südafrikanischen Rassisten liegen uns bislang keine Erkenntnisse vor.

© Logo des LKA Sachsen-Anhalt: Mit dem Fall Ralf. H. war es die erste Zielfahndung dieser Ländervollzugsbehörde in Südafrika.

© Logo des LKA Sachsen-Anhalt: Mit dem Fall Ralf. H. war es die erste Zielfahndung dieser Ländervollzugsbehörde in Südafrika.

2010sdafrika-Redaktion: Sie sind ebenfalls für die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (OK) zuständig. Nach unseren Recherchen ist der südafrikanische Ableger des Rockerclubs Hells Angels maßgeblich durch deutsche Höllenengeln mitaufgebaut worden. Fünf Charters der Hells Angels existieren gegenwärtig in Südafrika; der Austausch ist eng. Inwieweit beobachtet, verfolgt und ermittelt Ihre Behörde gegen diese bilaterale „Bruderschaft“?

Antwort: Im Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt werden selbstverständlich auch Ermittlungen zur Rockerkriminalität bzw. Strukturermittlungen geführt. In Sachsen-Anhalt gibt es bislang allerdings kein Charter der Hells Angels. Folglich liegen hier auch keine Informationen zu etwaigen Beziehungen nach Südafrika vor.

Erkenntnisse zur Thematik aus anderen Bundesländern bzw. dem Bundeskriminalamt kann ich an dieser Stelle nicht bekannt geben.

2010sdafrika-Redaktion: Waren Sie persönlich schon in Südafrika bzw. was würden Sie sich am Kap gerne anschauen wollen?

Antwort: Bislang war ich noch nicht in Südafrika. Bei einer Reise durch Südafrika würde ich mir außer Kapstadt, seinem Tafelberg, Stellenbosch und Johannesburg unbedingt den Krüger-Nationalpark, Port Elisabeth und Durban ansehen. Natürlich fasziniert auch die jüngere Geschichte Südafrikas, die stark mit der Überwindung der Apartheid und dem Wirken Nelson Mandelas verbunden ist.

2010sdafrika-Redaktion: Jürgen Schmökel, Direktor des LKA Sachsen-Anhalt, vielen Dank für das Interview!

Antwort: Gern geschehen!