Schlagwort-Archive: Nkandla-Affäre

Der krisenfeste Präsident Südafrikas

Jacob Zuma bleibt trotz unzähliger Skandale und negativer Berichterstattung der Staatschef

(2010sdafrika-Redaktion)

Wenn Politiker tief in einem Skandal stecken, eine Krise zu spät erkannt haben oder eine Lösung nicht zeitnah angestoßen wurde, dann müssen diese in den meisten Fällen gehen. Sie treten aus Rücksicht auf ihre Partei, auf ihre Wählerschaft und wegen ihres bereits angekratzten Ansehens zurück. Zumindest in westlichen Demokratien hat sich diese Herangehensweise weitgehend durchgesetzt. Wenn man als politischer Beobachter jedoch nach Südafrika blickt, dann tun sich unvorstellbare Abgründe auf.

GovernmentZA

© Kaum ein demokratisch gewählter Staatschef ist so krisenfest wie Südafrikas Präsident Jacob Zuma. Der 73-jährige ANC-Politiker hat unzählige Skandale überstanden – sei es die Nkandla-Affäre, die Gupta-Hochzeitsaffäre oder das Marikana-Massaker. (Quelle: flickr/ GovernmentZA)

Weiterlesen

Werbeanzeigen

Chaos in Südafrikas Parlament

Rede zur Lage der Nation von Präsident Jacob Zuma endet in Schlägereien. Polizei stürmt Plenum

(Autoren: 2010sdafrika-Redaktion, Ghassan Abid)

Erst am 13. November 2014 ereignete sich ein beispielloser Vorgang in Südafrikas Parlament, der als Tiefpunkt in die Geschichte eingegangen ist. Polizeikräfte stürmten das Hohe Haus in Kapstadt, um eine EFF-Oppositionspolitikerin des Saales zu verweisen. Die Nkandla-Affäre des Präsidenten sorgte damals für handfeste Emotionen. In der heutigen Parlamentssitzung eskalierte die Situation erneut. Wieder einmal ging es um Nkandla und wiederholt sollten EFF-Abgeordnete das Plenum verlassen.

Chaos

© Präsident Jacob Zuma musste seine Rede zur Lage der Nation unterbrechen, nachdem Abgeordnete der Oppositionspartei EFF mit Zwischenrufen störten. Daraufhin stürmten zivile Polizeikräfte das Plenum des Hohen Hauses, da die EFF-Politiker den Saal nicht freiwillig verlassen wollten. Es gab mehrere Schlägereien und Chaos brach aus. Aus Protest verließ auch die DA-Oppositionspartei den Saal. (Quelle: Screenshot/ YouTube)

Weiterlesen

Bundesaußenminister Steinmeier in Südafrika

Gespräche mit Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft stehen auf dem Programm

(2010sdafrika-Redaktion)

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier befindet sich bis einschließlich 21. November in Südafrika, um in erster Linie an der Deutsch-Südafrikanischen Binationalen Kommission teilzunehmen – einem alle zwei Jahre tagenden Gremium zur Förderung der bilateralen Beziehungen zwischen Berlin und Pretoria. Begleitet wird der Außenamts-Chef von einer Wirtschaftsdelegation.

Medienmagazin pro

© Vom 19. bis 21. November befindet sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Südafrika, um unter anderem an der Deutsch-Südafrikanischen Binationalen Kommission teilzunehmen. Ebenso stehen Gespräche mit der Opposition und Zivilgesellschaft auf dem Programm. (Quelle: flickr/ Medienmagazin pro)

Weiterlesen

Polizeigewalt in Südafrikas Parlament

Historischer Tiefpunkt: Sicherheitskräfte verletzen Abgeordnete und umgekehrt

(Autor: Ghassan Abid)

Am vergangenen Donnerstag ereignete sich im Hohen Haus, dem Parlament Südafrikas in Kapstadt, ein beispielloser Vorgang, der als historischer Tiefpunkt in die Geschichte des Landes eingehen wird. Auf Geheiß der Parlamentspräsidentin Baleka Mbete, die dem ANC angehört, betraten Polizisten den Plenarsaal, um eine Oppositionspolitikerin des Raumes zu verweisen. Daraufhin eskalierte die Situation. Mehrere Personen wurden verletzt. Die Presse zeigt sich geschockt.

rsa

© Am Donnerstag des 13. Novembers ereignete sich im Parlament Südafrikas ein beispielloser Vorgang. Polizisten schlugen auf Abgeordnete ein. Ebenfalls sind mehrere Beamte verletzt worden. Eine Oppositionspolitikerin der EFF-Partei sollte des Saales verwiesen werden, weil sie Präsident Jacob Zuma als einen „Dieb“ und „kriminell“ bezeichnete. (Quelle: Twitter)

Weiterlesen

Südafrikas mutigste Politikerin wird diffamiert

Ombudsfrau Thuli Madonsela wird beschuldigt, als CIA-Agentin gezielt dem ANC schaden zu wollen

(2010sdafrika-Redaktion)

Wenn jemand im politischen System Südafrikas einen Preis für Courage und Mut verdient hätte, dann wäre es mit Sicherheit Thuli Madonsela. Als „Public Protector“ untersuchte sie kraft Verfassung die Nkandla-Affäre. Dabei legte sie sich mit dem mächtigsten Mann des Landes, mit Präsident Jacob Zuma, an. Bisweilen verfolgt sie die größte Staatsaffäre Südafrikas. Führende ANC-Politiker hassen die Ombudsfrau und werden ihr gegenüber im Ton zunehmend aggressiver. Der politische Druck auf sie steigt weiter.

Thuli Madonsela

© Ombudsfrau Thuli Madonsela hat kraft Verfassung den Auftrag, Korruptionsvorwürfen und Unregelmäßigkeiten im politisch-administrativen System nachzugehen. Mit der Aufnahme ihrer Ermittlungsarbeit in der Nkandla-Affäre hat sie sich viele Feinde gemacht. Diffamierungen und Hasstiraden gehören zum Alltag der Juristin. (Quelle: flickr/ GovernmentZA)

Weiterlesen

Südafrika schlittert in neuen Politskandal

25-jährige Präsidententochter erhält 70.000 Euro-Spitzenjob beim Staat, trotz mangelnder Qualifikation

(Autoren: 2010sdafrika-Redaktion, Ghassan Abid)

Das internationale Image Südafrikas hat infolge unzähliger Korruptionsskandale stark gelitten. Die Nkandla-Affäre – der rechtswidrige Staatszuschuss des Privatdomizils von Präsident Jacob Zuma – ist den Bürgern der Republik im Gedächtnis haften geblieben. Da bahnt sich bereits ein neuer Politskandal an. Der „Mail & Guardian“ hat einen Nepotismusskandal auf höchster Ebene aufgedeckt. Doch das Präsidialamt verweigert wie in der Vergangenheit eine öffentliche Erklärung. Die politische Führung hat nichts dazugelernt.

thuthukile.zuma

© Thuthukile Zuma ist gerade einmal 25 Jahre alt und bereits als Spitzenbeamtin mit einem Jahresverdienst von 70.000 Euro im Telekommunikationsministerium untergebracht – ohne öffentliche Ausschreibung und bei mangelnder Qualifikation. Wäre sie nicht die Tochter von Präsident Jacob Zuma, hätte sie diesen Posten mit Sicherheit nicht bekommen – so die Presse. (Quelle: Privat)

Weiterlesen

Medienecho zu Wahlen in Südafrika

An 22.262 Wahlstationen wurde gewählt: ANC kann sich erneut durchsetzen. Opposition legt zu

(2010sdafrika-Redaktion)

Es war nicht anders zu erwarten. Die älteste Partei Afrikas, der ANC, hat die fünften Parlamentswahlen mit 62,15 Prozent klar gewonnen und nur leicht eingebüßt. Ferner konnte die Demokratische Allianz im Vergleich zu den Wahlen 2009 ihr Stimmenergebnis um 6 Prozentpunkte auf 22,23 Prozent ausbauen. Und auch die neu gegründete linksradikale Malema-Partei Economic Freedom Fighters verbuchte mit 6,35 Prozent auf Anhieb einen Erfolg.

3450495120_71222acb5a_z (2)

© Der ANC konnte sich bei den fünften Parlamentswahlen erneut durchsetzen und über 60 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen. Doch auch die Opposition legte zu. Die DA erhielt sechs Prozentpunkte mehr als 2009 und die EFF erhielt auf Anhieb rund 6 Prozent. Die deutschen Medien haben die Entwicklungen in Südafrika genau verfolgt und durchaus kritisch kommentiert. (Quelle: flickr/ BBC World Service)

Weiterlesen