Schlagwort-Archive: Opposition

Der Schock nach den Kommunalwahlen

Gekränktes Ego und fehlende Selbstreflektion. ANC-Führung führt ihre Politik der Arroganz fort

(2010sdafrika-Redaktion)

Am 3. August wurden rund 24 Millionen registrierte Wähler zu den Kommunalwahlen Südafrikas aufgerufen. Alle 5 Jahre wiederholt sich die Bestimmung der Zusammensetzung von Stadt- und Gemeinderäten, damit verbunden auch die Wahl der Bürgermeister. Zwar gelang der Regierungspartei von Jacob Zuma, dem ANC, landesweit erneut die absolute Mehrheit von 57 Prozent. Allerdings musste diese signifikante Verluste einstecken. Der ANC befindet sich bisweilen im Schockzustand.

Paul Saad

© Die Kommunalwahlen 2016 in Südafrika beschäftigen den ANC weiterhin. Die Regierungspartei unter der Führung von Präsident Jacob Zuma verlor im Vergleich zu den Wahlen 2011 rund 8 Prozentpunkte. Städte wie Johannesburg, Pretoria und Port Elizabeth gingen an die Opposition. (Quelle: flickr/ Paul Saad)

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Kap-Kolumne: Junger Pastor wird DA-Parteichef

Kann Mmusi Maimane die Hoffnungen der „Democratic Alliance“ einlösen?

(Autor: Detlev Reichel, Kap-Kolumnist des Südafrika-Portals)

Alle (Medien-)Welt spricht von Mmusi Aloysia Maimane. Der junge Pastor aus Soweto ist auf dem jüngsten Parteitag der liberalen Partei „Democratic Alliance“ (DA) mit nahezu 90 Prozent der Stimmen als neuer Parteichef gewählt worden. Helen Zille, Parteichefin seit 2007, war nicht mehr angetreten und ermöglichte so Maimanes Wahl. Damit ist erstmals in der Geschichte der Liberalen in Südafrika ein Schwarzer der Parteichef.

 Nigel Sibanda

© Mmusi Maimane ist an die Spitze der Democratic Alliance (DA) aufgerückt. Als erster schwarzer Parteivorsitzender in der DA-Geschichte zielt die Partei auf stärkere Stimmengewinne bei der schwarzen Mehrheitsbevölkerung ab. (Quelle: flickr/ Nigel Sibanda)

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„Spy Cables“: Greenpeace als Spionageziel

Südafrikas Geheimdienst sollte auf Bitte ausländischer Behörden NGOs und Oppositionelle observieren

(2010sdafrika-Redaktion)

Zivilgesellschaftliche Akteure wie Amnesty International, Human Rights Watch, Transparency International oder Greenpeace sind gemeinnützige Organisationen, die gesellschaftspolitische Ziele verfolgen. Entweder sie schaffen es, die Regierungen im Dialog von ihren Absichten zu überzeugen. Oder sie formieren Widerstand gegen Politik oder Wirtschaft. Nun belegen dem arabischen TV-Sender Al Jazeera zugespielte Geheimdienst-Dokumente, dass Greenpeace und Oppositionelle ins Visier der Nachrichtendienste gerieten.

Kumi Naidoo

© Kumi Naidoo, der aus Durban stammende Direktor der internationalen Umweltschutzorganisation Greenpeace, sollte nach dem Willen Südkoreas durch den südafrikanischen Geheimdienst State Security Agency (SSA) observiert werden. Auch andere Regierungen fragten Südafrika an, am Kap lebende Oppositionelle auszuspionieren – belegen dem TV-Sender Al Jazeera zugespielte SSA-Dokumente. (Quelle: flickr/ World Economic Forum)

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Chaos in Südafrikas Parlament

Rede zur Lage der Nation von Präsident Jacob Zuma endet in Schlägereien. Polizei stürmt Plenum

(Autoren: 2010sdafrika-Redaktion, Ghassan Abid)

Erst am 13. November 2014 ereignete sich ein beispielloser Vorgang in Südafrikas Parlament, der als Tiefpunkt in die Geschichte eingegangen ist. Polizeikräfte stürmten das Hohe Haus in Kapstadt, um eine EFF-Oppositionspolitikerin des Saales zu verweisen. Die Nkandla-Affäre des Präsidenten sorgte damals für handfeste Emotionen. In der heutigen Parlamentssitzung eskalierte die Situation erneut. Wieder einmal ging es um Nkandla und wiederholt sollten EFF-Abgeordnete das Plenum verlassen.

Chaos

© Präsident Jacob Zuma musste seine Rede zur Lage der Nation unterbrechen, nachdem Abgeordnete der Oppositionspartei EFF mit Zwischenrufen störten. Daraufhin stürmten zivile Polizeikräfte das Plenum des Hohen Hauses, da die EFF-Politiker den Saal nicht freiwillig verlassen wollten. Es gab mehrere Schlägereien und Chaos brach aus. Aus Protest verließ auch die DA-Oppositionspartei den Saal. (Quelle: Screenshot/ YouTube)

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Bundesaußenminister Steinmeier in Südafrika

Gespräche mit Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft stehen auf dem Programm

(2010sdafrika-Redaktion)

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier befindet sich bis einschließlich 21. November in Südafrika, um in erster Linie an der Deutsch-Südafrikanischen Binationalen Kommission teilzunehmen – einem alle zwei Jahre tagenden Gremium zur Förderung der bilateralen Beziehungen zwischen Berlin und Pretoria. Begleitet wird der Außenamts-Chef von einer Wirtschaftsdelegation.

Medienmagazin pro

© Vom 19. bis 21. November befindet sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Südafrika, um unter anderem an der Deutsch-Südafrikanischen Binationalen Kommission teilzunehmen. Ebenso stehen Gespräche mit der Opposition und Zivilgesellschaft auf dem Programm. (Quelle: flickr/ Medienmagazin pro)

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Polizeigewalt in Südafrikas Parlament

Historischer Tiefpunkt: Sicherheitskräfte verletzen Abgeordnete und umgekehrt

(Autor: Ghassan Abid)

Am vergangenen Donnerstag ereignete sich im Hohen Haus, dem Parlament Südafrikas in Kapstadt, ein beispielloser Vorgang, der als historischer Tiefpunkt in die Geschichte des Landes eingehen wird. Auf Geheiß der Parlamentspräsidentin Baleka Mbete, die dem ANC angehört, betraten Polizisten den Plenarsaal, um eine Oppositionspolitikerin des Raumes zu verweisen. Daraufhin eskalierte die Situation. Mehrere Personen wurden verletzt. Die Presse zeigt sich geschockt.

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© Am Donnerstag des 13. Novembers ereignete sich im Parlament Südafrikas ein beispielloser Vorgang. Polizisten schlugen auf Abgeordnete ein. Ebenfalls sind mehrere Beamte verletzt worden. Eine Oppositionspolitikerin der EFF-Partei sollte des Saales verwiesen werden, weil sie Präsident Jacob Zuma als einen „Dieb“ und „kriminell“ bezeichnete. (Quelle: Twitter)

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Eklat im Parlament, Einigung im Bergbau

EFF-Vorsitzender Julius Malema des Saales verwiesen, weil er den ANC als Mörder bezeichnete

(Autor: Ghassan Abid)

Nachdem Südafrikas Präsident Jacob Zuma seine Rede zur Lage der Nation hielt, die Probleme richtig erkannte, aber kaum Lösungsansätze aufzeigte, fand eine diesbezügliche Aussprache im Parlament statt. Zwei Politiker machten von sich aufmerksam. Der Oppositionspolitiker Julius Malema beschimpfte die Regierung und die Wohnungsbauministerin Lindiwe Sisulu dafür die Opposition.

GovernmentZA

© Julius Malema sorgte mit seinem Statement, wonach der ANC für den Tod von 34 Menschen in Marikana verantwortlich sei, für einen Eklat im Parlament. Der EFF-Vorsitzende wurde des Saales verwiesen. (Quelle: GovernmentZA)

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