Schlagwort-Archive: Politik [Politics]

Happy Birthday, Nelson Mandela

Vom einstigen „Terroristen“ zum internationalen „Helden“ ohne Einfluss

(Autor: Ghassan Abid)

Am 18. Juli wurde Nelson Rolihlahla Mandela stolze 92 Jahre alt. Wie in den Jahren zuvor, feierte Madiba seinen Ehrentag in aller Stille und in Beisammensein seiner Familie und engsten Freunde. Ihm verdankt das südafrikanische Volk die Etablierung eines demokratischen politischen Systems. Mandela steht in persona für Freiheit, Gleichheit und soziale Gerechtigkeit, wofür er ganze 27 Jahre seines Lebens in Gefangenschaft aufopfern musste. Anlässliches dieses besonderen Einsatzes wird alljährlich zum Geburtstag dieses Charismaten der Mandela Day zelebriert.

© Nelson Mandela-Statue in Kapstadt

Mandela, zugehörig der Ethnie Xhosa, erkannte schon während seines Jura-Studiums an der Johannesburger Witwatersrand-Universität die Ungerechtigkeiten gegenüber der schwarzen Mehrheitsgesellschaft, die von der Apartheidspolitik ausgingen. In den 1940er Jahren trat er schließlich dem schwarzen Widerstand, dem African National Congress (ANC), bei und gründete mit Walter Sisulu, Oliver Tambo und anderen Persönlichkeiten die Jugendorganisation des ANC. Diese plädierte stets für einen Kampf gegen das Unrechtsregime der National Party (NP). Als Mandela 1961 schließlich den bewaffneten Arm des ANC leitete, bezeichnet als „Umkhonto We Sizwe“, machte das weiße Minderheitsregime ernst und verurteile ihn mit anderen Anti-Apartheids-Aktivisten (Walter Sisulu, Denis Goldberg, Govan Mbeki, Ahmed Kathrada, Raymond Mhlaba, Elias Motsoaledi und Andrew Mlangeni) im Rahmen des berühmten Rivonia-Prozesses von 1964 wegen terroristischen Aktivitäten zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe. Diese sitzte er hauptsächlich auf der Gefangenen-Insel Robben Island vor Kapstadt ab.  Am 11. Februar 1990 ist Nelson Mandela schließlich aus der Haft entlassen worden.

Während seiner Präsidentschaft als erstes schwarzes Staatsoberhaupt Südafrikas von 1994 bis 1999, widmete er sich der nationalen Versöhnung zwischen Weißen, Schwarzen, Coloureds sowie Asiaten und nutzte jede Gelegenheit, z.B. die Rugby-Weltmeisterschaft von 1995, um einen ethnienübergreifenden Dialog in Gang zu setzen. Zu groß waren die damaligen Vorbehalte gegenüber den eigenen Mitbürgern anderer Hautfarbe, um sich dieser Herausforderung nicht mit vollem Einsatz und ganzer Leidenschaft zu stellen. Als Nachfolger trat Thabo Mbeki, der Sohn von Mandelas Haftgenossen Govan Mbeki, den Präsidentenposten an. 2009 führte Jacob Gedleyihlekisa Zuma, ein Zulu, das Amt des Präsidenten fort, welcher ebenfalls eine Haftstrafe auf Robben Island verbüßte und in dieser Zeit im Rahmen eines Privatunterrichts viel von Govan Mbeki, dem Vater von Thabo Mbeki, gelernt hatte. Auch Zuma lernte Nelson Mandela während seiner Aktivitäten in der Umkhonto We Sizwe kennen.

Es ist hierbei ersichtlich, dass die gesamte Staatsführung des heutigen Südafrikas mit Nelson Mandela vertraut und verbunden ist. Mandela´s Visionen – die Schaffung einer Nation auf Basis von Demokratie, Gleichheit, Versöhnung, Vielfalt, Verantwortung, Achtung und Freiheit – werden durch mehrere soziale Einrichtungen weiter verfolgt, namentlich die Nelson Mandela Foundation, das Nelson Mandela Children’s Fund oder die Mandela Rhodes Foundation. 1993 ist Mandela mit Frederik Willem de Klerk mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Ferner erhielt er bisweilen über 60 Preise aus aller Welt.

Jedoch ist spätestens seit dem ANC-internen Konflikt zwischen Jacob Zuma- und Thabo Mbeki-Anhängern, aus welcher die Partei „Congress of the People“ (COPE) hervorging, weniger eine Harmonie, sondern vielmehr ein harter Wettbewerb um Macht, Geld und eigenen Interessen zu verzeichnen, welcher nicht im Interesse der Entwicklung Südafrikas sein kann. Viel zu viel Zeit sind für Partei-Diskussionen und Ämterbesetzungen vergeudet worden und dabei die sozialen Probleme im Lande, etwa Armut, Kriminalität oder Bildung, vernachlässigt worden.  Hätte Nelson Mandela noch eines politisches Mitsprachrecht, zusätzlich zum bisherigen gesellschaftlichen Einfluss, so würde diese Habgier von ANC-Politikern nicht fortbestehen. Denn politische Analysten und Journalisten befürchten, dass die gegenwärtige Führungsebene des ANC die staatlichen Institutionen für parteieigene Zwecke instrumentalisiert und persönliche Interessen einen zunehmenden Bezugspunkt für die politische Praxis darstellen. Professor William M. Gumede zum Beispiel, welcher an der Witwatersrand-Universität beschäftigt ist, betrachtet die Demokratie in Südafrika für zerbrechlich und lehnt die ANC-Elite um Zuma, Mbeki und Co. schlichtweg ab. Zumindest aus der politischen Perspektive ist Nelson Mandela mehr Geschichte als Gegenwart; vielleicht auch so von ihm gewollt.

Offizielle Internetpräsenz zum Mandela Day:

http://en.mandeladay.com/Home.aspx

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Quo vadis? Neue Afrika-Politik?

Mit der Amtsübernahme von Christian Wulff ergeben sich viele offene Fragen

(2010sdafrika-Redaktion)

© Horst Köhler, Bundespräsident a.D. (Quelle: BPA)

Am 30. Juni 2010 wurde Christian Wulff im dritten Wahlgang mit 625 Stimmen von 1.244 Mitgliedern der Bundesversammlung zum zehnten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschlands gewählt. Mit der Amtsübernahme tritt Wulff die Nachfolge von Horst Köhler an, der von 2004 bis 2010 das Bundespräsidialamt geleitet hatte. Die „Partnerschaft mit Afrika“, welche Köhler im November 2005 initiiert hatte, steht aus diesem Grund erstmal unter ungewissen Sternen. Noch ist unklar, ob diese Initiative durch Christian Wulff fortgeführt wird.

Der auf die deutsch-südafrikanischen Beziehungen spezialisierte Politikwissenschaftler Ghassan Abid spricht sich ausdrücklich für eine Fortsetzung der Initiative durch den neuen Bundespräsidenten aus Niedersachsen aus. Staatschefs, Intellektuelle, Unternehmer, zivilgesellschaftliche Repräsentanten und Journalisten aus Europa und Afrika erhielten im Rahmen dieser Partnerschaft die Möglichkeit eines Gespräches auf Augenhöhe; zu bildungspolitischen, wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Aspekten. So vertrat Köhler die Auffassung, dass auch Europa etwas von Afrika lernen könne.

Insbesondere der ehemalige Präsident Südafrikas, Thabo Mbeki, begrüßte diese Politik als Chance zum „wahren“ Dialog. Köhler untermauerte bei der Auftaktveranstaltung zur „Partnerschaft mit Afrika“ die Notwendigkeit eines Miteinanderredens: „Mir geht es um Mitmenschlichkeit in dieser einen Welt, um das Bewusstsein des aufeinander Angewiesenseins. Und ja, es geht mir auch um Moral und ein Weltethos. Wir müssen Fragen der sozialen Gerechtigkeit immer mehr im globalen Maßstab diskutieren, nicht allein im nationalen“.

© Logo „Partnerschaft mit Afrika“

Ob „Partnerschaft mit Afrika“ bestehen bleibt, unter welchen Voraussetzungen eventuell fortgeführt oder wie ausgestaltet wird, bleibt vorerst ungewiss. Das Bundespräsidialamt bestätigte auf Nachfrage der 2010sdafrika-Redaktion die ungewisse Zukunft dieser Initiative. Fest steht jedoch, dass die Internetpräsenz zur „Partnerschaft mit Afrika“ vorerst aus dem Netz genommen wurde – wohl kein gutes Zeichen!?


Bundespräsidialamt berichtet von „Partnerschaft mit Afrika“:

http://www.bundespraesident.de/-,2.627417/Auftaktkonferenz-der-Initiativ.htm

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Christian Wulff neuer Bundespräsident:

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/06/2010-06-30-bundesversammlung.html

Frauentag in Südafrika als Fass ohne Boden

Sexismus, Missbrauch und Gewalt dominieren den Alltag vieler Frauen

(Autor: Ghassan Abid)

Südafrika ist ein naturreiches und gastfreundliches Land. Dieses Bild bietet sich Touristen aus aller Welt an, sofern man sich nicht jenseits der wundervollen Kulissen begibt und bereit ist, die Schattenseiten der jungen Demokratie im südlichen Afrika zur Kenntnis zu nehmen.

Dieser Spiegel der Trauer, Angst und Aggressivität ergreift in seiner vollen Kraft insbesondere Frauen mit schwarzer Hautfarbe. Infolge der Apartheidspolitik und der damit verbundenen Exklusion der dunkelhäutigen Mehrheitsgesellschaft vom nationalen Bildungssystem, dominieren inhumane Wertvorstellungen und soziale Missstände den Alltag von Millionen Südafrikanerinnen. In den Townships ist diese missliche Lage besonders stark zu beobachten.

Anlässlich des Weltfrauentages am 08. März 2010 ist festzuhalten, dass das schwächere Geschlecht noch einen langen Weg hinsichtlich von Gleichstellung und Gleichberechtigung beschreiten muss. Zahlreiche Frauen müssen sich alleinerziehend um den Haushalt kümmern – besser gesagt die Existenz der gesamten Familie gewährleisten. Bei 613.900 Toten in Südafrika, allein für das Jahr 2009 wohlgemerkt, stirbt die Mehrheit der Männer an der Immunschwächekrankheit HIV/AIDS, an Morden und Verkehrsunfällen. Neben dieser immensen Verantwortung für sich und die eigenen Kinder besteht stets die Gefahr eines sexuellen Missbrauchs und einer häuslichen Gewalt. Die Statistik beziffert Grauenhaftes:

– Alle zehn Minuten wird eine Frau in Südafrika vergewaltigt

– Pro Tag fallen 150 Menschen (v.a. Frauen) einer Vergewaltigung zum Opfer

– 50 Prozent der Frauen werden im Verlauf ihres Lebens zum Opfer

– 30 Prozent der Jugendlichen hatten ihren ersten Sex mittels Vergewaltigung

– Pro Jahr werden offiziell 55.000 solcher Sexualdelikte registriert, nach anderen Angaben tendiert die Dunkelziffer sogar zwischen 1 bis 2 Millionen

– 16 Prozent der Männer glauben, dass Frauen ihre Vergewaltigung genießen

– von 25 gefassten Vergewaltigern kommen 24 wieder frei

Es kann festgehalten werden, dass der erzwungene Sex in Südafrika gegenüber einer Frau gesellschaftlich normiert und akzeptiert ist. Ferner befördert der Aberglaube hinsichtlich einer HIV-Heilung infolge eines Geschlechtsverkehrs mit einer Jungfrau, welche in weiten Teilen das Landes existent ist, diesen Prozess (siehe 2010sdafrika-Artikel auf politlounge mit Titel „Medizinmänner und Aberglaube in Südafrika„).

Auch der derzeitige Präsident Jacob Zuma konnte in der Vergangenheit als Vergewaltiger einer AIDS-Aktivistin von sich reden machen, der hiervon freigesprochen wurde. Bei einer durchschnittlichen Lebenserwartung von nur 43 Jahren kann das kurze Leben dieser Frauen einer Hölle auf Erden gleichkommen. Insbesondere ist die Gefahr einer Infektion beim gewaltsamen Akt mit HIV vor allem in Südafrika mit einer hohen Wahrscheinlichkeit verknüpft. Ein Leben im Jenseits kommt bei dieser geringen Lebenserwartung – wenn man es so zynisch formulieren darf – einem Segen, wenn nicht gar einer Erlösung gleich.

Gegenwärtig ist keine positive Entwicklung auf der politischen Ebene zu erkennen, jedoch bedienen sich immer mehr Frauen der „Lebensdroge“ Selbstbewusstsein, um für sich und für ihre Kinder einstehen und jeden Tag aufs Neue  durchsetzen zu können. Immer mehr Frauen suchen die Möglichkeit hinsichtlich einer Partizipation in einer Bürgerbewegung oder NGO auf, um dieses durch Männer verursachte frauenfeindliche Phänomen gegenzusteuern. „To hope the best and to plan the worst„, ein Grundsatz der in Südafrika aktueller ist denn je.

© Frauen in Südafrika zwischen Pessimismus und Hoffnung

Bericht der NGO ActionAid zur Vergewaltigungslage in Südafrika:

http://www.actionaid.org/docs/correctiveraperep_final.pdf

BBC-Artikel zu Sexualdelikten:

http://news.bbc.co.uk/2/hi/africa/492669.stm

DER SPIEGEL-Artikel zu Missbrauchsstatistiken in Südafrika:

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,632612,00.html

„Ankerlandkonzept“ der Sozialwissenschaften

Südafrika als unentbehrlicher Partner der deutschen Entwicklungspolitik

(Autor: Ghassan Abid)

Welche Instrumente sind in welchem Verhältnis wie lange und mit welchen Partnern auszuwählen, um eine nachhaltige Entwicklungspolitik für die gesamte Region gestalten zu können? Mit dieser Fragestellung befassen sich im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) seit Jahrzehnten Sozialwissenschaftler und Ökonomen. Diese Herausforderung konnte mittlerweile das „Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE)“ in Bonn mit dem sog. „Ankerlandkonzept“ umsetzen.

© Logo der Deutsch-südafrikanischen Entwicklungszusammenarbeit

Dementsprechend zählt auch Südafrika zu der Gruppe der Ankerländer, da diese junge demokratische Nation einerseits mittels ihrer Wirtschaftskraft die Volkswirtschaften der Nachbarstaaten positiv beeinflusst (Lokomotivfunktion), andererseits bei einer Rezession deren Ökonomien belastet (länderübergreifender Stagnationsgeber). Kurz gesagt: Geht es Südafrika gut, dann geht es auch seinen Nachbarn gut.

Ferner wird das Heimatland des Nelson Mandelas für die Erreichung internationaler Zielvorgaben benötigt, die man als Millenium Development Goals (MDGs) erfasst. Die acht MDGs sollen bis zum Jahre 2015 umgesetzt werden, so der damalige Beschluss der UN-Generalversammlung in ihrer Millenium-Erklärung. Konkret werden folgende Herausforderungen in den Fokus genommen: Anteil extremer Armut und Hunger halbieren (MDG1), Grundschulausbildung für alle ermöglichen (MDG2), Geschlechtergleichstellung und Frauenrechte fördern (MDG3), Kindersterblichkeit senken (MDG4), Gesundheit der Mütter verbessern (MDG5), HIV/ AIDS, Malaria und andere Krankheiten bekämpfen (MDG6), Umweltschutz gewährleisten (MDG7) und eine weltweite Entwicklungspartnerschaft aufbauen (MDG8).

Die deutsche Entwicklungspolitik greift nun dieses Ankerlandkonzept auf und bezweckt die Lokomotivfunktion Südafrikas zum Nutzen für die gesamte Region des südlichen Afrikas zu stimulieren. Weitere 14 Ankerländer – etwa China, Brasilien oder Indonesien – erfahren ebenfalls eine solche Partnerschaft im Kontext ihrer zugehörigen Region.

Kritisch anzumerken ist jedoch der Umstand, dass das Auswärtige Amt dieses vielversprechende Konzept bisweilen nicht als Doktrin des eigenen Hauses anerkannt hat, welches dem historisch-strukturellen Konflikt zwischen BMZ und AA entspringen dürfte. Als 1961 das BMZ mit Walter Scheel an seiner Spitze gegründet wurde, sind 1972 sämtliche Zuständigkeiten der Entwicklungspolitik zum Nachteil von Auswärtiges Amt und Bundeswirtschaftsministerium ans BMZ übertragen worden. 1998 wurde dieser Übertragungsprozess gegenüber dem Bundesentwicklungsministerium umfassend und abschließend fortgeführt.

Im Rahmen des Ankerlandkonzeptes bedient sich das BMZ hinsichtlich seiner Aufgabenwahrnehmung dem Instrumentarium der „Technischen Zusammenarbeit“ –Förderung der Leistungsfähigkeit von Menschen und Organisationen– und der „Finanziellen Zusammenarbeit“ -Aufbau leistungsfähiger Strukturen-, wobei letztere einer Effizienzreform unterliegt. Die Zeit wird zeigen, ob sich diese Konzeption bewähren wird.


Analyse des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) zur Partnerschaft Deutschlands mit Ankerland Südafrika:

http://www.die-gdi.de/CMS-Homepage/openwebcms3.nsf/%28ynDK_contentByKey%29/ADMR-7BRL9M/$FILE/14-2006.pdf

Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zur regionalen Führungsmacht von Ankerländern:

http://www.swp-berlin.org/common/get_document.php?asset_id=5610

Medizinmänner und Aberglaube in Südafrika

Sangomas dominieren dank der Passivität ihres Präsidenten das Gesundheitssystem

(Autor: Ghassan Abid)

Wenn man in Deutschland krank ist, dann sucht man normalerweise einen Arzt auf. Diese uns so selbstverständliche Sicht eines modernen Gesundheitssystems unterscheidet sich jedoch in doppelter Hinsicht von jenem in Südafrika.

Zum einen arbeiten neben westlichen Medizinern auch traditionelle Heiler auf dem Terrain der medizinischen Versorgung, die man terminologisch mit dem Wort „Sangoma“ erfasst. Man schätzt, dass etwa 200.000 Menschen diese traditionelle Heilpraxis  anbieten, die im Stamm der Nguni ihren Niederschlag finden. Die Ethnien Zulu, Xhosa, Ndebele und Swasi gehören diesem Stamm an und da der Präsident Jacob Zuma ein stolzer und bekennender Zulu ist, vertraut auch dieser den übermenschlichen Kräften der Sangomas – etwa bei einstigen Gerichtsprozessen gegen seine Person.

© Machtfaktor Medizinmann

Zum andern sind Sangomas per Gesetz den Kollegen der westlichen Medizin gleichgestellt und vom Department of Health, dem nationalen Gesundheits-ministerium, in statistische Erhebungen aufgeführt. Wer einen solchen „Heiler“ aufsucht, dem ist eine Kostenübernahme durch die Krankenkasse garantiert – und die Kräutermedizin gibt es auf Rezept gleich dazu.

Eine Umfrage des „Pietermaritzburg Institute of Natural Resources“ hatte ergeben, dass 84 Prozent der Südafrikaner – der o.g. Ethnien – regelmäßig einen Sangoma aufsuchen. Denn dieser Heiler ist nicht nur Arzt, sondern auch Heilpraktiker, Sozialarbeiter oder Hellseher. Demnach ist der sozio-ökonomische Rollenwert dieser Berufsgruppe nicht zu unterschätzen, zumal diese gemeindlichen „Vorbilder“ für erhebliche Probleme sorgen. Bis heute existieren Gerüchte, die unter anderem durch Sangomas verbreitet werden, wonach HIV-Infizierte ihre Immunschwächekrankheit durch Sex mit einer Jungfrau behandeln könnten. Die Konsequenz ist, dass bereits weibliche Babies und Kinder vergewaltigt werden. Experten rechnen mit einer Opferzahl im fünfstelligen Bereich. Vor allem in den Townships der betreffenden Ballungsräume müssen Eltern um die Unversehrtheit ihres Mädchens bei 5,7 Millionen infizierten Personen im Lande jeden Tag aufs Neue beten. Auch der Herausgeber dieses Portals, Ghassan Abid, hielt sich mehrfach in Townships auf und suchte den Kontakt vor allem zu Müttern, die ihm ihre Sorgen bezüglich eines Kindesmissbrauchs bestätigen konnten.

Diesen Aspekt greift seit dem Jahre 2003 der deutsche Verein HOPE Cape Town auf, welcher ein Fundament für eine längerfristige Zusammenarbeit auf lokaler Basis zwischen westlichen und klassischen Medizinern etablieren möchte. Die Aufklärungsarbeit auf dem Gebiet von HIV/AIDS wird mittlerweile durch die Universität Kapstadt und durch die deutsche AIDS-Stiftung unterstützt.

Der Sangoma-Freund Jacob Zuma lässt bisweilen weder an der Praxis der traditionellen Heiler einen kritischen Diskurs zu, noch thematisiert er mit Ernsthaftigkeit und festem Willen die erschreckende HIV/AIDS-Problematik im Lande. Zivilgesellschaftliche Akteure der HIV-Prävention, etwa das „Treatment Action Campaign“ schlagen dementsprechend Alarm und fordern ein Handeln des südafrikanischen Präsidenten, damit die Vergewaltigungswelle von Babies und Kindern und die ansteigende HIV-Prävalenz bald wirksam begegnet werden können.

Sangoma-Analyse der University of Pretoria:

http://www.up.ac.za/dspace/bitstream/2263/11550/1/Botha_Sangomal%282004%29.pdf

NGO „Treatment Action Campaign“ schlägt Alarm:

http://www.tac.org.za/community/node/2819

Deutscher Verein HOPE Cape Town verbindet Moderne und Aberglaube:

http://www.hopecapetown.com/09German/program_sangoma_g.html

Videobeitrag des ZDF zu einer traditionellen Zeremonie in Südafrika:

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/hauptnavigation/startseite/#/beitrag/video/482120/Aberglaube-im-modernen-S%C3%BCdafrika