Schlagwort-Archive: Präsidialamt

Finanzminister als Persona non grata

Erst Nene, dann Gordhan. Ein ausgeglichener Haushalt ist in Südafrika nicht gewünscht

(Autor: Ghassan Abid)

Wer sich als Journalist regelmäßig mit den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen in Südafrika befasst, der erkennt immer wieder, dass viele Ereignisse am Kap wiederholt in Erscheinung treten. Schnell kriegt der einzelne Beobachter ein Déjà-vu-Gefühl, auch im Hinblick auf die jüngste Kabinettsumbildung durch Staatspräsident Jacob Zuma am Abend des 31. März 2017. Dieser setzte nämlich Finanzminister Pravin Gordhan ab. Zuvor musste auch dessen Vorgänger Nhlanhla Nene gehen. Insgesamt haben drei ehemalige Finanzminister Zuma öffentlich kritisiert.

© Das einstige Musterland Afrikas hat unter der Führung von Staatspräsident Jacob Zuma international erheblich an Vertrauen verloren. Insbesondere der Rausschmiss der pflichtbewussten Finanzpolitiker Nhlanhla Nene und Pravin Gordhan durch Zuma hat Südafrika nachhaltig geschadet. (Quelle: flickr/ Jonathan Gill)

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Der krisenfeste Präsident Südafrikas

Jacob Zuma bleibt trotz unzähliger Skandale und negativer Berichterstattung der Staatschef

(2010sdafrika-Redaktion)

Wenn Politiker tief in einem Skandal stecken, eine Krise zu spät erkannt haben oder eine Lösung nicht zeitnah angestoßen wurde, dann müssen diese in den meisten Fällen gehen. Sie treten aus Rücksicht auf ihre Partei, auf ihre Wählerschaft und wegen ihres bereits angekratzten Ansehens zurück. Zumindest in westlichen Demokratien hat sich diese Herangehensweise weitgehend durchgesetzt. Wenn man als politischer Beobachter jedoch nach Südafrika blickt, dann tun sich unvorstellbare Abgründe auf.

GovernmentZA

© Kaum ein demokratisch gewählter Staatschef ist so krisenfest wie Südafrikas Präsident Jacob Zuma. Der 73-jährige ANC-Politiker hat unzählige Skandale überstanden – sei es die Nkandla-Affäre, die Gupta-Hochzeitsaffäre oder das Marikana-Massaker. (Quelle: flickr/ GovernmentZA)

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Absetzung von Südafrikas Finanzminister

Staatspräsident Zuma entfernt Kritiker aus Kabinett. Rand-Währung auf Talfahrt und Aktien stürzen ab

(2010sdafrika-Redaktion)

Am Mittwochabend informierte das Präsidialamt Südafrikas in einer kurzen Stellungnahme, dass der hochgeschätzte Finanzminister Nhlanhla Nene ohne Angaben von Gründen mit sofortiger Wirkung abgesetzt wurde. Ersetzen wird ihn der unerfahrene und unbekannte ANC-Abgeordnete David van Rooyen. In der Konsequenz verliert die Rand-Währung an Wert und Aktien stürzen ab.

Karen Levent

© Der 57-jährige Ökonom Nhlanhla Nene wurde seines Amtes als Finanzminister enthoben. Südafrikas Präsident Jacob Zuma entfernte den bei der Wirtschaft geschätzten Politiker, nachdem dieser sein Veto gegen mehrere Großprojekte einlegte. Nene verfolgte das Ziel einer soliden Haushaltspolitik. (Quelle: flickr/ Karen Levent)

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Südafrikas Präsident in Berlin eingetroffen

Jacob Zuma erwarten Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck

(Autor: Ghassan Abid)

Entgegen der offiziellen Verlautbarungen aus dem Präsidialamt, ist Südafrikas Präsident Jacob Zuma bereits am heutigen Montag auf dem militärischen Teil des Flughafen Tegels gelandet. Morgen sollen dann wie geplant Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck geführt werden. Der Staatsbesuch des 73-jährigen ANC-Politikers wird mit Spannung verfolgt. Denn die Bundesregierung erhofft sich durch die Visite neue Impulse in der bi- und multilateralen Zusammenarbeit mit Südafrika.

Presidency

© Südafrikas Präsident Jacob Zuma ist am heutigen Montagmorgen in Berlin eingetroffen. Walter Lindner, Deutschlands Botschafter im südlichen Afrika, empfing Zuma. Morgen sind Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck geplant. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

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Südafrikas Präsident in Deutschland erwartet

Jacob Zuma kommt auf Einladung von Bundeskanzlerin Merkel nach Berlin. Beziehungen wiederbeleben

(Autor: Ghassan Abid)

Aus südafrikanischen Regierungskreisen ist die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Ende Oktober über den bevorstehenden Besuch von Südafrikas Staatspräsident Jacob Zuma in Deutschland informiert worden. Demnach habe Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren 73-jährigen Amtskollegen nach Berlin eingeladen. Wenige Tage später bestätigte schließlich das Präsidialamt in einer Erklärung, dass Zuma am 10. November 2015 in Berlin eintreffen werde.

GovernmentZA

© Am 10. November 2015 wird Südafrikas Präsident Jacob Zuma auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Berlin kommen. Beide Regierungschefs werden die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit zwischen Berlin und Pretoria einer Überprüfung unterziehen. Denn längst hat Südafrika seine Kooperationen zugunsten von China und Russland ausgerichtet. (Quelle: flickr/ GovernmentZA)

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Black Pimpernel

Nelson Mandela im Dienste des Mossads? In Südafrika glaubt bisweilen niemand daran

(2010sdafrika-Redaktion)

Der israelische Staat galt als enger Verbündeter des Apartheidsregime. Bei der Trauerfeier von Nelson Mandela sorgte die Absage hoher israelischer Politiker für ein Medienecho. Nach dem Abschluss der Trauerzeremonien veröffentlichte die linksliberale israelische Zeitung Haaretz am 20. Dezember 2013 zwei Beiträge auf ihrer Homepage, die Mandela eine Zusammenarbeit mit dem Auslandsgeheimdienst Mossad unterstellten. Daran glauben mag am Kap bisweilen niemand, dennoch blieb diese Story im Gedächtnis vieler haften. Anlässlich des heutigen Nelson Mandela International Days greift die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ diesen durchaus außergewöhnlichen Sachverhalt auf, um Klarheit zu schaffen.

    © Nelson Mandela soll durch den israelischen Geheimdienst Mossad im Jahr 1962 Trainingseinheiten in „Judo, Sabotage und Waffenkunde“ in Äthiopien erhalten haben. Ein Dokument aus dem Staatsarchiv Israels, das durch den Judaisten David Fachler in der Zeitung Haaretz seine Veröffentlichung fand, belege diese Erkenntnisse. Doch in Südafrika glaubt niemand an dieses geheime Bündnis. Die Mandela-Stiftung dementierte prompt. (Quelle 2010sdafrika-Collage/ Nelson Mandela Foundation + Wikimedia)

© Nelson Mandela soll durch den israelischen Geheimdienst Mossad im Jahr 1962 Trainingseinheiten in „Judo, Sabotage und Waffenkunde“ in Äthiopien erhalten haben, so ein Dokument aus dem Staatsarchiv Israels. Doch in Südafrika glaubt bisweilen niemand daran. (Quelle 2010sdafrika-Collage/ Nelson Mandela Foundation + Wikimedia)

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Fragwürdige Kabinettsbildung in Südafrika

Geheimdienstministerium wird künftig von Unerfahrenen geleitet. Opposition zeigt sich beunruhigt

(Autor: Ghassan Abid)

Das Geheimdienstministerium Südafrikas zählt mit Abstand zu den Behörden, die jegliche Kommunikation mit Journalisten vermeiden wollen, auch wenn Skandale den Inlands- und Auslandsnachrichtendienst „State Security Agency (SSA)“ in Verruf bringen. Auch die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ kann sich jenen Pressekollegen anschließen, die die Qualifikation der Presseverantwortlichen für die SSA in Frage stellen. Nun leiten ausgerechnet zwei Unerfahrene das bedeutende Sicherheitsressort.

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© David Mahlobo wird künftig das Geheimdienstministerium Südafrikas leiten. Er gilt in der Bundespolitik als unerfahren, pflegt ein angespanntes Verhältnis zu Journalisten und stand im Verdacht der Steuerverschwendung. Im Vorfeld war Mahlobo Minister für Regierungsführung der Mpumalanga-Provinz. Ferner ist er Mitglied des ANC-Bundespräsidiums.

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