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Cannabis-Legalisierung in Südafrika gefordert

Parlamentarier Mario Oriani-Ambrosini reicht Gesetzentwurf zur medizinischen Behandlung ein

(Autor: Ghassan Abid)

Mario Oriani-Ambrosini sitzt für die Inkatha Freedom Party im südafrikanischen Parlament. Der Jurist wird von seinen Kollegen – fraktionsübergreifend – geschätzt. In letzter Zeit war vom Oppositionspolitiker wenig zu hören, da dieser an Lungenkrebs erkrankte. Er wird nur noch wenige Monate zu leben haben. Umso entschlossener ist er nun, zum wohl letzten Mal eine politische Intiative zu starten. Er fordert die Legalisierung von Cannabis zu medizinischen Zwecken. Die Regierung zeigt sich interessiert.

© Der an Lungenkrebs erkrankte Abgeordnete Mario Oriani-Ambrosini hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Legalisierung von Cannabis zu medizinischen und ökonomischen Zwecken fordert. Bislang dürfen südafrikanische Ärzte Cannabis nicht verschreiben. In Deutschland hingegen ist die Hanfpflanze für medizinische Zwecke bereits zugelassen. (Quelle: flickr/ Manuel Martín Vicente)

© Der an Lungenkrebs erkrankte Abgeordnete Mario Oriani-Ambrosini hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Legalisierung von Cannabis zu medizinischen und ökonomischen Zwecken fordert. Bislang dürfen südafrikanische Ärzte Cannabis nicht verschreiben. In Deutschland hingegen ist die Hanfpflanze für medizinische Zwecke bereits zugelassen. (Quelle: flickr/ Manuel Martín Vicente)

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ANC-Jugendliga stützt Julius Malema

Jugendorganisation widersetzt sich ausdrücklich dem ANC: Malema bleibt Präsident!

(Autor: Ghassan Abid)

© ANC-Jugendliga hält zu ihrem Präsidenten Julius Malema. Die Jugendorganisation distanziert sich somit zum ersten Mal in ihrer Geschichte in scharfer Form vom ANC. (Quelle: ANCYL)

Am 4. März 2012 tagte in Johannesburg als oberstes Führungsgremium der ANC-Jugendliga das National Executive Committee (NEC), welches die volle Rückendeckung für ihren Präsidenten Julius Malema untermauert hat.

Die ANC-Jugendliga (ANCYL) hält mit Nachdruck fest, dass die gemachten Aussagen des vom ANC ausgeschlossenen Präsidenten auch die Standpunkte der Liga widerspiegeln. Malema habe mit seinen umstrittenen Aussagen den Beschlüssen des 24. Nationalkongresses und des NEC vom 31. Juli 2011 entsprochen, heißt es in der entsprechenden ANCYL-Erklärung vom 5. März 2012. Die Sanktionen des ANC-Disziplinarausschusses gegen mehrere Jugendpolitiker seien dementsprechend nicht nachvollziehbar. Darüberhinaus betont die Jugendliga, dass die unfaire Entscheidungspraxis des ANC nicht auf die ANCYL Anwendung findet, sodass Julius Malema weiterhin Präsident bleibe.

Die Verstaatlichung der Minen bleibt, trotz der Ablehnung durch den Präsidenten Jacob Zuma, demnach weiterhin ein wichtiges politisches Ziel der ANC-Jugendliga. Von den rassistischen Aussagen ihrer Führung gegenüber weißen Farmern hat sich die Liga jedoch nicht distanziert.

Julius Malema kritisiert Ende Februar 2012 den ANC für die ausbleibende Dialogbereitschaft mit ihrer Jugendorganisation ANCYL. Auch warnt er vor den Widersachern innerhalb der Partei.

Diese Konfrontation, die sich nun von Malema auf die gesamte Jugendliga umverlagert hat, dürfte erhebliche Konsequenzen für den Afrikanischen Nationalkongress mit sich bringen. Eine weitere ANC-Abspaltung, wie 2008 mit dem Congress of the People (COPE) zu beobachten gewesen, könnte erneut auftreten, wenn entweder der ANC oder die ANCYL in ihrem Streit um Julius Malema nicht nachgibt.

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2010sdafrika-Artikel zu den WikiLeaks-Depeschen über Julius Malema:

https://2010sdafrika.wordpress.com/2011/01/03/julius-malema-albtraum-fuer-suedafrika/