Schlagwort-Archive: Regulierung

Südafrika führt CO2-Steuer ein

Nach 9 Jahren Debatte: Wirtschaft soll Emissionen wegen drohendem Klimawandel drosseln

(2010sdafrika-Redaktion)

Als erstes afrikanisches Land hat Südafrika zum 1. Juni 2019 eine sogenannte CO2-Steuer eingeführt, die die eigene Wirtschaft zur Senkung der CO2-Emissionen verpflichtet, um keine Abgaben leisten zu müssen. Zuvor haben Unternehmen und Verbände diese staatliche Regulierung rund 9 Jahre verhindern können. Während Umweltschützer das neue Gesetz loben, befürchten Ökonomen nachteilige Effekte für Verbraucher und Firmen.

© Südafrika hat die CO2-Steuer eingeführt. Unternehmen haben ihre Emissionen zu drosseln, um keine Abgaben leisten zu müssen. Energieintensive Branchen wie die Stahl- und Zement-Industrie sowie der Bergbau sind betroffen. (flickr/ Tambako T. Jaguar)

Weiterlesen

Werbeanzeigen

Herzlichen Glückwunsch Madiba!

Südafrika feiert Mandelas 94. Geburtstag: Freude und Melancholie als zwei Seiten einer Medaille

(Autor: Ghassan Abid)

Am heutigen 18. Juli 2012, also einen Tag nach dem Ehrentag von Bundeskanzlerin Angela Merkel, feiert Südafrikas Nationheld Nelson Mandela seinen 94. Geburtstag.  Ganz still und mit wenig Lärm in seinem Haus in Qunu. Doch tatsächlich feiert vielmehr Südafrika den Geburtstag seiner Ikone. Bereits am 11. Juli 2012 besuchte Präsident Jacob Zuma das personifizierte Symbol des demokratischen Südafrikas im Eastern Cape. Gegenüber der Presse machte Zuma deutlich, dass Mandela in guter gesundheitlicher Verfassung sei. Jedoch schaut eine gesamte Nation mit gemischten Gefühlen in die Zukunft des Landes. Freude und Melancholie erweisen sich vor allem in diesem Jahr als zwei Seiten einer Medaille.

© Nelson Mandela ist Südafrikas Nationalheld schlechthin. Er gilt als bescheiden, gemeinwohlorientiert und ehrlich. Der Afrikanische Nationalkongress ist - so die mehrheitliche Auffassung der südafrikanischen Presse - seinem Idol im Großen und Ganzen nicht gefolgt. Nach dem Tod Mandelas erwartet das Land eine seelische Belastung und somit die Auflösung der letzten Hoffnung. Die großen Medienhäuser und die Regierung haben bereits Mandela-Abschiedspläne entworfen. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

© Nelson Mandela ist Südafrikas Nationalheld schlechthin. Er gilt als bescheiden, gemeinwohlorientiert und ehrlich. Der Afrikanische Nationalkongress ist – so die mehrheitliche Auffassung der südafrikanischen Presse – seinem Idol im Großen und Ganzen nicht gefolgt. Nach dem Tod Mandelas erwartet das Land eine seelische Belastung und somit die Auflösung der letzten Hoffnung. Die großen Medienhäuser und die Regierung haben bereits Mandela-Abschiedspläne entworfen. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

Letztendlich war Mandela ganze 27 Jahre in Gefangenschaft. Sein Kampf gegen die Apartheid bescherte dem zielstriebigen Juristen bei der schwarzen Mehrheitsgesellschaft einen enormen Popularitätsbonus, während er durch das Rassentrennungsregime zum Staatsfeind-Nummer 1 erklärt wurde. Im Westen erhielt Mandela den Status eines Terroristen; in den USA sogar bis ins Jahr 2008 hinein. Mit Walter Sisulu, Oliver Tambo und anderen Persönlichkeiten formierte Mandela die ANC-Jugendliga, die für einen militanten Kampf gegen das Unrechtsregime einstanden.

1961 leitete er schließlich den bewaffneten Arm des ANC, die “Umkhonto We Sizwe”. Im Rivonia-Prozesses von 1964 wurde Mandela mit Walter Sisulu, Denis Goldberg, Govan Mbeki, Ahmed Kathrada, Raymond Mhlaba, Elias Motsoaledi und Andrew Mlangeni wegen terroristischen Aktivitäten zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Diese sitzte er hauptsächlich auf der Gefangenen-Insel Robben Island vor Kapstadt ab. Am 11. Februar 1990 ist Nelson Mandela schließlich aus der Haft entlassen worden. Am 10. Mai 1994 wurde er schließlich das erste schwarze Staatsoberhaupt Südafrikas. In seiner rund fünfjährigen Amtszeit setzte er sich für die nationale Versöhnung zwischen Weißen, Schwarzen, Coloureds sowie Asiaten ein. Die Rugby-Weltmeisterschaft von 1995 nutzte er medienwirksam für diesen Dialogprozess. Bereits 1993, also vor Beginn seiner Präsidentschaft, ist Mandela gemeinsam mit Frederik Willem de Klerk mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden.

Mehrere interviewte Persönlichkeiten der deutsch-südafrikanischen Beziehungen haben gegenüber „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ ihre persönliche Begegnung mit Mandela erläutert. Während Priester Stefan Hippler dieses Erlebnis als einprägsamen Moment beschrieb, hat Fotograf Jürgen Schadeberg den charismatischen Südafrikaner in eindrucksvollen Bildern verewigt.

Eine gesamte Republik schaut am heutigen Tag mit gemischen Gefühlen nach Qunu. Politiker wie Nelson Mandela sind im gegenwärtigen ANC-Gespann die absolute Rarität. Bescheidenheit, Ehrlichkeit und das Einstehen für gemeinwohlorientierte Ideale sind in Anbetracht des von Korruption gebeuteten Südafrikas kaum mehr in Partei & Staat anzutreffen. Vor allem der ANC stolpert von einem in den nächsten Skandal hinein. Die Presse des Landes befürchtet durch die geplanten ANC-Regulierungsvorhaben eine Einschränkung der Pressefreiheit, während im Ausland die Euphorie aus den frühen 90er Jahren nun sichtlich verflogen ist.

Nelson Mandela traf Bundeskanzler Gerhard Schröder in Baden-Baden im Jahr 2001. 6 Jahre später besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Ikone am Kap. International wird Madiba für das Einstehen für Ideale geschätzt.

Mandelas Geist scheint sich wie ein schützender Schleier über sein Volk zu legen. Doch wenn die größte Hiobsbotschaft der Nation, der Tod Madibas, durch die Eilticker der Presseagenturen durchsickern wird, verliert der einfache Bürger auf den Straßen seine womöglich letzte Hoffnung in die Politik. Mehrere Journalisten haben gegenüber „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ bestätigt, dass sämtliche großen Medienhäuser und auch die Regierung über Mandela-Abschiedspläne verfügen. Großes Programm erwartet dann den TV-Zuschauer, den Bürger … und die Welt. Bereits im Vorfeld ehrt man diese Ikone. Öffentliche Plätze, Brücken und Straßen erhalten den Mandela-Namenszusatz. Ebenso werden die südafrikanischen Geldscheine mit dem Abbild Mandelas verziert. Die letzten Anzeichen eines Lichtblicks in die eigene Staatsführung könnte sich in der Post-Mandela-Ära komplett in Luft auflösen. Nun ja, sie – die Hoffnung – ist die schöne Erinnerung an die Zukunft, wie es der französische Philosoph Gabriel Marcel mal zum Ausdruck brachte. Das südafrikanische Volk wird neue Vorbilder brauchen. Ob es diese bekommt, hängt in erster Linie von ihr selbst ab.

Sarah Britten in interview

„The poor who rely on service delivery by the government will suffer most.“

(Autor/ Editor: Ghassan Abid)

Deutsche Interview-Zusammenfassung:

Sarah Britten ist in Deutschland weitgehend unbekannt. In Südafrika zählt sie zu den Who’s Who der nationalen Blogger- und Journalistenszene. Eigentlich kommt sie aus der Werbebranche und analysierte für ihre Doktorarbeit die nationale Identität Südafrikas aus der ökonomischen Perspektive heraus. Dementsprechend hält Sarah Britten fest, dass das Multikulti-Konzept in Südafrika besser funktioniere als in den USA oder Australien, wenn es beispielsweise um die muslimische Gemeinde geht. Zwar steht dem Land noch viel Arbeit bevor, doch verbinden eine gemeinsame Nationalflagge, Verfassung und Braai das Volk. Die infolge der Kriminalität ausgelöste Abwanderungswelle von mehrheitlich gut ausgebildeten Südafrikanern weißer Hautfarbe, welche als „brain drain“ bezeichnet wird, begegnet die Journalistin mit einer zu beobachtenden Gegentendenz. Denn zunehmend mehr Bürger kehren in ihre Heimat zurück. Die Regierung ist nun in der Pflicht, die Arbeitsbedingungen – vor allem für medizinisches Personal – zu verbessern und die Ursachen der Kriminalität anzugehen. Presse- und Meinungsfreiheit in Südafrika sieht Sarah Britten durch die geplanten Regulierungsvorhaben seitens der Regierung als nicht ausrangiert an, sondern eher als eingezwängt. Sie betont, dass die größten Leidtragenden der Secrecy Bill die Armen selbst sein werden. Deutschland besuchte Sarah Britten im Oktober 2011, wobei ihr Berlin sehr gefallen hat und sie diesen Ort auf Basis ihrer Erfahrung als beste Stadt für Touristen bezeichnet. Gegenwärtig bloggt sie für das renommierte südafrikanische Online-Medium Mail & Guardian.

© Sarah Britten, blogger, journalist and book author. She is also a blogging member of Thought Leader from Mail & Guardian.

2010sdafrika-editorial staff: We would like to welcome on „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“, the German Gateway to South Africa, Ms. Dr. Sarah Britten – blogger, journalist and book author.

You completed your PhD at the University of the Witwatersrand with focus on new national identity in South African advertising industry. Is South Africa counting to the successful multicultural societies?

Answer: We have our problems but for the most part we muddle through. In one respect, we manage multiculturalism far better than most: unlike other nations, Muslims are one of our many communities and are not seen as a threat as they are in the US or Australia.

2010sdafrika-editorial staff: How would you describe South African identity? Does it exists?

Answer: South Africa is very diverse and we have a long history of division between groups. So we have had to work hard to find something we have in common. We have our flag, which is a very important symbol of the nation. There is the braai – our version of the barbecue – which is now celebrated as National Braai Day on September 24. And there are other aspects of life that only people who are South African or who live in South Africa will understand: minibus taxis, biltong, robots (traffic lights) and so on.

We also have our constitution, which celebrates its 15th birthday this February. This document is the bedrock of our democracy and I have worked closely with Media Monitoring Africa on the strategy for a campaign we are launching soon. We will be asking ordinary South Africans to publicly declare their support for our constitution, as a nation-building exercise.

2010sdafrika-editorial staff: South African media are reporting constantly about the brain drain phenomena, which means, that well-trained South African citizens – especially whites – are emigrating to UK, Australia oder New Zealand. How should government counteracting to this challenge?

Answer: The brain drain dominated public discourse in the earlier part of the 2000s, but in the wake of the recession, some South Africans returned. In general, government needs to improve working conditions, especially for medical staff. The underlying factors that drive emigration – mainly crime – have been there for a long time. To address crime is no simple matter, because it means tackling the root causes,  poverty and a culture of lawlessness, as well as improving policing and the criminal justice system. Affirmative action policies have also been cited as reasons driving skills from the country.

2010sdafrika-editorial staff: You are blogging on Thought Leader, an editorial group blog of quality commentary and analysis from Mail & Guardian. Thought Leader is known as a thought-provoking forum. Do you think, that the freedom of speech & press freedom could be scrapped by the South African government (e.g. by Secrecy Bill)?

Answer: Freedom of speech and press freedom won’t be scrapped, but they will be constrained. The Secrecy Bill will have implications far beyond the media. Because it will make it more difficult for civil society to have oversight of state activities, especially corruption, it will impact all aspects of life. The poor who rely on service delivery by the government will suffer most.

2010sdafrika-editorial staff: How would you characterize your profession as journalist and blogger? Which aims are you following with your editorial writings?

Answer: Blogging is quite different from journalism. Because it isn’t paid, I write about whatever I feel like – anything from politics to lifestyle – and I don’t spend as much time crafting it because I can’t justify it. Journalism, because I get paid for it, requires getting quotes from sources, checking facts, and crafting.

Both blogging and journalism are sidelines for me, as my main source of income is communication strategy and social media.

2010sdafrika-editorial staff: What kind of perception do you have from Germany and German literature?

Answer: I visited Germany in October last year – Bonn and Berlin – and enjoyed my time there. There is so much culture and history, and Berlin is the best city for tourists I have ever visited. I would recommend it to anyone. Interestingly enough, my first book was translated into German! I don’t think we see enough German literature here in South Africa. I know German literature through my university comparative literature studies, and German philosophy has had an immense impact on Western thinking.

2010sdafrika-editorial staff: Which further dreams would you like to realize, especially in editorial and literary context?

Answer: I have many projects in the pipeline – too many in fact. I would like to publish more serious fiction, as well as non-fiction and commercial crime fiction. I will be kept busy for a long time to come!

2010sdafrika-editorial staff: Sarah Britten – blogger, journalist and book author – thank you very much for this interview.

Südafrika verbietet Deo-Werbung

Engel dürfen nicht vom Himmel fallen – zumindest nicht für irdische Bedürfnisse!

(Autor: Ghassan Abid)

In einer kleinen italienischen Stadt fallen mit gewaltiger Kraft Objekte vom Himmel runter. Ein kleiner Junge schaut hinauf. Die Passanten sind verwirrt. Alles schweigt und beobachtet. Schnell erblicken die Bewohner mehrere wunderschöne, junge und ausdrucksstarke Frauen. Es handelt sich um Engel, die dem Duft eines nach Deo riechenden Mannes folgen und aus diesem Grund auf die Erde gefallen sind.

Die beschriebenen Szenen sind Bestandteil einer TV-Werbung, welche von der südafrikanischen Werbeaufsicht ASA verboten worden ist. Auf die Beschwerde eines christlichen Zuschauers hin, sahen die Werbewächter die religiösen Gefühle dieses Christen als verletzt an. Es ginge nicht darum, dass Engel zu sehen sind, so ASA. Sondern vielmehr um die Tatsache, dass diese ihren göttlichen Auftrag für ein menschliches Bedürfnis geopfert hätten.

ASA (Advertising Standards Authority of South Africa) ist eine unabhängige Institution der Marketingwirtschaft Südafrikas, die im Rahmen einer Selbstregulierung das „Gemeinwohl“ sicherstellen möchte. Hierunter fallen auch Beschwerden von Zuschauern, die bestimmte Werbungen auf deren Inhalt hin kritisieren können. Im aktuellen Beispiel ist das betreffende Unternehmen um den Verzicht auf die Ausstrahlung der Deo-Werbung gebeten wurde, was letztendlich einem Verbot gleichkommt.

Andrew Brown – Südafrikas literarisches Sozialgewissen

Kapstädter Schriftsteller zu den Chancen und Risiken des Projektes „Regenbogennation“

(Autoren/ Editors: Anne Schroeter, Annalisa Wellhäuser, Ghassan Abid)

© Schriftsteller Andrew Brown

Deutsche Interview-Zusammenfassung:

Das südlichste Land des afrikanischen Kontinents konnte sich nach dem Ende der Apartheid in vielerlei Hinsicht kräftig entwickeln, unter anderem auf der literarischen Ebene. Mit Andrew Brown –  einem Juristen, Polizisten und Schriftsteller aus Kapstadt – verfügt Südafrika eine weitere Persönlichkeit, die sich mit sozialen Themen im Lande beschäftigt. Während der Apartheid wurde er von Polizisten aufgrund einer Freundschaft zu einem Schwarzen festgenommen. Nun thematisiert er als Buchautor die gegenwärtige und zugleich schwierige Lage von Flüchtlingen in Südafrika. Nigerianer sind oft der Willkür südafrikanischer Behörden ausgeliefert und müssen ferner die fremdenfeindliche Stimmung in den Townhships dulden. In seinem Buch „Würde“ geht er auf genau diese soziale Schieflage in Südafrika ein und verbindet die unterschiedlichsten Protagonisten miteinander: Richard Calloway ist ein weißer und erfolgreicher Anwalt der Kapständer Mittelschicht, der trotz Ruhm und sozialem Aufstieg ein tristes Leben führt. Doch eines Tages trifft er auf Abayomi, eine Immigrantin aus Nigeria. Schnell erkennt Calloway, dass er ihrem Wesen sehr aufgeschlossen ist und sich zunehmend in ihrer Welt verfestigt – mit ungewissem Ausgang. Das Buch ist deshalb so bemerkenswert, weil Andrew Brown hierfür umgangreiche und hintergründige Gespräche mit nigerianischen Einwanderern in Südafrika unternommen hat.

Zum Sinn und Zweck der WM 2010 für die Volkswirtschaft des Gastgebers äußerte sich Brown dahingehend, dass er grundsätzlich von langfristig positiven Effekten ausgeht, die vor allem dem Tourismus zugute kommen werden.  Der Kriminalität im Lande können man jedoch nur mit einer Ausweitung des gesellschaftlichen Bildungsstandes begegnen, so der Kapstädter Schriftsteller gegenüber dem Südafrika-Portal. Der aktuellen Debatte um die Regulierung der Medien durch die südafrikanische Regierungspartei ANC schaut Brown, auch ein ANC-Mitglied, jedoch mit großer Sorge entgegen, wofür man notfalls erneut auf die Straße ziehen müsste. Zum Abschluss äußerte er seinen Wunsch, noch ein weiteres Buch veröffentlichen zu wollen und öfters, vor allem nach Europa und Deutschland, zu reisen. Nachstehend ist das Originalinterview in Englisch als Text und als Video abgebildet.


2010sdafrika-editorial staff: Mr. Brown, you was born and raised in Cape Town / South Africa . You mobilized against the Apartheid and had been captured too. Which moment or occurrence has activate your mind for justice?

Answer: Probably when I was 17 years old and I was arrested simply because I was friendly with a black boy of my age.  I was taking him home after playing soccer and we were both arrested and held few a few days.  We were both interrogated because the police could not understand that we were simply friends.  That showed me how unjust the system was and that it needed to be changed.

2010sdafrika-editorial staff: You are a really big performer in terms of profession. I noted you are actually and at the same time a police man (in reserve), an advocate and a writer. Which personal objectives are you following in each job and which one is your most challenging one?

Answer: They are all quite challenging, but in different ways.  I get a lot of personal satisfaction out of working as a policeman, because it feels like I am making a contribution to the society that I am living in.  Writing is something I do for my own enjoyment and I don’t feel pressure to write ‘for’ anyone.  If people like my writing, then that is great, but I don’t feel that I have to produce something for publishers or readers to read.

2010sdafrika-editorial staff: During the World Cup 2010, you have untertaken as police seargent patrols in townships. Which benefits has the South African nation and the population, especially the township citizens, taken from this event? What is your mind in this matter?

Answer: I hope that there will be long-term benefits.  The focus of the world on us as a country, and the fact that it was a success, was really a big thing for us.  But that focus does not bring any benefit on its own.  Hopefully, it will result in more tourism, perhaps better trade and confidence in South Africa .  The World Cup did a lot to unite the nation and to build our sense of pride in our country, which is very important. The transport system was improved a lot before the World Cup, and I think that is one thing that we will definitely benefit from in the future.

© Cover von "Würde"

2010sdafrika-editorial staff: In your new novel „WÜRDE“ (in English it means „dignity“) – the original title called „REFUGE“- you are writing about the two faces of South Africa; the rich and the poor one. On the one hand, we have the protagonist „Richard Calloway“ – a white, successful and in security living advocate. On the other hand, you have installed the character „Abayomi“, a native of Nigeria – an immigrant. Could you please give us a short summary of this novel and which social targets would you like to achieve?

Answer: The book is partly about the white middle-class in South Africa , which often shuts itself off from the real issues going on around it.  People protect themselves against the guilt and anguish that comes from seeing the poverty around you, by pretending that it doesn’t exist.  The book is partly about a successful middle-class man who starts to reach out to touch the ordinary people around him; he comes to realise just how small and isolated his life has been.  The other part of the book is about the immigrants, the other ‘outsiders’ of our society, who are there not by choice but because they are fleeing injustice or violence. It is about how we treat them and about how we stop seeing them as equal human beings.

2010sdafrika-editorial staff: I have taken notice, that you have met with immigrants from Nigeria , in accordance with the preparation of your new book. Which impressions have you collected about the life conditions of these people in South Africa ?

Answer: I interviewed a lot of immigrants to hear their stories.  Once they realised that I was not a threat, they were very happy to talk to me and to share their stories with me.  I met incredible people who told me stories of great suffering, of courage and of humiliation at the hands of South African officials.  I have incorporated some of their stories into the book, to try and make it as realistic as possible.   I chose Nigerians in the book because they are the most stereotyped immigrants in South Africa: they are seen as all being drug dealers or prostitutes, and for this reason I wanted to show them as being human beings with their own special culture, language and lifestyle.

2010sdafrika-editorial staff: In these weeks, the African National Congress (ANC) follows up a regulation of commentatorship. South African and international media are still protesting against these plans to establish a „secrecy bill“ and „media tribunal“, which allows the government to increase their control over media. How would you like to evaluate these developments?

Answer: Because of our history, it is very concerning when government starts talking about controlling media reports and press coverage.  We are very sensitive to this kind of censorship, given what we experienced under apartheid.  People are opposing the bill and there is a petition signed by many writers and other people who are protesting against the bill.  Government has tried to explain the need for the bill, but so far we are not accepting that it is necessary.

2010sdafrika-editorial staff: As „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“, the German gateway to South Africa, we have interviewed the writer Roger Smith, who is denouncing in his novels the crime situation in South Africa, like you. What do you think should the government do to face this big challenge? Or rewording, how could South Africa solve this problem?

Answer: Crime is a problem in South Africa , but it should not be over-emphasised.  Our crime is a result of poverty, our history and poor education.  Of all of these, it is most important to address education, because literacy and numeracy continue to be problems, and we cannot advance our society unless we take care of these problems first.  Crime is not getting better, but it is not getting worse either.  It will not improve simply by policing, or introducing new laws.  You need to change the way that people think, about themselves and about others.  To do this, we need to concentrate on education.

2010sdafrika-editorial staff: Last but not least, which personal dreams would you like to realize?

Answer: There are many dreams I have – one would be to publish another book.  Another would be to travel more – I have travelled a lot in Africa, but not much in Europe and there are many countries and places that I would like to see.  I have so enjoyed being in Germany, and I would very much like to return to spend more time here as well.

Südafrika und die EPA Verhandlungen

Ein Beitrag von Frau Simone Claar, Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Frankfurt

Goethe Universität Frankfurt, claar@soz.uni-frankfurt.de

© Claar Simone, Universität Frankfurt

Im Sommer 2010 hat Südafrika die Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) über ein volles Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) im Rahmen der South African Development Community (SADC) EPA Verhandlungsgruppe1 wieder aufgenommen. Die Wirtschafts-partnerschaftsabkommen sollen das Cotonou Abkommen, welches 2000 als Nachfolge des Lomé Abkommens2 in Kraft trat, ablösen. Im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) wurde angemahnt, dass die EU den Afrika-Karibik und Pazifik Staaten (AKP) Staaten besseren Zugang zu den europäischen Markt gewährten als anderen Entwicklungsländern. Aufgrund der Inkompatibilität mit WTO Regeln bestand aus Sicht der EU (und anderen WTO Mitgliedern) die Notwendigkeit ein neues Abkommen, die EPAs, mit verschiedenen regionalen Zusammenhängen zu verhandeln. Im Zentrum dieses Freihandelsabkommens stehen nicht mehr die entwicklungspolitischen Elemente – wie in den vorherigen Abkommen – sondern vor allem klare wirtschafs- und handelspolitische Regulierungen. Hierfür gibt es nicht nur von den betroffenen Staaten Kritik, sondern auch von zivilgesellschaftlichen Gruppen in der EU und in den jeweiligen Regionen. Bis Ende 2007 sollten alle EPA Verhandlungen abgeschlossen sein, allerdings hat die EU nur ein vollständiges EPA mit der Cariforum Region innerhalb der Frist abgeschlossen und mit einigen Staaten Interimabkommen, die den Handel mit Waren regulieren.

Botswana, Lesotho, Swasiland und Mozambique haben das Interim EPA mit der EU 2009 unterschrieben. Dieses klärt den zoll- und quotenfreien Zugang zu den jeweiligen Märkten und regelt weitere Schrittweise zur Liberalisierung von Zöllen. Außerdem haben sich die Staaten dazu verpflichtet eine vollständiges EPA, welches Handel mit Dienstleistung und Investitionen beinhaltet, in Zukunft zu verhandeln. Namibia hat das EPA in dieser Form 2009 nicht unterschrieben und Angola hat sich entschieden weiterhin unter Everything But Arms mit der EU zu handeln. Südafrika das Abkommen Ende 2007 vollständig abgelehnt. Gründe hierfür sind vor allem inhaltlichen Differenzen wie u.a. die Meistbegünstigungsklausel, welche nicht nur dem Vertragspartner Zugang zum Markt gewährt, sondern auch Drittstaaten und ein wichtiges Prinzip der WTO ist. Im Kontext der EPAs ist dies vor allem aus der Sicht der südafrikanischen Regierung problematisch, da somit spezielle Süd-Süd Handelskooperationen für sensible Bereiche keinen Schutz vor europäischen Zugang mehr gewähren können. Weitere Punkte sind der Handel mit Dienstleistungen und Themen der Tiefen Integration3, welche den nationalen Handlungsspielraum einschränken würde. Des Weiteren hatte Südafrika keinen Druck ein neues Handelsabkommen abzuschließen, da ein Freihandelsabkommen, das sogenannte Trade, Development and Cooperation Agreement (TDCA) mit der EU besteht. Nach dem Ende der Apartheid hatte Südafrika den Antrag gestellt mit den anderen afrikanischen Staaten unter das Lomé Abkommen zu fallen. Dieser Antrag wurde von der EU abgelehnt und Südafrika bekam im Rahmen dessen nur eine assoziierte Mitgliedschaft, was bedeutet, dass auf politischer Ebene zusammengearbeitet wird, aber nicht auf der Ebene des Handels. Daher verhandelte die EU mit Südafrika das TDCA, ein Freihandelsabkommen, welches neben der Liberalisierung von Zöllen und Quoten auch auf die entwicklungspolitische und technische Zusammenarbeit fokkusiert. Diese Aspekte sind innerhalb des EPA nicht mehr von hoher Relevanz. Des Weiteren besteht für Südafrika die Möglichkeit Lücken des TDCA im Rahmen der EPA zu beseitigen, u.a. der Zugang für landwirtschaftliche Produkte zum europäischen Markt ist im Vergleich zu anderen Staaten deutlich schlechter.4

Zu Beginn der EPA Verhandlung hatte Südafrika nur einen Beobachterstatus. Aufgrund der Nachfrage der Nachbarstaaten und Südafrikas stimmte die EU Südafrikas Wechsel vom Beobachter zum Verhandlungspartner im Februar 2007 zu. Die regionale Zusammenarbeit und die South African Custom Union (SACU) sollte durch diesen Schritt gestärkt werden. Allerdings konnte dies durch die Annahme bzw. Ablehnung des Interim-EPA nicht umgesetzt werden, denn Mitglieder der SACU haben nun unterschiedliche Zölle, was ökonomische und praktische Probleme hervorruft. In den letzten beiden Jahren gab es immer wieder Treffen zwischen der EU und der SADC EPA Gruppe, um weitere umstrittene Themengebiete zu besprechen.

© Europarlaments-Präsident Jerzy Buzek mit Jacob Zuma im Oktober 2010 (Quelle: European Union, 2010 – EP)

Trotz der Ankündigung ein vollständiges EPA bis Ende 2010 zu unterzeichnen, scheinen die Parteien noch weit davon entfernt zu sein. Neben der Tatsache, dass die EU versucht noch neue Themen, wie z.B. Steuern, in das Abkommen zu integrieren, macht die südafrikanische Regierung sehr deutlich, dass sie keine neuen Themen diskutieren möchte. Auch bei den Themen Handel mit Dienstleistungen und Bereiche der Tiefen Integration, wie intellektuelle Eigentumsrechte, lehnt Südafrika strikt ab, während das Nachbarland Botswana schon über die Ausgestaltung des Handel mit Dienstleistungen diskutiert. Ungeklärte Themen sind noch immer die Meistbegünstigungsklausel, Rules of Origin und welche Parteien im Vertrag festgehalten werden. Anfang Oktober machte Jacob Zuma bei seinem Besuch in Brüssel deutlich, dass das EPA bis Ende des Jahres unterzeichnet wird, allerdings scheint sich herauszustellen, dass diese Frist wohl nicht eingehalten werden kann. Trotzdem sind alle Stimmen sich einig, dass es wohl im kommenden Jahr ein vollständiges EPA für die Region geben wird. Neben den Verhandlungen mit dem bisher wichtigsten Handelspartner der EU ist in den letzten Monaten ein deutlicher Schritt Richtung Osten zu beobachten. Auf die Reise nach China nahm Präsident Jacob Zuma hunderte von Unternehmensvertretern mit. Auch die Aushandlung eines Freihandelsabkommen der SACU mit Indien belegt die Tendenz, dass Südafrika und die Region sich nicht nur auf die EU verlassen möchte.

© Jacob Zuma erörtert Ausbau der Beziehungen zur EU (Quelle: European Union, 2010 – EP)

Nichtdestrotrotz ist die EU für Südafrika ein zentraler Handelspartner und die Chance einen besseren Zugang auf den europäischen Markt zu erhalten ist für die südafrikanische Ökonomie sicherlich von Vorteil. Allerdings wird der Wettbewerb innerhalb Südafrikas und in der Region mit europäischen Unternehmen steigen und die Frage ist, ob dadurch Arbeitsplätze gefährdet sind, was nicht im Interesse der südafrikanischen Gewerkschaften ist. Die EU profitiert sicherlich von den EPA Abkommen und kann weitere Märkte erschliessen. Allerdings ist das Risiko für die EU insgesamt deutlich geringer als für die Partnerländer im südlichen Afrika, welche ökonomisch nicht mit der EU mithalten können. Insbesondere wenn der Handel mit Dienstleistungen und Themen der Tiefe Integration in das Abkommen mitaufgenommen werden, denn die Mitglieder der EPA SADC Gruppe haben für viele Themen, wie u.a. intellektuelle Eigentumsrechte und Wettbewerbspolitik noch keine gemeinsame Strategie. Dies erhöht das Risiko, dass die Position der EU durchgesetzt wird. Der derzeitige Stand, dass nicht alle Mitglieder der SACU das interim EPA unterzeichnet haben, fordert die Zollunion, aber auch die regionale Integration heraus. Ein gemeinsames Abkommen würde die Region wieder stärken und auch das Verhältnis Südafrika mit der Region verbessern. Eine fundierte Analyse der langfristigen Auswirkungen von Handelsabkommen auf die politische Ökonomie Südafrikas ist für die Einschätzung des Risikos ein EPA Abkommen abzuschliessen von Nöten, aber steht noch aus.

Bionote

Simone Claar (geb. 1983) ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft an der Goethe Universität Frankfurt. Seit 2009 arbeitet sie an ihrem Dissertationsprojekt zu der politischen Ökonomie Südafrikas im Kontext der EPA Verhandlungen. Im Zentrum der Analyse stehen die Interessen von diversen Fraktionen wie Regierung, Gewerkschaften, Unternehmen und Zivilgesellschaft im Bezug zu den Themen der Tiefen Integration.

———————————————————————————————-

1 Die SADC ist eine Wirtschaftsgemeinschaft mit 14 Mitgliedern. Allerdings verhandeln in der SADC EPA Gruppe nur Botswana, Angola, Namibia, Mozambique, Swasiland, Lesotho und Südafrika. Andere Mitglieder der SADC verhandel in der East African Community (EAC) EPA Gruppe mit der EU.

2 Mehr zu den vorherigen Abkommen bei Spieker, Christoph (2010): Das freihandelspolitische Projekt der EU gegenüber den afrikanischen AKP-Staaten. In: FEI (Hrsg.) (2010): Die Außenbeziehungen der Europäischen Union. Hegemonialer Anspruch und umkämpfte Wirklichkeit. Studie Nr. 30. FEI am Institut für Politikwissenschaft, Philipps-Universität Marburg. 48-88.

3 Mehr zu Tiefer Integration bei Claar, Simone und Nölke, Andreas (2010): Tiefe Integration. In: E+Z, 3/2010, 114-117.

4 Mehr zu den EU-Südafrika Handelsbeziehungen bei: Claar, Simone (2010): Handelsbeziehungen der EU mit Südafrika. In: FEI (Hrsg.) (2010): Die Aussenbeziehungen der Europäischen Union. Hegemonialer Anspruch und umkämpfte Wirklichkeit. Studie Nr. 30. FEI am Institut für Politikwissenschaft, Philipps-Universität Marburg, 89-106.