Schlagwort-Archive: Sachsen

Leipziger-Flughafen für Südafrika-Logistik nutzen

Im Interview mit Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig über seinen Arbeitsbesuch am Kap

(Autor: Ghassan Abid)

Martin Dulig, Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, hielt sich im April 2017 zu einem Arbeitsbesuch in Südafrika auf. Begleitet wurde er von einer 26-köpfigen Delegation aus Politik- und Unternehmensvertretern. Dulig führte Gespräche in Johannesburg, Pretoria und Durban. Die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ sprach mit dem SPD-Politiker über die Ergebnisse seiner Reise. (©Foto: SMWA/Götz Schleser)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Wirtschaftsminister des Freistaates Sachsen, Herrn Martin Dulig. Sie hielten sich im April 2017 für rund 8 Tage in Mosambik und Südafrika auf. Welche Eindrücke haben Sie mitgenommen?

Antwort: Afrika ist ein aufregender Kontinent. Wobei wir uns ja nur einen ganz kleinen Ausschnitt ansehen konnten. Es ist ein Kontinent voller Widersprüche – mit großem Potential und Chancen, aber auch mit vielen Herausforderungen. Südafrika ist ein Land, welches politisch stabil und wirtschaftlich erfolgreich ist. Damit ist es für viele sächsische Unternehmen eine gute Ausgangsbasis für weitere Engagements auf dem afrikanischen Kontinent. In Mosambik stellte sich die Situation anders dar: Das Land hat für die Zukunft viele Chancen und Perspektiven. Aber politisch und finanziell ist es für viele Firmen derzeit nicht berechenbar. Dennoch lag mir die Reise nach Mosambik sehr am Herzen, da wir dort bereits über ein bestehendes Netzwerk verfügen, das es zu pflegen gilt. Aus DDR-Zeiten gibt es sehr enge Verbindungen, gerade im Bergbaubereich, da viele Mosambikaner im heutigen Freistaat studierten oder arbeiteten und die Kontakte bis heute bestehen.

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Südafrika-Auswanderung endet im Albtraum

Justizskandal am Kap: Leipziger Jens Leunberg sitzt nun ganze 6 Jahre in Untersuchungshaft

(Autor: Ghassan Abid)

Der Fall um den in Südafrika inhaftierten Leipziger Jens Leunberg, worüber die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ am 19. September 2013 erstmals berichtete, ist beispielhaft. Denn seit August 2011 sitzt der Deutsche im Gefängnis. Ganze 6 Jahre lang, ohne jemals von einem Gericht zu einer entsprechenden Freiheitsstrafe verurteilt worden zu sein. Die Verteidigung des 40-Jährigen in Südafrika und Deutschland zeigt sich erschrocken. Gegenüber der Redaktion wurde seitens der Rechtsanwälte der Vorwurf gegen die Staatsanwaltschaft erhoben, dass diese den Strafprozess unnötig in die Länge ziehe. Es ist unmissverständlich die Rede von „Prozessverschleppung“.

© Der Leipziger Jens Leunberg befindet sich in Südafrika hinter Gittern. Ihm wird der Mord an dem Südafrika-Auswanderer Klaus S. vorgeworfen. Der Skandal: Mittlerweile befindet sich der Deutsche schon 6 Jahre in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft ist von der Schuld Leunbergs und seiner Freundin Kristina A. überzeugt. (Quelle: Privat)

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Rugby-Spieler aus Südafrika stirbt in Leipzig

Dewald Potgieter stirbt einen Monat nach Ankunft in Deutschland an Hirnblutung. Team unter Schock

(2010sdafrika-Redaktion)

Der aus Pretoria stammende Rubgy-Sportler Dewald Potgieter hatte sich sehr gefreut, nachdem er die Zusage aus Leipzig erhalten hatte, für den Rugby Club Leipzig (RCL) spielen zu dürfen. Lediglich einen Monat hielt er sich in Sachsen auf, bevor er völlig unerwartet an den Folgen einer Hirnblutung starb. Seine Mannschaft steht unter Schock. Das Team trauert um ihren ehrgeizigen und lebensfrohen Kameraden.

Dewald Potgieter

© Der 23-jährige Rugby-Sportler Dewald Potgieter starb an den Folgen einer Hirnblutung. Sein Verein, der Rugby Club Leipzig, steht unter Schock. Potgieter hielt sich erst seit dem 1. Oktober 2015 in Deutschland auf. Sein Leichnam soll in Kürze nach Pretoria überführt werden. (Quelle: RCL)

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Vorbestrafte in Polizeiuniform

Von Raub bis zur Vergewaltigung: 74 „Police Reservists“ aus KwaZulu-Natal sind vorbelastet

(Autor: Ghassan Abid)

Das südafrikanische System kennt seit 1995 mit dem „South African Police Service Act (Act No 68 of 1995)“ und ermöglicht die Tätigkeit des „Police Reservist“. Darunter versteht man den Einsatz von freiwilligen Bürgern in ihrer Kommune, die über die selben Kompetenzen wie Polizeibeamte des „South African Police Service (SAPS)“ verfügen. Voraussetzung für dieses Amt ist die Erlangung des Abiturs und ein sauberes Strafregister des Bewerbers.

© Südafrikas freiwilliger Polizeidienst erlebt einen Skandal: 74 sogenante "Police Reservists" aus der Provinz KwaZulu-Natal üben polizeiliche Kompetenzen aus, obwohl diese bereits kriminell aufgefallen sind. Solche Ernennungen sind strikt unzulässig. Wie es dazu kommen konnte, ist unklar [hier Archivbild].(Quelle: flickr/ ER24 EMS)

© Südafrikas freiwilliger Polizeidienst erlebt einen Skandal: 74 sogenante „Police Reservists“ aus der Provinz KwaZulu-Natal üben polizeiliche Kompetenzen aus, obwohl diese bereits kriminell aufgefallen sind. Solche Ernennungen sind strikt unzulässig. Wie es dazu kommen konnte, ist unklar [hier Archivbild].(Quelle: flickr/ ER24 EMS)

Jeder Bürger mit dauerhaftem Wohnsitz in Südafrika kann die nächstliegende Polizeistation aufsuchen und dort ein Gespräch mit dem sogenannten „Reservist Coordinator“ wünschen. Dieser händigt dem Bewerber verschiedene Bewerbungsunterlagen aus und nimmt zusätzlich die Fingerabdrücke ab. Im weiteren Verlauf entscheidet dann eine Auswahlkommission, wer von den Bewerbern angehört wird.

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Politischer Extremismus

Im Interview mit Gordian Meyer-Plath, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen

(Autor: Ghassan Abid)

    © Gordian Meyer-Plath ist seit dem 15. August 2012 für ein halbes Jahr der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen. Im Vorfeld war er Leiter des Referats „Auswertung politischer Extremismus“ im Innenministerium des Landes Brandenburg. Im obliegt die Herausforderung des Vertrauensaufbaus der Öffentlichkeit gegenüber dieser Landesbehörde, nachdem sein Vorgänger Reinhard Boos aufgrund von NSU-Ermittlungspannen zurückgetreten ist. (Quelle: Verfassungsschutz Sachsen)

© Gordian Meyer-Plath ist seit dem 15. August 2012 für ein halbes Jahr der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen. Im Vorfeld war er Leiter des Referats „Auswertung politischer Extremismus“ im Innenministerium des Landes Brandenburg. Im obliegt die Herausforderung des Vertrauensaufbaus der Öffentlichkeit gegenüber dieser Landesbehörde, nachdem sein Vorgänger Reinhard Boos aufgrund von NSU-Ermittlungspannen zurückgetreten ist. (Quelle: Verfassungsschutz Sachsen)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen, Herrn Gordian Meyer-Plath. Haben Sie erstmal vielen Dank für die Möglichkeit des Interviews!  Am 26.07.2012 haben Sie die kommissarische Leitung dieser Sicherheitsbehörde übernommen, nachdem Ihr Vorgänger Reinhard Boos aufgrund mehrerer NSU-Pannen zurückgetreten ist. Welche Defizite hat der sächsische Verfassungsschutz zu bewältigen?

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Direktor des Bundesrates im Interview

Bilaterale Zusammenarbeit zwischen Länderkammern – eine Bestandsaufnahme

(Autor: Ghassan Abid)

Es ist längst bekannt, dass der Bundesrat enge Beziehungen zu seinem südafrikanischen Counterpart, dem National Council of Provinces (NCOP), unterhält. Schon bei der institutionellen Schaffung des NCOP wirkte der Bundesrat in beratender Funktion mit. Umso mehr freuen wir uns – als „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ – dass Herr Dirk Brouër, bis heute noch Direktor des Bundesrates, mit diesem Interview quasi seine letzte Amtshandlung ausübt. Die 2010sdafrika-Redaktion weiß dies zu schätzen und bedankt sich hierfür ausdrücklich bei Herrn Brouër und der Pressestelle des Bundesrates!

2010sdafrika-Redaktion: Im Frühjahr dieses Jahres erhielt die Länderkammer Besuch von einer Delegation des südafrikanischen National Council of Provinces (NCOP), angeführt vom NCOP-Vorsitzenden Herrn Mninwa Johannes Mahlangu. Was war Inhalt ihrer Konsultationen?

© Dirk Brouër, Direktor des Bundesrates

Antwort: Der NCOP-Vorsitzende, der in Begleitung von fünf weiteren Delegierten südafrikanischer Provinzen nach Deutschland gekommen war, nutzte die Gelegenheit, sich intensiv mit den föderalen Strukturen der Bundesrepublik zu befassen. So bereiste er die Heimat von Bundesratspräsident Jens Böhrnsen, die Freie Hansestadt Bremen, sowie die Länder Sachsen-Anhalt und Berlin. Dort führte er hochrangige politische Gespräche auf der Bundes-, Landes- und der Kommunalebene.

Mit den Themen „duales Ausbildungssystem“, „erneuerbare Energien“ sowie „Forschungskooperationen mit Südafrika“ setzte er weitere Schwerpunkte und besuchte ausgewählte Projekte. Dabei informierte er sich unter anderem über das Ausbildungssystem in einem großen Unternehmen, die Arbeitsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen und die Energiegewinnung durch Windkraft. In einem glaziologischen Labor erlebte die Delegation Klimageschichte hautnah.

Im Vorfeld der damals anstehenden Fußballweltmeisterschaft 2010 in Südafrika tauschte er sich zudem über die Erfahrungen der deutschen Sicherheitsbehörden mit sportlichen Großereignissen aus.

2010sdafrika-Redaktion: Mit dem Ende der Rassentrennungspolitik à la Apartheid erforderte die Demokratisierung Südafrikas auch institutionelle Reformen. Während der Verfassungsgerichtshof Südafrikas das Bundesverfassungsgericht als Vorbild genommen hatte, erhielt die südafrikanische Länderkammer NCOP umfangreiche Beratungsleistungen aus dem Umfeld des Bundesrates. Wer initiierte eigentlich diesen Prozess und wie verlief dieser?

Antwort: Die Initiative ging von südafrikanischer Seite aus, insbesondere von Akteuren der verfassunggebenden Versammlung. Das Interesse ergab sich zwangsläufig aus den Überlegungen, im Zuge der Verteilung von Zuständigkeiten auf mehrere staatliche Ebenen die Provinzen in angemessener Weise an der nationalen Politik zu beteiligen. Dabei ging es nicht darum, sich den deutschen Bundesrat zum Vorbild zu nehmen, sondern anhand seiner Strukturen und Abläufe die geeignete südafrikanische Antwort zu geben. Dies war dann der National Council of Provinces, mit seinen Gemeinsamkeiten, aber auch seinen Unterschieden zum Bundesrat.

© Arbeitstreffen zwischen Mitgliedern des NCOP und Bundesrates vom Februar 2010 (Quelle: Bundesrat)

Der Bundesrat war an diesem Austausch auf Mitglieder- und Mitarbeiterebene beteiligt. Dies geschah durch Teilnahme an Symposien, durch bilaterale Mitarbeiteraustauschprogramme und zahllose weitere formelle wie informelle Kontakte, die bis zum heutigen Tage anhalten. So lässt sich auch ein Bogen schlagen vom Besuch des damaligen Bundesratspräsidenten Teufel im November 1996 in Südafrika bis zum jüngsten Besuch des NCOP-Vorsitzenden Mahlangu im Frühjahr in Deutschland.

2010sdafrika-Redaktion: Wie gestaltet sich die gegenwärtige Zusammenarbeit? Oder anders gefragt: Wo ergeben sich Synergieeffekte und wo bestehen nach wie vor Handlungsnotwendigkeiten bei der interparlamentarischen Kooperation zwischen Bundesrat und NCOP?

Antwort: Die gegenwärtige Zusammenarbeit zwischen Bundesrat und NCOP gestaltet sich gut und hat bereits seit 1996 Tradition. Abgeordnete des NCOP besuchen regelmäßig den Bundesrat, um mit dessen Mitgliedern zum Meinungs- und Erfahrungsaustausch zusammenzutreffen. Auch auf Arbeitsebene gibt es zahlreiche Kontakte. Mitarbeiter der Verwaltung des NCOP kommen zu Informationsbesuchen nach Berlin; ein Mitarbeiter des Bundesrates hat kürzlich als Referent am „2010 Consultative Seminar“ des South African Legislative Sector teilgenommen und ich selbst stehe in meiner Eigenschaft als Direktor des Bundesrates in regelmäßigem Kontakt zu meinem südafrikanischen Kollegen.

In Zukunft sollten wir darauf achten, den derzeit bereits gut funktionierenden Informationsaustausch zwischen unseren beiden Häusern aufrecht zu erhalten und gegebenenfalls noch zu verbessern. Das Wissen um die Interessen und Bedürfnisse des anderen ist ein wichtiger Baustein bei der Gestaltung der Zusammenarbeit. Neben der Kooperation in den interparlamentarischen Gremien, müssen die bilateralen Kontakte weiterhin gefördert werden. Zudem wünsche ich mir einen Ausbau der informellen bzw. persönlichen Kontakte zwischen Bundesrat und NCOP.

2010sdafrika-Redaktion: Mehrere Länder sind unterschiedlich stark in Südafrika mit entwicklungs- und handelspolitischen Projekten engagiert. Beispielsweise unterhält Bayern mit Gauteng sowie Western Cape, Baden-Württemberg mit Kwazulu-Natal, Nordrhein-Westfalen mit Mpumalanga, Sachsen mit Free State und Niedersachsen mit Eastern Cape enge Partnerschaften. Andere Länder, wie Brandenburg oder Schleswig-Holstein, betreiben hingegen kaum Kontaktpflege nach Südafrika.

Wie würden Sie diese starke Diskrepanz begründen und sind Sie nicht der Meinung, dass der Bundesrat als Vertretung der Länder hierbei eine koordinierende und zentrale Funktion einnehmen sollte bzw. könnte?

Antwort: Die Tatsache, dass sich nur einige Länder bei entwicklungs- und handelspolitischen Projekten in Südafrika engagieren bzw. entsprechende Partnerschaften pflegen hat unterschiedliche Ursachen und darf auf keinen Fall als Desinteresse verstanden werden. Fast alle deutschen Länder haben Kontakte ins Ausland. Ausschlaggebend dafür, zu welchen Staaten oder Regionen diese erfolgen, sind zunächst die wirtschaftlichen und strukturellen Gegebenheiten des jeweiligen Landes. Viele Partnerschaften beruhen auch auf langjährigen persönlichen Kontakten oder haben historische Wurzeln. Zudem verfügen die großen Flächenländer im Bereich der zwischenstaatlichen Kooperation – allein schon personell – über viel weitergehende Möglichkeiten als die kleineren Länder oder die Stadtstaaten.

Der Bundesrat kann allein schon aufgrund seiner verfassungsrechtlichen Stellung im Hinblick auf das Engagement der Länder in Südafrika keine koordinierende Funktion wahrnehmen. Die Länder wirken über den Bundesrat bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit – so will es das Grundgesetz. Aufgrund der Eigenstaatlichkeit der Länder ist es diesen – in gewissen durch die Verfassung aufgezeigten Grenzen – möglich, internationale Kontakte entsprechend ihren Anliegen und Interessen zu pflegen. Zu welchen Staaten und Regionen bzw. in welchem Umfang dies geschieht, muss jedem Land selbst überlassen bleiben. Eine koordinierende Rolle des Bundesrates wäre möglicherweise sogar kontraproduktiv.

Der Bundesrat wird allerdings im Rahmen der interparlamentarischen Beziehungen weiterhin seinen Mitgliedern die Möglichkeit geben, Kontakte nach Südafrika zu knüpfen und so den Grundstein für die Begründung neuer Partnerschaften zwischen deutschen Ländern und südafrikanischen Provinzen zu legen.

© Bundesrat wird Arbeitsbeziehungen mit NCOP intensivieren (Quelle: Bundesrat)

2010sdafrika-Redaktion: Welche konkreten partnerschaftlichen Vorhaben zwischen Bundesrat und National Council of Provinces stehen für die Zukunft an?

Antwort: Wir wollen versuchen, die bereits bestehenden guten Arbeitsbeziehungen und den wechselseitigen Erfahrungsaustausch noch weiter zu verbessern. Dabei besteht auch ein besonderes Interesse des NCOP an den Auswirkungen der beiden letzten Reformen im deutschen Föderalismus.

2010sdafrika-Redaktion: Haben Sie persönliche Erlebnisse in Südafrika machen dürfen bzw. was würde Sie an Südafrika besonders interessieren?

Antwort: Ja, ich war selbst zweimal in Südafrika und war sowohl von der landschaftlichen Schönheit als auch von der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes sehr angetan. Besonders beeindruckt hat mich bei meinem ersten Besuch die wunderbare Gastfreundschaft, die ich durch den Präsidenten Mahlangu genießen durfte, als ich zum 10-jährigen Jubiläum des National Council of Provinces 2007 in Cape Town war.

Ich verspreche, dass ich Südafrika auch in meinem Ruhestand in Zukunft besuchen und dabei auch die weitere wirtschaftliche und politische Entwicklung des Landes beobachten werde.

2010sdafrika-Redaktion: Mit welchen drei Schlagwörten würden Sie die bisherige Kooperation zwischen beiden Länderkammern bewerten?

Antwort: Die Zusammenarbeit zwischen dem NCOP und dem Bundesrat in Schlagworten zusammenzufassen, ist schwierig. Am ehesten treffen, glaube ich, die folgenden drei Feststellungen zu:

– partnerschaftlich

– freundschaftlich und fröhlich

– zukunftsweisend für andere.

2010sdafrika-Redaktion: Dirk Brouër, bis zum heutigen Tage noch Direktor des Bundesrates und ab morgen Direktor a.D., wir wünschen Ihnen für den Ruhestand alles Gute und bedanken uns recht herzlich für das Interview!


2010sdafrika-Artikel zum Treffen zwischen Bundesrat und NCOP vom März 2010:

https://2010sdafrika.wordpress.com/2010/03/05/bundesrat-empfangt-parlamentarier-sudafrikas/

University of Cape Town mit interparlamentarischer Analyse zu NCOP und Bundesrat:

http://www.publiclaw.uct.ac.za/usr/public_law/Building/Chapter 4.pdf