Schlagwort-Archive: strategische Partnerschaft

5. Südafrika-EU-Gipfel

Strategische Partnerschaft: Wirtschaftsabkommen EPA bleibt ungelöstes Streitthema.

(Autoren: Ghassan Abid, 2010sdafrika-Redaktion)

In der vergangenen Woche tagte der 5. Südafrika-EU-Gipfel im belgischen Brüssel, an welchem für die Europäische Union (EU) Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, und José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, teilnahmen. Ebenso beteiligten sich an den bilateralen Gesprächen neben dem belgischen EU-Handelskommissar Karel de Gucht, auch der lettische EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs und die irische EU-Kommissarin für Forschung, Innovation und Wissenschaft, Máire Geoghegan-Quinn.

© Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, Südafrikas Präsident Jacob Zuma und José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, beim 5. Südafrika-EU-Gipfel in Brüssel. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

© Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, Südafrikas Präsident Jacob Zuma und José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, beim 5. Südafrika-EU-Gipfel in Brüssel. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

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EU-Südafrika-Beziehungen

Catherine Ashton im politischen Dialog mit dem Außenministerium in Pretoria: Streitthema Iranembargo.

(Autor: Ghassan Abid)

Am vergangenen Freitag stattete die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Erste Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Catherine Ashton, dem Land Südafrika einen Arbeitsbesuch ab. Mit Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane sprach die “EU-Außenministerin” anlässlich des 11. Ministeriellen Südafrika-EU-Politikdialogs (MDP) mehrere außenpolitische Herausforderungen an. In den meisten Politikfeldern herrschte Einigkeit, doch bei der Iranpolitik konnten die Differenzen nicht beigelegt werden.

© Die "EU-Außenministerin" Catherine Ashton mit ihrer südafrikanischen Amtskollegin Maite Nkoana-Mashabane. Die EU ist bemüht, die zunehmende Distanz Südafrikas zum Westen abzufedern. Bei der Iranpolitik sind sich Brüssel und Pretoria uneins. Eine südafrikanische Delegation wird nach Belgien reisen, um die Auswirkungen der Iransanktionen auf Südafrika zu untersuchen. (flickr/ European External Action Service - EEAS)

© Die „EU-Außenministerin“ Catherine Ashton mit ihrer südafrikanischen Amtskollegin Maite Nkoana-Mashabane. Die EU ist bemüht, die zunehmende Distanz Südafrikas zum Westen abzufedern. Bei der Iranpolitik sind sich Brüssel und Pretoria uneins. Eine südafrikanische Delegation wird nach Belgien reisen, um die Auswirkungen der Iransanktionen auf Südafrika zu untersuchen. (flickr/ European External Action Service – EEAS)

Simbabwe bei Demokratisierung unterstützen

Am 15.08.2012 reiste Präsident Jacob Zuma stellvertretend für die Regionalgemeinschaft SADC nach Simbabwe, um die Fortdauer des Demokratisierungsprozess anzumahnen. Die Ausarbeitung einer Verfassung und die Abhaltung von Wahlen in 2013 nehmen hierbei eine Schlüsselrolle ein. Die EU kündigte Ende Juli 2012 an, Harare beim Festhalten des eingeschlagenen Kurses mit der Lockerung von Sanktionen entgegenzukommen. Südafrika begrüßt diese Entscheidung.

Wirtschaftssanktionen gegen Iran

Mit großer Skepsis bewerten die Südafrikaner die EU-Sanktionen gegen iranisches Erdöl. Außenministerin Nkoana-Mashabane machte auf die Abhängigkeit ihres Landes deutlich. Vor einigen Monaten erreichten die Spritpreise am Kap ihre bisherigen Rekordwerte. Da Südafrika entgegen der europäischen Sanktionen weiterhin bis zu 20 Prozent seines Ölimports aus dem Iran bezieht, kam es in der Vergangenheit zu Verstimmungen zwischen Brüssel und Pretoria. Südafrika wird nun eine Delegation nach Brüssel entsenden, die aus Beamten der verschiedenen Ministerien zusammengesetzt werden soll. Ihre Aufgabe wird es sein, die Auswirkungen der Iran-Wirtschaftssanktionen für Südafrika und das südliche Afrika zu analysieren.

Syrien-Bürgerkrieg durch UNO zu lösen

Südafrika  und die EU ermahnen die Führung in Damaskus zur Beilegung des Konfliktes. Eine Lösung des Problems könne allerdings nur durch den UN-Sicherheitsrat erfolgen.

Afrika und Eurozonenkrise

Während die aktuelle Krise im Euroraum nur kurz besprochen wurde, fanden die Themen rund um die afrikanischen Konfliktherde eine umso größere Beachtung. Bereits in der Vergangenheit tauschten sich beide Partner über die Krisenländer  Madagaskar, Somalia und Mali aus. Aktuell besprachen die obersten Diplomaten von EU und Südafrika die Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias & die Unterstützung der freien somalischen Regierung, die Umsetzung der SADC-Roadmap in Madagaskar und die der Afrikanischen Union im Sudan/ Südsudan.

© Am 18. September 2012 findet der 5. EU-Südafrika-Gipfel in Brüssel statt. Präsident Jacob Zuma wird mit den EU-Präsidenten Herman Van Rompuy und Jose Manuel Barosso zusammentreffen. (flickr/ European External Action Service – EEAS)

© Am 18. September 2012 findet der 5. EU-Südafrika-Gipfel in Brüssel statt. Präsident Jacob Zuma wird mit den EU-Präsidenten Herman Van Rompuy und Jose Manuel Barosso zusammentreffen. (flickr/ European External Action Service – EEAS)

Seit der Unterzeichnung der Strategischen Partnerschaft am 14. Mai 2007 treffen sich Regierungsmitglieder und Beamte von EU  und Südafrika in regelmäßigen Abständen, um Themen von „gemeinsamen Interessen“ zu erörtern. Zusätzlich besteht zwischen beiden Partnern seit 1999 das Handelsabkommen „SA-EU Trade, Development and Cooperation Agreement (TDCA)“. Südafrika äußerte in der Vergangenheit zum Inhalt des TDCA große Bedenken, da dieser zu Lasten des Kaplandes ausgerichtet wäre.

Am 18. September 2012 findet der 5. EU-Südafrika-Gipfel in Brüssel statt, an welchem Präsident Jacob Zuma und die beiden EU-Präsidenten, Herman Van Rompuy als Präsident des Europäischen Rates und Jose Manuel Barosso als Präsident der Europäischen Kommission, partizipieren werden. Die Europäische Union beobachtet die Süd-Süd-Kooperationen, vor allem jene mit China, mit großem Unbehagen. US-Außenministerin Hillary Clinton stellte bei ihrer kürzlichen Südafrikavisite die Vorherrschaft der Chinesen am Kap eindeutig in Frage. Während die USA, EU und Volksrepublik China um das südafrikanische Partnerland werben, sind beim südafrikanisch-deutschen Verhältnis keine wegweisenden Impulse zu erkennen.

Binationale Kommission: Das Außenpolitik-Dilemma

Südafrika und Deutschland zeigen außenpolitische Visionen auf, doch bleiben diese reine Illusionen

(Autor: Ghassan Abid)

Die 7. Deutsch-Südafrikanische Binationale Kommission vom 7. und 8. Mai 2012 in Berlin verlief äußerst erfolgreich und harmonisch. Die strategische Partnerschaft, die von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und dem südafrikanischen Vizepräsidenten Kgalema Motlanthe (ANC) mehrfach betont worden ist, fußt auf eine Verbundenheit der Gleichartigkeit. „Gemeinsame Verantwortung“, „gemeinsame Werte“ und eine „gemeinsame Erfahrung“ – so der Tenor aus dem Auswärtigen Amt – charakterisieren die deutsch-südafrikanischen Beziehungen.

© Vizepräsident Kgalema Motlanthe und Bundesaußenminister Guido Westerwelle betonen die deutsch-südafrikanischen Gemeinsamkeiten, untergraben jedoch die unzähligen Unterschiede zwischen beiden Nationen. Eine bilaterale Abstimmung in der Außen- und Sicherheitspolitik kann nicht funktionieren. Die Realpolitik belegt das Dilemma. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

© Vizepräsident Kgalema Motlanthe und Bundesaußenminister Guido Westerwelle betonen die deutsch-südafrikanischen Gemeinsamkeiten, untergraben jedoch die unzähligen Unterschiede zwischen beiden Nationen. Eine bilaterale Abstimmung in der Außen- und Sicherheitspolitik kann nicht funktionieren. Die Realpolitik belegt das Dilemma. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

Südafrika ist Deutschlands wichtigster Partner in Subsahara-Afrika„, hielt Westerwelle in seiner Eröffnungsansprache fest. Die Etablierung einer neuen Fachkommission für Außen- und Sicherheitspolitik ist demnach das Resultat eines neuen Verständnisses, die außenpolitischen Ziele beider Nationen aufeinander abzustimmen, wenn nicht sogar im Idealfall miteinander zu harmonisieren. Und dennoch kann diese Zielvorstellung nach gemeinsamer Verantwortung für globale Themen schlichtweg nicht funktionieren.

Südafrika verfolgt im Vergleich zu Deutschland weitgehend konträre Standpunkte, die sich aus dem Führungsanspruch der Südafrikaner als Vertreter afrikanischer Entwicklungsländer ergeben. Frieden und Sicherheit, Entwicklungszusammenarbeit und regionale Integration sind auch im Interesse und im Afrika-Konzept der Bundesregierung von 2011 niedergeschrieben. Dies wird keiner der Diplomaten bezweifeln. Doch ist die Umsetzung dessen umso komplizierter. An drei Fallbeispielen soll dieses angesprochene Dilemma erläutert werden.

Libyen: Südafrika gegen den NATO-Einsatz; Deutschland dafür

Allein die Libyen-Krise verdeutlichte die unterschiedlichen Positionen. Pretoria wollte einen Dialog zwischen dem Gaddafi-Regime und den Rebellen und darüber hinaus ein Ende des NATO-Militäreinsatzes, während Berlin den Rücktritt des libyschen Revolutionsführers auch unter der Anwendung von militärischen Mitteln befürwortete. Es ist schnell ersichtlich geworden, dass die von Präsident Jacob Zuma angestrebte Umsetzung der Roadmap der Afrikanischen Union für Libyen keineswegs im Einklang mit der Agenda des Auswärtigen Amtes stehen kann.

Iran: Südafrika importiert iranisches Erdöl; Deutschland setzt Sanktionen um

Dieser Nord-Süd-Antagonismus setzt sich auch in der aktuellen Iran-Krise fort. Die USA, die EU und Deutschland schenken der Islamischen Republik bei ihrem zivilen Atomprogramm wenig Vertrauen und werfen dem Mullah-Regime militärische Ambitionen vor, während Südafrika den Freunden in Teheran seine grundsätzliche Unterstützung angeboten hat. Zudem hält Südafrika wenig von politischen und wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran. Dementsprechend wird das Kap weiterhin mit iranischem Erdöl beliefert. Auch die Partnerin Motlanthes, die Geschäftsfrau Gugu Sibiya, soll in einem Waffendeal mit dem Iran involviert sein. Diese Debatte verdeutlicht die engen Beziehungen von Schwellen- bzw. Entwicklungsländern zueinander, die sich nach wie vor als Opfer des europäischen (Neo-)Kolonialismus sehen.

BRICS-Bündnis: Aufbau eigener Süd-Süd-Institutionen; Deutschland ist in erster Linie auf die EU fixiert

Am 29. März 2012 trafen die Regierungschefs der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) zum 4. Gipfeltreffen im indischen Neu-Delhi zusammen. Alle fünf Staaten haben bereits im Vorfeld dieses Events zum Ausdruck gebracht, noch unabhängiger vom Westen auftreten und auf globaler Ebene mit einer gemeinsamen Stimme sprechen zu wollen. Die Vertiefung der Süd-Süd-Kooperation spielt in diesem Kontext eine entscheidende Rolle. Die Gründung einer BRICS-Entwicklungsbank ist nur eine der Vorschläge, um diesem Anspruch gerecht zu werden.

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© „Südafrika und Deutschland werden in den Zukunftsbereichen Klimaschutz, erneuerbare Energien sowie Bildung und Ausbildung zukünftig ihre Kooperation ausbauen.“, so Bundesaußenminister Guido Westerwelle. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

Südafrika und Deutschland werden in den Zukunftsbereichen Klimaschutz, erneuerbare Energien sowie Bildung und Ausbildung zukünftig ihre Kooperation ausbauen.„, hob Westerwelle gegenüber der südafrikanischen Delegation hervor. Doch bei der Harmonisierung der außenpolitischen Agenden zwischen Pretoria und Berlin sind der Kooperation enge Grenzen gesetzt. Die Bundesregierung sollte sich auf seine bisherigen Schwerpunkte konzentrieren und die außen- bzw. sicherheitspolitische Karte besser liegen lassen. Denn Deutschland und Südafrika haben nicht nur Gemeinsamkeiten, sondern weiterhin  noch zu viele Unterschiede, um diese Etappe der strategischen Partnerschaft einleiten zu können.

Oberbürgermeister Gerd Schwandner im Interview

Kommunale Partnerschaft zwischen Oldenburg und dem Eastern Cape

(Autor: Ghassan Abid)

© Oberbürgermeister Gerd Schwandner (Quelle: Stadt Oldenburg)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Oberbürgermeister der niedersächsischen Stadt Oldenburg, Herrn Gerd Schwandner.

Herr Schwandner, Oldenburg unterhält mit der südafrikanischen Provinz Eastern Cape (EC) enge Beziehungen. Auf wessen Initiative hin und in welchem Jahr entstand diese Kommunalpartnerschaft.

Antwort: Die Beziehungen sind Ergebnis einer jahrelangen guten Verbindung der Stadt zur Botschaft Südafrikas. Der ehemalige Botschafter Funde hat sich sehr für eine Kommunalpartnerschaft stark gemacht. Außerdem gibt es langjährige gute Verbindungen der Oldenburger Wirtschaft.

2010sdafrika-Redaktion: In welchen Sachgebieten liegen die Schwerpunkte?

Antwort: Energie, GIS, kommunaler Verwaltungsaustausch, Kultur, Jugendaustausch.

2010sdafrika-Redaktion: Der Wirtschaftsminister des Eastern Cape´s, Mcebisi Jonas, hat mit Oldenburg einen sogenannten 5-Punkte-Plan auf dem Gebiet des Energiekonzeptes abgeschlossen. Was beinhaltet dieser?

Antwort:
-Energiekonzept: Unterstützung für EC für die strategische Planung
-Erneuerbare Energieprojekte für deutsche Unternehmen in EC
-Ausbildung, Qualifizierung im Bereich Erneuerbare Energien
-Forschungskooperation im Bereich Erneuerbare Energien
-Energieeffizienz in Kommunen

2010sdafrika-Redaktion: Welche Rolle nehmen Oldenburger Energieunternehmen im Rahmen des 5-Punkte-Planes ein und inwieweit kooperiert die Stadt hierbei mit entwicklungspolitischen Akteuren des Bundes, wie der KfW-Entwicklungsbank bzw. GIZ?

Antwort: Oldenburger Unternehmen werden von konkreten Projekten im Bereich der Erneuerbaren Energien in Südafrika profitieren, außerdem sehe ich gute Chancen der Kooperation in der Ausbildung, Qualifizierung.

2010sdafrika-Redaktion: Kürzlich erhielten Sie Besuch einer Delegation der Metropolregion Buffalo City unter der Leitung von Bürgermeisterin Zukiswa Ncitha. Themen wie Finanzplanung/Controlling, Umweltmanagement, Verkehrsleitzentrale sowie Wirtschaftsförderung standen auf der Agenda. Wo sehen Sie persönlich die größten Kooperationspotentiale?

Antwort: Die besten Chancen der Kooperation mit East London sehe ich in
der Wirtschaftsförderung, z.B. in der Kooperation mit der East London Industrial Development Zone.

© Zukuswa Ncitha, Bürgermeisterin der südafrikanischen Metropolregion Buffalo-City und Oberbürgermeister Gerd Schwandner. (Quelle: Stadt Oldenburg)

2010sdafrika-Redaktion: Die Oberbürgermeisterin der Stadt East London, Zukiswa Ncitha, untermauerte bei ihrem Deutschlandbesuch ebenfalls den Wunsch einer strategischen Partnerschaft mit Oldenburg. Was ist aus diesen Absichten geworden?

Antwort: Wir sind auf einem guten Weg.

2010sdafrika-Redaktion: Aus welchen Haushaltsmitteln wird die Städtepartnerschaft Oldenburg´s mit den südafrikanischen Akteuren finanziert und welches Finanzvolumen steht Ihnen hierfür zur
Verfügung?

Antwort: Das ist Gegenstand der ganz aktuellen politischen Beratungen
zum Haushalt 2012.

2010sdafrika-Redaktion: Niedersachsen unterhält mit dem Eastern Cape bereits seit 1995 eine Partnerschaft. Finden Austauschprozesse hinsichtlich der deutsch-südafrikanischen Zusammenarbeit zwischen dem Land und den Kommunen einerseits und zwischen den Kommunen andererseits statt und falls ja, wie sind diese ausgestaltet?

Antwort: Wir sind auch hier in engen Kontakten mit dem Wirtschaftsministerium des Landes Niedersachsen und profitieren von den Kenntnissen des Landes über die Region Eastern Cape. Das Land Niedersachsen ist uns bei der Kontaktaufnahme eine große Hilfe gewesen.
So hat uns der Repräsentant Niedersachsens, Yorck Wurms, vor Ort sehr unterstützt!

© Zukuswa Ncitha, Bürgermeisterin der südafrikanischen Metropolregion Buffalo-City, besichtigt die Räume des Vereins Jugendkulturarbeit Oldenburg e.V. In der Küche des Internationalen Jugend Projektehauses von links: Ondela Mahlangu (Dezernentin für Strategisches Management), Bürgermeisterin Zukuswa Ncitha, Oberbürgermeister Gerd Schwandner und Koch Michael Stelling. (Quelle: Stadt Oldenburg)

2010sdafrika-Redaktion: Sie hielten sich selber bereits im Eastern Cape auf. Welche Eindrücke konnten Sie von Land und Leute sammeln?

Antwort: Die Menschen waren überall sehr freundlich und herzlich zu uns. Man spürt sofort, dass wir gut zusammen arbeiten können als gleichberechtigte Partner. Und ich war schwer beeindruckt von den Aufbruchstimmung im Land.

2010sdafrika-Redaktion: Gerd Schwandner, Oberbürgermeister der Stadt Oldenburg, vielen Dank für das interessante Interview!

2010sdafrika-Interview mit Dirk Brouër, Direktor des Bundesrates:

https://2010sdafrika.wordpress.com/2010/09/30/direktor-des-bundesrates-im-interview/