Schlagwort-Archive: Strukturen

Hells Angels Südafrikas im Visier des FBI

Exklusiv: Johannesburger Rocker am US-Drogenhandel beteiligt. Ein geschasster Höllenengel packte aus

(2010sdafrika-Redaktion)

Um die Jahrhundertwende herum ereignete sich ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte der Hells Angels. Johannesburger Rocker waren am internationalen Drogenhandel unter der Federführung US-amerikanischer „Brüder“ umfangreich beteiligt. Ihr Einfluss war so groß, dass die zuständige Arizona Police die US-Bundespolizei FBI einschalten musste. Gesucht wurden zwei Südafrikaner, die Drogen vom Kap aus in die USA exportierten. Mittlerweile wird der US-Drogenhandel von Mexiko und Lateinamerika aus abgewickelt. Und die Johannesburger Rocker sind längst nicht mehr im US-Drogengeschäft involviert. Einer wurde bereits erschossen.

© Die Redaktion von "SÜDAFRIKA - Land der Kontraste" ist auf das amerikanisch-südafrikanische Drogengeschäft und auf die inneren Strukturen der Hells Angels aufmerksam gemacht geworden. Die Johannesburger Rocker Michael Hall und Peter Conway nahmen bei den Höllenengeln in Südafrika eine Schlüsselrolle ein. Sogar die Zentrale der US-Bundespolizei FBI in Washington D.C. [im Bild] musste ermitteln, um den starken Einfluss der Hells Angels einzudämmen. (Quelle: FBI)

© Die Redaktion von „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ ist auf das amerikanisch-südafrikanische Drogengeschäft und auf die inneren Strukturen der Hells Angels aufmerksam gemacht geworden. Die Johannesburger Rocker Michael Hall und Peter Conway nahmen bei den Höllenengeln in Südafrika eine Schlüsselrolle ein. Sogar die Zentrale der US-Bundespolizei FBI in Washington D.C. [im Bild] musste ermitteln, um den starken Einfluss der Hells Angels einzudämmen. (Quelle: FBI)

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Kap-Kolumne: „Alive and kicking“

Südafrikas junge Demokratie lebt und strampelt – trotz der Vielzahl an Fehlentwicklungen.

(Autor: Detlev Reichel ist der Kap-Kolumnist des Südafrika-Portals. Als Missionskind, Sozialist und einstiger West-Berliner Anti-Apartheids-Aktivist berichtet er aus und zu Südafrika.)

Neulich ruft mich ein besorgter Freund aus Deutschland an. Was ist los bei euch? Wir lesen und hören von Unruhen in Südafrika. Seid ihr in Gefahr? Es sei um Südafrikas junge Demokratie schlecht bestellt, so geht die Rede. Die Medien sind voll von Berichten über wilde Streiks, schwache politische Führung, vom Verschwenden und Verschwinden öffentlicher Mittel, von Kämpfen und Krämpfen im allzu mächtigen ANC.

Ich kann ihn beruhigen. Der Alltag zeigt: Südafrikas junge Demokratie lebt und strampelt – „alive and kicking“ wie man hier sagt.

    © Wilde Streiks, eine schwache politische Führung, Verschwenden & Verschwinden öffentlicher Mittel und ANC-Machtkämpfe dominieren das mediale Bild Südafrikas. Doch die junge Demokratie weiß sich gegen Fehlentwicklungen zu wehren. Die Einrichtung "Public Protector" und die südafrikanische Zivilgesellschaft werden immer dann aktiv, wenn wesentliche Grundsätze der Verfassung und gesetzmäßigen Ordnung verstoßen werden. (Quelle: flickr/ Darryn van der Walt)

© Wilde Streiks, eine schwache politische Führung, Verschwenden & Verschwinden öffentlicher Mittel und ANC-Machtkämpfe dominieren das mediale Bild Südafrikas. Doch die junge Demokratie weiß sich gegen Fehlentwicklungen zu wehren. Die Einrichtung „Public Protector“ und die südafrikanische Zivilgesellschaft werden immer dann aktiv, wenn wesentliche Grundsätze der Verfassung und gesetzmäßigen Ordnung verstoßen werden. (Quelle: flickr/ Darryn van der Walt)

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Exklusiv: Der Südafrika-Kontaktmann der NPD

Die engen Kontakte zwischen NPD-Bundesparteivorstand Jens Pühse und Dr. Claus Nordbruch.

(Autoren: Ghassan Abid, 2010sdafrika-Redaktion)

Dr. Claus Nordbruch, der deutsch-österreichische Publizist in Südafrika, rückt erneut in den Fokus der medialen Berichterstattung. Nicht nur seine revisionistisch-rechtsextremen Publikationen fielen auf, sondern auch seine aktive Partizipation beim geplanten Fluchtversuch des NSU-Trios Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe. Ferner hat Dr. Nordbruch den ehemaligen V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes, Tino Brandt, sowie den Rechtsextremen André Kapke zum „Ermittlungsgespräch“ persönlich am Kap empfangen.

Weitere Recherchen ergaben, dass Dr. Nordbruch nun auch direkte Verbindungen zum NPD-Bundesvorstand in Berlin unterhielt und womöglich weiterhin unterhält. Insbesondere steht der ehemalige Bundeswehroffizier, so die Information, in unmittelbarem Kontakt mit NPD-Vorstand Jens Pühse, derzeitiger Geschäftsführer der Partei.

© Jens Pühse, Bundesgeschäftsführer der NPD und Mitwirkender beim parteinahen rechtsextremistischen Verlag Deutsche Stimme (DS). Pühse soll enge Verbindungen zum in Südafrika lebenden Publizisten Dr. Claus Nordbruch unterhalten. Dr. Nordbruch verfasste im Auftrag der NPD die Publikation „Verfassungsschutz: Wie verhalte ich mich, wenn Geheimdienstagenten versuchen mich anzusprechen?“. (Quelle: Marek Peters/ Wikimedia)

© Jens Pühse, Bundesgeschäftsführer der NPD und Mitwirkender beim parteinahen rechtsextremistischen Verlag Deutsche Stimme (DS). Pühse soll enge Verbindungen zum in Südafrika lebenden Publizisten Dr. Claus Nordbruch unterhalten. Dr. Nordbruch verfasste im Auftrag der NPD die Publikation „Verfassungsschutz: Wie verhalte ich mich, wenn Geheimdienstagenten versuchen mich anzusprechen?“. (Quelle: Marek Peters/ Wikimedia)

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Kap-Kolumne: Tradition oder Tradition?

Südafrika pendelt zwischen erster und dritter Welt

(Autor: Detlev Reichel ist der Kap-Kolumnist des Südafrika-Portals. Als Missionskind, Sozialist und einstiger West-Berliner Anti-Apartheids-Aktivist berichtet er aus und zu Südafrika.)

In Südafrika leben bekanntlich die sogenannte erste Welt und die so genannte dritte Welt in unmittelbarer Nachbarschaft. Unter dem gemeinsamen staatlichen Dach gibt es aber auch neben den herrschenden bürgerlich-parlamentarischen auch ausgesprochen feudalistische Herrschaftsstrukturen. Die ANC-Regierung spielt auf beiden Klaviaturen. Kein einfaches Unterfangen. Dazu zwei aktuelle Beispiele aus dem nationalen Parlament in Kapstadt.

© Im Johannesburger Stadtteil Hillbrow befindet sich der Constitution Hill, das Verfassungsgericht Südafrikas. Diese Institution dient der Wahrung der verfassungsrechtlichen Bestimmungen, inbesondere die der Bürgerrechte. Sollte das Parlament in Kapstadt die Rechte von Schwulen und Lesben tatsächlich einschränken, so können die 11 Verfassungsrichter dieVereinbarkeit des Gesetzes mit der Verfassung prüfen . Das Verfassungsgericht hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach auf Basis der Section 9 der südafrikanischen Verfassung im Interesse von Homosexuellen geurteilt. (Quelle: Chris Kirchhoff/ MediaClubSouthAfrica.com)

© Im Johannesburger Stadtteil Hillbrow befindet sich der Constitution Hill, das Verfassungsgericht Südafrikas. Diese Institution dient der Wahrung der verfassungsrechtlichen Bestimmungen, inbesondere die der Bürgerrechte. Sollte das Parlament in Kapstadt die Rechte von Schwulen und Lesben tatsächlich einschränken, so können die 11 Verfassungsrichter die Vereinbarkeit des Gesetzes mit der Verfassung prüfen. Das Verfassungsgericht hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach auf Basis der Section 9 der südafrikanischen Verfassung im Interesse von Homosexuellen geurteilt. (Quelle: Chris Kirchhoff/ MediaClubSouthAfrica.com)

Südafrika rühmt sich, eine der fortschrittlichsten Verfassungen in der Welt zu besitzen. Dieses Grundgesetz ist jedoch nicht in Stein gemeisselt. Das Parlament lädt jedes Jahr via „constitutional review committee“ (Komitee zur Lage der Verfassung) dazu ein, Vorschläge für Ergänzungen einzubringen. Das National House of Traditional Leaders (NHTL) forderte jetzt das Parlament auf, den Schutz der Rechte von Schwulen und Lesben („sexual orientation“) aus der Verfassung zu streichen. Das NHTL ist eine Köperschaft des öffentlichen Rechts und vertritt die Interessen der Führer (Häuptlinge, Könige) in den herkömmlichen afrikanischen Strukturen, die sich vorwiegend auf dem Lande gehalten haben. Die „große Mehrheit“ der Bevölkerung, so Patekile Holomisa, „wolle keine Förderung und keinen Schutz für diese Dinge“. „Diese Dinge“, also Homosexualität, seien ein „Zustand, der dann auftritt, wenn bestimmte kulturelle Rituale“ nicht durchgeführt worden seien. Patekile Holomisa ist Chef des Congress of Traditional Leaders und ANC-Abgeordneter im Parlament. Praktischerweise steht er auch dem Verfassungskomittee vor. Er warnt, der ANC könne Stimmen verlieren, wenn die Verfassung weiterhin die Rechte von Schwulen und Lesben schützt.

In diese Gemengelage passt eine Gesetzesvorlage zur traditionellen Gerichtsbarkeit (Traditional Courts Bill). Diese Gerichtsbarkeit – im alten Sprachgebrauch auch „Stammesgerichte“ genannt – wird von den Häuptlingen und Stammesältesten ausgeübt, wobei der Häuptling das letzte und entscheidende Wort hat. Das Gesetz gibt den Traditional Courts verfassungsrechtlichen Status neben den ordentlichen Gerichten. Vehemente Gegner des Gesetzes, wie die Feministin und Autorin Pumla Gqola, argumentieren, dass damit faktisch zwischen 17 und 21 Millionen Menschen in Südafrika ihrer grundgesetzlichen Rechte beraubt würden. Das Gesetz würde ein gesondertes juristisches System für die ländliche Bevölkerung schaffen. 59 Prozent dieser Menschen seien Frauen, die dann einer ausgesprochen patriarchalischen Gerichtsbarkeit ausgesetzt wären. Dies drücke sich auch darin aus, dass Kritik und Vorschläge der Frauenbewegung auf dem Land (Rural Women’s Movement) beim Beratungsprozess über das Gesetz zwischen dem Staat und den Strukturen der traditionellen Führer vollkommen ignoriert wurden.

Das Wort Tradition stammt vom lateinischen tradere – trans ‚hinüber-‚ und dare ‚-geben‘. Dem ANC wurde in seiner 100-jährigen Geschichte so manches „hinübergegeben“, was die Organisation heute ausmacht. Dazu gehören demokratischen Strukturen, die den ANC dazu befähigt haben, unter seinem Dach beheimatete divergierende gesellschaftliche Gruppen und Klassen auf ein gemeinsames Ziel hin auszurichten. Die südafrikanische Verfassung ist Ausdruck dieses Zieles. Ich denke, diese Tradition wird sich am Ende durchsetzen.

Deutsch-südafrikanische Militärpartnerschaft

Im Interview mit dem Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Axel Schimpf

(Autor: Ghassan Abid)

© Vizeadmiral Axel Schimpf, Inspekteur der Marine (Quelle: Marine)

© Vizeadmiral Axel Schimpf, Inspekteur der Marine (Quelle: Marine)

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ den Inspekteur der Marine, Herrn Vizeadmiral Axel Schimpf. Das Bundesministerium der Verteidigung besteht aus dem Leitungsbereich, den zivilen Abteilungen und den militärischen Führungsstäben. Sie stehen der Marine vor und sind für deren Einsatzbereitschaft zuständig. Können Sie kurz erläutern, welche Auswirkungen die von Verteidigungsminister Thomas de Maizière angestoßene „Neuausrichtung“ für die Deutsche Marine haben wird?

Antwort: Eine „Umgestaltung“ ist für die Deutsche Marine nichts Neues. Die Deutsche Marine hat bereits im vergangenen Jahrzehnt begonnen, ihre Strukturen effizienter auf die heutigen Einsätze auszurichten. Ein gutes Beispiel dafür ist die Aufstellung der Einsatzflottille 1 in Kiel mit der Zusammenfassung aller Bootsflottillen.

Gleichwohl bedurfte es einer erneuten Bestandsaufnahme der Situation der Marine im vergangenen Jahr, die eine weitere Neuausrichtung notwendig machte. Als Stichworte sind hier zu nennen: Die heutige Einsatzwirklichkeit deutscher Streitkräfte, finanzielle Rahmenbedingungen und die demografische Entwicklung Deutschlands. Es war danach für jeden klar erkennbar, dass Veränderungen auch für die kleinste Teilstreitkraft notwendig sind. Die Fähigkeiten der Marine müssen heute sicherheitspolitisch abgeleitet, die Strukturen demographiefest und die Marine muss insgesamt nachhaltig finanzierbar sein. Hiermit gehen neue Maßstäbe einher. Die Marine soll modularer, skalierbarer, flexibler und noch stärker auf den weltweiten, multinationalen Einsatz ausgerichtet werden.

Der deutsche Schriftsteller Ludwig Börne sagte einmal: „In einem wankenden Schiff fällt um, wer stillsteht, nicht wer sich bewegt.“ Unsere Deutsche Marine bewegt sich. Wir gehen völlig neue Wege, um unsere Einsatzfähigkeit auch künftig sicherzustellen. Auf Grundlage der Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) wird die Marine das breite Fähigkeitsprofil zu Wasser, zu Land und in der Luft erhalten und zukunftsfähig gestalten. Bei einer sich vom Personal her verkleinernden Marine müssen wir dazu innovative Wege eingeschlagen, um dieses Ziel mit etwa 55 Schiffen/Booten, 40 Luftfahrzeugen sowie den Spezial- und landgebundenen Kräften der Marine zu erreichen.

Die künftige Struktur der Marine fasst daher maritime Expertise in einer sehr flachen Führungsstruktur konzentriert zusammen – unter Verzicht auf die Divisions- beziehungsweise die Amtsebene. Dabei werden Aufgaben, Kompetenz und Verantwortung gebündelt. Entsprechend wird künftig nur ein integrales Marinekommando in Rostock bestehen. Hierzu gehört auch das Maritime Operations Center (MOC) mit dem sogenannten Fleet Entry Point, von wo aus die fahrende und fliegende Flotte geführt wird. Das MOC verbleibt im Übergang bis zur Schaffung der notwendigen infrastrukturellen Voraussetzungen in Glücksburg, wird im Ziel aber ebenfalls in Rostock stationiert. Gleichzeitig werden die Einsatzflottillen noch weiter in Richtung Einsatzorientierung gestärkt. Die Marinefliegerführung wird aus dem heutigen Flottenkommando herausgelöst und im Marinefliegerkommando truppennah im Standort Nordholz aufgestellt. In der vergleichsweise schlanken „Basis“ werden die Einsatzunterstützung der Marine und die Marinefachausbildung gebündelt.

Einer der neuen und innovativen Ansätze, die die Deutsche Marine zudem verfolgt, verbindet sich mit dem Stichwort „Modularität“. Dies bedeutet die Trennung von Plattformen und den auf ihnen abzubildenden Fähigkeiten, um vielfältige und wesentlich flexiblere Einsatzmöglichkeiten zu schaffen. Ein Schiff oder ein Boot verfügt künftig über bestimmte Grundfähigkeiten und wird vor einem Einsatz den speziellen Aufgaben- und Bedrohungsszenarien angepasst.

Durch das Ausbringen modularer Subsysteme für das künftige Projekt Mehrzweckkampfschiff (MKS) 180 wird diesem Ansatz Rechnung getragen. So wird die notwendige Flexibilität für künftige Einsatzszenarien gesichert. Daneben sollte bei der Projektierung neuer Waffensysteme ein hoher Grad an Automatisierung berücksichtigt werden, um zukünftig den Personalbedarf zu reduzieren.

Einen besonderen Schwerpunkt legt die Marine auf die Reduzierung der Belastungen von Mensch und Material. Wir werden zukünftig die Abwesenheitsbelastung vom Heimathafen auf ein erträgliches Maß begrenzen, indem die Schiffe und Boote insgesamt mehr Besatzungen erhalten. Damit stellen wir die personelle Durchhaltefähigkeit sicher und erreichen gleichzeitig ein erhöhtes Maß an Planbarkeit für unsere Besatzungen und ihre Familien.

© Die Fregatte Lübeck läuft anlässlich des deutsch-südafrikanischen Manövers Good Hope V im März 2012 in den Hafen von Durban ein. Insgesamt verfügt die Marine zum gegenwärtigen Zeitpunkt über 15 Fregatten, 2 Korvetten, 10 Schnellboote, 4 U-Boote, 20 Minenabwehreinheiten, 8 Seefernaufklärer, 43 Hubschrauber, 10 Unterstützungseinheiten und 3 Flottendienstboote. Ziel der "Neuausrichtung" des Bundesverteidigungsministeriums ist es, u.a. die Anzahl der Fregatten zu minmieren und die der U-Boote sowie Korvetten zu steigern. Zudem unterhält die Marine in 11 norddeutschen Kommunen - Flensburg, Eckernförde, Kiel, Plön, Neustadt, Warnemünde, Rostock, Parow, Nordholz, Bremerhaven und Wilhelmshaven - verschiedene Standorte. (Quelle: Marine)

© Die Fregatte Lübeck läuft anlässlich des deutsch-südafrikanischen Manövers Good Hope V im März 2012 in den Hafen von Durban ein. Insgesamt verfügt die Marine zum gegenwärtigen Zeitpunkt über 15 Fregatten, 2 Korvetten, 10 Schnellboote, 4 U-Boote, 20 Minenabwehreinheiten, 8 Seefernaufklärer, 43 Hubschrauber, 10 Unterstützungseinheiten und 3 Flottendienstboote. Ziel der „Neuausrichtung“ des Bundesverteidigungsministeriums ist es, u.a. die Anzahl der Fregatten zu minmieren und die der U-Boote sowie Korvetten zu steigern. Zudem unterhält die Marine in 11 norddeutschen Kommunen – Flensburg, Eckernförde, Kiel, Plön, Neustadt, Warnemünde, Rostock, Parow, Nordholz, Bremerhaven und Wilhelmshaven – verschiedene Standorte. (Quelle: Marine)

Durch die konsequente Einführung von Mehrbesatzungsmodellen und die Möglichkeit zur Intensivnutzung von Plattformen werden wir mit weniger Einheiten unsere Aufträge weiterhin erfüllen können.

Die Deutsche Marine ist insgesamt gut aufgestellt, auf klarem Kurs mit klarem Ziel, zukunftsfähig und leistungsstark. Die künftige Flotte mag zwar kleiner, dafür moderner und nach wie vor vergleichbar schlagkräftig wie heute sein.

2010sdafrika-Redaktion: Die Marine besteht aus zwei Einsatzflottillen, welche in Kiel und Wilhelmshaven stationiert sind. Die Einsatzflottille 1 in Kiel umfasst alle Boote, U-Boote, deren Versorgungsfahrzeuge und die spezialisierten Einsatzkräfte Marine. In Wilhelmshaven hingegen vereint die Einsatzflottille 2 sämtliche Fregatten und deren Versorgungsschiffe, welche bei den deutsch-südafrikanischen Manövern „Good Hope“ schwerpunktmäßig eingesetzt werden. Wer initiierte diese bilaterale Militärübung?

Antwort: Der Austausch mit anderen Nationen ist ein wichtiger Bestandteil bei der Weiterentwicklung der eigenen Streitkräfte. Vor diesem Hintergrund basiert die Übungsserie „Good Hope“ letztlich auf einer gemeinsamen Initiative beider Staaten, nicht nur die ökonomischen oder kulturellen Beziehungen zu intensivieren, sondern auch militärpolitisch enger zusammenzuarbeiten. Spezielles Ziel dieser Übungsreihe ist daher, die bisherige vertrauensvolle Partnerschaft zwischen beiden Streitkräften zu vertiefen, operationelle Verfahren und Methoden zu trainieren und sich gemeinsam auf mögliche Einsätze in einem internationalen Umfeld vorzubereiten. Im letztgenannten Kontext unterstützen wir die südafrikanische Marine gerne bei der Ausbildung ihrer Seestreitkräfte im Rahmen der langfristigen Bekämpfung der Piraterie in der Region.

2010sdafrika-Redaktion: Vor Kurzem fand die fünfte Auflage von Good Hope statt. Vom 5. bis 23. März 2012 suchte die Fregatte LÜBECK mit zwei Sea Lynx Hubschraubern die Küste Südafrikas auf. Der sogenannte „Austausch von Verfahren und Erfahrungen bei Anti-Piraterie Operationen“ stand im diesjährigen Mittelpunkt. Welche drei Manöver wurden mit welchem Ergebnis konkret durchgeführt?

Antwort: Zu Beginn der diesjährigen Übung fand eine mehrtägige Abstimmungs- und Vorbereitungsphase in Pretoria mit den Planungsverantwortlichen beider Marinen unter südafrikanischer Leitung statt. Das eigentliche Übungsvorhaben begann in Durban mit zweitägiger Verspätung, da das Einlaufen der Fregatte LÜBECK durch den Hurricane „Irina“ verzögert wurde. Nach einer kurzen Hafenphase folgte der erste Übungsabschnitt in See. Auf dem Transit nach Simon’s Town bildeten Übungen im Rahmen der Bekämpfung der Piraterie den inhaltlichen Schwerpunkt. In diesem Zusammenhang übten beide Marinen gemeinsam das sogenannte „Boarding“, das Aufbringen und Untersuchen von verdächtigen Schiffen mit entsprechenden Kräften. Dabei wurde unter anderem das Absetzen der Boarding-Kräfte mit dem Hubschraubern aber auch das Übersetzen mit dem Speedboot geübt. Nach Einlaufen in Simons’s Town folgten weitere Übungen im Hafen ebenfalls mit dem Schwerpunkt der Bekämpfung der Piraterie. Die letzte Übungswoche, die wiederum in See stattfand, diente der Durchführung einer zweitägigen U-Boot-Jagdübung sowie der Ausbildung der Besatzungen in der Handhabung ihrer Schiffe. Zum Abschluss der Übung „Good Hope V“ kann ich insgesamt nur feststellen, dass die Zusammenarbeit zwischen beiden Marinen hervorragend war und die Übungen erfolgreich verliefen. Wir haben das gemeinsam gesteckte Ziel, des Austausches und der Weitergabe aber auch der Weiterentwicklung von taktischen und operationellen Kenntnissen erreicht. Als sehr wichtige Erkenntnis können wir aber auch mitnehmen, dass die deutsch-südafrikanische Übung „Good Hope“ bereits zum fünften Mal durchgeführt, wurde und die südafrikanische Marine dabei erstmals die Lead-Funktion wahrgenommen hat. Mit der erfolgreichen Durchführung der Übung hat die südafrikanische Marine ihre Leistungsfähigkeit einmal mehr unter Beweis gestellt.

© Multinationale Übung "Good Hope V" vor der Küste Südafrikas. Die Fregatte Lübeck und südafrikanische Fregatte Isandl Wana befinden sich im Manöver. (Quelle: Marine)

© Multinationale Übung „Good Hope V“ vor der Küste Südafrikas. Die Fregatte Lübeck und südafrikanische Fregatte Isandl Wana befinden sich im Manöver. (Quelle: Marine)

2010sdafrika-Redaktion: Ihr Vorgänger, Vizeadmiral Wolfgang E. Nolting, koordinierte Good Hope IV. Diese umfasste eine See- und Luftstreitkräfteübung, an welcher auch mehrere Kampfflugzeuge der deutschen Luftwaffe des Typs Tornado partizipierten. Lässt sich aktuell eine Umverlagerung der deutsch-südafrikanischen Militärpartnerschaft auf reine Seestreitkräfte erkennen?

Antwort: Nein, eine Reduzierung der „Good Hope“-Übungsserie ausschließlich auf Seestreitkräfte sehe ich derzeit nicht. Trotzdem die deutsche Luftwaffe nicht an der diesjährigen Übung teilnehmen konnte, ist es nach wie vor Absicht, nicht nur die Zusammenarbeit zwischen den Marinen zu intensivieren, sondern auch weiterhin das Zusammenwirken mit der Luftwaffe zu üben. Die Luftwaffe beabsichtigt derzeit in 2014 erneut an „Good Hope“ teilzunehmen. Gerade das Schießen von scharfen Lenkflugkörpern ist weiterhin von Bedeutung für die Marine aber auch die Luftwaffe. Nur wenige Gebiete auf der Welt verfügen über solche hervorragende Rahmenbedingungen, wie wir sie in dem südafrikanischen Schießgebiet vorfinden. Gleichwohl finden bei „Good Hope“ aber auch aktuelle operationelle Erfordernisse Berücksichtigung. Vor dem Hintergrund der Ausweitung von Piraterie in den Gewässer des südlichen Afrika kommt dem Thema „Maritime Sicherheit und Kooperation“ auch in dieser Region eine wachsende Bedeutung zu. Dem hat Südafrika mit der Implementierung einer neuen „Maritime Security Strategy“ Rechnung getragen und hat damit in der Regionalorganisation im südlichen Afrika SADC (Southern African Development Community) eine Vorreiterrolle übernommen. In den vergangenen Jahren ist die Bekämpfung der Piraterie stark in den Vordergrund getreten, so dass der Schwerpunkt der diesjährigen Übung „Good Hope V“ auf den Bereich der Piraterieabwehr gelegt wurde. Hier konnten wir gute Ergebnisse erzielen und Wissen und Erfahrung weitergeben. Aber auch dem Üben grundsätzlicher Fähigkeiten, wie z.B. der U-Boot-Jagd, seemännische Manöver und das Schießen mit den Schiffsartilleriegeschützen dient diese Übungsserie.

Beim Manöver Good Hope IV von 2010 nahmen neben den Fregatten Brandenburg und Niedersachsen, auch mehrere Tornado-Kampfflugzeuge der Deutschen Luftwaffe teil. 2014 wird die Luftwaffe erneut bei der deutsch-südafrikanischen Militärübungsreihe mitwirken.

© Deutsche und südafrikanische Marineinheiten trainieren das Boarding, welches im Hinblick auf die Piraterie-Bekämpfung im südlichen Afrika eine wichtige Rolle einnimmt. (Quelle: Marine)

© Deutsche und südafrikanische Marineinheiten trainieren das Boarding, welches im Hinblick auf die Piraterie-Bekämpfung im südlichen Afrika eine wichtige Rolle einnimmt. (Quelle: Marine)

2010sdafrika-Redaktion: Wie erklären Sie sich die Tatsache, dass die Bundesmarine ausschließlich mit Südafrika enge Beziehungen bei der Durchführung von Übungen unterhält, obwohl Deutschland auch mit anderen afrikanischen Staaten wie Nigeria gute Beziehungen pflegt?

Antwort: Die Staaten Afrikas haben mit der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur („African Peace and Security Architecture“ – APSA) Verantwortung für das Konfliktmanagement und die Friedenssicherung auf ihrem Kontinent übernommen. Im Zentrum dieser Anstrengungen steht der von der AU gesteuerte Aufbau der APSA. Deutschland unterstützt sie dabei sowohl multilateral, wie auch national im Rahmen des Afrikakonzeptes der Bundesregierung. Hierzu pflegt die Bundeswehr im Rahmen der bilateralen militärpolitischen und militärischen Kooperation auch eine Zusammenarbeit im Rahmen von Ausbildung und Übung mit diversen Staaten Afrikas, mit dem Ziel, deren Fähigkeiten dort gezielt zu stärken. Je nach regionaler Ausprägung und dort verfügbaren militärischen Fähigkeiten findet diese Zusammenarbeit auch in unterschiedlichen, militärischen Bereichen statt.

Zu Südafrika unterhält Deutschland militärpolitische und militärische Beziehungen auf im afrikanischen Vergleich hohem Niveau. Der besondere Stellenwert der Kooperation mit der südafrikanischen Marine ergibt sich aus dem Einfluss und der Position Südafrikas in der Region Subsahara-Afrika, einer leistungsfähigen und kooperationswilligen Marine sowie dem durch Südafrika erkannten und unter anderem in dieser Übung berücksichtigten Bedeutungszuwachs maritimer Sicherheit für die regionale Stabilität.

© Admiral Mollenhauer im Gespräch auf der südafrikanischen Fregatte AMATOLA (Quelle: Marine)

© Admiral Mollenhauer im Gespräch auf der südafrikanischen Fregatte AMATOLA (Quelle: Marine)

© Die Commander beider Marinen, Captain Micky Girsa und Kapitän zur See Elke Wetters, im Media-Briefing. Das Manöver "Good Hope V" wurde unter der Einbeziehung der Medien durchgeführt.

© Die Commander beider Marinen, Captain Micky Girsa und Kapitän zur See Elke Wetters, im Media-Briefing. Das Manöver „Good Hope V“ wurde unter der Einbeziehung der Medien durchgeführt. (Quelle: Marine)

2010sdafrika-Redaktion: Waren Sie persönlich schon in Südafrika bzw. was würden Sie sich gerne anschauen wollen?

Antwort: Als Delegationsleiter der Marinestabsgespräche im Jahr 2003 hatte ich bereits Gelegenheit, einige Tage in der Kap-Region, in Johannesburg und weiter im Norden (Pilanesberg) verbringen zu können. Ich habe großartige Eindrücke mit nach Hause genommen, vor allem auch „Appetit auf mehr“ – die kulturelle Vielfalt ist beeindruckend, die Weite und die Schönheit des Landes berühren einen. Ich wünsche dem Land und seinen Menschen eine gute Zukunft – und ich komme gerne wieder.

2010sdafrika-Redaktion: Wir bedanken uns ganz herzlich beim Inspekteur der Marine, Axel Schimpf, für dieses Interview!

BRICS-Gipfeltreffen in Indien

Südafrika demonstriert Selbstbewusstsein, mehr aber auch nicht

(Autor: Ghassan Abid)

Am 29.03.2012 trafen die Regierungschefs der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) zum vierten Gipfeltreffen im indischen Neu-Delhi zusammen. Das „manager magazin“ betitelte am gestrigen Tage das Gipfeltreffen unter der Leitung des Premierministers Manmohan Singh mit der These „Brics bringen Weltordnung ins Wanken“. Die Forderungen lassen erkennen, dass die sogenannte Süd-Süd-Kooperation zunehmend unabhängiger von der EU und den USA ausgebaut werden soll.

© Die BRICS-Staaten zeigen offensiv ihren Selbstbewusstsein. Die Weltwirtschaft und die Dominanz des Westens stehen in der Kritik der Schwellenländer. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa + GCIS)

© Die BRICS-Staaten zeigen offensiv ihren Selbstbewusstsein. Die Weltwirtschaft und die Dominanz des Westens stehen in der Kritik der Schwellenländer. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa + GCIS)

Die Regierungschefs plädierten für den Aufbau einer eigenen Entwicklungsbank als Alternative zu IWF und Weltbank, für eine stärkere Vernetzung ihrer Kapitalmärkte und für eine Aufwertung der chinesischen Währung Yuan. Auch betonten die aufstrebenden Wirtschaftsmächte eine friedliche Lösung in der Syrien- und Irankrise. Vor allem im Hinblick auf den Iran untermauerten die Regierungschefs das Recht der Islamischen Republik auf die zivile Nutzung der Atomenergie. Ein militärisches Angreifen wäre für die Schwellenländer fatal, da diese und insbesondere Südafrika auf das iranische Erdöl angewiesen sind (siehe hierzu den Hintergrundbericht zu den südafrikanisch-iranischen Beziehungen und die daraus resultierenden Konsequenzen für Deutschland).

Präsident Jacob Zuma erhofft sich nach einer Pressemeldung der Presidency mit der Gründung einer BRICS-Entwicklungsbank die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen am Kap sowie mehr Handlungsflexibilität. Außerdem bekräftigte Zuma die Fortentwicklung der Beschlüsse des Durbaner Klima-Gipfels vom Dezember 2011.

Der Westen ist auf dem vierten Gipfeltreffen der BRICS-Staaten für die Krise in der Eurozone und die angespannte Lage der Weltwirtschaft mehrfach kritisiert worden. Auch die Strukturen von IWF und Weltbank zugunsten der Machtverhältnisse des Westens fanden erneut tadelnde Worte seitens der Schwellenländer.

Die BRICS-Staaten versuchen sich als eine schlagfertige politische Organisation zu etablieren, die die Interessen der Schwellenländer gegenüber UNO und Westen stärker durchzusetzen versucht. Nach offiziellen Angaben soll diese Staatengruppe einen Anteil von etwa 22 Prozent an der Weltwirtschaft und rund 40 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen.

Südafrika hat seine Mitgestaltungsrolle im BRICS-Klub noch nicht gefunden

Südafrika trat als bisher letztes Mitglied im April 2011 dem Klub der Schwellenländer bei und wird als „Tor zum afrikanischen Kontinent“ bezeichnet. Der Einfluss der südafrikanischen Regierung innerhalb der BRICS-Gemeinschaft gilt nach mehreren Stimmen aus Politik und Medien als ausbaufähig.