Schlagwort-Archive: UNO

Südafrika erlebt eigenen Snowden-Skandal

Hunderte Dokumente zu Südafrikas Geheimdienst SSA und Partnern wie CIA, Mossad, MI6 und FSB geleaked

(2010sdafrika-Redaktion)

Um 18 Uhr MEZ veröffentlichte der arabische TV-Sender Al Jazeera in Zusammenarbeit mit dem britischen Guardian unter dem Schlagwort „Spy Cables“ mehrere Artikel, die die Korrepondenz zwischen dem südafrikanischen In- und Auslandsgeheimdienst State Security Agency (SSA) und seinen Partnerdiensten CIA, MI6, Mossad, ASIO, FSB sowie anderen offenlegen. Unter den Dokumenten befinden sich auch Unterlagen mit der Geheimhaltungsstufe „Streng Geheim“, sodass eine Veröffentlichung dieser schutzbedürftigen Informationen mit erheblichen sicherheits- und außenpolitischen Schäden verbunden ist. Die Regierung in Pretoria erlebt den größten Spionage-Skandal in der Post-Apartheidsära. Die Folgen sind noch nicht absehbar.

Al Jazeera English

© Südafrikas Regierung gerät unter Druck, nachdem der arabische TV-Sender Al Jazeera in Zusammenarbeit mit dem britischen Guardian hunderte Geheimdokumente zugespielt bekommen hat, die die Korrespondenz der südafrikanischen Spionage mit den Partnerdiensten wie CIA und Mossad offenlegen. Die Zuma-Regierung hat nun einen eigenen Edward Snowden – einen Whistleblower. (Quelle: Screenshot/ Al Jazeera English)

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Waffenembargo gegen Israel gefordert

Südafrikas Intellektuelle fordern Sanktionen gegen jüdischen Staat. Zehntausende gehen auf die Straßen

(2010sdafrika-Redaktion)

In diesen Tagen erreicht das Image Israels in Südafrika einen neuen historischen Tiefstand. Während in Johannesburg und Kapstadt nach Angaben der Organisatoren rund 40.000 Menschen auf die Straße gingen, um ein Ende der israelischen Offensive in Gaza zu verlangen, melden sich nun auch die südafrikanischen Intellektuellen zu Wort. Sie fordern, dass die internationale Gemeinschaft ein Waffenembargo gegen den jüdischen Staat verhängen sollte. Die Persönlichkeiten sehen sich in der Tradition Nelson Mandelas.

Books Live

© In Südafrika hat sich seit Jahren eine erfolgreiche Pro-Palästina-Kampagne entwickelt, der zahlreiche Intellektuelle wie der Nobelpreisträger Desmond Tutu angehören. Bereits in den 1990er-Jahren hatte sich Nelson Mandela als Freund der Palästinenser bezeichnet und die Freiheit Südafrikas vom Schicksal der Araber abhängig gemacht. (Quelle: flickr/ Books Live)

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„Die Klageabweisung in den USA ist enttäuschend“

Im Interview mit Barbara Müller, Koordinatorin der Schweizer Entschädigungskampagne KEESA

(Autor: Ghassan Abid)

© Barbara Müller ist Koordinatorin der Schweizer „Kampagne für Entschuldung und Entschädigung im südlichen Afrika (KEESA)“. Ihre Organisation setzt sich seit 1998 dafür ein, dass südafrikanischen Apartheidsopfern durch westliche Konzerne Entschädigungszahlungen geleistet werden sollen. Deutschen Unternehmen wie Rheinmetall und Daimler wirft KEESA vor, durch ihre Geschäftstätigkeit Beihilfe zu den schweren Menschenrechtsverletzungen des Apartheidregimes begangen zu haben.

© Barbara Müller ist Koordinatorin der Schweizer „Kampagne für Entschuldung und Entschädigung im südlichen Afrika (KEESA)“. Ihre Organisation setzt sich seit 1998 dafür ein, dass südafrikanischen Apartheidsopfern durch westliche Konzerne Entschädigungszahlungen geleistet werden sollen. Deutschen Unternehmen wie Rheinmetall und Daimler wirft KEESA vor, durch ihre Geschäftstätigkeit Beihilfe zu den schweren Menschenrechtsverletzungen des Apartheidregimes begangen zu haben.

2010sdafrika-Redaktion: Wir begrüßen auf „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ Frau Barbara Müller, Koordinatorin der „Kampagne für Entschuldung und Entschädigung im südlichen Afrika (KEESA)“. Seit wann gibt es Ihre Organisation und welche Ziele verfolgt diese?

Antwort: Die KEESA wurde 1998 in der Schweiz gegründet, sie ist Teil einer internationalen Kampagne, welche die Forderung erhob, dem Neuen Südafrika die Apartheid-Schulden zu erlassen und die Apartheid-Opfer zu entschädigen. Die Kampagne entstand im Rahmen von Jubilee 2000, einer Kampagne, die sich unter anderem auch mit der Frage von illegitimen Schulden befasste. In der Schweiz tritt die KEESA darüber hinaus auch dafür ein, dass Politik und Wirtschaft Verantwortung für ihre Verstrickung mit dem Apartheid-Regime übernehmen. Sie hat erreicht, dass der schweizerische Bundesrat 2001 ein nationales Forschungsprojekt zur Untersuchung der Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika in Auftrag gab, dessen Resultate 2005 publiziert wurden [Anmerkung der Redaktion: Der Bundesrat in der Schweiz ist vergleichbar mit der Bundesregierung in Deutschland] .

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Kap-Kolumne: Der Arzt, der mit dem Tod tanzte

Wird „Dr. Death” seine ärztliche Approbation verlieren oder behalten?

(Autor: Detlev Reichel ist der Kap-Kolumnist des Südafrika-Portals. Als Missionskind, Sozialist und einstiger Westberliner Anti-Apartheids-Aktivist berichtet er aus und zu Südafrika.)

Am 18. Dezember 2013 spricht der „Health Professions Council of South Africa (HPCSA)“ [Anmerkung der Redaktion: Vergleichbar mit Ärztekammer] sein Urteil über die Fortdauer der ärztlichen Zulassung des Wouter Basson. Der Kardiologe besitzt eine lukrative private Herzklinik in Kapstadt und KwaZulu-Natal. Basson (Jahrgang 1950) ist eine der finstersten Figuren des Apartheidregimes.

© Wouter Basson ist studierter Kardiologe. Der Mediziner ist der ärztlichen Ethik und somit dem Wohlergehen des Menschen verpflichtet. Der internationale Grundsatz „Primum non nocere“ verbietet das Beifügen eines Schadens am Menschen. Doch der Südafrikaner ist für viel Leid von Apartheidopfern verantwortlich und bis heute noch nicht zur Rechenschaft gezogen worden. Am 18. Dezember 2013 entscheidet die Ärztekammer HPCSA über die Fortdauer des "Dr. Death" als zugelassenen Arzt.

© Wouter Basson ist studierter Kardiologe. Der Mediziner ist der ärztlichen Ethik und somit dem Wohlergehen des Menschen verpflichtet. Der internationale Grundsatz „Primum non nocere“ verbietet das Beifügen eines Schadens am Menschen. Doch der Südafrikaner ist für viel Leid von Apartheidopfern verantwortlich und bis heute noch nicht zur Rechenschaft gezogen worden. Am 18. Dezember 2013 entscheidet die Ärztekammer HPCSA über die Fortdauer des „Dr. Death“ als zugelassenen Arzt.

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Dialog statt Militärintervention

Südafrikas Regierung fordert von UNO Achtung der “nationalen Souveränität Syriens“

(2010sdafrika-Redaktion)

    © Südafrikas Regierung ruft die Weltgemeinschaft dazu auf, die “nationale Souveränität Syriens“ zu achten. Gleichzeitig kritisiert die Zuma-Regierung den israelischen Angriff auf syrisches Territorium. Zuletzt besuchte eine hochrangige südafrikanische Delegation unter der Leitung des Vizepräsidenten Kgalema Motlanthe die Führung in Damaskus im Oktober 2010. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

© Südafrikas Regierung ruft die Weltgemeinschaft dazu auf, die “nationale Souveränität Syriens“ zu achten. Gleichzeitig kritisiert die Zuma-Regierung den israelischen Angriff auf syrisches Territorium. Zuletzt besuchte eine hochrangige südafrikanische Delegation unter der Leitung des Vizepräsidenten Kgalema Motlanthe die Führung in Damaskus im Oktober 2010. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

Die Worte sind klar und unmissverständlich formuliert. In einer Kabinettssitzung fordert die südafrikanische Regierung von der internationalen Gemeinschaft die Achtung der syrischen Souveränität. Die Bevölkerung solle ohne Einfluss von Außen selbst über ihre Zukunft entscheiden können, heißt es aus Pretoria.

Durch diese Formulierung wird auch der jüngste Angriff Israels auf syrisches Territorium kritisiert. Den Syrern müsse ermöglicht werden, miteinander zusammenzuarbeiten, um ihre Konflikte beilegen zu können. So zumindest lautet der außenpolitische Standpunkt Südafrikas.

Am vergangenen Mittwoch verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, wonach die syrische Regierung für ihr Vorgehen verurteilt und darüber hinaus die Bedeutung von oppositionellen Koalitionsgesprächen befürwortet wurde. Südafrika enthielt sich bei der Abstimmung zur Resolution, während Russland und China gegen diese votierten. Südafrika war ähnlich wie Deutschland in den Jahren 2011 und 2012 nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat.

Artenschutz in Südafrika adé?

Nashörnern droht trotz Washingtoner Artenschutzübereinkommen das baldige Aussterben

(Autor: Ghassan Abid)

Die Meldung ist wie eine Bombe eingeschlagen. Der illegale Handel mit Rhinozeroshorn soll nach dem Willen einzelner südafrikanischer Regierungsmitglieder legalisiert werden, um ihm auf diesem Weg den Nährboden zu entziehen. Seit 2008 verzeichnen mehrere Umwelt- und Naturschutzorganisationen einen drastischen Anstieg der Wilderei am Kap. Sollen 2008 noch 11 Nashörner getötet worden sein, so waren es 2011 rund 450 Tiere der sogenannten Unpaarhufer. Brit Reichelt-Zolho, Referentin für das Südliche und Östliche Afrika beim World Wide Fund For Nature (WWF) Deutschland, beziffert gegenüber „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ die Anzahl getöteter Nashörner allein für dieses Jahr mit bereits 272 Fällen [ein Hintergrundgespräch mit der WWF-Expertin wird in Kürze auf diesem Online-Medium exklusiv veröffentlicht]

© Während im Jahr 2008 lediglich 11 Nashörner von Wilderern getötet wurden, fielen 2011 bereits 450 Tiere dem illegalen Hornhandel zum Opfer. Allein in diesem Jahr starben bereits 272 Rhinozeroshorne. Ein etwa 5-8 Kilogramm schweres Horn bringt auf dem Schwarzmarkt rund 350.000 Euro ein. (Quelle: Vassil/ Wikimedia)

© Während im Jahr 2008 lediglich 11 Nashörner von Wilderern getötet wurden, fielen 2011 bereits 450 Tiere dem illegalen Hornhandel zum Opfer. Allein in diesem Jahr starben bereits 272 Rhinozeroshorne. Ein etwa 5-8 Kilogramm schweres Horn bringt auf dem Schwarzmarkt rund 350.000 Euro ein. (Quelle: Vassil/ Wikimedia)

In Asien, allen voran in China, sind die Hörner sehr gefragt. Ihnen wird eine umfassende Heil- und Potenzkraft zugesprochen. Es wird geschätzt, dass ein einzelnes Horn mit einem Gewicht von fünf bis acht Kilogramm auf dem Schwarzmarkt rund 350.000 Euro einbringen würde. Der WWF geht für das Kilogramm Horn in Vietnam von einem stolzen Marktpreis von 25.000 bis 60.000 US-Dollar aus. Das schnelle Geld ist für viele in ärmliche Verhältnisse lebende Südafrikaner einfach zu verlockend, um das Risiko einer Verhaftung zu scheuen. Für andere ist es womöglich die einzige vorstellbare und realisierbare Option, um der Armut letztendlich zu entkommen.

Südafrika ist von der Wilderei am stärksten betroffen, da rund 83 Prozent aller 25.000 Nashörner des afrikanischen Kontinents in diesem Land beheimatet sind. Nashörner brauchen viel Fläche. Eine Kontrolle dieser Säugetiere erweist sich als äußerst kostenintensiv und schlichtweg schwierig. Auch der populäre und bei deutschen Touristen beliebte Krüger-Nationalpark ist mit der Überwachung seiner Nashornpopulation überfordert. 147 Rhinozerosse sollen bereits in diesem Naturpark insgesamt getötet worden sein.

Rangers und Polizei sind aufmerksamer geworden und konnten allein in diesem Jahr bereits 161 Wilderer verhaften. Dennoch floriert der illegale Handel mit dem kostbaren Horn weiterhin. Tierschutzexperten am Kap gehen davon aus, dass die Wilderer technisch und personell betrachtet sehr gut aufgestellt sind – Nachtsichtgeräte, Armbrüste und Funkgeräte dienen als Werkzeuge. Vereinzelt ist gar von Hubschraubereinsätzen zu hören – doch dies gilt nicht als erwiesen.

Schon 1973 ist mit dem „Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES)“, besser bekannt als „Washingtoner Artenschutzübereinkommen„, auch der Grundstein für den Schutz von Nashörnern gelegt worden. 5.000 Tier- und 28.000 Pflanzenarten sind in den drei Anhängen des CITES untergebracht und somit geschützt. Dennoch zeigt die aktuelle Entwicklung in Südafrika, obwohl auch China dem Übereinkommen beigetreten ist, dass der Schutzcharakter dieses internationalen Übereinkommens an seine Grenzen stößt.

Dokumentation zur illegalen Nashornjagd von CITES und UN

Während auch in Simbabwe die Jagd nach Nashörnern betrieben wird, befürchten die Umweltbehörden in Namibia ähnliche Vorfälle im eigenen Land. Besitzer von Ländereien mit Nashörnern haben sich unterdessen in der „WRSA Private Rhino Owners Association (PROA)“ zusammengeschlossen, um für eine Legalisierung mit dem Hornhandel zu werben. Auf diesem Wege könne das Horn vom Tier – ähnlich wie der Nagel beim Menschen – legal entfernt werden und im Anschluss auf dem Markt angeboten werden. Durch den Wegfall des illegalen Charakters des Hornhandels würden den Wilderern somit wirksam begegnet werden können, heißt es von Vertretern der PROA. Doch damit eine Legalisierung des Horns überhaupt möglich ist, müsste das CITES mit einer Zweidrittelmehrheit dem zustimmen. Allerdings erweist sich dieses Vorhaben bei den aktuell 175 CITES-Mitgliedsstaaten als wenig vorstellbar.

Südafrika als Sprachrohr Afrikas

Vizepräsident Motlanthe kritisiert Westen für „asymmetrische Beziehungen“ mit Afrika

(Autor: Ghassan Abid)

Vizepräsident Kgalema Motlanthe nahm während seines kürzlichen Deutschlandbesuches auch einen Termin bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin wahr, wo er die Förderung der Entwicklung Afrikas durch den Multilateralismus einerseits und die Nord-Süd-Kooperation andererseits thematisierte. Professor Eberhard Sandschneider, Direktor der DGAP, moderierte die geschlossene Veranstaltung.

© Der Vizepräsident Südafrikas lobt den Westen für sein entwicklungspolitisches Engagement in Afrika, kritisiert jedoch gleichzeitig seine ungleichen Handelsbeziehungen mit den Entwicklungsländern. Motlanthe sieht in das BRICS-Bündnis mit Brasilien, Russland, Indien und China eine "einzigartige Chance für Afrika". (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

© Der Vizepräsident Südafrikas lobt den Westen für sein entwicklungspolitisches Engagement in Afrika, kritisiert jedoch gleichzeitig seine ungleichen Handelsbeziehungen mit den Entwicklungsländern. Motlanthe sieht in das BRICS-Bündnis mit Brasilien, Russland, Indien und China eine „einzigartige Chance für Afrika.“ (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

Motlanthe untermauerte den Willen Südafrikas nach einer stärkeren Zusammenarbeit mit der Bundesregierung, um den Fehlentwicklungen der Globalisierung wirksam entgegenwirken zu können. Zudem erweist sich dieser deutsch-südafrikanische Intergouvernementalismus als Notwendigkeit zur steigenden „Abhängigkeit von nationalen Volkswirtschaften“, so der ANC-Politiker gegenüber dem Publikum. Die Wahrung des internationalen Friedens und der globalen Sicherheit verbindet Motlanthe mit einem Ausbau der multilateralen Kooperation.

Seit der Einleitung der Demokratisierung Südafrikas im Jahr 1994 widmet sich das Land verstärkt der Zusammenarbeit mit anderen Regierungen. Die gegenwärtige Herausforderung Afrikas liegt in der Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Situation – der Armutsbekämpfung. Aus diesem Grund haben mehrere Staaten des afrikanischen Kontinents die Initiative „New Partnership for African Development (NEPAD)“ gegründet, um auf dem politischen Wege ein wirtschaftliches Wachstum durch Kooperation und Integration etablieren zu können. Die Besonderheit von NEPAD zeigt sich in der engen Abstimmung mit dem Westen in den Themenfeldern Demokratie, Good Governance, Konfliktlösung, Friedenssicherung, Wiederaufbau, Bildung und Gesundheitsvorsorge.

Darüberhinaus machte Vizepräsident Motlanthe auf die Bedeutung der BRIC-Staaten Brasilien, Russland, Indien und China für das System der Weltwirtschaft deutlich. Zum Jahr 2050 wird erwartet, dass diese Staaten rund 47 Prozent der Weltwirtschaft ausmachen. Genauso werden die Schwellenländer eine stärkere Rolle auf den weltweiten Finanzmärkten einnehmen, da diese über zwei Drittel aller Reserven in fremder Währung – neben den Staatsfonds – verfügen.

Allerdings übte Motlanthe auch Kritik an den Westen, da die Lücke zwischen den wohlhabenden Staaten im Norden und den Entwicklungsländern im Süden weiterhin vorhanden ist.Asymmetrische Beziehungen“ in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht stellen eine Gefahr für die Entwicklung Afrikas dar. Die Menschen in der südlichen Hemisphäre konnten vom Handel mit Europa nicht profitieren. Diese „Ungleichheit“ setzt sich auch bei den Vereinten Nationen in New York fort, wo vor allem Afrika ein begrenztes Mitsprache- und Partizipationrecht habe, so der Johannesburger. Südafrika wird sich daher für eine Koppelung von afrikanischen Interessen und globaler Politik einsetzen. Aus diesem Grund bietet die Aufnahme Südafrikas in das BRICS-Bündnis die „einzigartige Chance, die Interessen Afrikas über globale Angelegenheiten“ voranzutreiben.

Motlanthe hegte zum Schluss seiner Rede den Wunsch, dass die Gründung von afrikanischem Unternehmertum und der Export von afrikanischen Gütern eine zunehmende Umsetzung finden sollte. Hierbei könnten und sollten die Industrieländer ihren Anteil leisten.