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Deutsch-südafrikanische Kameradschaften

Eine Parallelgesellschaft der Weißen, die das Projekt „Regenbogennation“ ablehnt

(Autoren: Ghassan Abid, 2010sdafrika-Redaktion)

Südafrika ist das Rückzugsgebiet deutscher Rassisten und Rechtsextremer. Diese These kann mittlerweile als bestätigt gelten, nachdem weitere Recherchen in Deutschland und Südafrika offenbarten, dass die bilateralen Beziehungen im rechten Milieu sorgsam und äußerst konspirativ gepflegt werden. Es wird in eine Welt eingeblickt, die für die Öffentlichkeit verschlossen bleibt.

© Deutsche und Südafrikaner aus dem rechten Milieu unterhalten gute Kontakte untereinander. Mehrere Bundesbürger mit rechtsextremistischer Gesinnung leben mittlerweile am Kap und sind fester Bestandteil der Rassistenszene Südafrikas. In Nigel, einer Großstadt in Gauteng, treffen sich Mitglieder des „Boerevolk“, dem Burenvolk, welchem auch Deutsche angehören [im Bild]. Sie lehnen nicht-weiße Südafrikaner ab und damit verbunden das Projekt "Regenbogennation".

© Deutsche und Südafrikaner aus dem rechten Milieu unterhalten gute Kontakte untereinander. Mehrere Bundesbürger mit rechtsextremistischer Gesinnung leben mittlerweile am Kap und sind fester Bestandteil der Rassistenszene Südafrikas. In Nigel, einer Großstadt in Gauteng, treffen sich Mitglieder des „Boerevolk“, dem Burenvolk, dem auch Deutsche angehören [im Bild]. Sie lehnen nicht-weiße Südafrikaner ab und damit verbunden das Projekt „Regenbogennation“.

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Spionage in Südafrika

Regierung lässt Top-Spion Njenje mit besten Kontakten zu deutschen Geheimdiensten fallen

(Autor: Ghassan Abid)

Wie in jedem Land, sollen die Aktivitäten der Nachrichtendienste so gut wie möglich geheim gehalten werden. Dieser Anspruch ist durchaus berechtigt, wenn man bedenkt, dass die nationale Sicherheit im direkten Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung der Vetraulichkeit von Informationen & Informanten steht. Am 10. April 2012, dem Intelligence Services Day in Gedenken an die Verdienste der Mitarbeiter der südafrikanischen Nachrichtendienste, machte Präsident Jacob Zuma deutlich, dass die Arbeit dieser Behörden geheime Prozesse beinhalte, die für Außenstehende nicht einschätzbar sind.

© Geheimdienstminister Siyabonga Cwele (links im Bild) und Präsident Jacob Zuma (rechts im Bild) gelten als enge Freunde und politische Vertraute. Beide haben den Top-Spion Lizo Gibson Njenje, der gute Beziehungen zu deutschen Nachrichtendiensten pflegte, aus dem südafrikanischen Geheimdienst SSA entfernen lassen. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

© Geheimdienstminister Siyabonga Cwele (links im Bild) und Präsident Jacob Zuma (rechts im Bild) gelten als enge Freunde und politische Vertraute. Beide haben den Top-Spion Lizo Gibson Njenje, der gute Beziehungen zu deutschen Nachrichtendiensten pflegte, aus dem südafrikanischen Geheimdienst SSA entfernen lassen. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

Südafrikas Spionagewesen erlebte in den letzten Jahren weitreichende Umstruktierungen. Allen voran verdeutlichen die Machtkämpfe innerhalb der State Security Agency (SSA), dem einzigen zivilen Geheimdienst des Landes, welche Defizite die Behörde noch zu bewältigen hat [hierzu veröffentlicht “SÜDAFRIKA – Land der Kontraste” in Kürze einen Hintergrundbericht]. Das Augenmerk soll auf einen Mann gelegt werden, der den Namen Lizo Gibson Njenje trägt. Er war zuletzt Abteilungsleiter für die Inlandsspionage in der SSA.

Njenje ist einer der bedeutendsten Inlandsgeheimdienstler Südafrikas, der anfänglich für die Rekrutierung von Nachwuchskräften zuständig war. Innerhalb des Afrikanischen Nationalkongresses oblag ihm zur Apartheid  als Stellvertretender Leiter der Spionageabwehr die Bekämpfung von Infiltrierungen durch ausländische Nachrichtendienste.

Bekannt ist, dass Njenje sehr enge Beziehungen nach Deutschland pflegte. Während der Rassentrennungspolitik in Pretoria hat sich Njenje als ANC-Repräsentant mehrfach in Ostdeutschland aufgehalten, um sich von den zuständigen Behörden – unter anderem vom Ministerium für Staatssicherheit (Stasi) – für den Widerstandskampf gegen das „imperialistische Unrechtsregime“ ausbilden zu lassen. Ebenso absolvierte er militärische Trainingseinheiten in Angola und Moskau.

Nach dem Ende des Kalten Krieges folgte schließlich die ideologische Umorientierung auf die neuen Partner. Njenje baute gute Verbindungen zu westdeutschen Ansprechpartnern auf. Er reiste in die Bundesrepublik ein, um an Geheimdiensttrainingsseminaren teilzunehmen. Es ist anzunehmen, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) und die heutige Abteilung 6 „Bundesnachrichtendienst; Koordinierung der Nachrichtendienste des Bundes“ im Bundeskanzleramt in Angelegenheiten auf dem Gebiet der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit eingebunden waren. Die genauen Orte und Zeitpunkte seiner Aufenthalte, ob in der DDR oder Bundesrepublik, bleiben jedoch weitgehend unbekannt. Darüberhinaus studierte Njenje an der Wharton Business School der University of Pennsylvania in den USA und an der Johannesburger Wits Business School.

Njenje war innerhalb des SSA hoch angesehen. Sein unternehmerisches Kalkül sollte unter der SSA-Führung von Geheimdienstminister Siyabonga Cwele in die Strukturmodernisierung der Behörde einfließen. Darüber hinaus war er nicht nur Geschäftsführer der Unternehmens- und Managementberatung Bososa, sondern auch gleichzeitiger Direktor von rund 25 weiteren Privatunternehmen aus dem Minen- und Sicherheitssektor. Ein südafrikanischer Pressekollege, der nicht genannt werden möchte, erläuterte gegenüber “SÜDAFRIKA – Land der Kontraste”, dass Njenje auf Basis seiner Erfahrungen als Geschäftsmann die überholten Strukturen der Nachrichtendienste reformieren sollte.

Allerdings ist bekannt geworden, dass der zielstrebige Mann mit seinem Deutschland-Netzwerk in Unterschlagungs- und Bestechungsskandale verwickelt war. Der Schaden lässt sich auf mehrere Millionen Rands beziffern. Doch diese Unregelmäßigkeiten sollen nicht der Grund seines Rauswurfes gewesen sein, sondern vielmehr sein kritisches Verhältnis zum Geheimdienstminister Siyabonga Cwele und Präsident Jacob Zuma. Offiziell heißt es laut südafrikanischer Regierung, dass Lizo Gibson Njenje auf eigenen Wunsch seinen Rücktritt erklärt haben soll. Im politischen Pretoria ist hingegen bekannt, dass die Regierung den Spion mit Unternehmergeist aus welchen Gründen auch immer los werden wollte.

Gegenwärtig soll Njenje, so die eigenen Recherchen, wieder unternehmerisch aktiv geworden sein und in der 28 Harrison Street, Johannesburg, das Unternehmen Lizo Gibson Njenje Investments führen. Im selben Gebäude sitzen übrigens sämtliche Schwergewichte der nationalen Rohstoffindustrie wie Rustenburg Platinum Mines, Johnnies Industrial Corporation oder Amplats Management Services.

Blogger Akanyang Merementsi im Interview

Die südafrikanische Pressefreiheit findet keine Anwendung auf Blogger. Wer schützt die Netzaktivisten?

(Autor/ Editor: Ghassan Abid)

Deutsche Interview-Zusammenfassung:

Die Pressefreiheit muss in allen Staaten der Welt, auch in Demokratien, ständig verteidigt werden. In Südafrika steht die Presselandschaft besonders unter Druck. Mail & Guardian, das Flaggschiff des investigativen Journalismus, ist mehrfach durch den Staat und einer Reihe von Konzernen vor Gericht gezerrt worden – aktuell durch die Unternehmens- und Managementberatung Bososa. Die Aufdeckung der Quellen, der Whistleblower, ist in den meisten Fällen das Ziel von juristischen Auseinandersetzungen. Die Verfassung garantiere das Recht auf Quellenschutz, wenn ein hohes öffentliches Interesse bestehe, so der Blogger und selbsternannte „Media-Freak“ Akanyang Merementsi aus Rustenburg. Er bedauert jedoch, dass den Bloggern kein Rechtsstatus auf journalistische Privilegien zusteht – ähnlich in Deutschland. In den USA hingegen existieren bereits Organisationen wie Electronic Frontier Foundation (EFF), die den Bloggern umfassende Hilfe in Öffentlichkeitsarbeit und Rechtsberatung- bzw. vertretung anbieten. Bezüglich der geplanten und vom ANC geplanten Presseregulierung, wonach im Rahmen des sog. Protection of Information Bill Journalisten bei der Veröffentlichung von geheimen Informationen mit bis zu 25 Jahren Haft bestraft werden können, führt Akanyang die Zunahme von Falschmeldungen an. Die südafrikanische Presse hat in den letzten drei Jahren nach Angaben des stellvertretenden Presse-Ombudsmann  für einen Anstieg der Beschwerden von 70 Prozent gesorgt. Falsche Informationen und unethische Meldungen dienen dementsprechend als Grundlage zur Presseregulierung.  Ferner bemängelt Akanyang die fortwährende Schwarz-Weiß-Einteilung der südafrikanischen Gesellschaft und vor allem die von Weißen betriebene Assoziation von Problemen wie Armut, Kriminalität, mangelnde Bildung und Korruption  mit der schwarzen Hautfarbe. Er hasst es, dass Schwarze per se  in „Verdacht“ gestellt werden.

© Akanyang Merementsi, media freak & blogger and worker in mining industry

© Akanyang Merementsi, media freak & blogger and worker in mining industry.

2010sdafrika-editorial staff: We would like to welcome on SÜDAFRIKA – Land der Kontraste – the German Gateway to South Africa – a Rustenburg based blogger Akanyang Merementsi. Dear Akanyang, according to your Akanyang Africa blog you are a “media freak”. Which aims are you following with your online media?

Answer: My blog addresses a range of topics and these include politics and media developments in South Africa (African and abroad). I am passionate about media and politics and this must have something to do with the fact that I almost became a journalist in my last year (2007) at North West University’s Mafikeng campus in the North West province.

At the time I developed a keen interest in media and politics which played a role in my becoming a writer for the university student newspaper, The Album. The stint, however, only lasted for a couple of months until sometime August that year when the university, strangely, decided to close down the newspaper due to lack of funds. In my first issue I had only written one feature involving a student whose residence room had caught fire and burned most of her belongings. I also contributed in the news snips section of the newspaper.

But as for political interests, I hope my Aquarius star attributes of curiosity and inquisitiveness have nothing to do with it. But I suspect they do.

2010sdafrika-editorial staff: You are criticising several cases of organisation that are in confrontation with press institutions. For example in the juridical case between the enterprise BOSASA against Mail & Guardian newspaper. Is the South Africa state sufficiently protecting bloggers and journalists?

Answer: On the Mail & Guardian vs. Bosasa saga I was merely concerned that there was such great silence from other media houses in the country that previously claimed to support press-freedom but had failed to come to the defence of M&G when it was being forced through the Court to reveal sources that had leaked certain information to it. And as far as I understand newspapers like M&G are protected by the Constitution from not revealing their sources if their revelations are “in the public interest”, which the Bosasa stories were, according to my understanding. Therefore it was sad that only one organisation was behind M&G in court while others like Democratic Alliance, Cosatu, etc. were silent.

So journalists enjoy more protection than bloggers (like myself or any other for that matter). This is because, so we are told, we are not and cannot claim to be journalists who enjoy some great protection from the Constitution.

I do not think bloggers can claim to be journalists and therefore claiming their rights, but I truly believe that we bloggers do not enjoy any protection at all to date.

Not even international organisations I have interacted with can easily help me fight any legal battle for me a South African blogger. Or if they were, it would be difficult as they would first have to find their peer in my country who would be willing to represent me. In June last year I asked Rebecca Jeschke, a media relations director at Electronic Frontier Foundation (EFF) – a US-based organisation that fights for what it called the Bloggers’ Rights – about her organisation and what it does. With offices only in San Francisco, Jeschke said the organisation’s “legal guide” whose “law [is] referenced” in the US “likely doesn’t apply to South Africa”.

Asked how EFF defended bloggers in other parts of the world – South Africa as an example, she said they worked on “an activism level”. “We can and do call attention to important international cases, and work on international policy issues. But we don’t do on-the-ground legal work for cases outside of the US”. Although they would not be personally helping bloggers if they faced lawsuits, Jeschke said, however, that EFF can be contacted for assistance and they “will try to help find appropriate legal assistance”. “But we can’t provide that assistance ourselves for cases outside of the US”, she said.

If you will remember a blogger had written a story for which s/he was fined over a million Pounds/Euros/dollars. This, the Court found later, was because, unlike journalists, she was not protected from not disclosing sources. What bloggers can only exercise but with caution is our right to freedom of opinion and expression which are enshrined in the South African Constitution. So this is an indication that bloggers do not have much protection as journalists do.

2010sdafrika-editorial staff: What is your opinion with regard to the ANC’s planned Protection of Information Bill? Will the government be cutting press freedom?

Answer: I have not read the revised version of the proposed regulation, even the old one I had not finished reading. However, those that had read both versions and whose judgements I trust are of the opinion that the Protection of State Information Bill in its current form might be unconstitutional.

For example, at the time of doing writing veteran Human Rights lawyer George Bizos of the Legal Resources Centre reportedly had his submission to Parliament on the bill that: “as it stands, [it] runs contrary to and indeed threatens many of the fundamental values and principles enshrined in the Constitution”. This is the general view in the country and of course many of us are inclined to believe that for as long as the bill is not in line with the constitution as alleged – where the media and press rights and freedom and their constitutional obligations to report without fear and or favour are not recognised, where whistleblowers are protected and that any information can be leaked and or reported in the “public interest” – then we need to be worried and concerned as a nation because many secrets (often by political parties, corruptable businesspeople, government departments and private businesses) are very much likely to be covered up with the passing of these laws.

So by introducing a law such as this and the ruling party’s proposed Media Appeals Tribunal – our media would be very much limited to reporting alleged/suspected corruption where leaked evidence thereof do exist. Therefore, to a great extent, these laws would be “cutting press freedom”.

Having said this, however, the media (especially on MAT proposal) is as much to blame for many of its unethical and irresponsible reporting, some of which are way out of line with the South African Press Codes.

For example, I blogged on May 7 last year, asking: “Is Sunday Times living up to this Code of Conduct?” In another blog entry published at the same time, I asked: “Has Sunday Times breached the Press Codes on its ‘Dis-Grace’ story?” Below is just a few of my articles published on my blog in which I criticise the press/media:

  • M&G newspaper fighting solo Court battle to protects its sources
  • Is Rupert Murdoch doing a Bosasa on M&G?
  • Why our media should sleep on its ‘self-regulation’ bed now more than ever
  • Does the media report or assume news?
  • Is there ’copy and past’ in SA newsrooms?
  • What editors need to do to avoid a repeat of The Star and Daily Sun (newspapers) on Malema
  • Is Avusa Media consistent with columnists?
  • Did Avusa and Sunday Times “raise controversy without thought for the consequences” with Roberts’ column?
  • When should “sources” be used?
  • Interview with SA Press Council and Press Ombudsman
  • Did Sunday Times act “ethically” in publishing “Against The Rules Too” report?
  • Public Protector vindicates me on Sunday Times’ “unethical and unlawful” publication of Against The Rules Too
  • M&G playing political games with anonymous sources?
  • Was Mbeki wrong about Press Freedom in 1996?
  • Sunday World and Sunday Times “slave for formula”?
  • Has Mail & Guardian confused you on the Maharaj saga?
  • Was Sowetan’s Mathale “dare” Zuma claim misleading?

In February this year South African Press Council released figures in which it noted the increase of complaints against newspapers. Deputy Press ombudsman said at the time that there was a 70% increase over the last three years in the number of complaints about incorrect or unethical newspaper reports. He said the complainants grew from 150 in 2009 to 213 in 2010 and 255 in 2011.

While criticising the media on 13 March, Press Ombudsman Joe Thloloe said his office experienced “problems… with the way ([newspapers] ignored correspondences” from his office, naming The Times newspaper as one of the culprits. This, however, is not to say the press should be suppressed as it now is tempted to with these laws although the government has denied this.

© Screenshot to the blog "Akanyang Africa" by Akanyang Merementsi

© Screenshot to the blog „Akanyang Africa“ by Akanyang Merementsi

2010sdafrika-editorial staff: South Africa is still challenged with many socio-political problems like crime, corruption and poverty. Is the government by President Jacob Zuma doing enough for the South African people or which policies should be changed?

Answer: I would like to believe that the government is doing its best – though not enough – to fight poverty and corruption the country. On 11 March 2012, I was called an “idiot” by someone on Twitter when I put it to him that we – especially white people in the country – have a tendency of saying crime, education and corruption is a “Black problem” or the “ANC problem”. Which are not. So for as long we have people who still 18-years into our democracy see crime, education and crime as a “black person’s problem” then we have a long way to go in overcoming these challenges.

I would also like to believe that we have good policies in fighting these but sometimes lack of community involvement (for whatever reasons) is probably one of the reasons why there is little success in sorting out our education, crime and poverty and corruption challenges.

2010sdafrika-editorial staff: Some voices are denouncing the continuous fragmentation of the South African society in blacks and whites. Would you confirm this perception?

Answer: I have realised that we have accepted and see ourselves on racial terms: black and white people. To achieve the rainbow nation envisioned by former President Nelson Mandela will take probably longer than it took apartheid to rule South Africa. Seeing ourselves as just one human race will be hard-work and not an easy road, I must add.

One of the issues that often come up is that of white people failing to accept some of the awful things their forefathers had done to ours. And it is sad that some of these things still happen to this very day. To address this, I would suggested that we have some sort of a Race Debate because surely Desmond Tutu’s Truth and Reconciliation Commission did little job in helping both blacks and whites accept one another and our differences. But at the same time – as mentioned in my blog post published on 25 March 2012 and titled “My ‘Black Man Code’ or is it a ‘Trayvon Martin’ moment? – I think white people “… tend to treat us blacks with suspicion” and I hate it.

Associate Press Writer Jesse Washington coined The Black Man Code and he told his son to “Understand that even though you are not a criminal, some people [white in particular] might assume you are, especially if you are wearing certain clothes”. So to a “black male… [to] go above and beyond to show strangers what type of person you really are” – as Washington told his son to do – it will be difficult because this always gives us blacks The Black Man Code. Worse, it sometimes makes us experience that “Trayvon-Martin moment”.

2010sdafrika-editorial staff: Which impressions do you have from Germany and Germans?

Answer: Unfortunately I cannot form any opinion of Germany and or its people because I have not had any interaction with them.

2010sdafrika-editorial staff: Akanyang Merementsi – media freak & blogger – thank you very much for this interesting interview!