Schlagwort-Archive: Westerwelle

Auswärtiges Amt und Apartheid

Eine Oldenburger Initiative fordert die Bundesregierung zur Übernahme von Verantwortung auf

(2010sdafrika-Redaktion)

Am 17. Dezember 2013 wechselte die Leitung des Auswärtigen Amtes (AA). Der SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier löste seinen Vorgänger, den FDP-Politiker Guido Westerwelle, mit der Amtsübergabe ab. Ebenso sind alle Staatsminister und Staatssekretäre ausgetauscht worden. Mit Emily Haber und Harald Braun steigen zwei „AA-Kinder“ in die oberste Leitung des Außenministeriums auf. Doch was verändert sich mit dem politischen Wechsel im Hinblick auf das Verhältnis mit Südafrika tatsächlich, wenn es um die Übernahme von Verantwortung geht.

    © Am 17. Dezember 2013 löste der SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier seinen Vorgänger, den FDP-Politiker Guido Westerwelle, vom Amt des Außenministers ab. Doch eine Veränderung der AA-Position im Hinblick auf deutsche Entschädigungszahlungen für südafrikanische Apartheidsopfer gegen deutsche Konzerne ist nicht zu erwarten. (Quelle: Photothek/Köhler)

© Am 17. Dezember 2013 löste der SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier seinen Vorgänger, den FDP-Politiker Guido Westerwelle, vom Amt des Außenministers ab. Doch eine Veränderung der AA-Position im Hinblick auf deutsche Entschädigungszahlungen für südafrikanische Apartheidsopfer gegen deutsche Konzerne ist nicht zu erwarten. (Quelle: Photothek/Köhler)

Weiterlesen

Deutsche Bodyguards in Südafrika

Die Personenschützer der BKA-Sicherungsgruppe: Geheimhaltung ist das A und O

(Autor: Ghassan Abid)

Ihre Arbeitsweise ist geheim, ihre Mission umso klarer. Den Personenschützern des Bundeskriminalamtes (BKA) obliegt der Schutz des Bundespräsidenten, der Bundestagsabgeordneten, der Mitglieder des Bundesrates, des Bundesverfassungsgerichts und der Bundesregierung. Die BKA-Abteilung Sicherungsgruppe (SG), eine von neun Abteilungen in der Wiesbadener Bundesoberbehörde, ist am Dienstsitz Berlin angesiedelt und für den alleinigen Personenschutz von Bundesrepräsentanten zuständig.

© Die Personenschützer der Abteilung "Sicherungsgruppe", kurz SG, im Bundeskriminalamt. Auch beim kürzlichen Südafrika-Arbeitsbesuch des Bundesaußenministers Guido Westerwelle waren die Bodyguards im Einsatz, wie hier im Bild in Kapstadt zu sehen. (Quelle: AIMS)

© Die Personenschützer der Abteilung „Sicherungsgruppe“, kurz SG, im Bundeskriminalamt. Auch beim kürzlichen Südafrika-Arbeitsbesuch des Bundesaußenministers Guido Westerwelle waren die Bodyguards im Einsatz, wie hier im Bild in Kapstadt zu sehen. (Quelle: AIMS)

Weiterlesen

Bundesaußenminister Westerwelle in Südafrika

Wirtschaft und Politik standen in Pretoria, Kultur und Wissenschaft in Kapstadt auf dem Programm

(2010sdafrika-Redaktion)

Ende April 2013 hielt sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle, begleitet von einer Wirtschaftsdelegation, während seiner Afrikareise unter anderem in Südafrika auf. Mit seiner Amtskollegin Maite Nkoana-Mashabane besprach der FDP-Politiker in der Hauptstadt Pretoria regionale und internationale Themen, etwa die Wahlen in Simbabwe oder den Kampf gegen die Islamisten in Mali. Ebenso hob Nkoana-Mashabane die deutsch-südafrikanischen Wirtschaftsbeziehungen hervor. Zudem traf sich der Außenminister mit Südafrikas Vizepräsidenten Kgalema Motlanthe, wobei der Inhalt der Gespräche unbekannt ist.

© Bundesaußenminister Westerwelle traf mit einer Wirtschaftsdelegation Ende April 2013 zu einem Arbeitsbesuch in Südafrika ein. In Pretoria unterhielt sich der FDP-Politiker mit seiner Amtskollegin Maite Nkoana-Mashabane und dem Vizepräsidenten Kgalema Motlanthe. In Kapstadt standen hingegen Kultur und  Wissenschaft auf dem Programm. (Quelle: photothek/ Trutschel)

© Bundesaußenminister Westerwelle traf mit einer Wirtschaftsdelegation Ende April 2013 zu einem Arbeitsbesuch in Südafrika ein. In Pretoria unterhielt sich der FDP-Politiker mit seiner Amtskollegin Maite Nkoana-Mashabane und dem Vizepräsidenten Kgalema Motlanthe. In Kapstadt standen hingegen Kultur und  Wissenschaft auf dem Programm. (Quelle: photothek/ Trutschel)

Weiterlesen

Binationale Kommission: Das Außenpolitik-Dilemma

Südafrika und Deutschland zeigen außenpolitische Visionen auf, doch bleiben diese reine Illusionen

(Autor: Ghassan Abid)

Die 7. Deutsch-Südafrikanische Binationale Kommission vom 7. und 8. Mai 2012 in Berlin verlief äußerst erfolgreich und harmonisch. Die strategische Partnerschaft, die von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und dem südafrikanischen Vizepräsidenten Kgalema Motlanthe (ANC) mehrfach betont worden ist, fußt auf eine Verbundenheit der Gleichartigkeit. „Gemeinsame Verantwortung“, „gemeinsame Werte“ und eine „gemeinsame Erfahrung“ – so der Tenor aus dem Auswärtigen Amt – charakterisieren die deutsch-südafrikanischen Beziehungen.

© Vizepräsident Kgalema Motlanthe und Bundesaußenminister Guido Westerwelle betonen die deutsch-südafrikanischen Gemeinsamkeiten, untergraben jedoch die unzähligen Unterschiede zwischen beiden Nationen. Eine bilaterale Abstimmung in der Außen- und Sicherheitspolitik kann nicht funktionieren. Die Realpolitik belegt das Dilemma. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

© Vizepräsident Kgalema Motlanthe und Bundesaußenminister Guido Westerwelle betonen die deutsch-südafrikanischen Gemeinsamkeiten, untergraben jedoch die unzähligen Unterschiede zwischen beiden Nationen. Eine bilaterale Abstimmung in der Außen- und Sicherheitspolitik kann nicht funktionieren. Die Realpolitik belegt das Dilemma. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

Südafrika ist Deutschlands wichtigster Partner in Subsahara-Afrika„, hielt Westerwelle in seiner Eröffnungsansprache fest. Die Etablierung einer neuen Fachkommission für Außen- und Sicherheitspolitik ist demnach das Resultat eines neuen Verständnisses, die außenpolitischen Ziele beider Nationen aufeinander abzustimmen, wenn nicht sogar im Idealfall miteinander zu harmonisieren. Und dennoch kann diese Zielvorstellung nach gemeinsamer Verantwortung für globale Themen schlichtweg nicht funktionieren.

Südafrika verfolgt im Vergleich zu Deutschland weitgehend konträre Standpunkte, die sich aus dem Führungsanspruch der Südafrikaner als Vertreter afrikanischer Entwicklungsländer ergeben. Frieden und Sicherheit, Entwicklungszusammenarbeit und regionale Integration sind auch im Interesse und im Afrika-Konzept der Bundesregierung von 2011 niedergeschrieben. Dies wird keiner der Diplomaten bezweifeln. Doch ist die Umsetzung dessen umso komplizierter. An drei Fallbeispielen soll dieses angesprochene Dilemma erläutert werden.

Libyen: Südafrika gegen den NATO-Einsatz; Deutschland dafür

Allein die Libyen-Krise verdeutlichte die unterschiedlichen Positionen. Pretoria wollte einen Dialog zwischen dem Gaddafi-Regime und den Rebellen und darüber hinaus ein Ende des NATO-Militäreinsatzes, während Berlin den Rücktritt des libyschen Revolutionsführers auch unter der Anwendung von militärischen Mitteln befürwortete. Es ist schnell ersichtlich geworden, dass die von Präsident Jacob Zuma angestrebte Umsetzung der Roadmap der Afrikanischen Union für Libyen keineswegs im Einklang mit der Agenda des Auswärtigen Amtes stehen kann.

Iran: Südafrika importiert iranisches Erdöl; Deutschland setzt Sanktionen um

Dieser Nord-Süd-Antagonismus setzt sich auch in der aktuellen Iran-Krise fort. Die USA, die EU und Deutschland schenken der Islamischen Republik bei ihrem zivilen Atomprogramm wenig Vertrauen und werfen dem Mullah-Regime militärische Ambitionen vor, während Südafrika den Freunden in Teheran seine grundsätzliche Unterstützung angeboten hat. Zudem hält Südafrika wenig von politischen und wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran. Dementsprechend wird das Kap weiterhin mit iranischem Erdöl beliefert. Auch die Partnerin Motlanthes, die Geschäftsfrau Gugu Sibiya, soll in einem Waffendeal mit dem Iran involviert sein. Diese Debatte verdeutlicht die engen Beziehungen von Schwellen- bzw. Entwicklungsländern zueinander, die sich nach wie vor als Opfer des europäischen (Neo-)Kolonialismus sehen.

BRICS-Bündnis: Aufbau eigener Süd-Süd-Institutionen; Deutschland ist in erster Linie auf die EU fixiert

Am 29. März 2012 trafen die Regierungschefs der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) zum 4. Gipfeltreffen im indischen Neu-Delhi zusammen. Alle fünf Staaten haben bereits im Vorfeld dieses Events zum Ausdruck gebracht, noch unabhängiger vom Westen auftreten und auf globaler Ebene mit einer gemeinsamen Stimme sprechen zu wollen. Die Vertiefung der Süd-Süd-Kooperation spielt in diesem Kontext eine entscheidende Rolle. Die Gründung einer BRICS-Entwicklungsbank ist nur eine der Vorschläge, um diesem Anspruch gerecht zu werden.

©

© „Südafrika und Deutschland werden in den Zukunftsbereichen Klimaschutz, erneuerbare Energien sowie Bildung und Ausbildung zukünftig ihre Kooperation ausbauen.“, so Bundesaußenminister Guido Westerwelle. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

Südafrika und Deutschland werden in den Zukunftsbereichen Klimaschutz, erneuerbare Energien sowie Bildung und Ausbildung zukünftig ihre Kooperation ausbauen.„, hob Westerwelle gegenüber der südafrikanischen Delegation hervor. Doch bei der Harmonisierung der außenpolitischen Agenden zwischen Pretoria und Berlin sind der Kooperation enge Grenzen gesetzt. Die Bundesregierung sollte sich auf seine bisherigen Schwerpunkte konzentrieren und die außen- bzw. sicherheitspolitische Karte besser liegen lassen. Denn Deutschland und Südafrika haben nicht nur Gemeinsamkeiten, sondern weiterhin  noch zu viele Unterschiede, um diese Etappe der strategischen Partnerschaft einleiten zu können.

Vizepräsident Südafrikas in Berlin

Eröffnung der 7. Deutsch-Südafrikanischen Binationalen Kommission

(Autor: Ghassan Abid)

Am 7. und 8. Mai 2012 tagt in der deutschen Hauptstadt zum nun siebten Mal die Deutsch-Südafrikanische Binationale Kommission unter der Leitung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und Vizepräsident Kgalema Motlanthe (ANC). Die Kooperation im UN-Sicherheitsrat steht auf dem Programm, da beide Staaten seit Anfang 2011 als nicht-ständige Mitglieder im wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen repräsentiert sind. Ebenso werden die Erneuerbaren Energien, Bildung und Ausbildung als weitere Tagesordnungspunkte behandelt. Motlanthe zeigte sich bereits auf der 6. Binationalen Kommission von 2010 von deutschen Umwelttechnologien beeindruckt.

© Der Vizepräsident Südafrikas ist zu einem Arbeitsbesuch in Deutschland eingetroffen. Mehrere Treffen mit hochrangigen Politikern und Wirtschaftsbossen in Berlin sowie München stehen auf dem Programm. Kgalema Motlanthe wird eine Schlüsselrolle im ANC-internen Machtkampf nachgesagt. Einige Analysten sehen in den Johannesburger gar eine Bedrohung für Präsident Jacob Zuma im Hinblick auf seine Ämter als Regierungs- und Parteichef. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

© Der Vizepräsident Südafrikas ist zu einem Arbeitsbesuch in Deutschland eingetroffen. Mehrere Treffen mit hochrangigen Politikern und Wirtschaftsbossen in Berlin sowie München stehen auf dem Programm. Kgalema Motlanthe wird eine Schlüsselrolle im ANC-internen Machtkampf nachgesagt. Einige Analysten sehen in den Johannesburger gar eine Bedrohung für Präsident Jacob Zuma im Hinblick auf seine Ämter als Regierungs- und Parteichef. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic South Africa)

Der Vizepräsident Südafrikas wird durch die Außenministerin Maite Nkoana-Mashabane, den Finanzminister Pravin Gordhan, den Handelsminister Rob Davies, der Wissenschaftsministerin Naledi Pandor, den stellvertretenden Minister für Staatsunternehmen Ben Dikobe Martins und weitere hochrangige Ministerialbeamte begleitet. Die südafrikanische Verteidigungsministerin Lindiwe Sisulu wird nicht in Deutschland erwartet. Diese hochrangige Delegation begründet sich in der Struktur der Binationalen Kommission, welche in die Fachkommissionen Verteidigung, Wirtschaft, Umwelt, Kultur, Entwicklungszusammenarbeit, Wissenschaft und Soziales untergliedert ist.

Die Deutsch-Südafrikanische Binationale Kommission existiert bereits seit 1996, die die Förderung der bilateralen Zusammenarbeit in politischer und ökonomischer Hinsicht zum Ziel hat. Alle zwei Jahre tagt die Kommission. Zuletzt bereisten Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel am 8. und 9. April 2010 die südafrikanische Hauptstadt Pretoria, um den Klimawandel, die HIV/AIDS-Epidemie und die Erneuerbaren Energien zu erörtern.

Die Binationale Kommission stellt in Anbetracht der vielfältigen Kooperationen zwischen Deutschland und Südafrika ein reines Forum zum Gedankenaustausch dar. Vielmehr erweisen sich die von  den Bundes-, Länderministerien und Kommunen betriebenen Projekte und Programme als tatsächliche kooperative Austauschprozesse, wie zuletzt zwischen dem südafrikanischen Arbeitsministerium und dem Bundesarbeitsministerium & der Bundesagentur für Arbeit oder zwischen dem südafrikanischen Wissenschaftsministerium und dem Bundesforschungsministerium.

Am 9. Mai  2012 wird die Regierungsdelegation zu einem deutsch-südafrikanischen Wirtschaftstreffen in München eintreffen. Politische Analysten rechnen Kgalema Motlanthe eine Schlüsselrolle im gegenwärtigen ANC-Machtkampf zu.

Technologie „Made in Germany“ gefragt

Report II: Vizepräsident Kgalema Motlanthe will deutsches Know-how zu Umwelttechnologie

(Autor: Ghassan Abid)

Die sechste Deutsch-südafrikanische Binationale Kommission vom April 2010 in Pretoria ist durch den Vizepräsidenten Südafrikas, Kgalema Motlanthe, eröffnet worden. Er lobte die bisherige Arbeit zwischen beiden Regierungen und richtete seinen Blick auf eine verstärkte Kooperation im regionalen und multilateralen Kontext.

Motlanthe betonte, dass „peace and security issues on the African continent and worldwide“ (zu Deutsch: Frieden und Sicherheitsfragen auf dem afrikanischen Kontinent und weltweit) die zukünftige Basis einer bilateralen Zusammenarbeit einnehmen werden. Demnach spielen entwicklungspolitische Projekte in Afrika eine zunehmend wichtigere Rolle, insbesondere die Trilaterale Kooperation zwischen beiden Staaten in Kombination mit einer dritten Nation (in der Vergangenheit mit der Demokratischen Republik Kongo oder dem Sudan). Die Reform der Vereinten Nationen soll ebenfalls von beiden Partnern verstärkt in Erwägung gezogen werden.  Zusätzlich sicherten sich beide Regierungen ihre Unterstützung beim Erwerb eines nichtständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat für den Zeitraum 2011/12 zu.

© Vizepräsident Kgalema Motlanthe (Quelle: The Presidency of South Africa + GCIS)

Das „Automotive Production Development Programme (APDP)“, ein Förderprogramm des Handelsministeriums DTI, welches den „Motor Industrial Development Programme (MIDP)“ ab 2013 ablöst, ist durch die deutsche Delegation ausdrücklich positiv bewertet worden. Hierbei kommt den in Südafrika produzierenden deutschen Autokonzernen (Mercedes, BMW, Volkswagen und MAN), infolge von stabilen Importtarifen für Kraftfahrzeuge bzw. Zubehör und staatlichen Investitionszuschüssen, eine bessere Planungssicherheit zu. Da zahlreiche deutsche Zuliefererbetriebe ihre KfZ-Teile eher nach Südafrika exportieren als dort zu produzieren, erweist sich dieses Programm als notwendige Kosteneinsparung.

Zu guter Letzt bedankte sich Motlanthe bei der deutschen Regierung in Vertretung durch den Bundesaußenminister Guido Westerwelle für die  Unterstützungsleistungen hinsichtlich der WM 2010, welche bereits seit 2004 bestehen. Umso mehr freue sich die südafrikanische Regierung bei der Weltmeisterschaft im eigenen Lande auf die Ankunft der deutschen Nationalmannschaft und des Bundespräsidenten Horst Köhler. Der Vizepräsident äußerte zum Abschluss seiner Rede gegenüber den Vertretern der 6. Deutsch-südafrikanischen Binationalen Kommission einen persönlichen Wunsch:    „It is my wish that Bafana meets Germany in the finals“ (zu Deutsch: Es ist mein Wunsch, dass Bafana [= südafrikanische Nationalmannschaft] im Finale auf Deutschland stoßen wird). Der deutsche Botschafter in Südafrika, S.E. Dieter Haller, ließ wenig später auf der WM-Internetpräsenz der diplomatischen Vertretung verlauten, dass beim Fußball in punkto Mannschaftsbegegnungen alles möglich sei. Warten wir einfach ab, wer tatsächlich beim Finale im Soccer City Stadion in Johannesburg am 11. Juli 2010 aufeinandertreffen wird.