Mandelas Errungenschaften

Madibas Beitrag auf politischer Ebene ist zugleich ein Vorbild für viele auf persönlicher Ebene

(Autor: Simon Domke)

– MANDELA-Spezial –

Präsident, Vater der Nation, Friedensnobelpreisträger. Die wohl meistgenannten Begriffe beim Versuch, die öffentliche Person Nelson Mandela zu beschreiben. Aber wie sehr werden diese Begriffe seinem Lebenswerk gerecht?

© Mandelas Lebenswerk basierte auf die Vision, die soziale, politische und wirtschaftliche Ungleichheit in Südafrika zu bekämpfen. (Quelle: flickr/ Paraíba)

Südafrikas Staatsrundfunk in der Krise

SABC zwischen Regierungsabhängigkeit und Machtkonflikten

 (Autor: Ghassan Abid)

„Building a Common Future“ lautet die Vision der staatlichen Rundfunkgruppe Südafrikas. Der „South African Broadcasting Corporation (SABC)“ unterstehen gegenwärtig die drei Fernsehsender SABC 1, SABC 2 sowie SABC 3 und 18 Radiostationen. Zwei weitere TV-Stationen sind zurzeit in Planung – SABC 4 und SABC 5. Rund 55,7 Millionen Zuschauer und Zuhörer greifen jede Woche auf den öffentlichen Rundfunk zurück, heißt es auf der rundfunkeigenen Homepage. Allerdings befindet sich die SABC seit längerer Zeit in einer ernsten Krise.

© Im Johannesburger Vorort Auckland Park sitzt das Staatsfernsehen SABC. Der öffentliche Rundfunk ist bemüht, einen Ein-Milliarden-Rand-Kredit (rund 83 Millionen Euro) abzubezahlen. Doch gefährden Machtkämpfe im SABC-Management, die ANC-Einflussnahme in die Berichterstattung und fehlende Transparenz bezüglich der eigenen Rundfunkfinanzen diesen harten Sparkurs. (Quelle: flickr/ lemoncat1)

Jacob Zuma, der respektierte Taktiker

Wahlkampfstrategie zum 53. ANC-Parteitag: lachen, barmherzig sein und traditionsbewusst auftreten

(Autoren: Ghassan Abid, 2010sdafrika-Redaktion)

– ANC-Parteitag-Spezial –

Der Parteivorsitzende des Afrikanischen Nationalkongresses und Präsident der Republik Südafrika, Jacob Gedleyihlekisa Zuma, ist ein klassischer Machtpolitiker. Er weiß genau, wann und wie aufzutreten ist, mit wem an welchem Tag über welches Thema zu sprechen ist und wann es angebracht ist, einfach mal nichts zu sagen. In Anbetracht der Wiederwahlambitionen Zumas im Dezember 2012 zum Parteivorsitzenden und darauf aufbauend zum Staatspräsidenten verfolgt er gegenwärtig folgende Strategie: viel lachen, barmherzig sein und traditionsbewusst auftreten.

© Jacob Zuma (hier Archivbild) ist ein klassischer Machtpolitiker, der äußerst taktisch vorgeht und mit seinem Charme vor allem bei den Zulus viel Vertrauen genießt. Seine aktuelle Strategie basiert auf Lachen, Barmherzigkeit und Traditionsbewusstsein. Er ist klarer Favorit im Hinblick auf die Verlängerung seiner Posten als ANC-Parteivorsitzender und Staatspräsident der Republik Südafrika. Der 53. Bundesparteitag in Mangaung im Dezember 2012 steht unter dem Zeichen von Zuma. (Quelle: flickr/ South African Tourism)

ANC-Parteipolitik vor Mangaung

Präsident Jacob Zuma ist mit Widersachern konfrontiert, doch ein Machtwechsel droht nicht

(Autor: Ghassan Abid)

– ANC-Parteitag-Spezial –

Im Dezember 2012 steht der 53. Bundesparteitag der Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) in Mangaung/ Bloemfontein an. 4.500 Delegierte aus ganz Südafrika werden in der Provinz Free State darüber abstimmen, wer künftig die Geschicke der Partei lenken wird und welchen Kurs das Land einschlagen soll. In diesem Zusammenhang ist die sozio-ökonomische Anpassung an die politische Konstellation zu nennen, die mit den Worten „zweiter Übergang“ umschrieben wird.

© 4.500 Delegierte werden in Mangaung im Dezember 2012 über die Zukunft von Partei und Staat abstimmen. 91,2 Prozent der Wahlmänner und -frauen repräsentieren die neun Provinzen: KwaZulu-Natal mit 974, Eastern Cape mit 676, Limpopo mit 574, Gauteng mit 500, Mpumalanga mit 467, Free State mit 324 und North West mit 234 Delegierten. Der Rest entfällt auf die ANC-Frauenliga sowie die ANC-Jugendliga mit jeweils 54 Stimmen und das oberste ANC-Entscheidungsgremium National Executive Committee (NEC) mit 82 Personen. Weitere 180 Delegiertensitze sind den Provinzen vorbehalten. Jacob Zuma wird mit großer Wahrscheinlichkeit für eine zweite Amtszeit bestätigt werden – sein Einfluss und das Vertrauen in seine Person sind groß. (Quelle: flickr/ Pan-African News Wire)

Südafrikas Justiz im Fadenkreuz

Justizministerium versucht Einfluss auf Staatsanwaltschaft NPA auszuüben. Konflikt der Gewalten.

(Autor: Ghassan Abid)

Update vom 02.09.2012: Die NPA hat die Anklage gegen die 270 Bergarbeiter auf Druck der Politik und Medien nun fallen gelassen.

Demokratien zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass die drei Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative voneinander getrennt sind und sich gegenseitig kontrollieren. Dieses politikwissenschaftliche Modell der Verteilung der Staatsgewalt auf verschiedene Behörden – welches von Aufklärern wie John Locke, Jean-Jacques Rousseau und Montesquieu gefordert wurde – ist notwendig, um die Freiheit eines jeden einzelnen Bürgers zu wahren. Problematisch wird es dann, wenn eine der Gewalten versucht die Kompetenzen anderer Gewalten zu untergraben, abzunehmen oder aufzuweichen.

© Die Regierungspartei ANC hatte im Jahr 2008 die Ermittlungsverfahren der obersten Strafverfolgungsbehörde des Landes, der National Prosecuting Authority of South Africa (NPA), gegen Präsident Jacob Zuma mit der Entlassung des Behördenchefs Vusumzi „Vusi“ Pikoli verhindert. Aktuell attackiert Justizminister Jeff Radebe (im Bild ganz links) die NPA für die Einleitung von Anklageverfahren wegen Mordes gegen 270 Bergarbeiter. Erneut droht die Justiz am Kap politisiert zu werden. (Quelle: flickr/ The Presidency of the Republic of South Africa)

Im Zusammenhang mit dem Marikana-Massaker vom 16.08.2012 passiert nun das, was für das junge demokratische Staatsgefüge in Südafrika absolutes Gift ist. Nachdem die oberste Strafverfolgungsbehörde, die „National Prosecuting Authority of South Africa (NPA)„, Anklage wegen Mordes gegen  270 Bergarbeiter erhob, hat sich heute unverzüglich die Politik eingeschaltet. Nicht nur Justizminister Jeff Radebe forderte von der NPA eine Rechenschaft zu den Beweggründen der Sammelanklage, sondern auch führende ANC-Mitglieder, die dem Gewerkschaftsdachverband COSATU angehören. Ob ein Gesetz aus der Apartheidsära hierzu überhaupt eine Anwendung finden durfte, sei dahingestellt.   

Die Geschehnisse in Rustenburg & Marikana bedürfen umfangreicher Ermittlungen auf Grundlage des Strafrechts. Diesen Prozess hat die NPA nun eingeleitet. Ihr oberster Auftrag ist es, Tatverdächtige anzuklagen und diese dann gegebenenfalls strafrechtlich zu bestrafen. Die Staatsanwaltschaft hat festzustellen, ob eine Notwehr vorlag, von wem die Angriffe zuerst erfolgten, wer involviert war und ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit durch die Polizisten eingehalten wurde. Das Involvieren des Justizministeriums in dieser Angelegenheit bleibt mit einem Beigeschmack bestehen.

© Logo der Strafverfolgungsbehörde NPA: Ihre Unabhängigkeit und damit verbunden die Einleitung von Strafverfahren gegen Politiker und Staatsbedienstete ist der Regierungspartei ANC ein Dorn im Auge.

Es ist falsch und nicht angebracht, die Arbeit der NPA öffentlich zu degradieren. Bereits in der Vergangenheit ist diese Strafverfolgungsbehörde mehrfach von der Politik gerügt worden. Bisheriger Höhepunkt war die Suspendierung des damaligen NPA-Chefs Vusumzi „Vusi“ Pikoli durch Präsident Thabo Mbeki. Hintergrund war die Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen den mittlerweile verurteilen Polizeichef Jackie Selebi und den gegenwärtigen Präsidenten Jacob Zuma. Im Dezember 2008 feuerte Interimspräsident Kgalema Motlanthe den gefährlichen Widersacher endgültig.

Dieser Vorfall verdeutlicht die Erfordernis der uneingeschränkten Souveränität der NPA, um die Verfassung der Republik Südafrika nicht auszuhöhlen. Leider haben sich aktuell auch alle großen in- und ausländischen Medienhäuser der politischen Regierungsrhetorik angenommen. Manfred Rommel (CDU), ehemaliger Oberbürgermeister von Stuttgart, charakterisierte die Demokratie als „eine Institution, die den Zweifel, das Mißtrauen und die Kritik organisiert. Das macht sie eigentlich auch so erfolgreich.“ Stattdessen wird der Ankläger nun selber (politisch) angeklagt.

Im Untergrund zählt nur die Disziplin

Eine Rezension zum Dokumentarfilm „Memories of Rain“. Der Kampf für Ideale fordert seinen Tribut.

(Autor: Ghassan Abid)

Wir schreiben das Jahr 1976. In Soweto bricht der sogenannte Schüleraufstand aus. Mehrere Kinder demonstrieren gegen die rassistische Bildungspolitik des Apartheidregimes, welcher blutig niedergeschlagen wird. Die Dominanz von Afrikaans als Unterrichtssprache in den Schulen Südafrikas erwies sich als Ventil einer generationsübergreifenden Frustration der entmündigten schwarzen Mehrheitsgesellschaft. Hector Pieterson wird als erstes Todesopfer in die Geschichtsbücher eingehen.

© „Memories of Rain“ ist in zehnjähriger Produktion durch die Regisseurinnen Gisela Albrecht und Angela Mai erstellt worden. 2004 ist dieser Dokumentarfilm auf der Berlinale präsentiert worden. 2005 wurde „Memories of Rain“ mit dem durch das Land NRW vergebenen Eine-Welt-Filmpreis honoriert.

Soweto veränderte alles
Mittendrin im Chaos befindet sich die in Stettin geborene Journalistin Gisela Albrecht, die die dramatischen Ereignisse vor Ort begleitete und diese gemeinsam mit der Südafrikanerin Angela Mai im Dokumentarfilm „Memories of Rain: Szenen aus dem Untergrund“ künstlerisch verarbeitete. Soweto stellte den Wendepunkt des Untergrundkampfes gegen die Apartheid dar, hält Albrecht zutreffend fest. Der Afrikanische Nationalkongress agierte vom In- und Ausland gegen die rassistischen Machthaber in Pretoria. Albrecht ist mit mehreren Personen des Untergrundkampfes während und nach der Apartheid in Kontakt getreten, führte Interviews, skizzierte Werdegänge und hob deren Träume & Ängste hervor. Ihr ist ein eindrucksvoller und vor allem persönlicher Film gelungen, der den Zuschauern Einblicke in eine völlig fremde Welt gewährt.

© Jenny Cargill studierte Wirtschaftswissenschaften in Durban und arbeitete im Anschluss als Wirtschaftsjournalistin. Die Ungerechtigkeiten der Apartheid konnte sie nicht ertragen. So entschloss sie sich für den Untergrundkampf gegen das Regime. Mit einer Militärausbildung durch die Stasi in Ost-Berlin fungierte sie als wichtige Person für den ANC. Ihr oblagen neben der Observation von Militäreinrichtungen, auch die Rekrutierung von neuen Untergrundkämpfern. (Quelle: YouTube)

Jenny Cargill und Kevin Qhobosheane: Bereit zu sterben
Im Mittelpunkt der Doku stehen die Protagonisten Jenny Cargill und Kevin Qhobosheane. Sie aus der weißen Mittelschicht, er aus einem den Schwarzen vorbestimmten Townships. Beide waren im Nachrichtendienst des bewaffneten Flügels des ANC aktiv. Die studierte Ökonomin Jenny arbeitete als Wirtschaftsjournalistin, verspürte allerdings zusammen mit ihrem damaligen Ehemann Howard Barrell das Verlangen, sich gegen die staatlich verordneten Ungerechtigkeiten einzusetzen. Sie suchte von sich aus den Kontakt zum ANC und bot ihre Unterstützung an. Anfänglich sammelte sie Informationen über Militäreinrichtungen. Sie observierte das Armeeareal Eastgate und beobachtete Armeeangehörige. Später absolvierte sie eine halbjährige Militärausbildung bei der Stasi in Ost-Berlin. Kevin hingegen zog es nach Angola, wo er ebenfalls an militärischen Ausbildungen teilnahm und vom Ausland aus gegen die Apartheid agierte.

Als Untergrundkämpfer lebt man länger als 6 Monate
Wer in Südafrika als ANC-Mann enttarnt wurde, musste genauso wie der Gewerkschaftsführer Sam Pholoto mit Folter rechnen; oder gar sein Leben geben. Nach der Section 29 hatte die Regierung sämtliche Bürgerrechte im juristischen Verfahren abgeschafft: kein Anwalt, kein faires Gehör und keinen Kontakt zur Außenwelt. Dr. Zweli Mkhize, ein im Dokumentarfilm interviewter Arzt, ist als Untergrundkämpfer enttarnt worden und musste ins Exil flüchten.  Andernfalls wäre er wohl nicht am Leben geblieben. Es galt der Grundsatz, dass ein Untergrundkämpfer eine Lebenserwartung von maximal 6 Monaten habe.
Die Polizei setzte alles, um ihren Widersachern entgegenzutreten. Beispielsweise kooperierte sie mit sogenannten A-Teams, eine Art Terrormiliz in den Townships, die für Unruhe sorgte und ANC-Mitglieder tötete. Einige dieser Kollaborateure leben heute noch unbestraft mit den Angehörigen ihrer Opfer Tür an Tür.

Disziplin geht immer vor!

© Kevin Qhobosheane stammt aus ärmlichen Verhältnissen. Aufgewachsen in einem Township, ohne Schulbildung und konfrontiert mit der ständigen Frustration durch die weiße Minderheitsregierung. In Angola agierte er für den ANC. Er absolvierte Militärausbildungen im Ausland und kehrte nach der Verbotsaufhebung des ANC nach Südafrika zurück. Mit Jenny Cargill schmuggelte er Waffen in die Townships. (Quelle: YouTube)

Der ANC stand  unter gewaltigem Druck. Die Untergrundkämpfer hatten immer wieder das Gefühl, dass jederzeit ihr Dasein beendet werden könne. Eine ständige Angst wurde zur Begleitung des eigenen Alltags.  Infiltrierungen durch Nachrichtendienste, Folter in den Polizeigefängnissen oder Terror durch apartheidstreue Milizen drohten den Untergrundkämpfern.

Doch die genauen Folgen des Widerstandes bleiben bisweilen unbekannt. Welche psychotraumatischen Konsequenzen hat der Kampf gefordert, wie viele Ehen sind zerbrochen und wie hoch ist die Anzahl jener Menschen, die für ihre Ideale ihr Leben lassen mussten. Auch Jenny erläuterte ihren Frust, dass ein von ihr gewollter Austritt aus dem ANC nicht möglich war. Sie teilte der ANC-Führung mit, dass sie aufgrund eines Burnouts nicht mehr am Kampf teilnehmen könne. Doch ihre Emotionen und ihr persönlicher Zustand interessieren den ANC nicht. Sie musste ihren Kampf fortsetzen.

ANC-Folter gegen mögliche Verräter
Der Afrikanische Nationalkongress akzeptierte keine persönlichen Befindlichkeiten. Vielmehr forderte er seinen Mitgliedern absolute Disziplin ab, um der größten Herausforderung des Untergrundes wirksam begegnen zu können: Die Aufrechterhaltung der Kommunikation zwischen internen und externen ANC-Kräften, also zwischen In- und Ausland. Problematisch ist die Herangehensweise der Mandela-Bewegung mit möglichen Spitzeln gewesen. Folter wurde angewandt. So ist von einem Fall bekannt, bei dem ein junger Mann aus einem Township durch den ANC zu Tode gefoltert wurde. Ihm wurde eine Komplizenschaft mit dem südafrikanischen Nachrichtendienst nachgerufen. Seine Verhaltensauffälligkeiten infolge eines Nervenzusammenbruchs wurde allerdings nicht erkannt – ein Unschuldiger starb. Ferner bemängelt Jenny, dass der Untergrundkampf keine Antworten für die Zeit nach dem Widerstand anbot. Ein normales Leben ist für viele Kämpfer nicht möglich gewesen. Wie zur Tagesordnung übergehen, wenn diese vorher nie existierte.

Terror der Inkatha
Als das Verbot des ANC im Jahr 1990 aufgehoben wurde, befand sich diese in einer großen Legitimationskrise. Jacob Zuma machte deutlich, dass der Afrikanische Nationalkongress den Widerstand innerhalb Südafrikas aufbauen müsse. Der Terror durch die Inkatha-Bewegung, welche viele Tote in den Townships hervorrief, brachte den ANC in große Bedrängnis. Die heutige Regierungspartei hatte in der Übergangsphase 1990 bis 1994 keine Strategie parat. Jenny und Kevin agierten trotz dieser destabilen Lage auch in dieser Zeit weiterhin für den ANC im Untergrund und schmuggelten Waffen in die Townships.

Ausschnitt aus „Memories of Rain“

Gisela Albrecht im Gespräch
Die Co-Regisseurin und Journalistin Gisela Albrecht erläuterte im Anschluss zum Dokumentarfilm ihre Sichtweisen zur heutigen Politik Südafrikas und zur Entstehungsgeschichte des Films. Albrecht bemängelt die zweite Generation innerhalb der ANC-Führung, die die „Mehrheit der Südafrikaner heute zurückgelassen“ hat. Macht, Habgier und Eigennutz sind ein Problem, die der Gesellschaft letztendlich schadet. Auch Vizepräsident Kgalema Motlanthe kritisierte kürzlich diese ANC-interne Entwicklung. Ebenso hält Albrecht fest, dass „das Erbe der Apartheid“ weiterhin nachwirke. Es wird ihrer Meinung nach noch eine Generation dauern, um diesen Prozess abzuschließen. Beim Film machte die Filmemacherin auf den Kontrast zwischen Jenny und Kevin deutlich – sie hochausgebildet mit Universitätsabschluss und er ohne Schulabschluss aus ärmlichen Verhältnissen. Und dennoch fanden sich beide in derselben Organisation mit denselben Idealen wieder. Letztendlich hat Gisela Albrecht den Film auf den Wunsch von Jenny Cargill produziert, an welchem sie rund 10 Jahre saß. Beide Frauen verfolgten den Anspruch, die Wahrheit zu zeigen. Finanziert wurde diese Produktion nicht durch die staatliche Filmförderung, sondern vielmehr mit kirchlichen Geldern. Im Jahr 2004 ist „Memories of Rain“ dem deutschen Publikum auf der Berlinale präsentiert worden. Ein Jahr später gewann dieser den Eine-Welt-Filmpreis. Ein Anschauen dieses Dokumentarfilmes lohnt sich!