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Tickende Zeitbombe „Afrophobia“

Neue fremdenfeindliche Ausschreitungen in Südafrika stehen „definitiv“ bevor

(Autor: Ghassan Abid)

Mit rund 5 Millionen afrikanischen Flüchtlingen stellt Südafrika auch die (gezwungene) Heimat von vielen Nationalitäten dar. Vor allem Menschen aus Simbabwe befinden sich in mehreren südafrikanischen Städten mit ungewissem Aufenthaltsstatus. Flüchtlingsorganisationen erwarten in naher Zukunft die nächsten gewalttätigen Ausschreitungen gegen die ungewollten Immigranten. Ein Zeitbombe, die mit jedem weiteren Tag zunehmend schneller tickt. Am 12. Mai 2012, dem vierten Jahrestag zum Beginn der Gewaltwelle gegenüber afrikanischen Einwanderern im Johannesburger Stadtteil Alexandra, bekräftigte die Regierung ihren fortwährenden Standpunkt zur Xenophobie – nämlich mit reiner Ignoranz.

© Südafrika erwarten in naher Zukunft weitere fremdenfeindliche Ausschreitungen gegenüber afrikanischen Immigranten. Zu dieser Einschätzung kommt unter anderem die NGO PASSOP. Die Regierung ignoriert diese tickende Zeitbombe und unterlässt groß angelegte Maßnahmen zur Bewältigung von Rassismus bei Polizei und Einwanderungsbehörden. Fakt ist, dass die afrikanischen Flüchtlinge in vielen Fällen Opfer von staatlicher Gewalt wurden. Strafrechtliche Ermittlungsverfahren oder Disziplinarmaßnahmen gegen Staatsbedienstete blieben oft aus. (Quelle: Bongani Nkosi/ MediaClubSouthAfrica.com)

© Südafrika erwarten in naher Zukunft weitere fremdenfeindliche Ausschreitungen gegenüber afrikanischen Immigranten. Zu dieser Einschätzung kommt unter anderem die NGO PASSOP. Die Regierung ignoriert diese tickende Zeitbombe und unterlässt groß angelegte Maßnahmen zur Bewältigung von Rassismus bei Polizei und Einwanderungsbehörden. Fakt ist, dass die afrikanischen Flüchtlinge in vielen Fällen Opfer von staatlicher Gewalt wurden. Strafrechtliche Ermittlungsverfahren oder Disziplinarmaßnahmen gegen Staatsbedienstete blieben oft aus. (Quelle: Bongani Nkosi/ MediaClubSouthAfrica.com)

Simbabwe´s Innenpolitik ist Südafrika´s Verhängnis

Viele der Flüchtlinge aus Simbabwe müssen weiterhin ihr Heimatland über die Grenze der nordsüdafrikanischen Provinz Limpopo verlassen, um ganz einfach überleben zu können. Trotz der ersten Entspannungsanzeichen der simbabwischen Volkswirtschaft, hat die seit 2008 bestehende Koalition der nationalen Einheit aus der Mugabe-Partei ZANU-PF und der größten Oppositionsbewegung MDC wenig zur Stabilisierung des Landes bewirkt. Eine Arbeitslosenquote von rund 85 Prozent legt sich wie ein lahmender Schleier über die gesamte Nation. Dementsprechend bleibt Südafrika für viele Simbabwer der letzte Ausweg in eine ungewisse Zukunft.

Zwischen Illegalität und Hoffnung

Immigranten haben es in Südafrika sehr schwer gültige Ausweispapiere zu bekommen. Nur Personen mit gefragten Hochschulabschlüssen erhalten relativ einfach eine Arbeitsgenehmigung. Alle anderen ausländischen Arbeitswillige, etwa Lehrer oder Krankenschweser, kriegen in der Regel nur sehr erschwert Papiere zu einem Aufenthalt in der Regenbogennation. Dementsprechend sehen sich viele Einwanderer gezwungen ihren Rechtsstatus im Rahmen eines Asylverfahrens abzusichern. Dennoch werden viele Asylanträge durch das südafrikanische Innenministerium abgelehnt. Eine Abschiebung droht in vielen Fällen. Vor 2009 – der Möglichkeit der Erteilung von Sondergenehmigung zum legalen kurzfristigen Aufenthalt von sechs bis zwölf Monaten – sind laut Angaben der Nichtregierungsorganisation PASSOP rund eine Viertelmillion Simbabwer pro Jahr abgeschoben worden.

Nächster Gewaltausbruch steht „definitiv“ bevor

Braam Hanekom, Gründer und Direktor von PASSOP, geht gegenüber „SÜDAFRIKA – Land der Kontraste“ von nächsten fremdenfeindlichen Attacken in naher Zukunft aus. Die xenophoben Ausschreitungen in Alexandra  Du Noon, Imizamo Yethu von 2008, in De Doorns, Masiphumelele von 2009 und Mbekweni von 2010 sind erst der Auftakt einer Gewaltwelle. Keine Frage – solange Armut, Arbeitslosigkeit und mangelnde Bildungskapazitäten in Südafrika bestehen bleiben, wird der Hass gegenüber den afrikanischen Fremden weiterhin zunehmen dürfen. In diesem Zusammenhang spricht Hanekom von der sogenannten „Afrophobia“ [ein Interview mit dem PASSOP-Direktor Hanekom wird am 17. Mai 2012 hier exklusiv veröffentlicht].

© Die afrikanischen Flüchtlinge fühlen sich durch die Politik Südafrikas im Stich gelassen. Sie fürchten neue Gewaltwellen. Arme greifen Arme an; Schwarze die Schwarzen. Hinzu kommen Rassismusströmungen innerhalb der südafrikanischen Behörden. Viele illegale Flüchtlinge sehen sich mittlerweile selber als Menschen zweiter Klasse. (Source: flickr/PASSOP)

© Afrikanische Flüchtlinge fühlen sich durch die Politik Südafrikas im Stich gelassen. Sie fürchten neue Gewaltwellen. Arme greifen Arme an; Schwarze die Schwarzen. Hinzu kommen Rassismusströmungen innerhalb der südafrikanischen Behörden. Viele illegale Flüchtlinge sehen sich mittlerweile selber als Menschen zweiter Klasse. (Source: flickr/PASSOP)

Polizei und Einwanderungsbehörden vom Rassismus infiziert

Vor allem Polizeibeamte erwiesen wiederholt für rassistische Verhaltensweisen als anfällig. Menschenrechtsgruppen werfen den südafrikanischen Behörden vor, insbesondere den Mitarbeitern der Einwanderungsbehörde und der Polizei, bewusst neben der seelischen Belastung auch körperliche Gewalt gegen illegale Flüchtlinge anzuwenden. Auch von Vergewaltigungsfällen ist die Rede. Im Amnesty Report zu Südafrika von 2009 wird exemplarisch folgender Vorfall geschildert: „Drei simbabwische Asylsuchende wurden von Polizeibeamten in einer Hafteinrichtung für Migranten in Musina misshandelt. Ihnen wurden Handschellen angelegt und man zwang sie, in Urin herumzurollen, während sie mit Gartenschläuchen geschlagen und getreten wurden. Als sie Entschädigung forderten, klagte man sie der mutwilligen Beschädigung von Eigentum an.

Illegale ohne Grundrechte

Man erhofft sich durch die alltägliche Diskriminierung eine freiwillige Ausreise. In einigen Fällen sind Beschäftigte des Innenressorts aus dem Dienst suspendiert bzw. fristlos entlassen worden. Doch Disziplinarmaßnahmen oder strafrechtliche Ermittlungsverfahren sind eher die Ausnahme als die Regel. Die politische Elite, so der NGO-Vertreter Hanekom, wisse über diese massiven Defizite Bescheid, unternehme jedoch kaum etwas. Die Leidtragenden sind die Flüchtlinge, die ihre Grundrechte nicht geltend machen können. Die nächsten xenophoben Ausschreitungen stehen bevor und die Regierung schaut weiterhin weg.

SABC-TV-Beitrag vom 10.04.2012 über das Chaos vor einer Einwanderungsbehörde und die Gewaltanwendung von Staatsdienern gegenüber Immigranten

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Welt-Aids-Tag 2010 – Bilanz zu Südafrika

Ein Regierungswechsel lässt nun endlich Hoffnung aufkommen

(Autor: Ghassan Abid)

© Die Rote Schleife, ein Symbol zum Kampf gegen AIDS

Anlässlich des heutigen internationalen Welt-Aids-Tages am 01. Dezember, widmet sich das Südafrika-Portal der problematischen Lage der 33,3 Mio. erkrankten Menschen weltweit, jedoch mit dem Fokus auf Südafrika.

Über 5,7 Mio. Menschen der 50,49 Mio. Bevölkerung Südafrikas sind mit dem HI-Virus infiziert; in absoluten Zahlen somit mehr als in jedem anderen Staat der gesamten Welt. 310.000 Südafrikaner starben nach offiziellen Angaben allein im Jahr 2009 an dieser tödlichen Immunschwächekrankheit. Die Prävalenz, die Krankheitshäufigkeit, wird bei den 15 bis 46-Jährigen mit 17,8 Prozent beziffert. Dementsprechend ist es nicht verwunderlich, dass die durchschnittliche Lebenserwartung im Lande mit nur 53 Jahren veranschlagt wird, so UNAIDS – die zuständige UN-Behörde zur Bekämpfung von AIDS. Laut Angaben der britischen NGO „Avert“ leben zurzeit 1,9 Mio. Waisenkinder in Südafrika, bei denen ein oder beide Elternteile durch HIV verstorben sind. 70 Prozent dieser Waisen wachsen demnach ohne ihre Mutter auf. Das dramatische an dieser Lage ist, was schon erschreckend genug ist, dass der sexuelle Missbrauch von Kindern in weiten Teilen des Landes verbreitet und die Infektion dieser in vielen Fällen das traurige Resultat einer Vergewaltigung ist.

Die südafrikanische Regierung unter Präsident Thabo Mbeki verharmloste von 1999 bis 2008 diese tickende gesellschaftliche Zeitbombe, indem die wissenschaftlich fundierte Erkenntnis, wonach ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen dem HI-Virus und der Immunschwächekrankheit AIDS besteht, als Nonsens abgetan wurde. Vielmehr sei Armut die Ursache der tödlichen Krankheit AIDS, so die Aussage von Mbeki. Die Wirkung antiretroviraler Medikamente zur Behandlung der HIV-Infektion, um den Ausbruch von AIDS zu verhindern, empfand man deshalb als nicht notwendig. Zahlreiche südafrikanische und internationale NGOs und Wissenschaftler protestierten vehement gegen diesen Irrglauben, konnten sich jedoch zum damaligen Zeitpunkt kaum durchsetzen.

Erst mit Jacob Zuma, der Mbeki im letzten Jahr als Regierungschef abgelöst hatte, fand ein Umdenken innerhalb der politisch-administrativen Elite Südafrikas statt. Am heutigen Tage verkündete der Vizepräsident Kgalame Motlanthe zum Welt-Aids-Tag in Driefontein die Verantwortung der Regierung, der Unternehmen und der Bevölkerung dieser Pandemie tatkräftig entgegenzuwirken: „we are responsible … It means that friends, colleagues and families should talk about HIV in their workplaces, homes and communities and take appropriate action to care for those infected and affected.” Insbesondere die Prävention sei eine Notwendigkeit zum Kampf gegen diese Immunschwächekrankheit, so der Stellvertreter von Präsident Zuma: „I would like to emphasise this once more: prevention, prevention, prevention!“. Konkret sind seit der Einführung der Präventionskampagne „HIV Counselling and Testing (HCT) Campaign“ im April dieses Jahres weit mehr als 4.680.000 Bürger auf HIV getestet worden. Zusätzlich wird die Verbreitung von bisher 450 Mio. Kondomen auf eine Milliarde Exemplare durch das Department of Health, dem nationalen Gesundheitsministerium, angestrebt.

© HIV-Infektion in Afrika, in prozentualer Relation zur nationalen Bevölkerung (Quelle: UNAIDS, 2010)

Positiv ist, dies ist aus den Berichten von UNAIDS ersichtlich, dass in Südafrika die Anzahl der AIDS-Toten langsam aber stetig abnimmt und die Inanspruchnahme von antiretroviralen Medikamenten im Umkehrschluss ansteigt. Insbesondere die deutsche Entwicklungszusammenarbeit aus GTZ und DED sowie deutsche Automobilhersteller wie BMW South Africa widmen sich seit Jahren der Bekämpfung und Behandlung von HIV/AIDS. Die Entwicklung geht also in die richtige Richtung!

Historische Entwicklung zur Debatte um HIV/AIDS in Südafrika:

http://www.avert.org/history-aids-south-africa.htm

UNAIDS mit interaktiver Datenbank zu allen Staaten der Welt:

http://cfs.unaids.org/